Polen: Ministerpräsidentin Szydlo tritt zurück

Polen erlebt derzeit eine Regierungskrise. Ministerpräsidentin Beata Szydlo tritt zurück. Der bisherige Finanzminister wird den Job nun machen.

Von Marco Maier

Polen sieht sich mit einer Regierungskrise konfrontiert. Die Regierungschefin, Beata Szydlo, trat zurück. Stattdessen wird der bisherige Finanzminister und Ex-Banker Mateusz Morawiecki nun die von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) den Posten übernehmen. Er war bis dato auch ihr Stellvertreter und wird nun den Kurs der Regierung vor allem auf die Wirtschaftspolitik legen.

Grund für Szydlos Rücktritt waren auch Anfeindungen für die Bilanz der nunmehr zwei Jahre ihrer Regierungsführung. Insbesondere die eher liberal geltende Opposition hatte immer wieder scharfe Kritik geübt und auch einen Misstrauensantrag gestellt, der jedoch von der Regierungsmehrheit abgeschmettert wurde. Bei 17 Enthaltungen stimmten 239 Abgeordnete gegen, 168 Abgeordnete für das Misstrauen. Allerdings bot sie daraufhin ihren Rücktritt an.

Szydlo wird jedoch weiterhin Teil der Regierung bleiben und als Stellvertreterin Morawieckis agieren. Im Januar jedoch soll eine erneute Regierungsumbildung erfolgen, so die polnische Nachrichtenagentur PAP. Welche personellen Umwälzungen dann erfolgen werden, wird sich noch zeigen.

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4 Kommentare

  1. Was es wohl mit dem Zwergenaufstand der Polen auf sich haben mag?

     

    Kaum an der Macht verüben die Rabauken in Polen ein Sakrileg gegen den Liberalismus nach dem anderen: Das Verfassungsgericht haben sie kastriert und die Presse geknebelt. Die Gunst der nordamerikanischen Wilden scheinen sie deswegen aber nicht verloren zu haben, da diese den russischen Herrscher Putin schon für weniger zum Antichristen des Liberalismus erklärt und Ungarns Helden Urban bedroht haben. Die Rabauken in Polen scheinen die Fesseln der dortigen liberalen Staatskomödie sprengen zu wollen, wodurch bisher sicher gestellt wurde, daß die Regierung nichts zu sagen hat und so die Finanzheuschrecken über Presse und Anwälte die eigentliche Macht ausüben. Diese liberalen Verfassungen wurden aber den osteuropäischen Staaten von den VSA auferlegt, als diese die russische Oberherrschaft mit der VS-amerikanischen vertauscht haben. Geschieht deren Umsturz in Polen daher mit dem Segen der VSA, so dürften diese Pläne für Polen haben und es ist anzunehmen, daß es um das Zwischenmeer handelt.

     

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  2. Na dann bin ich aber froh das Deutschland keine Regierungskrise hat, oder doch !? 

    Nein, natürlich nicht ! 

    Es kann nicht sein, was nicht sein darf !!!!

    Wir haben doch die Rautenfrau – die immer alles richtig macht ……..( würg, kotz…). 

  3. Komisch, in anderen Ländern geht das mit dem "Zurücktreten" ratzfatz. Nur bei Merkel nicht, die wie Pattex an ihrem Stuhl klebt ! 

    Die wartet wohl darauf das man sie mit Schimpf und Schande verjagt – eher geht die wohl nicht !? 

  4. Wer sich  eine Besatzungsmacht  ins Land  holt  , (freiwillig,  oder auch nicht  )der  wird es vielleicht  eines Tages  bereuen  ! Denn diese  Schmarotzer  bekommt  man  ganz schwer  wieder  los  ! Siehe  Deutschland  !

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