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Separatismus: Selbstbestimmung muss sein dürfen

Wenn sich Schotten, Flamen oder Katalanen abspalten wollen, ist das böse. Aber das Kosovo, Kurdistan und Tibet sollen sich unabhängig erklären dürfen? Ein Plädoyer für das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Von Marco Maier Grundsätzlich bin ich in erster Linie für das Selbstbestimmungsrecht der Völker, welches ich grundsätzlich für wichtiger erachte als […]

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S-400-Kauf: NATO-General droht mit „Konsequenzen“ für die Türkei

Die Türkei gab im September den Kauf des Flugabwehrsystems bekannt. Von Jason Ditz / Antikrieg Bei der Modernisierung ihres Luftverteidigungssystems hatte die Türkei die Wahl: entweder sie kaufte die fortschrittlichen russischen S-400-Systeme oder teurere in den USA hergestellte Alternativen. Die Türkei hat sich für Russland entschieden, und die NATO hat […]

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Mit der FDP wird es keinen US-Atomwaffenabzug geben

Die US-Atomwaffen sollen in Deutschland bleiben, so FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff. Er drängt auch die Grünen dazu, sich für den Verbleib des US-Nuklearwaffenarsenals in der Bundesrepublik stark zu machen. Von Marco Maier In der FDP beharrt man auf der transatlantischen Linie, wonach die US-Atomwaffen weiterhin in Deutschland stationiert sein sollen. […]

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EU kämpft gegen mangelnde Asylbewerber-Rücknahme der Herkunftsländer

Bangladesch ist das erste Land, welches den Druck der EU zu spüren bekommt, weil es abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen will. Auch andere als sicher geltende Herkunftsländer sollen mit diversen Maßnahmen unter Druck gesetzt werden, ihre Staatsbürger zurückzunehmen. Von Michael Steiner Immer wieder weigern sich die Herkunftsländer von abgelehnten Asylbewerbern, diese […]