Volksparteien sind in Europa "out". Bewegungen nehmen ihren Platz ein, sofern es keine Fragmentierung gibt. Auch die AfD könnte es schaffen, sich in diese Richtung zu entwickeln.

Von Michael Steiner

In Südeuropa sind es Bewegungen wie Syriza (Griechenland), M5S (Italien) oder Podemos (Spanien), welche die klassische Parteienlandschaft quasi zerrissen. In den nördlicheren Breiten schaffte es beispielsweise Emmanuel Macron mit seiner Bewegung En Marche die traditionellen Parteien geradezu zu zerbröseln. Aber auch der Front National erzielt mit einer Mischung aus Patriotismus/Nationalismus und Sozialstaat immer wieder Achtungserfolge.

Dann gibt es beispielsweise in Österreich noch die FPÖ, in der das klassische rechtsliberale Element in der Wirtschafts- und Sozialpolitik nur noch einen kleinen Aspekt einnimmt, während die gesellschaftspolitisch rechts stehende Partei ansonsten doch näher bei den Sozialdemokraten zu verorten ist. Aber: Die Partei sitzt nun mit in der Regierung und wird alleine schon um den "kleinen Mann" nicht zu verprellen versuchen, wirtschaftsliberale Veränderungen durch die ÖVP möglichst zu entschärfen, damit die Wähler nicht wieder rasch zur SPÖ zurückkehren.

Und die AfD? Die entledigt sich schrittweise von den wirtschaftsliberalen Vertretern und setzt vielmehr auf jene Leute, die wie Björn Höcke einen Sozialstaatskurs fahren – natürlich nur für die Deutschen selbst. Angesichts dessen, dass kein Sozialstaat eine Massenzuwanderung ins System (vor allem in Sachen Leistungsbezieher und nicht gleichzeitig auch ausreichend Beitragszahler) aushält, durchaus verständlich. Je stärker die Anzahl der Leistungsempfänger im Vergleich zu den Finanziers wächst, umso weniger kann pro Kopf auch umverteilt werden, wenn man nicht hingeht und gleichzeitig auch die Beiträge massiv erhöht. Das heißt aber auch: Die AfD kann mit so einer Politik durchaus punkten, zumal die Deutschen eigentlich noch einen großen Wert auf den (mittlerweile erodierten) Sozialstaat legen.

Schafft es die Partei, diesen Kurs einzuschlagen und einzuhalten, sowie gleichzeitig auch moderatere gesellschaftspolitische Töne anzuschlagen (um so auch verstärkt jene Menschen mit Migrationshintergrund anzusprechen die einerseits wertkonservativ sind andererseits auch die Vorzüge Deutschlands schätzen und unterstützen), kann sie es schaffen auch zu einer Massenbewegung zu avancieren und locker ein Drittel der Wählerschaft (oder gar mehr) für sich gewinnen. Immerhin haben Umfragen zufolge bereits rund 15 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder bei der letzten Bundestagswahl für die AfD gestimmt, in immer mehr Betriebsräten sitzen Vertreter der Partei. Das ist ein Marsch durch die Institutionen im Schnelldurchgang.

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Deutschland mag – vor allem auch als Resultat der jüngeren Geschichte – politisch ein wenig den europaweiten Trends nachhängen, doch es ist davon auszugehen, dass sich auch die Deutschen nicht komplett davon abkoppeln werden. Die Linkspartei hätte mit einem anderen Politikstil vielleicht schon 2013 – aber mit einem stärkeren Wagenknecht-Kurs zumindest 2018 – durchaus ähnliche Erfolge einfahren können und die Chance gehabt, die Bundesrepublik von links her aufzumischen. Tat sie aber nicht. Nun ist die AfD am Zug und wenn sie es geschickt macht, braucht sie nur zuzusehen, wie sich immer mehr und mehr Menschen angewidert von Union und SPD abwenden und in ihren Schoß fallen.

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