Hartz IV & Tafeln: Spahn legt nach

Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn legt hinsichtlich seiner umstrittenen Hartz-IV-Aussagen nach und verteidigt diese. Von Marco Maier Jens Spahn will es offenbar wissen. In der n-tv-Sendung "Klamroths Konter" verteidigte der neokonservative CDU-Politiker seine umstrittenen Äußerungen zu Hartz IV und Hunger in Deutschland. "Natürlich ist es schwierig, mit so einem kleinen […]

Das traditionelle Parteiensystem erodiert

Mit ihrer Geldpolitik hat die EZB einen enormen Beitrag zur Erosion der traditionellen Parteienlandschaft Westeuropas beigetragen. Doch die Vorarbeit leisteten die etablierten Parteien selbst. Von Marco Maier Im Grunde genommen spielen zwei große Faktoren eine Hauptrolle bei den politischen Umwälzungen in Europa während der letzten Jahre. Einerseits ist es die […]

BGH weist Gender-Extremistin in die Schranken

Der Bundesgerichtshof wies eine Gender-Extremistin in die Schranken, die im Geschäftsverkehr auf Vordrucken als weibliche Person angesprochen werden will. Von Marco Maier Eine Sparkassenkundin aus dem Saarland klagte beim Amtsgericht Saarbrücken gegen ihre Bank, weil diese sie in den Vordrucken nicht explizit als weibliche Person anspricht. Doch das Gericht wies […]

Österreich: Übergriff vor dem Parlament – Erneut Islamisten-Attacke?

Vor dem Nationalrat attackierte ein Afghane einen Sicherheitsbeamten, konnte jedoch überwältigt werden. Am Montag erst griff ein Ägyptischstämmiger einen Wachsoldaten an und wurde dabei getötet. Von Michael Steiner In Österreich geht es derzeit rund. Innerhalb nur zweier Tage gab es schon zwei Islamisten-Attacken in der Alpenrepublik. Zuerst erst gestern am […]

Einwanderungsland Deutschland

Seit dem Jahr 2015 hat Deutschland eine Nettozuwanderung von mehr als zwei Millionen Menschen erlebt. In den nächsten Jahren wird eine enorme ethnische Umwälzung stattfinden. Von Michael Steiner Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, sind in den Jahren 2015 (+1,14 Millionen) und 2016 (+500.000) insgesamt mehr als 1,6 Millionen Menschen mehr […]

Religiöse Verfolgungen in der Folge des US-Staatsstreichs in der Ukraine

Seit dem von Washington initiierten Putsch in der Ukraine sehen sich vor allem russisch-orthodoxe Menschen zunehmend einer religiösen Verfolgung gegenüber. Von Jelena Rakocevic / Antikrieg Als der demokratisch gewählte Präsident der Ukraine Viktor Janukowitsch bei dem blutigen, von den USA unterstützten Staatsstreich vom Februar 2014 gestürzt wurde und die Ukraine […]

Abgelehnte Asylbewerber – Brüssel will Druck erhöhen

Bislang weigern sich viele Staaten, ihre Bürger zurückzunehmen, wenn deren Asylantrag in Europa nicht akzeptiert wird. Brüssel will nun den Druck erhöhen. Von Michael Steiner Ein neuer Gesetzesvorschlag der EU-Kommission der morgen Mittwoch veröffentlicht wird, soll für mehr Druck auf jene Staaten sorgen, die ihre Bürger nicht mehr zurücknehmen wollen, […]