Demokratie braucht keine Parteien

Die repräsentative Demokratie entwickelte sich zu einer Parteiendiktatur. Das ist schlecht. Es wäre an der Zeit, das politische System zu reformieren.

Von Marco Maier

In Ländern wie Deutschland oder Österreich gibt es ein Problem: Einerseits gilt das "freie Mandat", andererseits etablierte sich über die Zeit über das Parteiensystem ein "Fraktionszwang". Ein Abgeordneter, der (zu oft) gegen die Entscheidung der Parteiführung bzw. der Parteimehrheit abstimmt, wird bei der künftigen Listenerstellung wohl kaum wieder auf einen wählbaren Platz gereiht.

Das Ergebnis: "Entscheidungen von oben" werden zumeist – wenngleich auch immer wieder mit etwas Murren – in den Parlamenten durchgepresst. Oftmals gegen den Willen vieler Abgeordneter und auch gegen jenen vieler Bürger. Die repräsentative Demokratie führt sich so allerdings selbst ad absurdum.

Idealer wäre es, auf einen starken Föderalismus mit möglichst großer Autonomie der untersten politischen Ebenen zu setzen, sowie das Parteiensystem selbst abzuschaffen. Direktwahlen von Abgeordneten (und ggf. Bürgermeistern, Ministerpräsidenten/Landeshauptleuten, Bundeskanzler und Minister) für die Gemeinde-, Länder- und Bundesparlamente, wären hier eine Lösung. Dabei können sich die Politiker auch in vielen "Interessengruppen" zusammenfinden, die deutlich flexibler als die starren Parteiensysteme sind.

Gleichzeitig müsste man auch die direktdemokratischen Elemente deutlich stärken. Gerade auf den unteren politischen Ebenen kann dies deutlich sinnvoller sein, da die Menschen vor Ort dann aktiv über die Entwicklung mitentscheiden können – ähnlich wie in der Schweiz. Wenn z.B. ein neues Schwimmbad gebaut werden soll, können die Bürger darüber abstimmen und auch beispielsweise festlegen, welche kommunale Steuer zur Ko-Finanzierung für welchen Zeitraum erhöht werden soll. Wenn das Projekt abgeschlossen und bezahlt ist, sinkt die betreffende Steuer eben wieder um den entsprechenden Prozentsatz.

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Um Korruption vorzubeugen und Politik nicht (wie z.B. in den USA) nur den Reichen und gut vernetzten Menschen zugänglich zu machen, muss sowohl die Wahlkampffinanzierung als auch der Einsatz von Wahlmitteln massiv limitiert werden. Stattdessen müssen die Kandidaten zuerst eine entsprechende Zahl an Unterstützungserklärungen sammeln müssen und dafür dann in einer von der jeweiligen politischen Ebene aus Steuergeldern finanzierten Broschüre (verteilt an alle Haushalte) in alphabetischer Reihenfolge mit Bild, Lebenslauf, politischen Zielen/Vorstellungen usw. aufscheinen. So können sich die Menschen dann auch selbst ein Bild von ihren Kandidaten machen und entscheiden, wen sie wählen wollen.

Demokratie muss eine stetige Interaktion zwischen Bürgern und politischen Vertretern sein. Zwischengeschaltete Parteien und deren Funktionärsapparate verzerren die politische Willensbildung massiv. Umso wichtiger ist es, dies zu ändern und ein politisches System zu etablieren, welches tatsächlich auch als "demokratisch" bezeichnet werden kann.

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24 Kommentare

  1. Der demokratische Gedanke ist schon uralt und die Griechen waren die ersten, die versucht haben volksbestimmende Elemente einzubringen, was aber in Reinkultur nie so richtig gelungen ist. Unsere heutige Demokratie ist auch nichts anderes als der klägliche Versuch, das Volk an Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen, was aber durch die Parteienstruktur behindert wird. denn was nützt der Wille des Volkes, wenn es der Abgeordnete innerhalb seiner Partei nicht umsetzt oder die gesamte Partei eine andere Meinung vertritt als ihre Wähler. Das hat sich alles total verändert und heute ist es sogar so, daß die Regierung die Parteien und somit die einzelnen Mitglieder innerhalb und außerhalb des Bundestages kontrolliert, was ja eigentlich umgedreht sein müßte und das ist der eigentliche Verrat am Bürger, der zwar seine Willensbekundung per Wahlzettel abgeben darf, aber keinen direkten Einfluß auf die Entscheidungsprozesse in den Parteien und in der Regierung hat. Wenn man so will, sind wir trotz Demokratie alle entrechtet und das lassen diese Typen uns auch spüren und machen was sie wollen, Schöne Demokraten, da ist eine Diktatur light oder eine Monarchie auch nicht anders und das können wir uns alle ins Stammbuch schreiben.

    1. Das beste System wird zur Makkulatur wenn jene Menschen die berufen sind es umzusetzen nicht den Willen und Idealismus mitbringen dieses grundsätzlich wahren zu wollen. Es nützen auch die besten gesetzlichen Regelwerke oder die besten Gesetze nichts wenn jene die mit dem Vollzug beauftragt sind nicht aus eigener Überzeugung Rechtsstaatlichkeit wahren w o l l e n. Die Integrität und Idealismus der vollziehenden Menschen ist da wie dort für das Funktionieren ausschlaggebend. Tatsache ist jedenfalls kein anderes Staatssystem  billigt dem Volk eine  Machtfülle (theoretisch) zu wie die Demokratie. Alle demokratischen Verfassungen der Staaten gebieten uneingeschränkten "Populismus"! Dessen Verteufelung durch die Altparteien ist grundgesetzwidrig!!!  In den Nationalstaaten vor allem vor der Integration in die undemokratischen EU ist die Demokratie in sehr zufriedenstellender Weise verwirklicht worden. Sie hat Freiheit, Wohlstand, Ordnung und Sicherheit gebracht. Seit den EU Bestrebungen hat es auch auf dieser Ebene in Europa einen beispiellosen Abstieg gegeben. Verantwortungslosigkeit auf allen Ebenen gepaart mit Ideologie  der politischen Akteure  zerstört jegliches menschliches Gemeinwesen.

  2. Das Grundgesetz und somit auch die repräsentative Demokratie sind eine Konstruktion der Besatzer nach dem zweiten Weltkrieg. Beide dienen dem hauptsächlichen Zweck, die Deutschen für immer an die kurze Leine zu legen. Die Deutschen sollen nie wieder in der Lage sein, ihr Schicksal selber zu bestimmen. Dazu dient das Mittel der repräsentativen Demokratie. Den Deutschen wird es erlaubt, ihre Stimme abzugeben. Aber nach verlassen der Wahlkabine ist diese nichts mehr wert. Auf alles, was danach passiert, hat der angebliche Souverän keinen Einfluss mehr. Und dies für die nächsten 4 Jahre. Das Schauspiel, was wir zur Zeit erleben, spricht Bände. In sog. Koalitionsverhandlungen, die bald erfolgen werden, wird man krampfhaft versuchen, so etwas wie eine Regierung zu bilden. Parteien, wie sie unterschiedlicher nicht sein können, brechen sich solange das Rückgrad, bis es irgendwie passt. Dabei geht es aber nicht um die Frage, was das Beste für unser Land ist. Es geht ausschliesslich um Pöstchen und Machteinfluss. Jeder möchte ein möglichst grosses Stück vom Kuchen haben. Und der Souverän darf zuschauen, ohne das Geringste daran ändern zu können. Und der muss die Folgen tragen, die sich aus diesem Chaos ergeben. In 4 Jahren darf er sich dann wieder zu Wort melden und miterleben, wie das ganze Theater von vorne beginnt.

    Meiner Ansicht nach fehlt den Deutschen eine Verfassung, die diesen Namen auch verdient. Dort legt das Volk selber die Regeln fest, nach denen es in Zukunft leben möchte. Im Grundgesetz haben uns Fremde diese Regeln vorgeschrieben. Nach dem Krieg mag dies notwendig gewesen sein. Aber jetzt sind wir ein anderes Land und ein anderes Volk. Und wir haben das Recht, unser Schicksal selber zu bestimmen. Die Politik redet uns etwas anderes ein. Sie hält uns in Unmündigkeit und möchte uns jederzeit kontrollieren. Diesen Zustand müssen die Deutschen so schnell wie möglich beenden, wenn sie als Land und als Volk überleben wollen.

    Dies ist meine Meinung. Ob diese von mir vorgeschlagene Veränderung überhaupt realistisch und machbar ist? Ganz ehrlich, ich habe keine Ahnung. Ich weiss nur, das es der richtige Schritt wäre

    1. Die Parteien sind das Problem. Sie haben sich das Land zu eigen gemacht und bestimmen über die Schaltstellen der Gesellschaft die Regeln. Die Organe des demokratischen Staates sind vom Parteienkartell besetzt. Sie werden kaum bereit sein diese ergiebigen Pfründe freiwillig aufzugeben. Nicht das Volk bestimmt über die von ihm gewählten Vertreter die Politik, sondern die Parteien erklären dem Volk über gleichgeschaltete Medien dessen Willen.

       

    1. Ja, sehe ich auch so.

      Die notwendige Bedingung für politische Selbstbestimmung eines Volkes ist die Übertragung politischer Entscheidungen weg von Politikern hin zur Bevölkerung.

      Umgekehrt: Die Demokratie endet damit , dass Politiker die Entscheidungen fällen.

      Parallel ist es extrem wichtig, dass die Bevölkerung ebenso die Kontrolle über die Informationen inne hat. Das Volk sollte sich also eine eigene Nachrichtenagentur und eigene Journalisten halten, die das Volk mit möglichst objektiven Informationen versorgt. Auf diese Weise bricht man die Macht des Kapitals über die Informationen.

  3. Dieser Begriff " Demokratie " kann ich nicht mehr sehen, lesen. Die ganze Menschheit ist mit dem Wort total Irre gemacht worden. 

    Und wir leben in D in eine Demokratie,  nicht war ??? So ein Bullshit!!!!!!!

    Ich zitiere noch ein Mal der Mitentdeker des Begriffs "

    Demokratie", Marx : " Demokratie ist die grosste Idiotie,  die wir der Menschheit verkaufen müssen ". 

    Wir sehen Heute, was und wie der Begriff angewendet ist. Es gibt in der Geschichte keine Zeiten,  wo in Name der Demokratie so viele Kriege angezettelt worden sind. Seit 1945 in bis Heute starben ca, 350 Millionen Menschen…. durch demokratische Länder verursacht. 

  4. Demokratie heißt für mich – wenn das Volk mitbestimmen darf.

    Also " Volksabstimmungen"

     

    Guckst du auch : ZUERST ! Deutsches Nachrichtenmagazin:

    " Flüchtlings"-Ansturm: CDU und CSU betreiben Wählertäuschung rund um die Asyl-Obergrenze

    Das Merkel Regime will eine weitere Willkommenskultur und jährlich weitere 200.000 Migranten ( kann auch Untergrenze sein) aus humanitären Gründen aufnehmen – obwohl jeder der über Landwege durch sichere Drittstaaten nach Deutschland kommt oder geholt wird  – ein ILLEGALER ist ! 

    An der Grenze soll auch niemand erst mal  abgewiesen werden.

    Das Merkel will zusätzlich ein " Zuwanderungsgesetz" damit Afrikaner auch ganz legal kommen können .

    Aber natürlich nur wenn sie gelernte " FACHKRÄFTE" sind und kein GELD von deutsche Steuerzahler brauchen ?????

    Wer glaubst, wird selig ! 

  5. Kein Mensch braucht die Verbrecher in Berlin, in den Amtsstuben, den Sklaven-Verleihbuden, die gierigen Bänker, die hirnverseuchten Gestalten welche sich als "Lehrer " bezeichnen, keinen der Justizschauspieler und Speichellecker und Arschkriecher der Merkelbande.

    Sie sind Parasiten, welche Tag ein Tag aus das Volk aussaugen, keine Werte schaffen, nur gestohlenes Vermögen verwalten, sich als "Herrenmenschen und "Elite" aufspielen.

    Ich kann gar nicht in Worten ausdrücken wie ich diese Gestalten verachte, welche tagtäglich auf die herunterschauen die für dieses Klientel dieses verfluchte System am leben erhalten.

    Ich hoffe jeden Tag auf den Schlag, wo all das endet, und dieses moralisch verdorbene Gesindel zur Hölle fährt.

  6. Ergänzend noch Buchtipps:

    Hans Hoppe, "Demokratie, der Gott der keiner ist" und "Der Wettbewerb der Gauner".

    Andreas Tögel: "Schluss mit Demokratie und Pöbelherrschaft"

  7. Lieber Marco, warum kam dieser Artikel nicht vor dem Bundestagswahl ? Jetzt sind alle Politparasiten sehr gut bedient. Das Volk hatte sie gewählt und die Abgeordnetenschar hebt ihren Mittelfinger ins Gesicht. Besser wird uns nicht gehen! Das Teufelsystem bleibt intakt und zerstörerisch.

  8. Direkte Demokratie kann es nur geben wenn das Volk mitbestimmen kann und das geht nur mit " VOLKSABSTIMMUNGEN" 

    Diese aber wird von allen Parteien – außer von der AfD – abgelehnt !

     

  9. Nichts wird von den meisten Politikern und Mächtigen mehr gehasst als die Demokratie .

    Sie reden von Demokratie – wollen aber die Diktatur fürs Volk .

  10. Wissen würde man schon lange wie es funktionieren könnte! Nun bräuchte man sich eigentlich nur mehr zu fragen, wieso Wir dann da stehen wo Wir stehen, und warum jeder ernst zu nehmende Widerstand sofort im Keim erstickt wird?

    Mit der daraus gewonnenen Erkenntnis verschwinden diese schnuckeligen Träumereien des Herrn Maier gleich wieder unter ferner liefen. Das ist nämlich jener Platz wo viele Anregungen von guten Leuten bezüglich dieses Themas schon seit 30 Jahren landen.

    Ähnlich blauäugig war ich nämlich auch einmal in jungen Jahren. Bis in mir dann Strück für Stück die Erkenntnis gewachsen ist, dass das ganze Spiel nur davon handelt Uns unten zu halten, Uns um die Früchte unseres Lohnes zu bringen, sowie dieses System mit unserer Energie zu unterfüttern, damit oben Alles beim Alten bleibt!
    Die repräsentative Demokratie ist das adequate Mittel den unverbesserlich Gutgläubigen das Gefühl zu vermitteln Sie hätten irgend etwas zu melden.

    Bevor also Oben ein Umdenken in die richtige Richtung stattfindet, wird man Uns eher den Krieg erklären. Das ist genau das, was Wir derzeit in vielerlei Hinsicht bereits zu spüren und zu sehen bekommen.

    “Es herrscht Krieg da draußen – Krieg Reich gegen Arm! Wir die Klasse der Reichen hat diesen Krieg begonnen, und Wir werden Ihn auch gewinnen”!

    Dieser einzige Satz Warren Buffets reicht aus, um zu wissen um was es in diesem ganzen Theater geht! Und wer das noch immer nicht kapieren möchte, der verdient es auch nicht Anders als weiter verarscht und gedemütigt zu werden.

    Warscheinlich wird der Deckel in den nächsten Jahren ohnehin weg fliegen, weil der Druck im Kessel zu hoch geworden ist. Aber auch dann haben sich diese Leute bereits Jahre darauf vorbereitet, während ein Großteil der Traumtänzer da draußen sich noch immer die Frage stellen wird, wie so etwas denn “plötzlich” möglich sein konnte!

    Ihr Spiel – Ihr Spielfeld – Ihre Regeln! Es kann gar nicht anders laufen……..

  11. Eine Volksherrschaft haben wir im deutschen Rumpfstaat nun aber wirklich nicht

     

    Gerne schmücken sich die Parteiengecken im deutschen Rumpfstaat mit dem altgriechischen Wort für die liebe Volksherrschaft. Unterziehen wir daher nun diese Behauptung einer Überprüfung. Will man von einer Volksherrschaft sprechen, so muß das Volk über Krieg und Frieden, die Gesetze und die Abkommen mit anderen Staaten entscheiden. Damit ist klar: Im deutschen Rumpfstaat besteht mit Sicherheit keine Volksherrschaft. Denn unser deutsches Volk darf all dies nicht. Es durfte weder über den Beitritt zum VS-amerikanischen Hilfsvölkerbund NAVO noch über die Aufgabe unserer deutschen Mark abstimmen. Die Kriege gegen Serbien Anno 1999 oder Baktrien 2001 hat auch nicht das Volk beschlossen. Ja, noch nicht einmal über die Scheinverfassung durfte unser Volk abstimmen. Als gewöhnliche Liberale schmücken sich die Parteiengecken also hier mit fremden Federn und diese sollte man ihnen bei jeder sich bietenden Gelegenheit rupfen. Damit die liberale Hähnchen als solche auch gut zu erkennen sind…

     

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

     

  12. Man muss auf europäische Ebene die Völker zusammen arbeiten lassen. Jedes Volk in eigenem Land soll " Politparasiten" zügig beseitigen. Problem ist die Organisation. 

    In Frankreich,  die Studentenbewegung macht Aufstand,  als pure Anarchie. Die wissen, jeder an der Macht ist korrupt und arbeitet für die Eliten. Deswegen unorganisiert, individuell greifen Politiker, Pseudojournalisten an. 

    In Italien , das Volk organisieren sich in Mafiastrukturen um eigene Willen und Rechte zu verteidigen. Mit Erfolg. 

    Es ist längst geplant,  dass die Rechtsparteien in 4 Jahren die Macht in EU "übernehmen" sollen. Das hilft uns auch nicht. Alles ist schon geplant und die Pläne sollen  die europäische Volker angreifen. Ich hoffe, es kommt automatisch dazu.

    In Deutschland ,die Unzufriedenheit ist so gewaltig, dass es für die Regierung unvorstellbar ist. Wenn jemand die Kraft organisiert,  könnte man die Kontinente verschieben !!!!! Dazu kommt, da bin ich sicher !!!!!!!!

    Lass uns unseres Land, unserer Kontinent,  unsere Kulturen und Nationalitäten retten!!!!!!!!

  13. Anderes Thema 

    Unglaublich !

    PHOENIX: Berlin – Bundespressekonferenz –  Katholische Kirche – Kardinal Marx hält eine Rede zu  politische Themen !!!!!

    Halloooo, das hat es auch noch nie gegeben !

    Was bitte schön hat Kirche mit Politik zu tun ?! 

    Kirche hat sich aus Politik herauszuhalten, aber seit 2015 ist in unserem Land eh nichts mehr normal ! 

     

    1. Was die
      Kirche mit Politik zu tun hat, kann man leicht sehen, wenn man die Menschengeschichte mit den Verfolgungen, Kriegen usw. liest. War die Kirche nie dabei??????????? War sie nicht oft in der ersten Reihe? Warum sollte es das jetzt nicht mehr geben? Wird die das ja kaum öffentlich machen. Will man jetzt vielleicht wieder in die erste Reihe?! Normalerweise ist die Kirche für das Seelenheil der Menschen und nicht für Glaubenskriege usw. zuständig. Die Kirche hat mit Staat und Politik eigentlich nichts zu tun. Weiß die das????

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