Rüstungskontrolle: Von der Leyen besorgt über Verhalten Russlands

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich besorgt über Berichte geäußert, nach denen Russland Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle unterlaufen soll. Von Redaktion Von der Leyen sagte in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Natürlich besorgt uns das gesamte sicherheitspolitische Verhalten des Kreml – angefangen von der eklatanten Verletzung des Völkerrechts durch […]

USA: No-Go-Zonen breiten sich aus

Berichte aus den Vereinigten Staaten zeigen: auch dort gibt es immer mehr No-Go-Zonen. Teils von kriminellen Gangs kontrolliert, teils jedoch auch von muslimischen Zuwanderergruppen. Von Michael Steiner Wer denkt, No-Go-Zonen die von Migrantengruppen beherrscht werden gäbe es nur in Europa, der irrt. Infolge der Grenzöffnungen der westlichen Länder und der […]

Rüstungswettlauf: Kritische Stimmen aus der SPD

Aus der SPD-Führung kommen kritische Stimmen zum beginnenden Rüstungswettlauf zwischen der NATO und Russland. Vor allem die NATO-Aufrüstungspolitik steht hierbei im Fokus. Von Marco Maier Unter Druck Washingtons und der Transatlantiker in Europa beginnen die NATO-Staaten damit, die militärische Aufrüstung voranzutreiben. Auch wenn die SPD die US-Bindung Deutschlands nicht infrage […]

Wagenknecht: Wechsel von Politikern in die Privatwirtschaft muss erschwert werden

Sahra Wagenknecht kritisiert die gängige Praxis des Drehtürmodells zwischen Politik und Wirtschaft. Dies sei eine Form von Korruption. Von Redaktion Als Konsequenz aus der Nominierung von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) für den Aufsichtsrat des russischen Staatskonzerns Rosneft fordert Linke-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht, den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft generell zu […]

Hermann beklagt mangelnden Respekt gegenüber Poizisten

Erodiert der Respekt gegenüber der Polizei und Staatsbediensteten? Bayerns Innenminister sieht dies so. Von Redaktion Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kritisiert eine nachlassende Respektbereitschaft gegenüber Polizisten: "Ich stelle ganz eindeutig eine Erosion des Respekts fest. Die große Mehrheit der Bevölkerung hat eine hohe Wertschätzung gegenüber Polizisten", sagte Herrmann der […]