Senator Graham: Neuer Atomtest Nordkoreas erhöht Kriegsgefahr

Sollte Nordkorea einen neuen Atomtest durchführen, würde die Gefahr eines Krieges dramatisch ansteigen, so der als Kriegstreiber bekannte republikanische US-Senator Lindsey Graham. Von Marco Maier Eben erst hatte US-Verteidigungsminister Rex Tillerson angekündigt, mit Nordkorea Verhandlungen "ohne Vorbedingungen" anbieten zu wollen, um die Koreakrise unter Kontrolle zu bringen. Doch gerade die […]

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Dobrindt: Kein Familiennachzug, keine Bürgerversicherung

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt setzt die Latte für Koalitionsverhandlungen mit der SPD hoch: Weder Familiennachzug noch Bürgerversicherung stünden zur Diskussion. Von Michael Steiner Sollte sich die CSU tatsächlich bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen, was angesichts ähnlicher Positionen der CDU durchaus der Fall sein könnte, wird eine Neuauflage einer GroKo mit der SPD ziemlich […]

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BAMF: Stellenabbau geht trotz Überlastung weiter

Trotz Überlastung und weiterhin vieler offener Asylanträge werden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Stellen abgebaut. Von Michael Steiner Wen interessiert schon der weiterhin große Rückstand beim Abbau der offenen Asylanträge? Anstatt die Bearbeitung dieser durch entsprechend Personal zu beschleunigen, wird bei der Nürnberger Behörde laut den "Nürnberger Nachrichten" […]

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Auch die AfD will Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt

Geht es nach der AfD-Bundestagsfraktion, soll auch Deutschland Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen und die Botschaft dort hin verlegen. Von Michael Steiner Die Entscheidung Donald Trumps, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, stieß weltweit auf unterschiedliche Resonanz. Dabei ist dies nur die logische Konsequenz daraus, dass die Stadt ohnehin schon Regierungssitz […]