Bundeswehr-Soldaten. Bild: Flickr / Dirk Vorderstraße CC BY 2.0

Sollte es eine Blauhelm-Mission für die Ukraine geben, wird sich die Bundeswehr laut dem Wehrbeauftragten der Bundesregierung ziemlich sicher daran beteiligen.

Von Marco Maier

Union und SPD legten sich im Koalitionsvertrag darauf fest, mittels einer Blauhelm-Mission der Vereinten Nationen den Friedensprozess in der Ostukraine unterstützen zu wollen. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), rechnet auch damit. "Im Falle einer Blauhelmmission in der Ostukraine wird Deutschland sich in der einen oder anderen Weise aktiv beteiligen. Das kann dann auch die Bundeswehr betreffen", sagte Bartels dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Vorschläge in diese Richtung gab es bereits in der Vergangenheit immer wieder, da die Konfliktparteien in der Ukraine trotz eines Abkommens, jenem von Minsk, nicht zu einer Lösung des Problems kommen. Die Rebellen im vorwiegend russisch besiedelten Osten, die kurz nach dem vom Westen unterstützten Maidan-Putsch damit begonnen haben, sich der neuen ukrainischen Zentralgewalt nicht zu unterwerfen, liefern sich seit April 2014 Gefechte mit den Regierungstruppen und ukrainisch-nationalistischen Freiwilligenverbänden.

Inzwischen, so Schätzungen, sind infolge des Konflikts bereits mehr als 10.000 Menschen – vor allem in den Rebellengebieten – ums Leben gekommen. Auch haben die Rebellen, die auf die Unterstützung Moskaus zählen können, in den letzten Jahren bei der Rückeroberung von Gebieten immer wieder Massengräber gefunden, welche vor allem von diversen Freiwilligenverbänden nach Massakern an der russischstämmigen Zivilbevölkerung angelegt wurden.

Der Westen beschuldigt Russland, mittels Waffenlieferungen und der Entsendung von Söldnern und Soldaten den Konflikt weiterhin am laufen zu halten, zumal die Verbände der ukrainischen Armee ansonsten bereits weite Teile des Donbass zurückerobert hätten. Doch würde sich Moskau komplett zurückhalten, würde man wohl den Tod von zehn- wenn nicht gar hunderttausenden Menschen mitverantworten müssen, da die propagandistisch aufgeputschten ukrainischen Verbände umfangreiche Pogrome gegen die russische Minderheit durchführen würde.