SPD-Vize Ralf Stegner will in Sachen Familiennachzug mit der Union nachverhandeln. Das Kontingent müsse "größer werden".

Von Michael Steiner

Geht es nach SPD-Vizeparteichef Ralf Stegner, heißt es in Sachen Parteitagsbeschluss in Sachen Familiennachzug für "subsidiär geschützte Flüchtlinge", dass es mit der Union nur dann eine Koalition geben könne, wenn man dort einige Aufweichungen vornimmt.

"Wir brauchen eine Härtefallregelung und wir müssen auch noch einmal über das Kontingent sprechen", sagte Stegner der "Rheinischen Post". Deshalb müsse das Kontingent "größer werden" und zudem müssten "die Regelungen außerhalb des Kontingents" auch noch viel "großzügiger gestaltet werden".

Es gehe hierbei um Menschen aus Syrien, Eritrea, Irak und Afghanistan. Sehr konservativen Schätzungen zufolge gebe es aktuell etwa 60.000 Menschen, die für diesen Familiennachzug infrage kommen könnten. Andere Schätzungen gehen in die Hunderttausende. Der Familiennachzug soll demnach möglich sein, wenn Ehen vor der Flucht geschlossen wurden, keine schwerwiegende Straftat begangen wurde, es sich nicht um Gefährder handelt und eine Ausreise nicht kurzfristig zu erwarten ist.

Damit stellt sich Stegner aber gegen die Sondierungsvereinbarung zwischen der Union und der SPD, wo sich die Parteien darauf einigten, dass monatlich 1.000 Menschen im Rahmen des Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige kommen dürfen. Wird die Union darauf eingehen?

Loading...

Wir brauchen ihre Unterstützung!

Liebe Leser, wenn Sie keine Premiumartikel lesen möchten, aber uns dennoch unterstützen wollen, dann können sie das auch mit einer Spende auf unser Bankkonto tun. Fragen Sie per eMail: [email protected] nach den Bankdaten oder übersenden Sie einen Unterstützungsbeitrag einfach per Paypal. Danke für Ihre Hilfe!

Loading...