Offiziell zahlen Migranten in Österreich mehr in den Sozialstaat ein, als sie erhalten. Doch dabei wird eine Milchmädchenrechnung gemacht. Von Michael Steiner Im "Standard" wird in einem Artikel auf eine Untersuchung von Michael Fuchs vom Europäischen Zentrum für Wohlfahrtspolitik hingewiesen, wonach Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft 5,7 Milliarden Euro an Sozialbeiträgen […]
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Berlin: Integrationsbeauftragter will neues Konzept für Geflüchtete entwickeln
Das Land Berlin will gemeinsam mit der Stadtgesellschaft ein neues Maßnahmenpaket für die Integration erarbeiten. Von Redaktion "Wir entwickeln gerade ein neues Konzept für die Integration und Partizipation von Geflüchteten", erklärte Berlins Integrationsbeauftragter, Andreas Germershausen, der Tageszeitung "Neues deutschland". Ziel der Integration soll es sein, so Germershausen, die "Menschen, die […]
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Diesel-Fahrverbote: Kommunen sehen Pendler-Enteignung
Man dürfe Dieselmotoren nicht pauschal verteufeln, so der Städte- und Gemeindebund. Fahrverbote seien faktisch eine Enteignung der Pendler. Von Redaktion Der deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor dem Auto-Gipfel am heutigen Montag von Kanzlerin und Kommunen die "pauschale Verteufelung von Dieselmotoren" scharf kritisiert. Fahrverbote kämen einer "Enteignung für die Pendler […]
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Nach Wasserstoffbomben-Test: Nordkorea will neue Interkontinentalrakete testen
Nach dem Test der Wasserstoffbombe will Pjöngjang nun einen weiteren Test mit einer Interkontinentalrakete durchführen. In den USA geht die Angst vor einem EMP um. Von Marco Maier Erst am Sonntag teilte Pjöngjang mit, man habe eine Wasserstoffbombe getestet, die auch mit einer Interkontinentalrakete befördert werden können. Die Schockwellen des […]
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NGO-Behinderung: Libyens Küstenwache agiert angeblich völkerrechtswidrig
Angeblich verstößt Libyen gegen das Völkerrecht, weil es die privaten NGOs behindert, welche die illegalen Migranten nach Europa schleppen wollen. Von Redaktion Libyen verstößt mit der Behinderung von Seenotrettern weit vor seiner Küste scheinbar gegen das Völkerrecht. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, über das […]
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BRICS: China will neuen wirtschaftlichen und technischen Kooperationsplan vorantreiben
Peking hat angekündigt, neue Summen für die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit der BRICS-Staaten freizugeben, sowie die New Development Bank stärker zu unterstützen. Von Marco Maier Derzeit, vom 3. bis 5. September, findet das neunte jährliche BRICS-Gipfeltreffen statt. Dieses Jahr im südchinesischen Xiamen. Die Schlüsselthemen in diesem Jahr werden die regionale […]
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Rotes Kreuz: Keine Ahnung, wo die Spenden für die Hurricane-Opfer landen
Das Rote Kreuz genießt weltweit eine hohe Reputation. Doch immer wieder gibt es Skandale um die Spenden. Nach Haiti und dem Hurricane Sandy nun wieder beim Hurricane Harvey. Von Marco Maier Wenn es irgendwo auf der Welt zu größeren Katastrophen kommt, ist das Rote Kreuz eigentlich fast immer ebenfalls zur […]
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USA - Nordkorea: Auf in den Atomkrieg?
Drohungen, Raketen- und Bombentests… Der Ton zwischen den USA und Nordkorea wird immer schärfer. Droht ein Atomkrieg? Von Marco Maier Eben erst hat Nordkorea angeblich die erste Wasserstoffbombe getestet, diverse Raketentests gab es schon vorher. Für das kleine Nordkorea mit der international geächteten kommunistischen Regierung wohl die einzigen Möglichkeiten um […]
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TV-Pseudoduell: Konsenspolitiker Merkel und Schulz auf einer Linie
Merkel gegen Schulz - Transatlantikerin gegen Eurokrat. Deutschland hat offenbar nur die Wahl zwischen Pest und Cholera - aber das ist den meisten Deutschen offensichtlich egal. Von Michael Steiner Traditionell wird die Bundesrepublik von einer der beiden größeren Parteien CDU oder SPD als führende politische Kraft regiert. Teilweise sogar von […]
