Mariano Rajoy. Bild: Flickr / Contando Estrelas CC BY-SA 2.0
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Die Provinzregierung Kataloniens wurde abgesetzt, Madrid regiert nun direkt und die EU hat völlig falsch reagiert. Wie geht es weiter? Kommt ein gewaltsamer Widerstand gegen die spanische Zentralgewalt?

Von Marco Maier

Momentan ist die Lage in Katalonien wohl äußerst angespannt. Die Absetzung der Regionalregierung durch die Madrider Zentralgewalt in Form des Senats ist nur ein weiterer Eskalationsschritt in der Krise um die Unabhängigkeitsbewegung der Region. Auch Brüssel reagierte falsch, indem die Eurokraten sich klar auf die Seite der spanischen Regierung setzten, anstatt eine Vermittlerrolle einzunehmen – zumal man die EU ja auch als "Bürgerunion" betrachtet. Und die Katalanen sind (wie z.B. die Schotten) ja auch Unionsbürger, nicht nur Spanier – und Katalonien ist auch im Ausschuss der Regionen vertreten.

Klar: Laut der spanischen Verfassung befindet sich Madrid im Recht, doch kann es sich Spanien leisten, nicht nur die Basken (die ebenfalls seit langem die Unabhängigkeit einfordern) massiv vor den Kopf zu stoßen, sondern nun auch noch die Katalanen? Diese harte Haltung sorgte auch dafür, dass viele bislang eher neutrale Katalanen auf die Seite der Unabhängigkeitsbefürworter wechselten. Und sollte die Zentralgewalt mit restriktiven Maßnahmen ihre Autorität gegenüber dem wohl mit zivilen Ungehorsam agierenden Behördenapparat Kataloniens einfordern, könnte die Lage eskalieren.

In den Medien ist bereits von einem "katalanischen Maidan" die Rede, andere sprechen von Unruhen und sogar von Gewaltakten gegen die spanische "Besatzungsmacht". Am 21. Dezember soll zwar ein neues Regionalparlament gewählt werden, doch es erscheint unwahrscheinlich, dass die Separatisten dieses Mal nicht mehr die Mehrheit erhalten werden – im Gegenteil kann man davon ausgehen, dass sie sogar noch deutlich zulegen.

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Doch was dann? Will das spanische Parlament zuvor noch Parteienverbote aussprechen, um jene Parteien aus der politischen Landschaft auszulöschen, welche die Unabhängigkeit einzelner Regionen anstreben? Vor allem jedoch: Will die Madrider Politik tatsächlich für eine gewaltsame Eskalation in Katalonien (und in weiterer Folge auch im Baskenland) sorgen?

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26 KOMMENTARE

  1. Die Europäer sollten die Entwicklung der  Freiheitsbestrebungen  Kataloniens  von den spanischen Sklavenhaltern genaustens verfolgen. Es ist nämlich die Blaupause für die  angestrebte "Verfassung" der EUDSSR, in der man den einzelnen gekauften "Volksvertretern" die Unentrinnbarkeit aus der EU zur Unterschrift vorlegen wird. Sollte dann ein EU-Land versuchen  aus der EUDSSR auszuscheiden,  wird man es mit Waffengewalt -wie jetzt auch Kastalonien-daran hindern. Nicht rein zufällig kamen deshalb die "Würdenträger"der EU und  der spanische König kurz vor den entscheidenden  Ereignissen zusammen und bekräftigten die "Unauflösbakeit" Spaniens,Deutschland hat das dann noch einmal expressis verbis bestätigt. Spanien beruft sich auf Art 155 der "spanischen" Verfassung. Im internationalen Völkerrecht gilt allerdings der Grundsatz, dass eine Norm  rechtswidrig ist, wenn sie gegen überpositives Naturrecht verstößt. So wie sich in den Nürnberger Prozessen die führenden Nazis vergeblich auf geschriebenes Nazirecht für ihre Handlungen beriefen, verstößt die Madrider Regierung gegen Völkerrecht, wenn sie das Referendum der Katalonen nicht alzeptieren.

  2. Sehe im Verhalten der EU (und der NATO) ganz bedenkliche Widersprüche. Im Falle Jugoslawiens hat man die Abspaltung Bosnien-Herzegowinas durch Bombardements auf Belgrad unterstützt. Gegen die – wohl mehr als berechtigten –  Einwände Russlands brach die Nato Völkerrecht, und nun, müsste jetzt nicht Madrid bombardiert werden? Dürfen oder müssen das, wegen Unglaubwürdigkeit und Inkonsequenz der EU /NATO, jetzt RU oder CN unter UN-Mandat übernehmen? Tja, Freunde, so ist das nunmal bei verlogener Politik und deren Konsequenzen, Gauner und Gangster in den Musterdemokratien, wohin man auch sieht. Weg mit der EU und deren aufgeblasenem Beamtenapparat,  zurück zur EWG, einem Europa der Vaterländer.

  3. Was gilt nun eigentlich? Ist anektiertes Gebiet zwangsläufig durch Gesetzesbeschluß untrennbar und für ewig mit der Zentralregierung verbunden, oder hat jeder Teilstaat bei unfreiwilliger Einverleibung das Recht, sich zu trennen und worin besteht der Unterschied zwischen Staaten, wo Abspaltungen erfolgten, obwohl diese per Gesetzeslage ebenso wenig zulässig waren. Hier wird doch mit zweierlei Maß gemessen und der Obernapoleon in Brüssel hat ja schon erklärt, daß man keine 96 Staaten in der EU wünscht und somit dürfte eigentlich dem letzten klar sein, daß wir uns in einer neuen Art vereinigter Sowjetrepubliken alter stalinistischer Prägung befinden und es keine Möglichkeit mehr gibt, diesem riesigen Gulag zu entfliehen, es sei denn die Völker wählen ihre Politiker konsequent ab, um diese Bestrebungen zu verhindern.

  4. Wie es weiter geht??

    Ganz einfach. Madrid hat die geballte Macht der EU inklusive USA hinter sich!

    Da fährt notfalls das Militär hinein.

    Nur wird es als Rettung vor katalanischen "Terroristen" hingestellt werden!

    Niemals läßt die EU eine solche Bestrebung zu, selbst wenn Madrid zustimmen würde.

    Der mögliche Dominoeffekt in anderen zukünftigen, von Brüssel aus zentral diktatorisch regierten "Regionen" innerhalb der EU läßt in Brüssel und innerhalb der NWO Elite alles mobilisieren, um dieses Szenario nicht Wirklichkeit werden zulassen!

    Das wäre der Anfang des Zusammenbruchs der EU! Und andere Nationen bangen um ihren staatlichen Zusammenhang!

    Es gibt kein allgemeines Subsidiaritätsprinzip in der EU, nur dort, wo eine reiche Region wie Katalonien "subsidiär" ihr Vemögen in den gemeinsamen Topf werfen darf!

    Und dieses Vermögen wird bei der kommenden, geplanten Massenmigration in den nächsten Jahren bis auf nicht endenden Schuldenberg reduziert werden!

    Und in der Abspaltung, selbst wenn Katalonien in der EU verbleiben würde, so sieht sie sich einem gallischen Dorf gegenüber, das den Aufstand gegen eine Zentralregierung schon erfolgreich geprobt und reussiert hat!

  5. Man wird den Eindruck nicht los, dass ein europäisches Land nach dem anderen destabilisiert wird. So sehr man den Katalanen die Eigenständigkeit gönnt, haben wir derzeit keine anderen Probleme? Der Angriff auf Europa durch Islamisierung, Terror und Massenmigration kann unterdessen "fröhlich" weitergehen.

    Wenn man mal bedenkt wie wichtig Spanien für die Zurückdrängung der Mauren (Araber) in Europa waren und jetzt in einen innerspanischen Konflikt verwickelt ist, sieht man was noch auf uns zukommen kann.

    Spanien und Katalonien könnten auf dem Verhandlungswegen eine friedliche und gute Lösung aushandeln und sollten sich dann schleugnist den o.g. viel wichtigeren Problemen widmen. Hier wird noch nicht verstanden, dass unsere ganze europäische Kultur einem systematischen Angriff ausgesetzt ist, der alle Kräfte des Widerstandes benötigt!

    • die katalanische regierung ist die sache völkerrechtlich ganz falsch angegangen. ich mag mich irren (und die regierung kataloniens kann einfach nur keine ahnung haben), gewinne aber jeden tag immer mehr die überzeugung, dass das so beabsichtigt und geplant war. 

      • Glaub ich nicht. Davon abgesehen, die Katalanen würden eh in der EU bleiben. Alles was wirklich passiert ist das Spanien weniger Einfluss in der EU hätte und Katalanien überhaupt keinen. Für DE und FR quasi eine WinWin Situation.😊

        Was aber nun kommt ist politisch motivierter Terror. Im Verbund mit Religiösem ist das ne Mischung die unbeherrschbar ist und in ein Diktatur führt. Nur ne Frage der Zeit und in Spanien werden die Generäle wieder die Regierungsgewalt übernehmen.

        • katalonien ist niemals als eigenständiger staat in die EU eingetreten – das müsste man nach der "unabhängigkeitserlangung" dann noch machen. das volk, das nicht ausschliesslich aus juristen besteht wurde hinter's licht geführt – keine vorwürfe, meinerseits.

          von politikern sollte man allerdings erwarten dürfen, dass sie die souveränitätswiederherstellung ihres staates, gemäss der eigenen und nicht der spanischen verfassung durchführen. 

          • … und nicht die "befreiten" staatsstrukturen, die spanisch sind, "autonom" weiterbetreiben (so, wie es angedacht war) sondern die katalanischen behörden wiederherstellen, den authentischen staat wieder aufleben lassen.  

          • übrigens: die hat EU hat eine regel, die es staaten, die territoriale konflikte haben untersagt, in die EU aufgenommen zu werden. solange die serbische provinz kosovo nicht von serbien selbst als eigenständiger staat anerkannt wird, können weder serbien noch der kosovo beitreten. 

            wie gesagt – ich kann mich irren. aber ich kann mir beim besten willen nicht vorstellen, dass politikern aus der "zivilisierten, westlichen welt", all diese grundregeln unbekannt sind.  

          • Naja im Fall Katalonien haben wir es mit einem Mitglied zu tun. 

            Die EU hat in ihren Verträgen ausdrücklich das Subsidiaritätsprinzip vereinbart und sich diesem verpflichtet.

            Könnt man jetzt entgegnen.

    • Auch wenn es nicht gern gehört wird, sollte man zur Kenntnis nehmen, dass die Verselbständigung Kataloniens aus der spanischen Tyrannei nicht nur für  für Spanien, sondern insbesondere auch für Europa essentiell ist. Obwohl nicht sofort erkennbar stellt der Vorgang die Blaupause   für  .den angestrebten Sieg der Weltelite dar. Es gilt nämlich die Staaten Europas zur Schwächung und Belagerung mit kleingeistigen  Subjekten  aus der Mutter Afrika/Muslims in eine zentralistische, militärisch-brutale, vertraglich schon ausgearbeitete  EUDSSR umzufigurieren, in dem es nur noch ein europoides Afrikasud  gibt, die Nationalstaaten sind vermatscht und genetisch nicht mehr erkennbar, Die Befehlsempfänger des khazarisch/jüdischen Denkmodells der Elite sind zwischenzeitlich so dreist, dass sie es nicht einmal für nötig erachten, ihr für die Freiheit der europäische Nastionen tödliches Modell zu verschleiern. Denn anders wäre nicht die Gemeinschaftsattacke des spanischen Königs mit den 3 Hauptrepräsetanten der jetzigen EU 2 Tage vor der Entscheidungsschlacht um die völkerrechtliche Wertigkeit des Art 155 der "spanischen" Verfassung nicht zu verstehen, die besagt, einmal gefangen, immer gefangen, ohne Rücksicht auf eine historische Auslegung  der Verfassungsnorm und ihrem Zusammenhang in der völkerrechtlichen Bewertung eines Referendums.Da die Khazaren/Juden gerade dabei sind durch normative Konstrukte die Unlösbarkeit von Einzelstaaten aus der EUDSSR zu entwickeln, kann ihnen natürlich ein Ausscheiden von Katalonien, den Basken oder Kanarische Inseln aus Spabien im Hinblick auf ihr Elitekonzept absolut nicht passen, selbst wenn Katalonien Mitglied der EU würde , man wird es -wie dann in der vollzogenen EUDSSR- mit brutaleer Militärgewalt niederknüppeln, so dass der Vorgang von aller extremster Wichtigkeit für die immer noch Schlafenden ist!!!

      • Auf diese Art und Weise "..your comment is.." läßt sich kein Gedankenaustausch führen, davidscher Kniefälle bis zum Untergang!!!

  6. Die Catalanen dürfen selbs bestimmen, wo sie hin gehören. Basta!! Die Verfassung ist schon alt und von der Geschichte überholt. Sie muss alle 5 Jahre angepasst werden. Die Catalanen sind fleissig und sollten davon ein bisschen mehr haben. Die Schmarotzer in Madrid sind natürlich sauer, wenn die "Geschenke" aus Barcelona nicht mehr so pünktlich eintreffen. Sie werden auch nicht zögern das Militär einzusetzen. Ganz logisch. Jeder Despot würde das gleiche machen.

  7. Wie immer ist das eine Finanzierungsfrage, bei der die EUROsion in den Mittelpunkt rückt. Fällt Katalonien als Geldgeber für den spanischen Staat aus, löst das zwangsläufig eine Finanzierungskettenreaktion aus, was sich bereits in dem Verfall der span. Bankaktien und dem Nachgeben des Euros gegenüber dem US$ Dollar widerspiegelt. Wie soll es weitergehen? Erwartungsgemäß wird der Haftungsweltmeister Deutschland zu Hilfe gerufen, da wie in der Migrantenverteilung, kein Mitglied unter dem Schneeballsystem der Ausfallbürgschaft des ESM begraben sein möchte. Eine Hilfe, die mit den Belastungen für Deutschland welches durch die Rußlandsanktionen, der Griechenlandfinanzierung, dem überbordeten Sozialsystem, der Migrantenfinanzierung, als Lückenbüßer für den Ausfall der Zahlungen Englands ect. an seine finanziellen Grenzen gestoßen sein dürfte. So ist die Parteinahme aller involvierten Staaten für Spanien als Rettung ihrer eigenen Finanzen zu sehen und nicht etwa in vorgeschoben fromme demokratische Postulate, da man die eigenen finanziellen Felle, besonders die von Brüssel, davon schwimmen sieht.

     

     

     

  8. Nicht nur, dass die EU sich aus dem Konflikt raushält, sie unterstützt unausgesprochen die Position Madrids, ist sie auch mitverantwortlich für die neue Konfrontation zwischen Katalonien und Spanien durch die Einführung des Euros als Einheitswährung.

    Jetzt, wo Spanien pleite ist, braucht man dringend das wirtschaftsstarke Katalonien, um die Schulden an die Banken zurückzuzahlen. Ebenso wie Griechenland, Italien und Portugal werden die Länder mit Gewalt gezwungen die Einheitswährung aufrechzuerhalten und den Schuldendienst zu gewährleisten.

    Ein weiteres Mal zeigt sich, dass das Projekt EU und Euro mehr Fluch als Segen ist und sicherlich  nicht von wohlmeinenden Europäern ersonnen wurde. Europa war bis zum Status der EG und vor dem Euro ein wohlhabender, sicherer Kontinent. Jetzt sieht man, dass alle Pläne der EU und ihrer Erfinder ein sehr gefährliches Zerstörungspotential in sich tragen. Man hat einen wohlhabenden und friedlichen Kontinent in den Sanierungsfall und in ein Bürgerkriegsszenario getrieben.

     

  9. Es gibt für die EU und die USA einen sehr trifftigen Grund, sich auf die Seite Madrids zu stellen.

    Wenn sie die Loslösung von Katalonien per Abstimmung akzeptieren, müssen sie auch die Sezession auf der Krim als rechtlich gleichgestellt hinnehmen!

    Und damit konterkarieren sie einen der vorgeschobenen Gründe für die Hetze gegen Russland und den NATO Aufmarsch an der russischen Grenze!

    Und übrig bleibt nur noch das verlogene Argument bezüglich dem Donbass, das auch bald seinen Dienst als Kriegsgrund und dubiose Rechtfertigung für die Sanktionen gegen Russland quittieren muß!

  10. Was sagt denn eigentlich der alte Mann mit den weissen Frauenkleidern in Rom dazu? 

    Franz Razinger muesste sein Name sein wenn man schwarz-weiss mal in Zeiten von Multikulti zusammennimmt.

     

    Wuerden mittlerweile eigentlich schon die 2200 Tonnen Gold unter den Beduerftigen in der Welt odrr vielleicht auch an die gepluenderten Latinos zurueckgegeben?

    Geben ist seeliger denn nehen und wer will im Hause Gottes als dessen Stellvertreter schon un oder besser ohneSeele sein.

    Franzel wenn Du den versprochenen Apfelbaum gepflanzt hast und Dir die Haende und den Neubuergern die Fuesse gewaschen hast dann gebe bitte die Aurumnuggets raus. Sonst armen bzgl der Seele.

  11. Dächte man Arges, so könnte man meinen, daß in Spanien auf Teufel komm raus ein Bürgerkrieg vom Zaun gebrochen werden soll – aber dazu müßte man ein Schelm sein…

     

    Wie immer sollte man zwar die Unfähigkeit nicht als Erklärung für den Schlamassel in der Staatskunst ausschließen, aber alles hat diese wohl nicht verbrochen. Und gerade das Beispiel der mißlungenen Unabhängigkeitsabstimmung in Schottland hätte die spanische Regierung dazu bewegen müssen, ähnlich klug auch in Katalonien zu Werke zu gehen. Umfangreiche Propaganda und nämlich das Schauermärchen von der wirtschaftlichen Verelendung und dem Ausschluß aus dem EU-Monster (und zur Not auch ein wenig Wahlfälschung) hätten wohl genügt, um auch in Katalonien die Unabhängigkeitsabstimmung ablehnend ausfallen zu lassen; womit der dortigen Unabhängigkeitsbewegung der Wind aus den Segeln genommen worden wäre. Deren gewaltsame Unterdrückung, besonders das täppische Vorgehen der spanischen Polizei, dürfte deren Feuer nun erst so richtig entfachen und zumindest einen nicht ganz ungefährlichen Schwelbrand erzeugen. Bezeichnenderweise sind hier mal wieder die üblichen finsteren Gestalten am Werk…

     

    Im Übrigen bin ich dafür, daß Euro zerstört werden muß!

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