Die Angst des EU-Establishments vor Schwarz-Blau

Österreich wird wohl wieder eine Koalition aus ÖVP und FPÖ bekommen. Das liberale Establishment in Europa bekommt kalte Füße. Stellen die Wahlen in Deutschland und Österreich einen politischen Wendepunkt dar?

Von Michael Steiner

In Europa geht die Angst vor einer "Orbanisierung" Österreichs um. Das, was insbesondere die wirklichen Konservativen und die politische Rechte befürworten, führt beim liberalen Establishment in der EU zu großen Bedenken. CDU-Politiker Elmar Brok beispielsweise fordert ÖVP-Chef Sebastian Kurz schon dazu auf, Distanz zur FPÖ zu wahren. Gegenüber dem "Focus" sagte er: "Es ist Herrn Kurz dringend anzuraten, sich in der Außen- und Europapolitik nicht von der FPÖ beeinflussen zu lassen".

Dabei haben die Österreicher gerade auch wegen eines gewünschten strengeren Kurses der Bundesregierung ÖVP und FPÖ deutlich gestärkt und dafür gesorgt, dass beide Parteien eine starke parlamentarische Mehrheit haben. So wird eine schwarz-blaue Regierung einerseits zwar (Dank der ÖVP) eine weiterhin auch auf die EU ausgerichtete Politik fahren, allerdings wird die FPÖ diesbezüglich die Rolle der Kritikerin übernehmen und dafür sorgen, dass die "Europapartei" die Alpenrepublik nicht an Brüssel verkauft.

Zudem werden Kurz und seine ÖVP faktisch ein Bindeglied zwischen den Konservativen in den Visegrad-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) und jenen (den liberaleren) in Westeuropa darstellen. Die FPÖ und Strache werden hingegen dafür sorgen, dass die ganzen Versprechungen des VP-Obmanns auch in die Tat umgesetzt werden. Ein Schreckgespenst für die Linken und Liberalen in der EU, die auf eine weitere Linksverschiebung der "Mitte" zählten.

Doch das ist nun vorbei. Vielmehr werden sich die konservativen Parteien in (West-)Europa wieder stärker als rechtskonservative Kräfte präsentieren müssen, sollten sie einen Sinkflug in der Wählergunst (wie Merkels CDU) abwenden wollen. Die Parlamentswahlen in Deutschland und Österreich könnten durchaus einen Wendepunkt in der europäischen Politik darstellen.

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28 Kommentare

    1. Er umarmt Strache erdrückend wie Schüssel damals Haider:)

      Er wird alles tun, um Strache und die FPÖ zu neutralisieren. Am Ende wird die Koalition absichtlich zum Scheitern gebracht, und die FPÖ zieht den schwarzen Basti äh Peter:(

      Und damit ist "bewiesen", daß man mit der FPÖ nicht "koalieren" kann!

      Für die EU sein und gleichzeitig die Migration eindämmen wollen, ist ein Drahtseilakt, denn niemand schafft, vor allem nicht, wenn er dezitiert eine Annäherung an die Visegrad Staaten ablehnt!

      Um auf keinen Fall gegenüber der EU eine Antimigrationsphalanx mitzutragen!

      Denn die EU will die schrankenlose Migration, vor allem von Moslems!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

      Und Kurz ist glühender Befürworter der EU!

      1. " Er umarmt Strache erdrückend wie Schüssel damals Haider:) " 

        Ist vollkommen klar, denn Schüssel steckt ja zu 100% hinter der Kunstfigur Kurz. Alles was es an hinterlistigen, abzockenden Ex-ÖVP-Politikern + ihren Freunderln gibt, steckt hinter diesem Projekt genannt  "Kurz" !  🙁  🙁  🙁 

  1. Wer hat Angst ? Angst Um ihre Macht und Pfründe haben die Globalisierungsfaschisten.

    Und : Nachdem die Globalisierungsfaschisten die öffentliche Meinung der vergangenen Jahrzehnte bestimmt haben auch die, die empfänglich für Propagana sind. Es ist immer der gleiche autoritätsgläubige Typ, der , egal ob die Propaganda katholisch oder faschistisch oder antifaschistisch ist, den Bauernfängern auf den Leim gehen.

  2. Die Angst vor den Rechten in ganz Europa ist berechtigt, sind es doch die einzigen die eine andere Außen und EU-Politik anstreben, eine Politik für ( und nicht gegen ) das europäische Volk und nicht nur für das EU-Establishments.

  3. Schwarz-Blau wäre echt ein Wendepunkt in der europäischen Politik.

    Kein Wunder dass das EU-Establishments Angst vor Schwarz-Blau haben und die Blauen hassen wie der Teufel das Weihwasser. 

    Es wird spannend, ob Kurz wirklich das durchziehen will was er während des Wahlkampfes versprochen hat oder ob das auch nur leere Worthülsen waren.

     

  4. Zwangsläufig scheint der Zusammenbruch des EU-Monsters indes nicht zu sein

     

    Sicher, der mögliche Austritt Englands aus dem EU-Monster ist für diesen ein schwerer Schlag. Handelt es sich doch bei England um ein Einzahler, wenn auch um einen mit einem ziemlichen Nachlaß. Solange aber der deutsche Goldesel dem EU-Monster erhalten bleibt, wird dieser wohl nicht fallen. Südeuropa hängt am Tropf des EU-Monsters und die osteuropäischen Länder, namentlich Polen, werden kaum von sich aus auf die milden Gaben des EU-Monsters verzichten. Allenfalls die Pflicht zur Hinnahme der morgenländisch-afrikanischen Masseneinwanderung könnte hier zu einem Austritt führen. Selbstmord begehen aus Habgier noch nicht einmal die Polen, wenn sie sich dabei bisweilen auch böse zu verrechnen pflegen (siehe den gallisch-englischen Sitzkrieg zu Beginn des Sechsjährigen Krieges). Anders sähe es wohl bei einem Austritt Galliens aus, dann könnte sich der Brüsseler Saftladen auflösen und wahrscheinlich Deutschland, die Niederlande, Österreich und Skandinavien als Wirtschaftsraum übrigbleiben…

     

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

     

    1. @ Volker Spielmann

      Der Brüsseler Saftladen arbeitet mit Eiltempo an der Einrichtung eines eigenständigen Etats, auf kosten der deutschen Steuerzahler, ein Ansinnen, welches auch noch von Schäuble unterstützt wird, der bereit ist hierfür auch noch deutsche Steuergelder, neben den bereits bestehenden Nettozahlungen, an Brüssel abzutreten.

      Diese Steuergeldabtretungen dürften nur ein Vorspiel zur Übernahme des gesamten deutschen Haushalts sein, ohne welchen die Überlebenschancen des Brüsseler Monsters beträchtlich schrumpfen dürften.

      Diese Maßnahmen werden für Brüssel um so dringender, da der europ. Rechnungshof  kürzlich wieder die sinkende Zahlungsmoral des Monsters anmahnte und die Rettung  von Brüssel, in einem möglichen neuen Finanztopf, mit einem zukünftigen europäischen Finanzminister, gesehen wird, der auch noch dazu ermächtigt werden soll in Eigenregie Sondersteuern inform von eigenen Zuschlägen für diese ganze 'EU' zu erheben.

      So sollten wir vor einem grünen Einfluß in einer kommenden deutschen Regierung bewahrt werden, die selber, als ökonomische Analphabeten davon überzeugt sind, daß solche Vorhaben als eurpo. Solidaritätsmaßnahmen für ein 'mehr Europa' zu verstehen sind.

      – im übrigen ist diese EUROsion jetzt schon unser Untergang –

       

       

       

  5. Sie fürchten das Kind (Populisten) das ausspricht, daß der Kaiser nackt ist! Das ist die Grundvoraussetzung die Betrüger zu entlarven, damit man sie zum Teufel jagen kann. Sowohl die FPÖ als auch die AfD sollten in ihrem Parteinamen das Markenzeichen "populistisch" führen wie es sich für eine Bürgerpartei gehört.

    1.  

      Die Angst steigt nun den Nacken rauf,

      geflüchtet wird hier bald zuhauf.

      Im Köfferchen noch etwas Heu,

      wer liegt schon gern auf dünner Streu.

  6. frage an herr michael steiner: und was ist die övp? eine partei, welche seit 31 jahre ohne unterbrechung in der regierung sitzt, eine partei. welche alle institutionen außerhalb von wien unterwandert hat. eine partei, welche hinter großunternehmer, großbauern und immobilienbesitzern steht. ein partei, welche von großunternehmern (ktm ceo stefan pierer z.b.) trotz höchster parteienföderung mit über 450 000 euro gesponsort wird. das ist für mich elite/establishment pur. und mit dieser partei möchte die fpö, die ultra partei des kleinen mannes eine veränderung bewirken? wissen sie, sie können ja schreiben, was immer sie möchten, aber so etwas nennt man heute einfach FAKE NEWS und IRREFÜHRUNG. diese 2 parteien haben sich einfach die rechte seite als trägerrakete umgeschnallt, um die nächsten jahre neoliberale politik vom feinsten durch zu ziehen. ich gönnen es den wählern dieser parteien denn sie haben durch ihre dummheit einfach alles verdient was in den nächsten jahren kommt.

    1. Besser als die Fortsetzung von Rot-Schwarz-Grün. Aber freilich bleibt der Sumpf Sumpf und innerhalb des Sumpfes ist keine Partei die tatsächlich zu einer Neuerung fähig wäre . Aber die vage Hoffnung ist, dass das brüssler Diktat zurückgefahren wird und zumindest die von der SPÖ umklammerten Posten bereinigt werden .

      1. Ob rot, schwarz oder blau…..für mich ist freunderlwirtschaft egal welcher coleur ist graus. Die meisten wollten in österreich nur den linken eines auswischen und haben dabei den bock zum gärtner gemacht. Eine veränderung wäre vielleicht mit anderen, neuen parteien möglich aber so…..es wird alles beim alten bleiben. Kurz wie strache sind menschen ohne eine meinung, visionen oder ergeiz. Sie sind schlicht und einfach status quo erhalter  so wie es die roten waren. 

        1. Voraussagen kann man natürlich gar nichts, aber Kurz ist ein sehr junger Newcomer der vielleicht gemeinsam mit Strache die eigenen destruktiven Parteistrukturen überwinden kann um zu neuen Ufern aufzubrechen.

        2. Ihre Behauptungen lassen sich durch die realistischen Tatsachen nicht erhärten. Sie können sich darauf v erlassen, daß die Altparteien genau wissen weshalb sie über Parteien wie die AfD oder die FPÖ blindwütig und voller Hass herfallen und  linke neonazistische Straßenschläger und Marodeure subventionieren um Vertreter dieser Parteien sogar physisch anzugreifen. Ganz zu schweigen vom Gesinnungsrterror und materieller Existenzbedrohung! Die FPÖ hält diesem im Wesentlichen linksfaschistischen Terror seit Jahrzehnten stand. Sodaß man mit Fug und Recht behaupten kann wenn es in Parteien noch Idealisten gibt dann in jenen Parteien die von den Altparteien als Populisten so gefürchtet werden, daß sie sogar faschistische Methoden zu ihrer Bekämpfung von den Nationalsozialisten übernommen haben und diese, man glaubt es kaum, auch noch mit Steuergeldern nicht zu knapp fördern. Den linken Parteien muß man nicht eines "Auswischen" sondern muß sie, als Parteien deren Politik darauf abstellt Volk und Land zu zersetzen, die Wirtschaft zu schädigen,  die Arbeitnehmerschaft auszuplündern und gemeinsame Sache mit den internationalen Turbokapitalisten, Geldverleihern und Spekulanten macht, konsequent und gründlich von den Hebeln der Macht entfernen will man nicht eines Tages in einem linksfaschistischen "Arbeiterparadies" aufwachen!

  7. Die EU ist ein totgeborenes Kind über kurz oder lang wird Schluss  mit den Zirkus sein, die Bombe tickt. Kein Staat lässt sich auf die Dauer Unterdrückung und Bevormundung gefallen und schon gar nicht von Neofaschisten die sich nicht einmal einen Staat nennen können.

  8. Es ist nicht nur die Angst vor Schwarz-Blau !

    Es ist die Angst vor allen Rechten Parteien die auf den Vormarsch sind und nicht mehr aufzuhalten sind. 

     

    Guckst du auch : http://www.merkur.de

    Rechtsruck: "Tschechischer Donald Trump" bei Parlamentswahl – klar ganz vorn.

    Der Multimilliardär kam auf 30,4%. Schon vor 4 Jahren war die Protestbewegung ANO zweitstärkste Partei. 

    Der 63jährige alte Babis hätte sich im Wahlkampf als Euroskeptiker,Kritiker der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gegner einer tieferen EU-Integration profiliert.

     

    Kein Wunder das sich jetzt auf einmal so manche Politiker/innen aus Merkels Regime Gas geben ( leider aber viel zu spät) wie z. B. Jens Spahn ( CDU) der sagte " Sozialstaat und unbegrenzte Zuwanderung funktioniert nicht zusammen" oder Fr. Schwesig von der SPD die auf einmal mit der Forderung kommt" Kriminelle Asylbewerber sofort abschieben und den Bund stärker in der Pflicht sieht" 

    Das Problem ist nur – der Zug ist schon längst abgefahren – warum kommen solche Äußerungen erst jetzt – Jahre zu spät !? 

    Alle Etablierten sind doch eh Getriebene der rechten Parteien – von daher nicht mehr glaubwürdig – oder kommt jetzt die 180 Grad Drehung ?! 

    Aber Forderungen und Taten sind zwei verschiedene  Schuhe – denn wir wollen TATEN sehen und keine hinterhältigen Täuschungen ! 

     

     

  9. Ich denke, das die Jamaika ( bunte Truppe) Koalition unter Merkels Führung uns eh hinterm Berg führen will, mit Täuschungen, Lügen, Schönfärberei,etc. ……

     

  10. Was kommen muss ist –  alle ILLEGALEN ( Kriminelle, Gewalttäter und Vergewaltiger sowieso ) ohne wenn und aber, schnellstens wieder abschieben, unsere Grenzen schützen, und alle an unseren Grenzen abweisen. 

    Denn es muss endlich ein Zeichen kommen !!!!!

    1. Das Problem ist die Abschiebung dieser unerwünschten kostet auch wieder Geld. Wenn man ins Klo macht kann man das einfach runterspühlen und weg ist es, aber in dem Fall ist es etwas komplizierter.

  11. Wer wahre Angst sehen will, der muß Richtung Schweiz gucken, wo die Bevölkerung bald über die Abschaffung der dortigen GEZ (Billag) entscheiden darf.

    Das Schweizer Staatsfernsehen, mit seinen System-Vasallen, ist in heller Aufregung und verbrennt Millionen an Gebührengeldern, für ständige Bettel/Lügen-u.Desinformationspropaganda, um so die Wahl zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Die Angst und Panik ist so groß, das es zur BRiD schon übergeschwappt ist und das deutsche Staatsfernsehen dem Schweizerischen zur Seite springt. Und es wird natürlich systematisch aus den hiesigen Staats u.MSMedien rausgehalten, um hier erst gar keine Stimmung aufkommen zu lassen und das Volk in Ahnungslosigkeit zu halten.

    Ein Brüller war, was aus der Chefetage des Schweizer Staatsfernsehen zu hören war! Da erzählte man, man wäre kein Staatssender, sondern "unabhängig und frei" (aha, daher auch die staatlichen Zwangsgebühren), man wäre "unabhänig", "glaubwürdig" und "objektiv" und mache sich Sorgen(um sich selber), um die Programmvielfalt, wenn es nur noch Private geben würde! Äääh … Moment mal ! Das Schweizer Staatsfernsehen sagt, es wäre kein Staatsfernsehen, aber sagt dann, wenn es das Staatsfernsehen nicht mehr gibt, sondern nur noch Private, wäre die Vielfalt und Objektivität gefährdet. (Selten dämlich angestellt, würde ich sagen). Zudem drückte man noch auf die Tränendrüse, das dann über 6000 Menschen, beim Staatsfernsehen, ihre Arbeit verlieren würden und darum Existenzen bedroht wären! Hmm … komisch? Also auf dem freien (Arbeits)Markt, ist das nun mal so und schließlich ist das Schweizer Staatsfernsehen ja kein Staatsfernsehen! Zudem haben die Angestellten den Luxus es lange im Vorfeld zu wissen und sich also Alternativen suchen zu können. Außerdem interessiert es die Angestellten, des Staatsfernsehens, ja auch nicht, wenn sie Existenzen zerstören! Siehe hier, wo das Deutsche GEZ-Inkasso mit aller Macht die Zwangsgebühren eintreibt. Darum würde ich mal sagen, auch das ist ziemlich unüberlegt(dämlich), mit solchen Mittel auf die Tränendrüse drücken zu wollen. Denn ich bezweifel das jemand, der Zwangsgebühren zahlen muß, für die Mitleid hat, die ihn zwingen und bedrohen diese Zwangsgebühren zu zahlen?!

    Hoffen wir, das diese Wahl nicht auch vom Staat verschoben wird, die Schweizer Rundfunk(zwangs)gebühr abgeschafft wird und so den Deutschen mal ein Licht aufgeht !

     

     

    1. Im österreichischen bisherigen "Rotfunk" würde im Rundfunkrat Schwarz/Blau die absolute Mehrheit repräsentieren. Ein Heer von Schmarotzern muß um ihre überflüssigen Versorgungs- und Belohnungsposten oder nepotistisch erworbenen fürchten.

    2. Da darf man darauf gespannt sein, was kommt. Gerne wird sich auch der Schweizer Staat von seinem höchst privaten "unabhängigen" Propagandaapparat nicht trennen. Wenn das Schweizer Volk das schafft, ziehe ich meinen Hut noch tiefer. Großen Respekt habe ich wegen der Volksentscheidung über den Bau sowie die planmäßige Durchführung des Großprojekts "Alpentransversale". Durch diesen Erfolg nicht etwa selbstzufrieden geworden planen die Eidgenossen bereits das nächste Projekt "Cargo sous terrain", was bedeutet, dass fast der gesamte Güterverkehr in ein Tunnelsystem auf Palettenbasis unterirdisch abgewickelt werden soll. So plant man über den nächsten Wahltermin hinaus für die Zukunft.

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