Das Reichstagsgebäude in Berlin. Bild: Flickr / malditofriki CC-BY-SA 2.0

In der SPD gab es beim Landesparteitag in Sachsen-Anhalt eine Mehrheit gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Geht das so weiter, wird es wohl keine GroKo geben.

Von Marco Maier

Die Ablehnungsfront innerhalb der SPD gegen eine Neuauflage der sogeannten "Großen Koalition" mit CDU und CSU ist offenbar größer als erwartet. Gestern erst stimmte der SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt mit 52 zu 51 Stimmen bei vier Enthaltungen für einen Antrag von insgesamt sechs Arbeitsgemeinschaften innerhalb der Partei gegen die Bildung einer neuen "GroKo".

Schulz, der noch einige Zeit nach der Wahl Koalitionsverhandlungen mit der Union ausschloss aber dann einen taktischen Rückzieher von diesem Entschluss machte, weil er (wie auch viele andere SPD-Spitzenpolitiker) eben doch nicht auf Macht und Posten verzichten möchte. Immerhin hat er seinen lukrativen EU-Posten aufgegeben um die Sozialdemokraten in die Wahl zu führen. Und an den Regierungs-Futtertrögen gibt es eben mehr zu holen als auf der Oppositionsbank.

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Zwar übt sich der SPD-Chef trotz der Niederlage in Zweckoptimismus, doch ob der baldige Bundesparteitag in Bonn dann tatsächlich ein anderes Ergebnis bringen wird als der sachsen-anhaltinische Landesparteitag, darf angesichts der vor allem in der Basis und auch beim linken Parteiflügel weitverbreiteten Skepsis hinsichtlich einer Neuauflage einer "GroKo" bezweifelt werden.

Es stellt sich dennoch die Frage, ob schlussendlich die kurzfristige Gier nach Macht und Posten siegt, oder aber die Vernunft, wonach jedem aufmerksamen Beobachter doch klar sein muss, dass eine Neuauflage der "GroKo" unter Führung Angela Merkels schlussendlich die SPD zerreiben wird. Vier weitere Jahre an der Regierung beteiligt sein und schlussendlich als Kleinpartei zu enden, oder aber der Versuch einer partiellen Erneuerung in der Opposition, das ist die Frage die sich stellt. Doch sagen die Delegierten dann nein, wird die Neuwahl des Bundestags fast unausweichlich sein, da die Union das Risiko einer Minderheitsregierung nicht eingehen wird.