Jamaika-Sondierungen gehen in die Nachspielzeit

Eigentlich sollten die Sondierungsgespräche für die sogenannte Jamaika-Regierung heute enden. Doch über die Migrations- und Finanzpolitik soll noch weiterverhandelt werden.

Von Michael Steiner

Geplant war es eigentlich, bis zum heutigen Tag in Sachen Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen so weit zu sein, eine Koalition bilden zu können. Allerdings hakt es insbesondere bei der Migrations- und Finanzpolitik, wo man nun laut FDP-Chef Christian Lindner in den kommenden Tagen weiterverhandeln will. Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder will an weiteren Verhandlungen festhalten.

Das Motto scheint derzeit tatsächlich "Jamaika um jeden Preis" zu lauten, da weder CDU, CSU, FDP noch Grüne für ein Scheitern der Verhandlungen verantwortlich gemacht und bei den daraufhin wohl notwendigen Neuwahlen abgestraft werden möchte. Immerhin haben die bisherigen Verhandlungsergebnisse gezeigt, dass das Umfallerpotential groß ist – wie zum Beispiel der Verzicht der FDP auf eine Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG), welches die Meinungsfreiheit noch weiter einschränkt.

Man kann davon ausgehen, dass Union und FDP in den nächsten Tagen den Grünen in Sachen Migrationspolitik entgegenkommen, während diese dann den anderen Parteien in Sachen Wirtschafts- und Finanzpolitik ein Angebot machen. Immerhin warten einige Ministerposten auf die kleineren Parteien, die so auch mehr Einfluss auf die politische Gestaltung nehmen können als beispielsweise die stärkere SPD.

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24 Kommentare

  1. Wenn man eine staatsfeindliche Partei wie die Grünen die subversive politische Positionen umsetzen will mit aller Gewalt in Regierungsmacht bringen will (Merkel) steht eben das ganze Unternehmen  unter destruktiven Vorzeichen. Selbst wenn noch eine Pseudoeinigung zustande kommen sollte wird sie nicht von Dauer sein aber alle konservativen Parteien die sich auf zersetzerische grünkommunistische Positionen eingelassen haben werden dafür bezahlen.

    1. Wir, @lümrod, die Bürger werden dafür bezahlen. Ich halte es völlig illusionär zu glauben, dass es jemals für Politiker der Ära Merkel so etwas wie einen Unteruchungsausschuß geben wird.                      Wenn Sie mit "dafür bezahlen" den Verlust an Stimmen bzw. Prozentpunkten bei "Wahlen" meinen, mögen Sie richtig liegen.

    2. Die GRÜNEN haben nur 1 Diektmandat erzielt und 66 Listenmandate. Dasheißt, es ist nur ein GRÜNER namentlich gewählt worden. Und, was ja nun beinahe typisch für diese Vereinigung ist, 66 Namen von GRÜNEN- Kandidaten wurden von von der Partei, auf die Liste gesetzt.

      Bei dem Verhältnis 1 : 66 kann man woh davon ausgehen, das die GRÜNEN hauptsächlich von Zweitstimmen profitierten, die den Parteien zukommen.

      Und mit einem Direktmandat, wollen die Lösungen für Deutschland blockieren und Deutschland weiter fluten. Da zeigt es sich, das unser Wahlsystem für die Katz ist.

  2. Es fehlen einem mittlerweile die Worte, mit welchem heroischen Kampf die Protagonisten dabei sind, dieser Republik entgültig den Garaus zu machen. Schuld daran sind nicht nur die " heldenhaften Kämpfer" sondern auch ihre Wähler, die unser Land in diese unheilvolle Situation gebracht haben. Es ist die Verkommenheit, Gleichgültigkeit und Naivität eines ganzes Volkes welches sich aus freien Stücken selbst um die Ecke bringt. Man kann nur noch hoffen, daß diese zu erwartende unselige Allianz in sich zusammenbricht und daraus neue Erkenntnisse erwachsen, denn sonst sind wir in wenigen Jahren bis zur Unkenntlichkeit deformiert.

    1. Man hätte längst zur Erkenntnis kommen müssen, dass mit den Grünen nicht zu Regieren ist!

      Aber daran sehen wir,dass es, mit Verlaub, den Beteiligten scheissegal ist. Hauptsache Posten!  Merkel hat schon genug " geschafft ", den Rest erledigen jetzt die Grünen!

    2. Vorsichtshalber, weil das Wort Nationalsozialismus verwendet wurde:

      Mean comment is awayting moderation 

      [email protected] Da s ist unbestreitbar richtig!
      „Es fehlen einem mittlerweile die Worte, mit welchem heroischen Kampf die Protagonisten dabei sind, dieser Republik entgültig den Garaus zu machen. Schuld daran sind nicht nur die " heldenhaften Kämpfer" sondern auch ihre Wähler, die unser Land in diese unheilvolle Situation gebracht haben. Es ist die Verkommenheit, Gleichgültigkeit und Naivität eines ganzes Volkes welches sich aus freien Stücken selbst um die Ecke bringt. „
      Nur behaupte ich: Es sind in der Hauptsache die Wähler welche diesen Altparteien-Schrott immer wieder zur Macht verhelfen! Das war schon immer so. Ob beim Kaiser, Weimar– Nationalsozialismus, DDR oder halt BRD. Das Muster ist auch immer das gleiche. Man gebe den willigen Dummdödeln (neuerdings mit Vorliebe ausländischen Personen- egal ob schon mal straffällig oder nicht, Landessprache verstehende oder gar sprechende), Macht. Man gebe ihnen ein Abzeichen, eine Uniform, ja, ein Emblem an dem jeder ablesen kann: „Hier kommt eine Machtperson“! ZB: Eine Machtperson vom  Ordnungsamt. Hernach gebe man den nun mit  „Symbolen der Macht“ versehenen und sich als bewährte treue Nachschwätzer  der jeweiligen aktuellen politischen Parolen, ein gesichertes Pöstchen in der Verwaltung, Bildungswesen, Justiz, Landesverwaltung, Bundesverwaltung, Polizei, Stadtverwaltung, Universitäten usw. Man sorge also gleichzeitig für eine massenhafte Unterwanderung sämtlicher machtausübungs Schaltstellen eines Landes wie  Wehr- Polizei, Justiz usw. Und zählen wir nun mal alle diese korrumpierte Gestalten zusammen, so erkennen wir klar wo die „Krückstöcke“ dieses Altparteien- Gesöks sitzen! Und so nützt es auch gar nichts dieser Hydra den Kopf abzuschlagen! Hier helfen nur DARMBÄDER um die ganzen Enddarmbewohner „auszuspülen“ und das Gedärm gründlich zu reinigen!! Und wehe, wehe, wir vergessen auch nur einen Einzigen!! Dann beginnt das Spielchen von vorne!!

  3. Wer will denn diese Migrationspolitik der Grünen, doch nur ganz wenige in der Bevölkerung. Das beweist sich doch an den Prozenten, die sie bei der Wahl erhalten haben. Da sollte man mal den Ball ganz flach halten.Und wenn es heisst, da kommt nur eine Person nach, da kann nur gelacht werden, denn diese Leute haben teilweise mehrre Frauen und sehr viel mehr Kinder  als die Deutschen. Das wird dann das 3 oder 4fache mehr an Personen und das ist noch niedrig gerechnet. Zur Karnvalszeit gibt es doch das schöne Lied "Wer soll das bezahlen", passt gut !!!!

     

     

  4. Alles nur eine dummdreiste Schmierenkomödie für die Galerie, also das Dumm-Michel Stimmvieh.

    Jede dieser von US-rael lizenzierten, korrupten, deutschfeindlichen ParteienWill an die reichlich gefüllten Futtertröge der von US-rael sif Zeit verliehenen Macht.

    Ich verwette meinen alten Hut, das längst ein Arbeitspapier existiert, das den Untergang Deutschlands endgültig besiegelt..

    Danach wird mediengerecht von einem fairen Konsenz gefaselt, der Deutschland voran (in den ökonomischen ind physischen Untergang) bringen soll.

  5. Die Sache stinkt. Wenn man die Weltpresse liest und sieht, wie kritische Meinungen über EU, Deutschland und " Flüchtlingspolitik " ausgeübt wird, stelle ich mir die Frage : welche Dummköpfe beraten die Bilderberger ? Die haben doch die wirkliche Macht , die entscheiden über zukunft Europas und d. Marionetten ! Bei so gewaltiger Kritik kann man doch die heutige politische Lage und natürlich, die heutigen Marionetten nicht weiter machen lassen?!!!! Man solte jetzt paar Köpfe rollen lassen und andere Richtung zeigen ! Ich bin echt enttäuscht von d. Bilderbergen !!!! 

    1. Die Bilderberger schaffen sich selbst ab. Bricht Deutschland, dann bricht Europa mit ein, und die Bilderberger können die in den Abgrund rollende Lawine, die sie selbst mit auslösten, nicht steuern, nicht aufhalten, und werden durch sie selbst mit in den Abgrund gerissen. Eine implodierende Welt ist kein Gewinn, sie ist das Ende.

      1. Nach meiner Einschätzung sollten wir die Bilderberger als vermittelndes Gremium ansehen, das die geostrategischen Pläne der satanischen Elite den Geschäftsführern, Aufsichtsratsvorsitzen und Vorstandsmitgliedern der Staaten und Konzerne nahebringt. Den Leuten, die über jahre ständig anwesend sind, sollte man besondere Aufmerksamkeit zollen.                                                                                                  Bei den jährlichen Tagungen durchlaufen ausgesuchte "vordoktrinierte" Kandidaten aus der Politszene und den Konzernen auch gewisse Auswahlverfahren, um sie zu prüfen, ob sie den "Anforderungen gerecht" werden können. Globalisten sind sie alle, die, falls es in deren Herkunftsländern ordentlich kracht, ausreichend Mittel und Möglichkeiten haben, ihre Haut in Sicherheit zu bringen.

  6. Eine Tatsache sollte man sich als politisch oppositionell denkender Mensch ins Bewußtsein bringen "die AfD ist nicht nur in den Bundestag eingezogen, sie sitzt auch als unsichtbarer Gast mit am Verhandlungstisch der Jamaicaverhandler und bestimmt nicht unwesentlich das dortige Geschehen"!! Dem Wahlvolk wird damit eindrücklich vor Augen geführt wieviel politisch in Bewegung kommen kann, wenn es seine demokratischen Möglichkeiten einsetzt.

  7. Es gibt nach der "Bundestagswahl 2017" 49 Überhangmandate und 62 Ausgleichsmandate.

    Nach der "Bundestagswahl 2013" gab es nur 5 Überhangmandate und 28 Ausgleichsmandate.

    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/bvg12-058.html

    Teilzitat aus dem Zusammenhang. ( Siehe LINK oben )

    Das BVG zur Bundestags-Wahl 2012

    Pressemitteilung Nr. 58/2012 vom 25. Juli 2012

    Urteil vom 25. Juli 2012
    2 BvF 3/11

    "Darüber hinaus sind die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der Parteien auch insoweit verletzt, als nach § 6 Abs. 2a BWG Zusatzmandate vergeben werden und soweit § 6 Abs. 5 BWG das ausgleichslose Anfallen von Überhangmandaten in einem Umfang zulässt, der den Grundcharakter der Bundestagswahl als Verhältniswahl aufhebt".

    "Der Senat hat die Vorschriften des § 6 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2a BWG für nichtig und die Regelung über die ausgleichslose Zuteilung von Überhangmandaten (§ 6 Abs. 5 BWG) für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Es fehlt somit an einer wirksamen Regelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum Deutschen Bundestag. Die zuvor geltenden Bestimmungen leben nicht wieder auf, weil das Bundesverfassungsgericht sie mit Urteil vom 3. Juli 2008 (BVerf¬GE 121, 266) ebenfalls für verfassungswidrig und nur für eine – zwischenzeitlich verstrichene – Übergangsfrist weiter anwendbar erklärt hat".

    http://www.wahlrecht.de/news/2017/bundestagswahl-2017.html

    Und jetzt haben wir es noch schlimmer. 111 Mandate, die vom Wähler nicht gewählt werden konnten.

    https://www.welt.de/politik/wahl/bundestagswahl/article115982643/Ueberhangmandate-Erklaerung-Definition.html

  8. Österreich zeigt wie es geht !

    Guckst du : OE24:  Türkis-blaue Koalition: Massive Verschärfungen bei Asylrecht

    So soll es z.B. für Asylbewerber in der Grundversorgung nur mehr Sachleistungen und keine individuelle Unterbringung mehr geben ……………….Artikel selbst weiterlesen ! 

  9. Die Bildung der neuen Geschäftsleitung für die BRD GmbH & Co. KG dürfte längst in trockenen Tüchern sein

     

    Die hiesige Lügenlizenzpresse mag sich wohl öffentlich fürchten, daß die Bildung einer neuen Geschäftsleitung für die BRD GmbH & Co. KG scheitern und es unter Umständen zu Neuwahlen im deutschen Rumpfstaat kommen könnte, aber dafür spricht nun wirklich nichts. Schon allein, weil gegenwärtig die Gaukelei der bayrischen Scheinbewahrer und der liberalen Suppenkasper offenkundig ist – nach den Wahlen wollen diese nämlich nichts mehr von einer Obergrenze für Scheinflüchtlinge beziehungsweise von einem Untersuchungsausschuss gegen die Puffmutter Ferkel wegen der Grenzöffnung wissen. Die AFD könnte daher glatt ihren Stimmanteil verdoppeln, wenn nicht mehr. Wirkliche inhaltliche Meinungsverschiedenheiten bestehen zwischen VS-amerikanischen Lizenzparteien ja ohnehin nicht: Alle sind sie für ein Aufgehen des deutschen Rumpfstaates im EU-Monster und für die Auslöschung unseres deutschen Volkes mittels Masseneinwanderung. Eine neue Geschäftsleitung wird daher auf jeden Fall gebildet werden.

     

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  10. Ein Prophet :

    „Inder, Türken, Hottentotten, sind sympathisch alle drei,
    wenn sie leben, lieben, lachen, fern von hier in der Türkei.
    Doch wenn sie in hellen Scharen, wie die Maden in dem Speck,
    in Europa nisten wollen, ist die Sympathie schnell weg.“

    – Heinrich Heine (1797-1856)

  11. Dieser Ansammlung von Flaschen Versagern und Lügnern gestehe ich ein krasses Scheitern der Sondierungen und Regierungsbildung mit einem gewissen Grinsen im Gesicht gerne zu. lol.

  12. Die Sterne

    Seit Tagen beobachte ich diese Frau. Sie
    arbeitet im Garten. Sie hat Blumen in
    einer Kiste. Und will sie Pflanzen. Aber,
    dann kommt der Briefträger. Und sie muss
    unterbrechen. Dann kommt die Freundin.
    Und sie muss unterbrechen. Dann geht sie
    Einkaufen. Und sie muss unterbrechen. Und,
    am Abend, setzt sie die Arbeit fort. Und
    ich ahne Sie weiß es: "Alles was sie am Tag
    getan hat war wichtig!" Aber Blumen in die
    Nacht zu pflanzen. Das wird bleiben!!!

     

    Seit Tagen beobachte ich diese Frau. Sie
    sitzt auf der Veranda. Und schreibt einen
    Brief. Dann kommt Jemand und will mit ihr
    reden. Und sie muss unterbrechen. Dann ruft
    ihr Mann. Und sie muss unterbrechen. Dann
    muss sie Wäsche aufhängen. Und sie muss
    unterbrechen. Und dann Abends schreibt sie
    weiter. Und ich denke Sie weiß es: "Alles
    was sie am Tag getan hat war schön!" Aber
    einen Brief in die Nacht zu schreiben. Das
    wird bleiben!!!

     

    Seit Tagen beobachte ich diese Frau. Sie
    sitzt immer am Fenster. Und will Gitarre
    spielen. Aber dann klingelt Jemand an der
    Tür. Und sie muss unterbrechen. Dann kommt
    ein Paket. Und sie muss unterbrechen. Dann
    sieht sie die Post durch. Und sie muss
    unterbrechen. Und dann Abends spielt sie
    weiter. Und ich denke sie rät es: "Alles
    was sie am Tag getan hat war notwendig.
    Aber ein Lied in die Nacht zu spielen. Das
    wird bleiben!!!

    (C)Klaus Lutz

     

    Etwas für die Hoffnung!
    Vielleicht irgendwie wichtig!

     

    Ps.  Am 20.11.2013 um 19:39 Uhr zuerst auf:
    "die gedichteschreiber" (hulos) veröffentlicht!!!

  13. Ein treffender Beitrag von Vera Lengsfeld……….

    ………………..

    Wer schon immer das Gefühl hatte, dass die so genannten Jamaika-Verhandlungen nichts als Schautheater für die Öffentlichkeit sind, kann sich nur bestätigt sehen. Anbei die Papiere, die das Zwischenergebnis der „Sondierungen“ dokumentieren.

    Einiges daraus ist schon in den Medien kommentiert worden, etwa das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das bestehen bleiben soll, obwohl es verfassungswidrig ist. Berichtet wurde auch über das Kindergeld und andere Nebensächlichkeiten.

    Alle Fragen, die den Wählern auf den Nägeln brennen, sind ausgespart. Angeblich soll ja über die Themen Zuwanderung und ihre Folgen, öffentliche Sicherheit u.s.w. noch verhandelt werden. Aber das werden ebensolche Scheinverhandlungen sein, wie sie bisher stattfanden.

    Das eigentlich Sensationelle an den Papieren ist, dass wenig mehr als heiße Luft bewegt wurde. Sie strotzen vor Phrasen und seichten Absichtserklärungen. Sobald es konkreter wird, gibt es nur Dissens.

    Diese Jamaika-Nullnummer kann nur bestehen, weil die Medien der Öffentlichkeit vorenthalten, dass sie von der Politik hinter die Fichte geführt werden soll. Jamaika ist ein kollektiver Wahlbetrug, der größte in der Geschichte der Bundesrepublik!

    …………Die BRD ist eine Lüge, die Schauspieler in Berlin sind eine Lüge,……………die Geschichte ist eine Lüge………..das verbrecherische System lebt von Lügen……….Merkel und Ihre Schranzen sind Lügner!

    Fuck political correctness!

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