Dieser Schritt einer Aufhebung des Atomabkommens würde US-Rolle im Pakt für Kongress-Abstimmung aufheben.

Von Jason Ditz / Antikrieg

Regierungsvertreter, die mit der Situation vertraut sind, sagen, daß Präsident Trump beabsichtigt, das P5+1 Atomabkommen mit dem Iran vor Ablauf der Frist am 15. Oktober zu "dezertifizieren". Ohne Beweise, dass der Iran das Abkommen in irgendeiner Weise verletzt, wird er stattdessen behaupten, dass es "nicht im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika" ist, die Bedingungen des Abkommens einzuhalten.

Das hat den ziemlich gleichen Effekt wie fälschlicherweise zu behaupten, dass der Iran das Abkommen verletzt, da das das Atomabkommen zur Abstimmung in den Kongress bringen würde. Obwohl der Kongress lange seine Opposition zum Abkommen ausgedrückt hat, wird wahrscheinlich umstritten sein, es Jahre nach seiner Implementierung aus buchstäblich keinem Grund zu annullieren.

Präsident Trump wird am kommenden Donnerstag eine Rede zu diesem Thema halten und eine breite Strategie zur Konfrontation mit dem Iran vorlegen, in der er versucht, den Iran für alle Instabilität und für den Terrorismus im Nahen Osten verantwortlich zu machen. Dies würde sowohl darauf abzielen, die Dezertifizierung zu rechtfertigen, als auch die Voraussetzungen für eine erneute Welle von Sanktionen und Drohungen mit Angriffen gegen den Iran zu schaffen.

Regierungsvertreter sagen, dass Präsident Trump nicht ausdrücklich den Kongress dazu auffordern wird, das Abkommen aufzuheben, aber versuchen wird, die Drohung, dies zu tun, als Druckmittel nutzen, um dem Iran beschwerlichere Bedingungen aufzuzwingen. Der Iran und andere Verhandlungspartner haben eine Neuverhandlung des Abkommens ausgeschlossen und betont, wie schwierig es war, die Zustimmung aller Beteiligten zu erhalten.

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Wenn die Vereinigten Staaten von Amerika von dem Abkommen zurücktreten, bedeutet das jedoch nicht zwangsläufig, dass das Abkommen tot ist. Es ist durchaus möglich, dass die übrigen P5+1-Länder und der Iran das Abkommen auch ohne die USA weiterhin in Kraft lassen.

Das war eine Frage, seit Trump zum ersten Mal mit seiner Kampagne gegen den Deal begann. Die USA verlieren mit ihrem Rückzug einen Platz am Tisch für die Verhandlungsführung und laufen Gefahr, sich diplomatisch zu isolieren. Dass die Maßnahme ohne einen bestimmten Grund ergriffen wird, wird den Schaden noch vergrößern, den sie der Verhandlungsfähigkeit der USA im Allgemeinen zufügen wird, nämlich mit der Erwartung, dass alles, was die USA vereinbaren, aufgrund der Laune eines Präsidenten sehr schnell außer Kraft gesetzt werden könnte.

Und trotz Trumps Versprechen, das Abkommen "besser" zu machen, ist nicht klar, ob es irgendetwas gibt, das der Rest der Welt möglicherweise anbieten könnte, um ihn zufriedenzustellen in Anbetracht der Tatsache, dass seine Probleme mit dem Abkommen hauptsächlich darin bestehen, dass es den Iran betrifft. Auch dies deutet darauf hin, dass es keine ernsthaften Überlegungen zur "Überarbeitung" des Abkommens geben wird.

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4 thoughts on “Trump wird erklären, dass Atomabkommen mit dem Iran „nicht im nationalen Interesse“ ist”

  1. das ist der noch größere bluthund von dem nostradamus sprach, mir graut vor diesem irren, denn der hat nicht wie saddam angeblich chemiewaffen, der verfügt über das größte atomwaffenarsenal der welt, und spielt schon mit dem feuerzeug an der lunte. gott steh uns bei

  2.  Ohne Beweise, dass der Iran das Abkommen in irgendeiner Weise verletzt, wird er stattdessen behaupten, dass es "nicht im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika" ist, die Bedingungen des Abkommens einzuhalten.

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    Eine nicht unwesentliche Korrektur : …"nicht im nationalen Interesse ISRAELS und damit der Vereinigten Staaten von Amerika"……..

    Fazit :Das zionistische ISRAEL will den Krieg mit dem IRAN und damit wird der bisher zwischen den Supermächten Russland und USA   nur mit Hilfskräften und Sanktionen geführte WKIII in die "heiße"  Phase der direkten Konfrontation zwischen den Supermächten einmünden.

  3. Die sind völlig bescheuert. Die US Aussenpolitk läuft seit 7 Jahren Amok. Anders kann msn das nicht nennen.

    Jedes Lsnd das dich noch einen rest von Unabhängigkeit bewahren will ist aufgefordert Atomar aufzurüsten. Das ist die Botschaft der USA an die Welt. Entweder Massenvernichtungswaffen oder vernichtet werden!

  4. Der Donald Trumpf könnte sich als ein ziemlich schlimmer Perserfeind entpuppen

     

    Alexander dem Großen wird es wohl der Donald Trumpf wohl nicht gleichtun können und daher fortan auch nicht von den Persern Donald der Verfluchte genannt werden, aber dennoch könnte er den Persern schwer zu schaffen machen. Sofern nämlich der Donald Trumpf kein typischer Politiker sein sollte, der seinen möglichen Wählern vor den Wahlen das Blaue vom Himmel verspricht, sondern seinen Worten Taten folgen läßt, so kommt auf die Perser reichlich Ungemach zu. Hat der Donald Trumpf doch öffentlich geschworen, daß er die Atomversöhnung umstoßen und überhaupt den persischen Einfluß im Morgenland zurückzudrängen. Das bedeutet Kampf mit Persien um Mesopotamien, Jemen, Syrien und Phönizien und damit zumindest die Übernahme der bisherigen VS-amerikanischen Außenpolitik im Morgenland. Im Falle der Atomfrage vielleicht sogar ein Angriff auf Persien selbst. Die Jubelrufe über den Donald Trumpf als Friedensengel könnten also ein wenig voreilig oder einfältig gewesen sein.

     

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

     

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