Söder: Rechtsstaat statt Abschiebeprämien

Markus Söder sieht in den Abschiebeprämien ein verfehltes Instrument. Er fordert ein schärferes Profil der Union in Sachen Asylpolitik. Alles nur Politgetöse im Hinblick auf die Landtagswahl nächstes Jahr in Bayern?

Von Michael Steiner

Markus Söder (CSU) ist der neue designierte Ministerpräsident Bayerns und fordert nun ein deutlich schärferes Profil der Union in der Asylpolitik, sowie den Fokus auf den Rechtsstaat ein. Hauptursache für die Verluste von Union und SPD bei der Bundestagswahl sei "die Flüchtlingspolitik mit allen Facetten" gewesen, so Söder gegenüber dem "Focus".

Es würde die Bürger "zu Recht" ärgern, wenn der Staat nur dann gut funktioniert, wenn er Ansprüche gegen sie durchsetzen will, zum Beispiel beim Kassieren von Steuern oder Bußgeldbescheiden", sagte Söder: "Aber der Staat muss eben auch gut funktionieren, wenn es darum geht, diejenigen abzuschieben, die nach rechtsstaatlicher Prüfung kein Anrecht auf Asyl haben."

Deshalb seien auch die Abschiebe- bzw. Rückkehrprämien des Staates an ausreisewillige Asylbewerber "überzogen" und müssten beendet werden. "Wir können doch nicht denen, die kein Bleiberecht haben, auch noch Geld geben, damit sie gehen. Als erstes muss der Rechtsstaat wirken", so der CSU-Politiker weiter.

Doch ab 2015, als die große Migrationskrise begann, hat sich die CSU als Anhängsel der CDU auch nur verbal gegen den Rechtsbruch der Bundeskanzlerin gestellt, jedoch die Massenzuwanderung ansonsten voll mitgetragen und es bei einer Symbolpolitik belassen. Da stellt sich die Frage, ob Söders Auslassungen nun nicht einfach nur politisches Getöse sind, zumal die CSU bei der Landtagswahl im kommenden Jahr in Bayern deutliche Verluste erwartet, während die AfD auch dort wohl ein zweistelliges Ergebnis erwarten darf.

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64 Kommentare

  1. Söder wird bei den Koalitionsgesprächen mit den Sozialisten Gelegenheit bekommen Farbe zu bekennen und zu beweisen ob er zur Rettung Deutschlands gegen die Abschaffer gegebenenfalls auch die Union aufkündigen wird!

  2. Na ja, nächstes Jahr nach der Landtagswahl in Bayern, sieht Söder und seine Partei das alles wieder viel lockerer !?

    Rechtsstaat , haben wir schon lange nicht mehr !

    Hier kann jeder Ausländer machen was er will, befürchten muss er nichts !!!!

     

  3. Wehe wenn Du zum Arzt mußt und hast deine Gesundheitskarte nicht dabei- oder gar keine! Da kannst Du lange warten um dann unverrichteter Dinge wieder Heim zu laufen- wenn Du noch kannst!! 

    Goldstücke werden gepampert, bekommen ein zwei GrünRot- Front- Pimpfinnen an die Seite, damit der Weg zum Arzt nicht so langweilig wird, kaum kommen sie an hat der Arzt schon Zeit für die zu haben, der Zahnarzt wartet schon mit neuen Zähnen, ruck-Zuck alles fertig und rückwärts mit den Pimpfinnen noch etwas Vergnügen! Wir roboten derweil für das Taschengeld für Murksels Gäste! Wahrlich: Moderne Zeiten!!!

    1. Die Zeiten ändern sich. Früher ließ man sich von Negern bedienen. Jetzt ist es umgekehrt.

      Aber wir brauchen nicht jammern, die Mehrheit will es so und bestellt es schriftlich per Wahlkreuz.

        1. Erstens:

          Wenn ich unterwegs bin und in einer Restauration zum Pinkeln gehe, dann werde ich immer agressiv, wenn das Toilettenpersonal von Negern gestellt wird. Denn gerade das ist für mich Rassismus pur! Und das lehrten mich Urgoßeltern und Nazieltern, daß ein richtiger Deutscher seinen Dreck ganz alleene wegfecht! Unsere 68-er-Nachbarn hatten fast alle Personal, welches sich um ihren Scheißdreck kümmerte, während die 68-er Herrenmenschen Tennis, Reiten und Paradeficken taten. Gerne hätten meine Frau und Pänz auch eine schwarze Perle gehabt! Aber da habe ich vorgeschlagen, daß meine Sippe für ein halbes Jahr erst mal den Negern das Scheißhaus reinigt. Gut, ab da war dann nicht mehr nur naziböse, sondern naziabartig!

          Zwotens:

          Ich habe selbst einige Jahre im Transport- und Lagerwesen malocht und kenne die damit verbundene Ausbeutung. Wenn ich Neger in den Autos sehe, welche für einen Sklavenlohn eine im logistischen Sinne hervorragende “Deutsche Wertarbeit” abliefern, dann schäme ich mich!

          Drittens:

          Nicht jeder Schwarze ist ein Neger! Wenn ich mich umschaue, dann sehe ich verdammt viele weiße Neger!

          1. Richtig ist das.

            Wir brauchten keine Neger. Hatten wir schon genug Deutsche. Mit der Bierpulle am Mäuerchen absitzen, in den Stadien zehntausende Antifa-Faschisten, getarnt als „Ultras“, jede Menge alleszerstörende Holligans, getarnt als Schlachtenbummler und nicht zuletzt die A100-Gruppe (100% Assis), getarnt als Grüne und Linke. Vor diesen Negern schämt sich sogar so mancher echte.

          2. @ Waffenstudent:

            Gegen Neger die hier arbeiten hab ich ja auch nichts. Aber wie viele sind das, im Verhältnis zu der Menge die da übers Mittelmeer geschippert wurde? Die müssen wir nun mästen, und ich rechne auf Ihre tatkräftige Hilfe.

  4. Gut, nächstes Jahr sind Landtagswahlen in Bayern und da will man kein Desaster erleben.

    Andererseits ist der Söder schon immer angenehm aufgefallen. Söder ist so etwas wie die letzte Chance für die CSU als Volkspartei in Bayern. 

    Hoffen wir, dass dies nicht nur Lippenbekenntnisse -wie beim Umfaller Horst Seehofer- sind, sondern dass er wieder das konservative Element seiner Partei stärken will und wird.

    Wenn das der Fall sein sollte, wird die CSU ohnehin zur Rechtstaatlichkeite zurückkehren müssen.

    Söder wird schon bald Gelegenheit haben, sein Profil zu stärken. Hoffnung macht auch, dass er schon in jungen Jahren ein großer Bewunderer des legendären FJS war. 

    1. Der Söder hat die Sozialwohnungen verscherbelt und jetzt jammert er wegen der steigenden Mieten. Das ist der Söder……………..Auch er war WILLKOMMENSKLATSCHER…Das ist der Söder, der  gleiche ARSCH wie "unser" Basti Kurz!!

       

      Gefährlich wenn der Bock zum Gärtner wird…………

    2. Der Söder hat die Sozialwohnungen verscherbelt und jetzt jammert er wegen der steigenden Mieten. Das ist der Söder……………..Auch er war WILLKOMMENSKLATSCHER…Das ist der Söder, der  gleiche Ko*ffer wie "unser" Basti Kurz!!

       

      Gefährlich wenn der Bock zum Gärtner wird………

    3. Würden diese Polit-Darsteller nicht die Befehle der Finanzoligarchie ausführen, würden sie nicht in die CSU-Spitze vorrücken. Die sind alle handverlesen, da macht Söder keine Ausnahme. Nach oben kommt nur wer unterwürfig, korrupt und erpressbar ist.

      Drehhofer sagte es ja sogar selbst:

      "Die die gewählt wurden treffen nicht die Entscheidungen und die die entscheiden wurden nicht gewählt."

      Atlantikbrücke läßt grüßen.

      1. Wer von Dieben..Räubern..also Gesetzlosen regiert wird muß tatsächlich mit allem rechnen.

         

        Wer jeden läßt in dieses Land,

        der schaft einen Weltenbrand.

        Chaos,Hunger und der Tod,

        auch der Himmel färbt sich Rot.

        1. Absolut richtig,Willi.

          Dem Artikel kann ich nur zustimmen.So läuft der Hase.

          Übrigens..jemand der solches Eis durchbrechen kann..wie zb.im ausgehenden Mittelalter Martin Luther(damals war die katholische Kirche der Gegner)..wird heute schlechtgemacht und als Judenhasser hingestellt.

          Man mag keine Eisbrecher die die Volkskruste aufbrechen könnte..und dem Establishment gefährlich werden könnte.

           

          Und so bleibt alles wie es ist,

          bis du springst in deine Kist.

          1. Shit..der Kommentar is unter moderation..auf den Philliphinen ist es 20;45..hoffe es guckt nochmal einer..sonst dauerts lange bis er freigeschaltet wird.

            Das Wort ''Judenhasser'' wurde offenbar im Filter ''gefangen.''

  5. "Grund für den Vertrauensverlust ist die Flüchtlingspolitik………."!!: Das ist eine überaus vordergründige Tatsache und es ist mehr als bezeichnend für das Politestablishment, daß Söder der bisher  einzige aus diesem Politsegment ist, der dieses fundermentale Problem der Altparteienpolitik offen ausspricht. Die SPD,  die sich angeblich so sehr um programmatische Reformen und Wiedergewinnung von verlorenen Vertrauen bemüht, spricht dieses alle Menschen in Deutschland bedrängende und belastende Problem, auf dem Parteitag, mit keiner einzigen Silbe an! Das sind sich alle Altparteien einig die von ihnen verursachte existenzbedrohende Invasorenpolitik muß unter allen Umständen t o t g e s c h w i e g e n  werden.

    1. ‚daß‘ ist auch falsch, das Wort gibt es in unserem Land nicht. Wenn du hier lebe willst, bitte erst mal Deutsch lerne!

      Das gilt auch für ‚muß‘ => ‚muss‘. Syrer ist schon klar. Aber aus welchem Land kommst du, wenn ich höflich fragen darf?

      1. @Gerald

        Sie treten hier als Besserwisser auf. Bezüglich der deutschen Rechtschreibung sind sie ziemlich ungebildet. Wenn einige staatlich lizenzierte Sprachpfuscher die Schreibweise per Dekret ändern, heißt das noch lange nicht, daß diese Schreibweise sinnvoll ist. In welcher sonstigen Sprache kommen gemäß den genannten Pfuschern Worte mit drei aufeinanderfolgenden identischen Konsonanten vor – z.B. Schifffahrt. Das ist völlig idiotisch. 

        Im übrigen kommen in der deutschen Literatur "muß" und "daß" immer noch vor. Aber es scheint, Sie sind überfordert, dies wahrzunehmen. 

        Und  "Wenn du hier lebe willst, bitte erst mal Deutsch lerne!" (s. Ihre Schreiberei vom 8.12.2017, 18:56) zeigt, daß Sie Deutsch nicht beherrschen. Das Geschreibsel ist grammatikalisch falsch. Also – verlassen Sie Deutschland. Sie gehören sicher nicht hierher. 

  6. Wer sich auf so einen Deal einläßt, Seehofer Parteivorsitzender, Söder Ministerpräsident, hat schon verloren und beweist, daß er parteiintern zu viele Gegner hat und er selbst vermutlich schwach ist, denn sonst hätten sie den Vorsitzenden aus Vernunftsgründen abgesägt. Wer ihn dennoch behält, treibt ein falsches Spiel, denn wenn es um den Erhalt der Gesamtpartei geht, müssen die weg, die diesen Schlammassel verursacht haben, und das dürfte wohl Seehofer gewesen sein. Man stelle sich mal diese Idiotie vor, da regiert der Parteivorsitzende der CSU in Berlin zusammen mit Merkel und unterstützt ihre Ausländerpolitik und der Ministerpräsident kämpft an der Heimatfront um`s Überleben, weil die Bürger was gegen diese Politik in Berlin haben. Was in Bayern abläuft ist an Parteiklüngel durch nichts mehr zu überbieten und die Opfer sind wie immer die Wähler, weil sie nicht ernstgenommen werden und an ihnen vorbeiregiert wird. Da gibt es nur eines liebe Bayern, trocknet den Sumpf 2018 aus und wählt weder Rote, Grüne noch Schwarze, es gibt ja nun noch andere Möglichkeiten.

  7. Von der CSU hat das Land nicht viel zu erwarten, der CSU geht es allein nur um die Macht in Bayern ! 

    Und wenn die Landtagswahl vorbei ist, wird weiter Merkels Kurs gefahren und der ist – mit Karoche gegen die Wand  !!!!!

    Wir brauchen wieder einen  einheitlichen, bundesweiten funktionierenden Rechtsstaat, und kein herum Gewurschel von einzelnen Bundesländern wo jeder Entscheidungen trifft wie es ihm gefällt…………wir haben Gesetze  – die von allen Bundesländern umgesetzt werden müssen………

    Es kann nicht sein, das in unserem Land das Unrecht statt der Rechtsstaat herrscht ! 

    Und den Illegalen auch noch bis 5000 € geben damit sie FREIWILLIG den Abflug machen ( und wahrscheinlich nach Wochen wieder ganz problemlos Asyl fordern) ist echt der Hammer !

     

  8. Auch sollten wir aufhören immer von einer Flüchtlingskrise zusprechen, denn wir haben keine "Flüchtlings" – sondern eine "Masenmigrationskrise" !!!!

  9. Von der Gaukelei der bayrischen Scheinbewahrer

     

    Ganz gleich ob das Volk wegen der zahlreichen Übelstände im deutschen Rumpfstaat wie etwa der Masseneinwanderung und den damit verbundenen zahlreichen Übeln oder dem vermaledeiten Spielgeld Euro erbost ist oder eine neue politische Kraft wie die Alternative FÜR Deutschland den Parteiengecken das Wasser abzugraben droht, immer erscheinen die bayrischen Scheinbewahrer und gaukeln dem Volk vor gegen die Übelstände zu sein oder übertönen die mißliebige Konkurrenz. Worüber sich die linkischen Parteiengecken dann – zur Freude ihrer geistig beschränkten Anhängerschaft – gar sehr erhitzen. Und da man die bayrischen Scheinbewahrer eben nur in Bayern wählen kann, so stärkt der Zuspruch die anderen Scheinbewahrer, während die bayrischen Scheinbewahrer ihren markigen Worten niemals Taten folgen lassen müssen, weil sie ja stets behaupten können, daß die Parteiengecken in Berlin ihnen die Abstellung der Mißstände untersagt und verboten hätten. Diese Gaukelei zu entlarven ist also dringend geboten.

     

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  10. So schnell wie die Illegalen jeden Tag in Deutschland nach wie vor einmarschieren ( offizielle Zahlen – pro Monat 15.000 Eindringlinge – die Dunkelziffer wird weit höher sein)   – kann man gar nicht abschieben.

    Denn Asyl ist natürlich schneller gesagt, als die Illegalen die über ganz Deutschland zerstreut sind – wieder zu finden. Über den ganzen Aufwand ( und Kosten)  dafür – darf man sich gar keinen Kopf machen. 

    Pro Tag gibt es mittlerweile ca.10 Messer-Attacken und mehrere Hunderte von Straf – und Gewalttaten  in Deutschland – aber kein Wort über die täglichen OPFER- nur wenn es auch mal  ein/an Politiker/in trifft ……

    Hunderte von Migranten- Mobs machen unsere Straßen immer unsicherer, Brüssel und ESSEN ist auch mittlerweile überall…..aber auch das ist kein Grund endlich unsere GRENZEN dicht zumachen 

        1. Bemüh dich nicht Mona, der hat genug zu leiden wenn er auf diesen Seiten ständig mit der Realität konfrontiert wird und keine Möglichkeit hat die Kommentatoren still zu bekommen.

      1. Schwierige Spagat gell, einmal auf ‚rechts‘ zu machen, und gleichzeitig den Anforderungen der Volksfront gerecht zu werden. Aber du schaffst das, Allmutti des Tenach ;-))

        1. verstehe, neue Diskreditierungs-Variante !

          "ML ist rot und macht auf rechts"

          … mal was neues, hatten wir noch nicht !

          sag deinem Inspirator, er kann mich mal ……. !

          1. ach ja, wo denn ?

            schon Sch…., wenn man nicht nur hinterhältig, dreist und blöde ist, sondern auch noch blind !

          2. wusst ich's doch, Du bist Rommel !

            Naaa, wie war's denn in der Klinik ? … haben sie dich auf neue Tabletten eingestellt ?

          3. in konkret diesem fall nicht unbedingt aufgrund deiner grenzenlosen dummheit sondern weil du einfach noch nicht so lange dabei bist aber du weisst nicht, wer "Rommel" ist.

            interessant wäre, ob die aktuelle version des JvB, "Rommel" mit seinem ursprung zu assoziieren in der lage ist. 

            im negativen fall, wäre zu 100% das zutreffen meiner hasbar-verschwörungstheorie gegen den aufklärer bewiesen, im positiven – das JvB allerspätestens seit heute der allerletzte dreck in diesem sonnensystem ist. 

    1. Ivon, ich bin auf deiner Seite.

      Papa aus Rom klaut Steuerbürgers Geld.
      Mutti aus Berlin klaut Steuerbürgers Geld.
      Muttis Gäste klauen Steuerbürgers Geld.

      Da wäre es unfair, wenn Söder sich nicht bedienen dürfte.

  11. Heute Nacht sprach mein Schutzengel zu mir:

    Diese Söder-Teufelsfratze bitte sauber knapp über dem Hemdkragen abtrennen!

    Ich habe seine Bitte geflissentlich überhört!

    Mein Schutzengel macht nämlich manchesmal Vorschläge die ich gar nicht tolleriere!

    MfG

     

     

    1. Sieh meinen Kommi nicht als Beleidigung. Sondern als Chance. Nimm das Bandmaß und miss den Kragen seines Hemdes. Ein Mann muss seinen Weg gehen.

  12. Dieser Söder ist der gleiche hinterhältige Lügenchristenlump wie Seehofer: Vorherum von Quoten bzw. Abschiebungen reden, aber hintenherum rund um den Globus per Internet mit großen Versprechungen für Zuwanderung werben: stmas.bayern.de/zuwanderung/index.php

    Solange diese und benachbarte Seiten nicht aus dem Netz genommen sind, bleibt die BRD-Christenpartei eine grenzenlos völkerfeindliche urbi-et-orbi-kriminelle Vereinigung, die Krieg gegen völkische Integritäten führt.

    Es passt wie die Faust aufs Auge, dass Seehofers Papistenkumpane ihren blutsäuferischen Langobarden-, Bajuwaren- und Sachsenschlächter-Karls-Preis an ihrem nächsten Himmelfahrtstag an die antifranzösische Hochfinanzmarionette Macron geben wollen.

  13. Warum die „Flüchtlinge“ eine der gefährlichsten und kriminellsten Menschengruppen weltweit sind…

    http://www.journalistenwatch.com/2017/12/09/warum-die-fluechtlinge-eine-der-gefaehrlichsten-und-kriminellsten-menschengruppen-weltweit-sind/

    Seit 2015 – dem Jahr der von der Bundeskanzlerin mit zahlreichen Rechtsbrüchen verantworteten Grenzöffnung – habe ich eine ganze Reihe an Auswertungen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) vorgenommen. Dabei bin ich regelmäßig zu dem Ergebnis gelangt, dass die „Flüchtlinge“, die seitdem ungehindert und weitgehend unkontrolliert ins Land strömen, besonders bei schweren Gewaltdelikten und sexualisierter Gewalt in einem extremen Ausmaß krimineller auffällig sind als Deutsche.

    Von Ines Laufer

    a.) Täterintrojekte: Die vollständige oder teilweise Übernahme der Denkweisen, Absichten und Handlungen der elterlichen Täter in das eigene “Ich”. Das heißt, die kindlichen Opfer denken und handeln später genau so wie die Täter. Sie erlernen also die Voraussetzungen für ihr künftiges kriminelles Verhalten. Das Sprichwort “wie der Vater, so der Sohn” wird vor diesem Hintergrund noch aussagekräftiger.

    b.) Antisoziale Persönlichkeit: Diese Menschen missachten und verletzen regelmäßig die Rechte anderer. Sie lügen und betrügen zum eigenen Vorteil oder Vergnügen, sind reizbar und fallen durch aggressives Verhalten und Gewalttätigkeit auf. Sie zeigen auch keine Reue sondern höchstens Gleichgültigkeit gegenüber ihren Opfern. Diese Folge ist bei 3-mal mehr Männern als Frauen feststellbar.

    c.) Psychopathische Persönlichkeit: Eine der gefährlichsten und destruktivsten Persönlichkeitsstrukturen überhaupt. Unter denen, die die grausamsten Verbrechen begehen, die Kinder sadistisch quälen und ermorden, die Frauen vergewaltigen und Zufallsopfer bestialisch zu Tode prügeln, stellen Psychopathen einen erheblichen Anteil der Täter. Sie sind zum einen hoch-manipulativ und zum anderen völlig gewissenlos. Mitgefühl oder Schuldgefühle sind ihnen fremd. Es fehlt ihnen damit automatisch jedes Schuldbewusstsein. In ihrer Welt sind Menschen lediglich Objekte, höchstens mit dem Status eines Haustieres. Die Gefährlichkeit dieser Persönlichkeiten wird noch weiter enorm erhöht durch die Tatsache, dass sie keinerlei Angstgefühl kennen – weder vor den Folgen noch den zu erwartenden Konsequenzen ihres Handelns……UNBEDINGT ALLES LESEN !!!!!!

    Jürgen kommentiert

    Wer danach noch der Meinung ist, man könne sie in unsere, von christlich-humanen Werten geprägte Gesellschaft integrieren, der ist entweder ein sozial-romantischer Spinner, sprich Gutmensch, oder aber ein gemeingefährlicher Irrer, der diese Gesellschaft zerstören will.

    Bei Regierung, Gewerkschaften, Kirchen, NGO´s, Flüchtlingshilfevereinen, Medien usw. gehe ich in der Zwischenzeit von der letzteren Gruppe aus – Verräter am eigenen Volk, die alles tun dieses land zu zerstören.

    Wer die "Flüchtlingskrise" lösen will, muss genau dort ansetzen!

    Hans kommentiert

    Was der eigentlich gute Artikel nicht aussagt ist das einige Staaten ihr Gefängnisse geleert haben mit zum teil schwer Kriminellen mit der Aufforderung das sie nach Europa gehen sollen und sich in ihrem eigenen Land nicht mehr blicken lassen sollen.

    Angore kommentiert

    Zu der unumstößlich richtigen Aussage in der Überschrift: 

    Nun müsste noch untersucht werden, wie es sein kann, dass diese Kriminellen Gefährder nicht gestoppt werden und warum es Merkel immer noch gelingt, unsere Grenzen gewaltsam offenzuhalten. 

    Stoppt sie endlich.

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