Großbritannien erstellt Schlachtplan für den Krieg gegen Nordkorea

Britische Beamte planen die Entsendung vieler Schiffe zur Koreanischen Halbinsel. Von Jason Ditz / Antikrieg Falls die Vereinigten Staaten von Amerika Nordkorea angreifen, erwartet das Vereinigte Königreich, schnell in den Konflikt hineingezogen zu werden. Dies veranlasst britische Militärbeamte, Pläne zu entwerfen, wie sie auf den amerikanischen Angriff reagieren würden. "Wir […]

Schweiz: Zwei terrorverdächtige Tunesier festgenommen

Berichten zufolge wurden zwei Tunesier in der Schweiz festgenommen, die Verbindung zum Terroranschlag in Marseille haben sollen. Von Redaktion In der schweizerischen Stadt Chiasso (Tessin) nahm die Kantonspolizei zwei Tunesier aufgrund eines Haftbefehls fest. Sie könnten, so Berichte, aufgrund terroristischer Aktivitäten im Ausland die innere Sicherheit der Schweiz gefährden. Offenbar […]

Großbritannien: Selbst Webseiten lesen kann bald 15 Jahre Gefängnis bedeuten

Wer "extremistische" Webseiten besucht, soll dafür bis zu 15 Jahre ins Gefängnis. Das sieht eine Gesetzesvorlage der britischen Konservativen vor. Von Marco Maier Innenministerin Amber Rudd hat ein neues Gesetz in Arbeit, welches auf den Besuch von "extremistischen Websites" Strafen von bis zu fünfzehn Jahren Haft vorsieht. "Ich möchte sicher […]

Parteienfinanzierung: AfD im Visier der Schlechtmacher

Die AfD erhält in den nächsten vier Jahren rund 400 Millionen Euro an Steuergeldern. Das wird kritisiert. Dabei kassieren gerade die etablierten Parteien ordentlich ab, nachdem sie sich einen Selbstbedienungsladen erstellten. Von Michael Steiner Für die einen ist die deutsche Politik ein Selbstbedienungsladen an Steuergeldern, für die anderen sind die […]

Demokratie braucht keine Parteien

Die repräsentative Demokratie entwickelte sich zu einer Parteiendiktatur. Das ist schlecht. Es wäre an der Zeit, das politische System zu reformieren. Von Marco Maier In Ländern wie Deutschland oder Österreich gibt es ein Problem: Einerseits gilt das "freie Mandat", andererseits etablierte sich über die Zeit über das Parteiensystem ein "Fraktionszwang". […]

Grüne Kritik an Unionsbeschluss

Aus den Reihen der Grünen kommt erwartungsgemäß Kritik am Beschluss der Union zu den Asylbewerbern. Die Bildung einer Jamaika-Koalition könnte an den Lippenbekenntnissen der Union scheitern. Von Michael Steiner Die derzeit angestrebte Jamaika-Koalition dürfte ihren Knackpunkt vor allem im Umgang mit den Asylbewerbern und Migranten finden. Insbesondere die Grünen üben […]