Nun haben auch Staaten, Konzerne und nicht zuletzt die Verlagsriesen scheinbar der Meinungsfreiheit den Kampf angesagt.

Via Watergate.tv

Seit geraumer Zeit ist in amerikanischen alternativen Medien von der massiven Zensur durch Google, Facebook und YouTube die Rede und diese Welle ist nun auch nach Deutschland übergeschwappt – kein Wunder, nachdem Heiko Maas eine Reihe von Gesetzen realisiert hat, die staatliche Zensur und Spionage ganz legal machen. Werden wir hier bald amerikanische Verhältnisse haben, so dass Homepages gar gänzlich von Google blockiert und in der Suchmaschine schlicht nicht mehr auffindbar sind?

Es ist also schlicht nicht besonders einfach, dort weiter mit aktuellen Nachrichten und Informationen versorgt zu werden. Selbst über Google Mail werden gar bestimmte Newsletter einfach nicht mehr zugesendet – unfassbar. Und tatsächlich gibt es dort mittlerweile viele Seiten, die von Google als „Fake News“ Seiten deklariert und direkt entsprechend zensiert werden. Google spielt auf diesen Seiten auch keine Werbeanzeigen mehr und dies bringt den alternativen Nachrichtenseiten zusätzliche Probleme ganz existenzieller Art.

Auch Video-Löschungen bei YouTube – alles was nicht systemkonform oder aber kritisch ist – nehmen immer weiter zu. Von der Zensur auf Facebook ganz zu schweigen, wo eine amerikanische alternative Gesundheitsseite komplett gelöscht wurde – Grund war eine Petition an das Weiße Haus gegen Zwangsimpfungen bei Kleinkindern. Auch der Druck auf Firmen, die Anzeigen auf diesen Seiten schalten, scheint immer weiter zu wachsen.

Wer sich die Zustände in den USA vor Augen führt, der erkennt, dass diese Szenarien auch bei uns durchaus möglich wären. Denn schließlich hat auch unsere Bundesregierung mit Kanzlerin Merkel und Justizminister Heiko Maas Gesetze erlassen, die – um es deutlich zu sagen – die Zensur und das Ausspionieren der Bevölkerung legalisiert. So hat beispielsweise zunächst das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), die staatliche Zensur von Internetseiten und Social Media Plattformen legalisiert – eigentlich unfassbar.

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Welche Auswirkungen hat nun die Situation auf jeden von uns? >>> Hier klicken und den vollständigen Artikel zum Thema auf Watergate.tv lesen.

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26 thoughts on “Wie die Maas-Zensur wirkt!”

  1. Ob das NetzDG bestand haben wird, ist aber noch nicht klar.

    Rechts-Experten bescheinigen dem Gesetz glatte Verfassungswidrigkeit und die AfD prüft eine Klage vor dem Verfassungsgericht.

    Insofern besteht zumindest die Möglichkeit, dass dieses Gesetz bald wieder vom Verfassungsgericht kassiert wird.

    1. Abgesehen von der gesamt Illegimität des ungleichen Bundestages etc. ist die Abstimmung zum "Netzwerkdurchsuchungsgesetz" mangels Anwesenheit von mehr als 50 % der Abgeordneten ungültig. Der Bundestag war beschlußunfähig. Das NeztDG ist ungültig.

      1. Der Grund, dass so wenig Abgeordnete zur Abstimmung kamen war wohl der, dass sich diese über die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes völlig im klaren waren und sich nachher nicht dem Vorwurf aussetzen wollten, dazu Beihilfe geleistet zu haben.

        Denn die Beihilfe zur Abschaffung der verfassungsmäßigen Rechte dürfte genau genommen an sich schon eine Straftat sein. Es gibt sogar einen Artikel im Grundgesetz, dass den gewaltsamen Widerstand gegen die Abschaffung des Grundgesetzes legitimiert.

        Dies ist Artikel 20,4.

        Und da der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages das NetzDG bereits als verfassungswidrig befunden hatte, hätten sie sich im nachhinein auch nicht herausreden können, es nicht gewußt zu haben. Eine Anklage wäre also kaum noch zu entkräften.

        Die wenigen Abgeordneten, die charakterlos waren, dieses Gesetz zu beschließen, müssen der verfassungsfeindlichste, dekadenteste Kern der Altparteien sein.

        Man darf gespannt sein, ob dies für diese und für Maas nicht zum Bumerang wir, sollte das Bundesverfassungsgericht das Gesetz als verfassungswidrig einstufen.

        Da könnten Strafanzeigen anhängig werden.

        1. Angeblich sind vile der 75% die nicht im Bundestag waren abgehauen, weil sie die Gefahr einer Straftat erkannt haben oder weil sie wissen, das sie auf Listen der Bürger nach der Abrechnung erscheinen und nie wieder in die Politik kommen.

  2. auch maas wird mal privatmann sein……..wie viele andre.

    und so mancher von diesen verbrechern da oben,wurden trotz wieder erwarten, mal vor gericht gestellt.

    richte nicht , auf daß du nicht gerichtet wirst.

  3. Eigentlich unfassbar ???

    Nein, es ist UNFASSBAR  das dieses "Netz DG" in Zukunft legal sein soll ! 

    Dieses Gesetz wurde von der Merkel Regierung ins Leben gerufen und ein Grund mehr die Merkel- Einheits-Parteien abzuwählen.

  4. Nazi oder SED man findet keinen Unterschied mehr. Mein Großvater landete damals 2 Jahre im Knast  weil er beim betreten seiner Kneipe aus Scherz Drei Liter gerufen hat statt Heil Hitler. Die Faschisten sind wieder da aber nicht um ihr Volk zu schützen sondern um zu vernichten.

  5. Die wahren Kämpfer der Vergangenheit würden sich, auf der ganzen Welt, wohl geschlossen im Grab umdrehen, wenn sie mit bekämen was heute und gerade hier in "Deutschland" so alles als „mutig, edel oder rechtschaffen“ gilt! Und Jesus würde vermutlich noch lieber zehnmal am Kreuz sterben als sich ansehen zu müssen, für welche Feigheit und Niedertracht inzwischen sein Name missbraucht wird, wie die hießigen Pfaffen, "Juristen" und angebliche Rechtebewahrer zu Kreuze, oder sollte man sagen zu Allah kriechen.
    Menschen, allein wegen ihrer „Meinungsäußerungen“ anzuzeigen und vor Gericht zu bringen, während man für Individuen, die aufgrund von Religion oder Lebensgeschichte, richtige Verbrechen begehen, oder eine Truppe von selbsternannten Möchtegerns  alles Recht beugen , und das Alles von Feiglingen und Arschkriechern in den Ämtern gedeckt wird, hat nichts mehr mit Recht und Gesetz, dem Schutze der Allgemeinheit, menschlichem Wohlwollen oder gar Rechtschaffenheit zu tun! 
    Menschen mit Verstand, Ehre und Stolz werden diese Zustände niemals hinnehmen oder sich beugen lassen, Niemals, auch nicht vor Maas, Kahane und ihren roten Spitzeln.

    "diese "Regierung" ist nicht meine, und wird Es niemals sein,
    sie spricht nicht für mich,
    sie handelt nicht für mich,
    und ich distanziere mich von Allem,
    was sie sagt und tut!

     

    1. Mein Schwiegervater hätte sein Scharfschützengewehr aus dem Keller geholt , seine 3 Dioptrien Brille und dann wäre das Gehirn von der reinkarnation des Bock von Babelsberg durch die Gegend geflogen. Diese Regierung hat in vielen Jahren die Bevölkerung entwaffnet, um genau wie die USA im Irak zu zu schlagen.

  6. Das Netzwerkdurchsuchungesetz ist ungültig und rechtswidrig.

    Jeder Beamte, öffentlich Bedienstete oder privat Beauftragter, der im Vollzug des NetzDG wirkt, macht sich sofort strafbar.

  7. Die Konzentration des Kapitals, damit die Konzentration der Macht

    ist das Ende von Freiheit und Selbstbestimmung . Der Begriff Demokratie hat nur noch die Funktion , das totalitäre Regime des Kapitals und des Globalisierungsfaschismus als vom Volk so gewünscht zu verkaufen –  Also die Verantwortung von den Verantwortlichen auf die Wähler abzuschieben .

    Zensur ist nur ein Teil dieses durch und durch totalitären Regimes .

  8. Wenn man Artikel zu derartigen Themen liest, dann sollte man sich vielleicht auch an einige historische Daten erinnern

    Im 3. Reich gab es 1 (einen) hauptamtlichen Gestapo-Miarbeiter auf 8.500 Einwohner.

    In der DDR kam 1 (ein) hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter auf 180 Einwohner.

    Hinzu kamen in der DDR ca. 190.000 – 200.000 straffgeführte IM. (Auf Initiative der LINKEN wird im Moment versucht diese Zahl der IM herunterzurechnen.)

    Je größer der offizielle Druck wird, desto mehr Menschen werden aber sensibilisiert. Was jetzt passiert zeugt von einer großen Unsicherheit und Angst der Nomenklatura der etablierten Parteien. Und, Überwachung kostet Geld.

    Wir haben jetzt schon eine riesige Schatten-Gesellschaft von linken Organisationen, Vereinen, Initiativen, Projekten u.s.w.u.s.f. die hauptsächlich von Geldern aus dem Steuertopf leben, von einigen wenigen Mitgliedsgeldern oder Eintrittsgeldern bei Veranstaltungen mal abgesehen.

    Alle, ob CDU, SPD, Grüne, Linke, Kirchen, Gewerkschaften, hängen direkt oder über Stiftungen, Jugendorganisationen, sehr "nahen" sozialen Einrichtungen usw. in diesem Spinnennetz. Deutlich wird es immer zum Jahresanfang, wenn die Verteilungskämpfe beginnen.

    Sie alle brauchen ein Feindbild, um ihre erbärmliche Existenz zu rechtfertigen. So wird alles erbarmungslos bekämpft, was auch nur ansatzweise über diese Zustände aufklärt, informiert. Je mehr sie geifern, desto schlimmer ist bereits ihr tatsächlicher Zustand.

    1. Sehr guter Kommentar………..genau so ist Es, und diese NGO,s und selbsternannten "Samariter" benutzen diese Naivlinge aus Fernost , die mit Versprechungen durch Merkel, Gauckler und Konsorten hierher gelockt wurden, um Kapital aus dem Elend und Erwartungen dieser "Neubürger" zu schlagen.

      Das Alles geschieht durch die Finanzierung und dem Fleiß der jenigen "welche schon länger hier wöhnen" und nach Aussage von kriminellen Subjekten im In und Ausland, nur noch eine geduldete Daseinsberechtigung haben , um für diesen Abschaum bis zum Ende zu schuften.

  9. gerade gelesen, das kann ich nur bestätigen……….

    leserkommentar eines anderen blogs

    ……..Die Wut im Osten laesst sich nicht viel laenger unterdruecken und gaebe es nicht die "Wahl" ,dann waere der Kessel laengst hochgegangen, so aber hofft man auf die AFD. Ich war ein paar Tage im Vogtland / Sachsen im Urlaub und musste dort eine Fusspflegepraxis besuchen. Da kam ich mit der Inhaberin ins Gespraech. Sie hat viel Kundschaft von alt bis jung und alle haben eine grosse Wut. Die Stadt ist mittlerweile die kriminellste Stadt im Vogtland und der Herr Buergermeister bruestet sich noch damit die meisten "Fluechtlinge" aufgenommen zu haben. Jede Woche Verbrechen, eine Steigerung von 60 Prozent seit 2015. Jeder zweite Verbrecher ist ein sogenanntes Goldstueck.

    ………….ein beispiel von vielen…………..ihr verräter zieht euch warm an, sollte die afd sich als eine false flag erweisen, bricht der teufel los, da bin ich sicher.

  10. Trotzdem wirkt das Gesetz. Ich habe das Gefühl das alle die politisch gegen Merkel in Facebook auftreten gesperrt werde. Ich wurde gestern wegen ungeklärter Vorfälle gesperrt, mein Bild sollte untersucht werden. Ich bin denunziert worden und werde nun unter meinem Namen kein Account mehr bekommen, ohne Begründung. Die nackte Angst eines Konzerns vor Millionenstrafen und was ist Hetze , wie soll ein Englisch sozialisierter Hetze erkennen, wenn Ironie nicht mal von den Kahane Kohorten erkannt wird. Ein Typ wie Maas sollte frühzeitig aus dem Verkehr gezogen werden. Der sieht nicht nur wie ein Himmler Goebbels Verschnitt aus.

    1. Und bei mir wurde heute früh, wie es aussieht die contra magazin-Seite gesperrt. Ich konnte sie einfach nicht aufrufen. Ist das auch jemand von Euch schon mal passiert ????

  11. Was interessiert Merkel,Maas und Co das Grundgesetz,nicht mal einen Deut.Die FDJ-Sekretärin und ihr Anhang haben viel von Mielke und Co gelernt.

  12. Was war bei CM los, wirkte da auch die Zensur ? Gestern abend und heute morgen war nichts zumachen – da die Seite von CM bei mir nicht funktionierte !

  13. Vor ein paar Jahren, als Deutschland noch demokratischer war, hätte sich ein Justizminster mit seinen Verordnungen in Grund und Boden schämen müssen, auch das Verfassungsgericht sieht ja einige Dinge nicht mehr so eng…

    Der Trend geht in Richtung Diktatur von oben.

  14. „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant!“

    Wir kennen sie alle, diejenigen Menschen, die ihr Lebensglück darin finden, andere zu verpetzen, anzuzeigen und zu diskreditieren! Wir kennen es, genau genommen, schon seit dem Kindergarten.
    Und es ist immer der selbe Schlag Mensch, der seine diabolische Freude daran findet, anderen in dieser Weise zu schaden!
    Und genauso einen Charakter haben die allermeisten Denunzianten. Sie sind feige, hinterfotzig und arbeiten am liebsten „im Geheimen“! Natürlich sind sie auch niemals an irgendetwas schuld! Böse sind nur die anderen!
    Denunzianten sind, zu gut Deutsch, entweder Arschkriecher, Feiglinge, Intriganten oder Bestechliche. In jedem Fall aber sind es Kollegenschweine! Also Menschen, mit denen kein normal Tickender ernsthaft arbeiten möchte. Es sind immer jene, die sich etwas davon versprechen andere kleiner zu machen als sich selbst, andere an den Pranger zu stellen oder die sich einen persönlichen Vorteil versprechen!
    Als unsere Welt noch nicht von Verrätern, Lumpen, Bestechlichen und Feiglingen in "Politik", Gewekschaften, Medien, Bildungswesen, Lehrstätten  und Amtsstuben übernommen war, wurde so etwas nämlich gar nicht gut angesehen!
    Jetzt können Sie sich in etwa ausrechnen was wohl „Zivilcourage“,welche wenige heute besitzen, bedeutet!!
    Zivilcourage bedeutet, dass jemand für seine Ansichten und Taten auch in Kauf nimmt, das diese nicht von irgendjemandem einschließlich "Obrigkeiten" gebilligt werden. Dieses Wort bedeutet im eigentlichen Sinne, dass ein Großteil einer Gruppe „für“ oder „gegen“ etwas stimmt. Es hat also nichts mehr mit unserer heutigen Politik zu tun,wo nur einheitliche dumme feige Klatschäffchen sitzen, die keine Demokratie sondern eine Demokratur-Diktatur ist. Dies bedeutet soviel wie: „Alle dürfen mitreden, aber Es interessirt uns nicht, wir entscheiden!“ 
    Wir leben im Zeitalter des geförderten Denunziantentums, der geförderten Hetze und der geförderten Petze, dank der Meinungsfaschisten Merkel, Maas, Kahane und ihre rot grünen Denunzianten.
    Nicht umsonst gibt es auf sämtlichen Internetseiten den Meldebutton, damit man auch ja anonym bei Maas , Kahane und Co petzen darf, ohne sein eigenes Gesicht zeigen zu müssen!
    Die wahren Kämpfer der Vergangenheit würden sich, auf der ganzen Welt, wohl geschlossen im Grab umdrehen, wenn sie mit bekämen was heute und gerade hier in "Deutschland" so alles als „mutig, edel oder rechtschaffen“ gilt! Und Jesus würde vermutlich noch lieber zehnmal am Kreuz sterben als sich ansehen zu müssen, für welche Feigheit und Niedertracht inzwischen sein Name missbraucht wird, wie die hießigen Pfaffen zu Kreuze, oder sollte man sagen zu Allah kriechen.
    Menschen, allein wegen ihrer „Meinungsäußerungen“ anzuzeigen und vor Gericht zu bringen, während man für Individuen, die aufgrund von Religion oder Lebensgeschichte, richtige Verbrechen begehen, zu verteidigen, hat nichts mehr mit Recht und Gesetz, dem Schutze der Allgemeinheit, menschlichem Wohlwollen oder gar Rechtschaffenheit zu tun! 
    Menschen mit Verstand, Ehre und Stolz werden diese Zustände niemals hinnehmen oder sich beugen lassen, Niemals.

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