Dreyers feuchter SPD-Kanzler-Traum

Malu Dreyer, ihres Zeichens stellvertretende SPD-Vorsitzende, sinniert darüber, bei der nächsten Wahl wieder einen roten Kanzler in Berlin sitzen zu haben.

Von Michael Steiner

Bei der nächsten Bundestagswahl soll die SPD wieder so stark sein, dass sie den Kanzler stellen kann, so die stellvertretende Parteivorsitzende Maul Dreyer zum "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir werden den Anspruch nicht aufgeben, so stark zu werden, dass wir wieder den Kanzler oder die Kanzlerin stellen", so die Politikerin. "Die Situation ist schwierig – keine Frage. Wir haben aber nach wie vor ein deutlich größeres Potenzial in der Bevölkerung." Die SPD müsse jetzt gut regieren und sich gleichzeitig erneuern: "Wir trauen uns zu, das zu schaffen."

So gehe die SPD nun mit einer anderen Haltung in die GroKo, betonte sie. "Jedem ist klar: Die SPD muss stärker in Erscheinung treten, sichtbarer sein", sagte sie. "Wir werden mit Andrea Nahles an der Spitze von Partei und Fraktion ein Machtzentrum haben, das ausdrücklich nicht Teil der Regierung ist. So können wir gut darstellen, wenn wir an bestimmten Stellen in der Regierung nicht weiterkommen und anderer Meinung sind als die Union."

Faktisch will die SPD damit also gleichzeitig Regierungspartei und Oppositionskraft sein. Kein Wunder, dass Dreyer bekräftigte, bereits in zwei Jahren die Zusammenarbeit in der Koalition überprüfen und darüber entscheiden zu wollen, ob man die komplette Legislaturperiode in dieser Konstellation weitermachen will. "Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass man in der Mitte der Regierungszeit schaut, wo man eigentlich steht, welche Projekte noch offen sind", sagte Dreyer. "Nach den Erfahrungen mit der letzten schwarz-roten Koalition ist das auch dringend notwendig." Da habe die Union unliebsame Vorhaben auf die lange Bank geschoben, die am Ende nicht mehr beschlossen werden konnten. "Das darf diesmal nicht passieren", so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. "Der Koalitionsvertrag ist hart verhandelt worden. Was drinsteht, muss auch umgesetzt werden – ohne Wenn und Aber."

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Allerdings sollte sie lange genug in der Politik tätig sein um zu wissen, dass hochtrabende Pläne ohnehin oftmals an den realpolitischen Gegebenheiten scheitern. Einerseits ist eine Koalition immer mit Kompromissen und Kuhhandeln verbunden, andererseits ist es normalerweise so, dass die unangenehmen Dinge eigentlich zu beginn einer Legislaturperiode angegangen werden (Stichwort: Kurzzeitgedächtnis der Wähler), um zum Schluss hin nur noch eine Art "Wohlfühlpolitik" zu veranstalten, damit es zu einer Stimmenmaximierung kommt. Nur die ganz ganz harten Nüsse werden – auch als Signal an die Stammwähler – ganz zum Schluss angegangen, um sich so profilieren zu können.

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Wenn Dreyer nun davon träumt, dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl ihren Stimmenanteil im Vergleich zu den aktuellen Umfragen quasi verdoppelt, darf man ihr durchaus vorwerfen, wohl ein wenig im Traumland gefangen zu sein. Denn den Wählerverrat wird man der Partei so schnell nicht verzeihen. Vor allem jene nicht, die bislang SPD wählten und sich seit der Wahl und den Koalitionsverhandlungen dafür entschieden, der Partei nicht mehr die Stimme geben zu wollen.

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