Merkel und Schulz. Bild: Youtube / ZDF

Wer möchte weitere vier Jahre Union und SPD zusammen in der Bundesregierung sehen? Kaum jemand. Schon jetzt wird deutlich: Es wird faule Kompromisse hageln.

Von Marco Maier

Einer INSA-Umfrage zufolge befürworten nur 32 Prozent der Deutschen eine Neuauflage der "Großen Koalition". Angesichts der "Leistungen" der Politiker von Union und SPD während der letzten Jahre ist dies durchaus verständlich. Das ganze Hickhack rund um die Aufnahme von Koalitionsgesprächen führt auch dazu, dass Union und SPD zusammen nicht einmal mehr die Hälfte der Befragten auf sich vereinigen können.

Angesichts dessen, dass die drei Parteien CDU, CSU und SPD schon bei der Bundestagswahl 2017 gerade einmal nur rund 40 Prozent der Wahlberechtigten für sich gewinnen konnten, stellt sich die Frage, wie deren Spitzenpolitiker überhaupt noch eine Legitimation für ihre Politik erkennen können.

Dennoch verlangt der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder, rasche Koalitionsverhandlungen. "Wir sollten in zwei bis drei Wochen mit den Verhandlungen fertig sein", so der CDU-Politiker. Die SPD hingegen will sich Zeit lassen. Deren Chef, Martin Schulz, sagte, die Sozialdemokraten würden "jetzt erstmal in dieser Woche beraten", wie sie in die Verhandlungen gehen, "auf welcher Grundlage, in welcher strukturellen und auch in welcher personellen Zusammensetzung". Dabei ist das Grundgesetz hierbei deutlich: Die in den Bundestag gewählten Abgeordneten selbst sind es, die die Verhandlungen führen sollen.

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Auf jeden Fall darf man sich noch über ein paar weitere Wochen des Polittheaters freuen: Die Union drängt auf die "staatspolitische Verantwortung" der SPD, diese ziert sich ein wenig und schlussendlich kommt nur ein fauler Kompromiss heraus, bei dem beide Seiten ihren treudoofen Wählern einen weiteren Arschtritt geben.

 

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