Deutschland: Auf dem Weg zu Neuwahlen

Vor allem der massive Widerstand gegen eine erneute GroKo innerhalb der SPD dürfte dazu führen, dass die von Bundespräsident Steinmeier angeleierten Koalitionsgespräche ergebnislos bleiben werden.

Von Marco Maier

Derzeit sieht es so aus, als ob Deutschland Anfang nächsten Jahres erneut zur Bundestagswahl schreiten muss. Die Union würde zwar gerne erneut mit der SPD koalieren, doch diese ziert sich – weil weitere vier Jahre GroKo die Partei wohl endgültig zur Kleinpartei machen würden – auf dem derzeitigen Niveau von AfD, Grünen, Linken und FDP. Das weiß man bei den Sozialdemokraten nur zu gut.

Andererseits will die Union unbedingt eine Minderheitsregierung verhindern, da man sich vor der "Instabilität" fürchtet, die damit einhergehen würde. Dabei wären gerade Minderheitsregierung und Allparteienregierung die beiden Formen, welche infolge des freien Spiels der Kräfte einerseits den Parteien die Beibehaltung ihres Profils erlauben würde, sowie zudem eine flexiblere Mehrheitsfindung.

Bis etwa um Weihnachten herum sollte es wohl klar sein, ob die SPD masochistisch genug ist, erneut in eine GroKo einzutreten, oder ob es nicht doch in Richtung Neuwahlen geht, wo die Karten wohl zumindest partiell neu gemischt werden. Wahrscheinlicher ist jedoch ein erneuter Wahlgang.

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41 Kommentare

  1. Auf dem Weg zum Faschismus – als wiederholte Auflage. Wer aus der Geschichte nicht lernt, ist offensichtlich der Wiederholung unterworfen. Traurig, dass die Einsichtigen mit zusehendem Auge dieser Entwicklung – weil unterzählig – unterworfen sind.

    Linksaktivisten testen DNA von AfD-Politiker – sie wollen Höckes Abstammung überprüfen
    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/linksaktivisten-testen-dna-von-afd-politiker-sie-wollen-hoeckes-abstammung-ueberpruefen-a2287726.html

    Hitler und die zionistische USrael-Oberclique lassen grüssen!!!

    1. Ich hab heute morgen schon entsetzt den Kopf geschüttelt, dass sich eine Gruppe von I….en hier hinstellt, mit ihren angemalten Gesichtern, und glaubt die DNA überprüfen zu lassen!

      Wenn dem tatsächlich so ist, dann wäre das eine Straftat und dürfte hier keinesfalls geduldet werden!  Aber der Herr Justizminister Maas ist wohl anderweitig beschäftigt….

  2. Die Altparteien sind aktuell in einer Zwickmühle.

    Geht die SPD in die Groko, zieht die AfD als größte Oppositionspartei in den Haushaltsausschuß ein und zieht die Leichen der Altparteien ans Licht der Öffentlichkeit.

    Machen die Altparteien Neuwahlen, kann es passieren, dass die AfD ein paar Prozentpunkte dazugewinnt und dann rechnerisch nicht mal die Groko eine absolute Mehrheit bekommt, was die Koalitionsbildung noch schwieriger macht, da eine Dreierkoaltion dazu führt, dass eine der beteiligten Parteien ihr Parteiprogramm verraten muß und sich damit gegenüber ihren Wählern entlarvt.

    Schon lustig: Die AfD mischt die Altparteien bereits vor der Regierungsbildung ganz schön auf.

        1. ''Vereinigte Staaten von Europa;Europäischer Finanzminister''

          Dahinter versteckt sich nix anderes als ein Putsch..gegen die demokratischen Nationen&Kulturen Europas.

        2. Denen läuft offenbar die Zeit davon, deswegen wollen die schnell vollendete Tatsachen schaffen.

          Die wollen die Nationalstaaten abschaffen, bevor FrontNational, FPÖ und AfD den Spuk beenden können.

          Mir persönlich ist es schleiherhaft, wie in Deutschland auch nur ein Bürger CDU oder SPD wählen kann. Sowas dürfte gar nicht mehr vorkommen.

        3. @ Richard

          Mit der davonlaufenden Zeit scheinen Sie sehr wohl recht zu haben:

          Die Globalisten brauchen einen baldigen Krieg
          http://new.euro-med.dk/

          Und was sonst noch hinter den USraeli-Kulissen läuft, eröffnet dieser Artikel – auch über den Pädophilen Trump – da bleibt einem mal wieder die Spucke weg.

      1. ach, ist es nicht herrlich !?

        …. und hier haben wir auch schon den Gegenentwurf oder sollte man besser sagen "dass perfider ausgeklügelte Modell" ?

        https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merkel-erteilt-schulz-vorstoss-fuer-vereinigte-staaten-von-europa-absage-a2288550.html

        Na, von Absage kann ja nicht im mindesten die Rede sein. Merkel hat halt doch, einfach den geschmeidigeren Wendehals als dieser ungelenke Schulz.

        Und dieses Schmierentheater findet in den Alternativen statt, das lässt tief in deren "Unabhängigkeit" blicken.

      2. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merkel-erteilt-schulz-vorstoss-fuer-vereinigte-staaten-von-europa-absage-a2288550.html

        Idealer Nachrichten-Unterhaltungs-Stoff für die Leser. Da zerreissen sich alle über das Thema das Maul und merken gar nicht, wie sie das vereinte Europa dabei verinnerlichen. Ist eine raffinierte Propaganda-Masche.

        Wo Merkel steht, wissen wir, daran ändert sich gar nichts. Sie versucht mit Tricks, ihre Person präsentabler zu machen und sich für die kommenden Wahlen ins rechte Licht zu rücken. Nach erfolgreicher Wahl kann sie dann weiter mit den Zionisten ihr Ding durchziehen. Diese falsche Trulla hat bei mir keinen Stich mehr.

  3. Der wahre Grund weshalb "DIE" so gegen eine Minderheitsregierung sind liegt doch einzig und alleine in Deren unendlicher Faulheit begründet! 

    Am liebsten haben sie es doch: Am Morgen im BT erscheinen, Karte durchziehen, verschwinden und abkassieren! Und DIE da sitzend von vorne auf den meist zu 80 % leeren Saal schauend sind keinen Deut besser! Nur einmal im Jahr: Wenn es gilt den Sack für die fette Beute weiter aufzufüllen!

    Und bei Minderheitsregierung  Mehrheiten zu erzielen, müssen die dann ja immer anwesend sein! Was für eine empfindliche Strafe für die gut besoldeten Faulpelze!

    Da kann die Murksel nicht mehr tönen: Das ist alternativlos und deshalb mache ich das eben so!

  4. Die Geschäftsführerin in Berlin hat in den letzten Wochen gezeigt was sie kann – wie auch in den letzten Jahren – NICHTS!

    Sollte diese GROKO noch mal zustande kommen,dürfen sich die, die schon länger hier leben freuen. Längere Arbeitszeiten,die Rentengelder sind nämlich futsch,der Niedriglohn wird weiter ausgebaut und die Steuern werden erhöht. Dazu kommt die totale Überwachung,natürlich nur für die, die schon länger hier leben, denn die sind die eigentliche Gefahr. Kriminelle Illegale hingegen können sich hier richtig wohlfühlen!! Obendrauf noch Millionen Zuwanderung für die kommenden Jahre!  BRAVO MERKEL!

    Das  sind die Aussichten für die nächsten Jahre! 

    1. Und: Bravo ihr Wahlschafe und Schlafmichl, denn ohne die kommt so ein Ergebnis nicht zustande, auch wenn wir davon ausgehen, dass 5-10% der Stimmen umverteilt worden sind.

    1. Neuwahlen mit welchen Kandidaten? Alles wie schon gehabt? Wofür? Sollten personelle Änderungen vor einer Neuwahl stattfinden. Neue Besen kehren gut! Also auf, neue Besen suchen.

  5. Nicht umsonst will die EU bis 2019 einen Europäischen Wirtschafts- und Finanzminister (!) UND einen Europäischen Währungsfonds auf der Basis des ESM (d.h., von niemandem kontrolliert) aufbauen. Die Kommission baut offenbar darauf, dass sie – mindesten – bis dahin eine zustimmungsbereite Bundesregierung zur ihrer Verfügung hat.

  6. Neuwahlen bewirken wenig, denn es ist ehedem alles für die Katz. Vielleicht könnte man etwas aussortieren, indem jeder Wähler zuerst 10 Fragen beantworten müßte um dann bei richtiger Beantwortung von mindestens 6 Fragen zur Abstimmung zugelassen zu werden. Selbst das ist noch keine Garantie für richtige Entscheidungen und somit bleibt alles beim alten, ein raffgieriger und selbsternannter elitärer Teil der Gesellschaft tritt an, diese zu vertreten und der andere naive und anspruchslose Teil, gibt sein Jawort und alles ist geregelt. Ein bißchen Polemik in dieser Angelegenheit kann nicht schaden.

  7.  

    Die alte Hexe will nich gehn,

    und auf ihrer Macht nur stehn.

    So bröckelt die Ruine weiter,

    weil Madam steht auf der Leiter.

    Die nächsten Sprossen sind recht morsch,

    zu Tode stürzt sich Madam forsch.

  8. Gibts die GroKo bleibt Maas und es wird zensiert auf Teufel komm raus.(Wird ja jetzt schon)Zu vermuten bleibt Schnellsteinbürgerung der Migranten mit anschließendem Wahlrecht in der Hoffnung das SPD/CDU/CSU nicht im Nirwana verschwinden.Mit solchen Merkel/Maas/Kahane muß man mit allem rechnen.

  9. Vor allem wittert ein Jean Claude Juncker, mit seinen Planungen mit einer 'deutlich größeren Vergemeinschaftung' und seinen Forderungen nach 'weitreichenden Integrationen' der EUROsions-Zone, aufgrund der Schwäche der deutschen Regierung, mit einer angeschlagenen Angela Merkel an der Spitze, Morgenluft. Die EU-Kommission fordert einen tiefgreifenden Umbau der Eurozone, da denen, angemahnt vom europ. Rechnungshof, aufgrund der selbst verursachten finanziellen Engpässe und der damit schwindenden Brüsseler Zahlungsmoral, finanziell das Wasser bis zum Hals steht. So wäre es nicht überraschend, wenn sich der deutsche Staat, bzw. der Steuerzahler, nach den bekannten Brüsseler Überrumpelungstaktiken, mit ihren gesteuerten Nacht und Nebelaktionen, sich plötzlich einer verlorenen Haushaltshohheit, mit einem europ. Finanzminister, konfrontiert sieht, der über das Wohl und Wehe der deutschen Finanzen entscheidet, wenn es mit den Neuwahlen nicht schnell genug voran gehen sollte. Begründet wird das alles mit der Wiederherstellung und Sicherung der europ. politischen, bzw. finanziellen Stabilität unter der Federführung einer weiteren neu geschaffenen EU-Stabilitätskommission um das 'Europaprojekt' nicht zu gefährden, was auch noch von einem ins Jeckentum abgeglittenen deutschen Parlament abgesegnet werden würde.

     

  10. Überal in der Presse steht drin :"… das Problem ist Merkel…". Das stimmt. Jedem ist klar, sie soll gehen. Nun, das Problem ist, dass sie nicht "gehen" darf. Der Imperator USA wünscht sich, Merkel muss " weiter so machen ". Das ist ein Problem Leute ! Deutschland ist immer ein besetztes Land. Das wird immer härter akzentuiert. Deutschland ist längst verloren. Hier in modrrne. Arbeitslager, wo der moderne Arbeitssklave sich gerne noch mehr versklavt,  geht leidrr das Licht aus.

    Ich bin gespannt, was machen die Geheimdienste jetzt ?

  11. Vereinigte Staaten von Europa ? Haben sie da schon mal andere Länder gefragt wie Polen Ungarn Tschechien etc. Ich bin gespannt wann die EU zusammenbricht, England hat ja den Anfang gemacht. Die EU hat keinerlei Zukunft wenn sich auch diverse Spinner noch daran klammern. Welcher Staat lässt sich denn seine Indentität rauben und will bevormundet werden auf die Dauer von irgendwelchen Schwätzern. So haben sich die meisten Länder eine EU nicht vorgestellt. Realität sieht anders aus.

    1.  

      Nero steckte Rom einst an,

      Trulla will nun auch mal ran.

      Den Nero will se jetzt noch toppen,

      Afrika soll hier jetzt bald poppen.

      Ein Streichholz war ihr zu banal,

      sie setzt auf eine große Zahl.

      Bananen hat sie nicht zu bieten,

      gekommen sind jedoch nur Nieten.

  12. Wollten wir jemals ein Koalition? Eine Koalition aus CDU/CSU oder ein GroKo und eine 5% Sperre sind doch gerade zu ein Parteien-Monopol 😮 und hat mit Demokratei nichts zu tun. 

  13.                                                             Die SPD ziert sich noch wie die scharfe Braut, die sich nur der Etikette wegen noch ( bis zur Hochzeitsnacht) zurückhält oder besser, damit ihr großer Führer Martin nicht vollends das "Gesicht verliert",  hat er doch die Neuauflage GroKo kategorisch verneint. Wobei – ist Gesichtsverlust überhaupt bei den ohnehin entgleisten Gesichtszügen noch möglich?                                                                                                 Die große Koalition wird kommen. Noch einmal 4 jahre Maas, noch einmal 4 Jahre Merkel, noch einmal 4 Jahre Özoguz, Uschi, deMaiziere und wie sie alles heißen……………….. .

  14. Schulz will doch bis 2025, den neuen EU-Superstaat errichtet haben und dazu braucht er Merkel. Dieser Superstaat wird dann wohl eher in Richtung Arabisch/Türkische Volksunion gehen!

  15. Auf dem Weg zu Neuwahlen ?

    Hat sich wohl seit heute erledigt, die SPD ist eingeknickt und macht wieder den Steigbügelhalter für Merkel.

    SPD: Modern und Gerecht ?! 

    Einfach nur lächerlich !

    Seit 2015 geht's zurück in die Antike und gerecht sieht auch anders aus – denn man kann nicht die arabische,muslimische Welt nach Deutschland einladen und wir müssen es finanzieren – wo bitte schön ist das gerecht gegenüber dem eigenen Staatsvolk !? 

     

  16. Grökchen heißt – ein "Weiter so" wie bisher- keine große dringende Reformen, keine neuen klugen Köpfe, und eine Massenmigrationskrise die nicht beendet wird !!!!!

    Merkel und Schulz müssen weg !!!!

    Übrigens, laut ZDF-Deutschlandtrend ist und bleibt die AfD die drittstärkste Partei ! 

  17. Leute, bevor hier jemand in Depression zu weit geht: Nehmt die Plastiktüten wieder vom Kopf, steckt ein paar Polenböller rein und schickt sie ans Trullakanzleramt!

    Mittlerweile weiß man nicht mehr so genau, wer von den zwei SED-Affen der grenzdebilere ist – eine fremdgesteuerte Zonentrulla, die ihr Volk abschafft und dafür trotz Abstrafung glaubt, es weiter an der Nase herumführen zu können oder ein saufnäsiger Quacksalber, der nur Europa kennt und als sozialistisches Allheilmittel anpreist. Deutschland in Europa aufgelöst wie ein Stückchen Zucker in Instantkaffee. Tja, sozialistische Panik braucht halt ihre Anlaufzeit. Nachdem die möchtegern-linken Siffbubis erschrocken die Hände aus den Taschen genommen haben, die erste Phase medialen Rumgeblödels nach den Wahlen, im gleichen Maße wie ihre Hysterie angesichts des AfD-Erfolges wieder abgeklungen ist, kommt nun die Reaktion der Reaktionäre.

    Auch wenn die Wiederholung langweilt: Die EU wird als Knast perfektioniert! Wenn sich diese Kackveranstaltung EU mit ihrem Kommissiongesindel über diejenigen stellen, die sie eigentlich nur vertreten sollen, dann ist das Diktatur! Trulla lässt seit 2015 die Dämme brechen, merkt in ihrer Dummheit anscheinend gerade noch, daß sie Deutschland dem Untergang geweiht hat und spitzt als vermeintliche Gegenmaßnahme, und um den eigenen Hals zu retten, Verräter wie J.C.Juncker dazu an, diese elende Giftdröhnung unters europäische Volk zu verteilen. Das die auf diese Weise auserkorenen Länder bei Trullas durchtriebenem Spiel nicht mitspielen wollen, ist vollkommen logisch, wird aber in der Systempresse wie eine Niederträchtigkeit hingestellt, als eine Blockade gegen etwas, das sich quasi "schicksalhaft" von selbst ergeben hätte und nun als eine zu sozialisierende Aufgabe, selbst mit Knute, durchzusetzen ist. Das ist an Infamie kaum noch zu überbieten!

    Soll DAS also die Wunschvorstellung von einer EU sein, der ein SPD-Naivling offensichtlich anhängt? Der SPD-Wichtel könnte Trulla krachend an die Wand fahren, bliebe es beim Koalitions-Nein. Nach zwei Abstimmungen im Bundestag ohne Mehrheit, abblasen einer Minderheitenregierung durch Steinmeier und Ausrufung von Neuwahlen, wäre entweder Trulla geliefert oder ihr devoter Wahlklub – wenn dieser sie nämlich, in letzter geistiger Umnachtung, trotzdem zur Wahl antreten ließe. Statt dessen wird die SPD zum Rettungsanker für die Schwarzen, weil nur so die Sozen genau diesen Knast bauen können.

    Bääh, wird mir schlecht…

  18. Was Merkel vor 18 Jahren sagte, sollte ihr jetzt zu denken geben

    http://www.huffingtonpost.de/2017/12/06/politik-angela-merkel-rede-vergangenheit-cdu_n_18742984.html?utm_hp_ref=politik

    Bundeskanzlerin Merkel könnte eine Aussage von vor 18 Jahren heute bereuen

    Damals war sie der Meinung, dass "alte" Politiker neuen Platz machen sollten

    Die Bundeskanzlerin Angela Merkel steht derzeit mächtig unter Druck. Sie und ihre Partei mussten nicht nur das schlechteste Bundestagswahlergebnis seit 1949 verarbeiten, sondern auch das Scheitern der Jamaika-Regierungsbildung.

    Schon vor der Wahl waren sich einige Politiker und Deutsche einig, dass es einen Generationswechsel in der CDU geben sollte. Doch ihre Nachfolge hat Merkel bislang nicht geregelt. Eine 18 Jahre alte Aussage der Kanzlerin allerdings zeigt: Sie sollte sich durchaus Gedanken darüber machen.

    Merkel könnte ihre Aussage bereuen

    Die Worte der heutigen Bundeskanzlerin an ihre Partei kamen einer Aufforderung zum Putsch gleich: „Wir kommen nicht umhin, unsere Zukunft selbst in die Hand zu nehmen.“ Merkel wurde kurz nach ihrem "FAZ"-Beitrag Parteichefin und ist das mittlerweile seit über 17 Jahren.

    Heute könnte Merkel ihre damalige Aussage womöglich bereuen. Der Grund: Jetzt ist sie selbst also ein "altes Schlachtross“.

    Sandra kommentiert

    Und wenn ein Schlachtroß nicht merkt, das die Zeit abgelaufen ist- und eigentlich nur noch der 'Gnadenhof'. 

    Sie wartet jedoch wider jeglichen gesunden Menschenverstand glaubt, als Einzige die 'Weisheit' mit Löffeln gefressen zu haben, und andere mit in den Abgrund reißt, dann hilft nur noch die 'Notschlachtung'!!!

    Harald kommentiert

    Als ob diese Frau DAS heute noch stören würde….hier gilt: Machterhalt um jeden Preis…auch um den Preis, daß die CDU den letzten Rest ihrer Identität auch noch verliert!

    Lothar kommentiert

    Die Politiker der Altparteien haben ihre eigene unantastbare Welt geschaffen. 

    Das Volk interessiert die nur zur Wahl (oder sie tun nur so) In anderen Ländern wollen sie das Kastensysthem abschaffen, hier hüten ihre Kasten und Privilegien.

  19. Meuthen: Schulz gibt es endlich zu – Deutschland soll bis 2025 abgeschafft werden

    http://www.journalistenwatch.com/2017/12/07/meuthen-schulz-gibt-es-endlich-zu-deutschland-soll-bis-2025-abgeschafft-werden/

    SPD-Chef Martin Schulz will die europäischen Nationalstaaten bis 2025 abwickeln und die EU zum Superstaat machen. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sagt dazu:

    „Danke für die Offenheit, Herr Schulz! Die jahrelangen Warnungen der AfD treffen demnach zu. Der SPD-Chef ist der erste, der offen zugibt, woran die Altparteien alle seit langem arbeiten: Die Abschaffung Deutschlands.

    Nun kennen wir also auch den Zeitplan, bis die letzte staatliche Souveränität Deutschlands beendet sein soll. Sie soll aufgehen in einem demokratisch nicht legitimierten, von Lobbyisten kontrollierten Bürokratiemonstrum namens EU. Das ist nicht ‚mehr Europa‘, das ist das Ende des freiheitlichen und demokratischen Europas, wie wir es kennengelernt haben.

    Diejenigen, die nicht bereitwillig ihren demokratischen Nationalstaat auf dem EU-Altar opfern wollen, will Schulz rauswerfen. ‚Auf die Knie, oder Du bist mein Feind‘ – so sieht sie dann aus, die Fratze dieser EU…..ALLES LESEN !!!

    Lakote kommentiert

    Kann man diesen Schulz nicht mal sedieren ? das ist ja nicht mehr zum Aushalten. 

    Es soll uns mit aller Gewalt die NWO übergestülpt werden. 

    Jetzt wissen wir wenigstens ab wann das sein soll. Noch 7 Jahre Zeit das zu verhindern. 

    Herr Dr. Meuthen geben Sie Gas und jagen sie diese Flaschen in die Wüste zu ihren orientalischen Brüdern. 

    Meine Stimme – mehr denn je – der AfD !

                            ——————————————

    Sahra Wagenknecht kritisiert Schulz` Europa-Vorstoß

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-kritisiert-schulz-europa-vorstoss-a2288615.html

    Die SPD brauche zwar Visionen, "aber es sollten ansprechende und attraktive sein", sagte die Fraktionschefin der Linken Sahra Wagenknecht. Die Souveränität der einzelnen europäischen Ländern sei ein hohes Gut.

    Sahra Wagenknecht (Linke) hat den Vorstoß des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz für die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa kritisiert.

    Die SPD brauche zwar Visionen, „aber es sollten ansprechende und attraktive sein“, sagte die Fraktionschefin der Linken der „Welt“.

    „Eine europäische Einheitsregierung in den Händen der demokratiefernen Brüsseler Lobbykratie dagegen dürften die meisten Menschen eher als Bedrohung empfinden“, so Wagenknecht.

    „Die Souveränität der einzelnen europäischen Länder ist kein zu überwindender Anachronismus, sondern ein hohes Gut, denn sie ist die Bedingung für Sozialstaatlichkeit und Demokratie“, sagte die Linken-Politikerin weiter….ALLES LESEN !!!!

    Unverdorben kommentiert

    Ich kann mir nicht helfen: Sahra Wagenknecht sagt das richtige, ist vernünftig und bodenständig… und würde sehr gut in die AfD passen. 

    Denn die AfD muss, das war eine Erkenntnis des AfD-Parteitages, ihr soziales Profil stärken, wenn sie eine große Volkspartei werden will. 

    Da passt Sahra Wagenknecht mit ihrer pragmatischen Weltsicht und Visionen, vor denen der Bürger keine Angst haben muss, gut hinein.

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