US-Soldaten in Afghanistan.

Auch wenn Washington die Autorität des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) nicht anerkennt, will dieser wegen Kriegsverbrechen und Folter in Afghanistan ermitteln.

Von Marco Maier

Wie der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag mitteilte, will dieser eine Untersuchung über Kriegsverbrechen in Afghanistan eröffnen. Eine Vorverfahrenskammer soll nun eine Entscheidung darüber treffen, ob dies geschehen soll. Den Antrag stellte Fatou Bensouda aus Gambia, die seit 2015 Chefanklägerin des ICC ist.

So schreibt sie, dass sie zur Überzeugung gekommen sei, dass im Rahmen der NATO-Invasion in das Land, welche auf Betreiben der US-Regierung geschah, auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden. Allerdings könne man lediglich Vorfälle untersuchen, die ab 2003 stattgefunden haben, zumal das Rom-Abkommen für Afghanistan erst in diesem Jahr in Kraft trat, nachdem es im Februar 2003 vom afghanischen Parlament ratifiziert wurde.

Es gab bereits im Jahr 2007 vorläufige Ermittlungen, die zum Schluss kamen, dass es "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" und Kriegsverbrechen durch die  Kriegsverbrechen und Folter durch die afghanischen Sicherheitskräfte und die USA (US-Soldaten und CIA) gab.

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Bereits 2016 hieß es aus Washington, dass es "unangebracht" sei, wenn der ICC Vorwürfe von Folter und Kriegsverbrechen in Afghanistan untersuche. Die USA würden sich nämlich an die internationalen Regeln des Krieges halten, so die zynische Meldung der US-Regierung. Allerdings unterstützte beispielsweise die CIA eine paramilitärische Miliz, die unter dem Namen "Khost Protection Force" bekannt wurde und dort auch Zivilisten folterte und tötete.

Doch selbst wenn der ICC Ermittlungen aufnehmen sollte, ist eine Bestrafung von US-Bürgern eher unwahrscheinlich, da die USA dem Abkommen von Rom nicht beitraten, sowie US-Präsident George W. Bush den "American Service-Members' Protection Act 2002" in Kraft setzte, der es dem US-Militär sogar erlaubt, vom ICC festgenommene Amerikaner (und Alliierte) mit militärischen Mitteln zu befreien. Hinzu kommt ein Abkommen zwischen den USA und Afghanistan, wonach die Regierung in Kabul keine US-Amerikaner dem ICC zu überstellen oder einer dritten Partei dies ohne Genehmigung Washingtons zu erlauben.

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15 KOMMENTARE

  1. Die Öffentlichkeit weiss via alternativen Medien eh schon längst, dass USrael völkerrechtswidrig und verlogen in Afghanistan militärisch interveniert hat. Für diese Verlogenheit mussten beim geplanten und medial orchestrierten 9/11-Anschlag um die 3000 Menschen in den USA ihr Leben lassen.

    Es wäre von grossem Gewicht, wenn der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag die USrael-Kriegsverbrechen genau untersucht und schwarz auf weiss dokumentarisch nachweist, wie hinterhältig und verlogen dieser Krieg begonnen und durchgeführt wurde und nun weiter verfolgt wird – dies ohne irgendwelche Rücksicht auf die Zivilbevölkerung.

    Ob die USraeli das Resultat akzeptieren oder nicht, ist zweitrangig. Sie werden es natürlich nicht akzeptieren und alles abstreiten und verdrehen. Nur, ihre Verlogenheit und Falschheit ist mittlerweile derart sprichtwörtlich und weltberühmt, dass ihnen sowieso niemand mehr glaubt. Sie werden mit jeder Äusserung dazu nur einmal mehr bestätigen, wie falsch und brutal sie sind.  

  2. Ich habe vor einiger  Zeit mal ein Interview eines ehemaligen Soldaten der KSK gelesen. Der hat sehr eindrucksvoll geschildert, wie sich seine " Kollegen " von den amerikanischen Spezialkräften in Afghanistan so aufführten. Die trieben es so schlimm, das sein Vorgesetzter sogar einen amerikanischen General darüber informierte, was seine " Jungs " da so trieben. Da wurde von den Amerikanern sogar den Kindern eine Schusswaffe an den Kopf gesetzt, um von den Eltern irgendwelche Informationen zu erpressen. In der Regel waren dies alles nur einfache Bauern, die mit den Terroristen absolut nichts zu tun hatten. Der Soldat der KSK beschrieb es sehr schön, wie es die Amerikaner genossen haben, diese Leute zu quälen. Wenn ihre " Befragung " keinen Erfolg hatte, haben die lieben " Kollegen " nur so zum Spass die Häuser der Betroffenen verwüstet, bzw. gleich abgefackelt.

    Besonders eindrucksvoll fand ich die Schilderung eines Vorfalls, als die Mutter eines Kleinkindes, dass die Amis gerade in der Mangel hatten feststellte, das er kein amerikanischer Soldat war. Sie hat sich vor ihn hingekniet und darum gebettelt, das er ihrem Kind doch helfen möge. Er konnte aber nicht viel machen, das die KSK völlig unter der Befehlsgewalt der Amerikaner stand. Zumindest hat er seine Vorgesetzten informiert.

    Die Amerikaner halten sich für die Herren dieser Welt. Und sie nehmen sich das Recht heraus, das zu tun, was ihnen gerade passt. Sie in Den Haag zur Verantwortung zu ziehen ist zumindest eine nette Geste. Bringen wird es aber nichts.

     

     

    • Danke für diesen Kommentar, er bestätigt schlimmste Befürchtungen. Afghanistan sollte erst der Anfang sein, die US-Politik hat für reichlich Nachschub in der Pipeline gesorgt. (Georgien, Ukraine, Libyen, Irak, Syrien, usw. usf.) Eigenartige Freunde haben wir uns da angelacht…., Allerhöchste Zeit, unsere Führung zu hinterfragen! (und Brok, Röttgen, U. v.d.L., Steineule, KGE)

  3. Tja, hab ja absolut nix dagegen, dass der 'internaionale Gerichtshof' gegen die Schlägertruppe von Rothschild und der Wall Stree ermittelt, wenn es denn der Wahrheitsfindung dienlich ist.

    Aber wenn er schon mal dabei ist, könnte er ja auch gleich gegen die IDF, die istaelischen Streitkräfte tätig werden. Da gibts auch jede Menge zu ermitten und aufzuklären.

    Oder ist das etwa sakrosankt und 'antisemitisch!?

  4. " Die USA würden sich nämlich an die internationalen Regeln des Krieges halten, "
    Das kann doch nur ein Witz sein, denn von welchen internationalen Regeln meinen die zu sprechen? Welche Regel gab es für Hiroshima und Nagasaki, wie ist die Regel für "Agent Orange", oder die für Uran-Munition? Die USA machen sich "ihre Regeln selbst", denn die internationalen Regeln existieren für die USA nicht.
    Welches sind eigentlich die Regeln für den Drohneneinsatz mit unschuldigen Todesopfern in nicht deklarierten Kriegsgebieten?
    Wenn die Industrie einen "Krieg benötigt", dann konstruiert man skrupellos einen Kriegsgrund, selbst die Tatsache, dass dies meist herauskommt, juckt die USA schon lange nicht mehr. Der große IS-Unterstützer und Alkaida-Geburtshelfer USA, macht einfach immer weiter.
    9/11 und Irak, wie Libyen und Syrien, oder Mittelamerika und Ukraine sagen sehr viel aus über die Halbwertszeit der US konstrtuierten Lügengründe.

    • Natürlich! 

      Wenn es zum grossen Konflikt mit der russischen Förderation käme. könnten wir zwei Dinge beobachten: Europa brennt und Amerika feiert ein neues Wirtschaftswunder. Diese Entwicklung konnte man besonders schön nach dem zweiten Weltkrieg beobachten. Die amerikansiche Wirtschaft setzte zu wahren Höhenflügen an. Es kam zu gigantischen Überproduktionen und es fehlten die Absatzmärkte. Deshalb entschloss man sich, den ursprünglichen Plan, Deutschland in ein reines Agrarland zu verwandeln, zu verwerfen. Stattdessen ersinnte man den Marshallplan, um so aus Deutschland einen zukünftigen Absatzmarkt zu machen. Ausserdem sollte Deutschland in die Lage versetzt werden, ein Bollwerk gegen die Sowjetunion zu bilden.

      Den Deutschen erzählt man, daß die Amerikaner die " Freundschaft " zu unserem Land entdeckt hatten und uns deshalb damals Hilfe zukommen liessen. Das ist natürlich kompleter Unsinn. Die Amerikaner waren niemals unsere Freunde. Wir dienen lediglich ihrem Interesse. Das war damals so und ist heute auch noch der Fall.

  5. Eine absurdität sonder gleichen. Von Kranken für Kranke. Will sie doch Krieg als etwas normales verkaufen, etwas das nach Regeln abläuft. Hält man sich dran ist alles okay oder wie.😂😂

    1.Einen Krieg gewinnt oder verliert man.

    2.Der Gewinner entscheidet im Nachhinein über die Regeln.

    3. Wer das nicht glaubt ist ein Loser.

     

     

  6. Tja, der Ami hat sein Militär und seine Geheimdienste ausgelagert, läßt alles Schmutzige "private" Firmen machen, schön am Kongress vorbei, und ist somit sauber raus!

     

    Aber diese Aussage muß man sich auf der Zunge zergehen lassen:

    "Die USA würden sich nämlich an die internationalen Regeln des Krieges halten"

    2 Atombomen auf unschuldige Zivilisten (noch dazu durch Fals Flag initiiert), Bio-Waffen, mit Hilfe japanischer kKriegsverbrecher, im Korea-Krieg eingesetzt, Bio-u.Chemie-Waffen in Vietnam-Krieg, seit dem Kosovo-Krieg überall Uranmunition, Streubomben usw.! Unzählige Regierung gestürzt und weggeputsch, Länder übefallen usw. (Phoenix – Die CIA von innen !! Um den Springer-Trollen, hier, gleich mal die Luft zu nehmen) Ach und wieviel Mio. Indianer wurden gelich nochmal abgeschlachtet? 

    Aber ist doch gut zu wissen, für jeden "Diktator", wenn die USA das dürfen, dann darf das doch jeder andere auch, zumal es ja den "internationalen Regeln des Krieges entspricht"!

     

     

  7. Die VSA & die Menschenknechte: Eine merkwürdige Verbindung

     

    Zwar pflegen die VS-Amerikaner gerne mit den Menschenknechten hausieren zu gehen und erdreisten sich sogar China hierüber Vorhaltungen zu machen, doch bei sich selbst nehmen sie es mit den Menschenknechten nicht so genau; als Beispiel mag hier ihr Betragen in Baktrien gelten, wo sie die Waffenträger der Caliban zu ungesetzlichen Gefechtsteilnehmern erklärten und in Foltergefängnisse steckten und sie vor Sondergerichte stellen lassen; dieses Vorgehen ist in keiner Weise zu dulden, dann damit wird das Gesetz der Waffen verletzt, da es keine Rolle spielen darf, ob sich die einander bekriegenden Regierungen anerkennen oder nicht, ihre Waffenträger haben auf jeden Fall Anspruch auf die Behandlung als Kriegsgefangene und solche haben sich für ihren Kampf nicht vor den Gerichten des Feindes zu verantworten. Wie auch dort aufgegriffene Zivilisten nicht in die VSA verschleppt und vor Gericht gestellt werden dürfen, da die VS-Amerikaner keine Rechtsbefugnis in fremden Ländern besitzen.

     

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

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