USA nehmen die Anweisung zur Schließung des PLO-Büros in DC zurück

Das US-Außenministerium sagt, es hätte die Palästinenser gewarnt, die Aktivitäten einzuschränken.

Von Jason Ditz / Antikrieg

Die palästinensische Drohung, Vergeltung zu üben, indem sie alle diplomatischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Amerika abbrechen, scheint funktioniert zu haben, und Regierungsvertreter haben bestätigt, dass die USA eine frühere Anweisung an die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) zurückgezogen haben, ihr Büro in Washington D.C. zu schließen.

Das Außenministerium muss regelmäßig befristete Genehmigungen ausstellen, um das Büro offen zu halten, und nachdem es zuvor gesagt hatte, dass es dies nicht tun würde, um die Palästinenser für den Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof zu "bestrafen", hat es ihnen mittlerweile eine Genehmigung für 90 Tage erteilt, um weiterhin geöffnet zu bleiben.

Das Außenministerium versucht jedoch, das Gesicht zu wahren, und sagt, dass es zwar erlaubt, dass die PLO offen bleibt, aber dem PLO-Büro geraten hat, seine Aktivitäten nur auf diejenigen zu beschränken, die sich speziell auf die Friedensgespräche beziehen.

Israel ist sauer auf die Palästinenser, weil sie dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beigetreten sind. Israel ist nicht Vertragspartei des IStGH, was seine Art und Weise ist, zu verhindern, dass man wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt wird, aber die Mitgliedschaft der Palästinenser verleiht dem IStGH die rechtliche Zuständigkeit für die palästinensischen Gebiete.

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5 Kommentare

  1. Das US-Außenministerium sagt, es hätte die Palästinenser gewarnt, die Aktivitäten einzuschränken.

    ——–

    Hat es ja vollkommen recht, zumindest was die Palis im Gaza-Streifen anbelangt,. Denn dort herrscht die Hamas, ein Ableger der terroristischen Moslem Bruderschaft. 

    Wobei sich natürlich die Frage stellt, ob die Moslem-Bruderschaft nicht eine Kreation von US-rahell ist. 

  2. Dietrich, die Hamas ist in erster Linie eine (teils natürlich militante und auch teils ideologisierte) Widerstandsgruppe, deren Entstehungswurzeln sich während der Bekriegung und Vertreibung der Palästinenser ab 1948 (Nakbah) bildeten. Machen wir uns bewusst, dass dieser Krieg gegen das Palästinensische Volk letztlich bis heute andauert, in verschiedenen Facetten.

    Vor diesem existenziellen Hintergrund ist es nicht verwunderlich, welchen Grad an Opfer, Härte und Richtungsmotivation der Widerstand dadurch erreicht hat. Und es ist immer noch sehr traurig, was alles (teils ganz offizielle, teils auch nicht) versucht wird, um dieses eigentlich starke und freundliche Volk aufzulösen. Und es wird nicht gelingen, Gott sei Dank.

  3. Als 1917 der britische Minister Balfour das noch nicht kriegerisch vom Osmanischen Reich geraubte Palästina an einen Baron Rothild als künfitge Heimstätte für dessen Rassegeschwister "verschenkte", war die Bevölkerungsdichte noch gering. Angesichts der Bevölkerungsexplosionen trotz bekannten Wassermangels sind in Palästina Probleme entstanden, die auch bei bestem Willen aller Beteiligten kaum oder gar nicht mehr lösbar sind.

  4. Das Verhältnis der VSA zum Levanteengel steht Kopf

     

    Es scheint ratsam sich einmal vor Augen zu stellen, welche Stellung die VSA und der Levanteengel in der Welt haben, um die Unnormalität von deren Beziehung aufzuzeigen: Die VSA sind noch immer, mag China auch schon längst die Axt an die Wurzeln ihrer Macht angelegt haben, die führende Großmacht in der Welt, deren Flotte alle sieben Meere unangefochten beherrschen und die über zahlreiche Vasallenstaaten auf dem Erden rund verfügt. Der Levanteengel dagegen ist ein elender Kleinstaat, der von feindlichen Nachbarn umgeben ist und gänzlich von den milden Gaben der VSA und ihrer Hilfsvölker lebt. Gemäß der natürlichen Ordnung müßte sich nun der Levanteengel gänzlich unterwürfig und folgsam gegenüber den VSA verhalten, wie dies etwa Armenien gegenüber Rußland tut, weil dieses es vor der übermächtigen Türkei beschützt. Doch das Gegenteil ist der Fall: Es sind die VSA, die dem Levanteengel jeden Wunsch von den Augen ablesen, unbeirrbar für diesen Partei ergreifen und ihm immer Recht geben.

     

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

     

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