Österreichs Grüne im Hassposting-Wahn

Die Grünen in Österreich scheinen es wirklich darauf anzulegen, bei der nächsten Wahl aus dem Nationalrat zu fliegen. Bei sogenannten "Hasspostings" fordern sie Gesetzesverschärfungen.

Von Michael Steiner

Eigentlich, so sollte man es denken, muss eine pluralistische, liberale Gesellschaft auch ein größtmögliches Maß an Meinungsfreiheit umfassen. Beleidigungen und Rufschädigung fallen ohnehin schon unter das Strafrecht, da braucht es keine weiteren Verschärfungen mehr. Eigentlich, so könnte man meinen. Bei den Grünen ist es jedoch immer der "Hass der Anderen", der verfolgt werden soll, während insbesondere die partiell linksradikale grüne Jugend davon nicht betroffen sei…

Denn den österreichischen Grünen gehen die aktuellen Bestimmungen beim sogenannten "Cybermobbing" im Strafgesetzbuch nicht weit genug. Da müssen, so die grüne Logik, noch mehr Strafen und strafbewehrte Aussagen auf den Index. Demnach – so bereits Forderungen im Frühjahr – sollen Poster im Internet schon bestraft werden können, wenn sie "Gewalt gegen eine Person gutheißen" oder auch Personen "auf sexualisierte Art und Weise beleidigen oder bloßstellen". Genauso wie auch indirekte Drohungen (z.B.: "Eigentlich gehörst du windelweich geprügelt.") in den Fokus geraten.

Was eigentlich auch ein hehres Anliegen zu sein scheint, zumal eine Verrohung der Sprache durchaus stattfindet, führt jedoch unweigerlich dazu, dass ein gewaltiges Regime der Meinungsdiktatur aufgebaut wird. Schon jetzt zeigt sich ein eklatanter Mangel in der Gesetzgebung, den die Grünen beispielsweise nicht als problematisch ansehen: Verhetzung ist es nur dann, wenn sich eine Aussage gegen eine ethnische, religiöse, sexuelle oder sonstige Minderheit richtet. Mehrheiten dürfen demnach pauschal beleidigt werden.

Mit solch einer Politik machen sich die Grünen nicht wirklich Freunde und schaffen es vielleicht sogar noch, weitere Wähler zu vergrämen. Der politische Absturz in die Bedeutungslosigkeit soll wohl um jeden Preis durchgezogen werden. Und das nur, um eine fragwürdige Ideologie zu verteidigen, in der in diktatorischer Manier gegen Andersdenkende und auch gegen irgendwelche Rüpel vorgegangen werden soll, die sich eben nicht auf akedemischem Niveau zoffen.

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15 Kommentare

  1. Da hätte ich was zu tun wenn ich diese Grünen hassen würde. Soweit lasse ich mich nicht herunter. Ich verachte sie und will mit diesen Luftnummern  nichts zu tun haben. Der Untergang dieser Spezies zeichnet sich ab, zuviel Schwachsinn angestellt sowas brauchen wir nicht. Wir brauchen keine Kinderschänder Drogenschwachköpfe und Abkassierer, das passt nicht in eine Demokratie. Ist das jetzt ein Hassposting ? 

    1. Selbstverständlich, denn Sie haben auf unangenehme Wahrheiten hingewiesen! Das dumme Volk hat schließlich die Fresse zu halten, wenn es sich nicht auf das Applaudieren auf die Staatsratsvorsitzene, die Politmischpoke oder Merkels Gäste bezieht!

  2. Die GRÜNEN in Österreich sind genauso schlimm wie in Deutschland . Europa kann sehr gut auf solche Anti- Parteien verzichten. 

    Ich denke manchmal, sie können sich sogar selbst nicht leiden weil sie (hellhäutige) Europäer sind und auch alles dafür tun –  um das in Europa zu ändern. 

    1. "Ich denke manchmal, sie können sich sogar selbst nicht leiden weil sie (hellhäutige) Europäer sind und auch alles dafür tun –  um das in Europa zu ändern."

      Ja, das ist ihre Motivation. Sie hatten nie ein Programm, außer früher gegen Haider zu sein, jetzt gegen Strache, sie wollen alles verhindern, außer ihrem grenzenlosen Irrtum! Und dieser Irrtum sind sie selbst!

      Mangels Argumenten können sie nur mit Gesetzesverschärfungen berechtigte Kritik an ihnen beantworten, und was ein Haßposting ist, bestimmen natürlich sie!:(

      Wenn sie nicht von der Elite instrumentiert wären, würde man sie einfach ignorieren!

  3. Die Nicht-Vermehrungsfähige Lunacek,

    die ihre Identität im NATO Stützpunkt Kosovo gefunden hat , repräsentiert die heutigen Grünen vorbildlich.

  4. Die österreichischen Grünkommunisten und Sorosjünger haben gerade eine parteiinterne Säuberungswelle  hinter sich die einen weiteren Schub in Richtung kommunistische Internationale manifestiert hat.Vordergründig treten sie gegen verbale Gewalttätigkeit auf, hintergründig sind sie Teil der Straßengewalt und des Linksfaschismus. Etliche Grüne sind aktive "Straßenmarodeure".

  5. Das gefährliche an diesem restriktiven Manöver ist noch nicht einmal die drastische Beschneidung der Meinung, sondern die damit verbundene Offensichtlichkeit der angestrebten Diktatur. Die Meinung bleibt die gleiche, egal ob offen ausgesprochen oder unter der Hand. Wenn das Meinungsventil im Sinne von Abbau der Befindlichkeiten verstopft wird, dann entsteht Druck und dieser wird immer stärker bis der Verschluß in die Luft geht. Aus der Erfahrung heraus ist das dann in der Regel weit schlimmer, denn hat sich der Haß, der eigentlich verhindert werden sollte, in dieser unterirdischen Form erst richtig aufgebaut, wird es im Ernsfall kein Halten mehr geben und das Chaos ist perfekt. Genau nach diesem Muster sind große Revolutionen entstanden, daraus gelernt haben die anscheindend nicht viel.

  6. Tja, die haben eben keine Merkel, die das alles mal halbwegs unbemerkt, mit einer Handvoll Leutchen, durch den Bundestag prügelt!

  7. Ist doch nur symptomatisch. Die verweicheierte Gesellschaft, die Bobos, Gutmenschen und Pseudo-Ökos sind einfach nicht (mehr) in der Lage, einen Diskurs mit Andersdenkenden zu  führen. Weder wollen sie sich auf eine harte Diskussion überhaupt noch einlassen, noch wollen sie die Standpunkte anderer im Rahmen der Rede- und Meinungsfreiheit anerkennen und gelten lassen. Demokratische Mehrheitsfindung ist sowieso Tabu, weil ja nur das demokratisch ist, was innerhalb ihres eigenen Meinungshorizonts sich befindet. Alles andere ist demokratiefeindlich, faschistisch, nationalistisch und soll per Gesetz und Verordnung einfach ausradiert werden. (als ob man je Meinungen und Gedanken ausradieren konnte. Aber manche lernen es einfach nie!).

    Dass sie sich damit selbst zu Faschisten machen, über die einst die Geschichte richten wird, ist diesen Hohlköpfen noch nicht mal bewußt. Schon erstaunlich, zu wie wenig Selbstreflexion manche Leute fähig sind.

    1. wie kann sich eine amöbe selbst reflektieren?

      und mehr sind diese politclowns nicht,amöben mit nem hirn, das nur  am rand ihrer zelle rudimentär so etwas wie einen sprach und denksektor entwickelt hat.

  8. Man könnte so ein – verschäftes – Gesetz aber auch GEGEN diejenigen anwenden, die zumeist wirklich Hasspostings produzieren. Das wäre eher linksextreme bzw. Antideutsche oder verblendete Antifa-Leute. Man lese mal deren Ergüsse. Viele würden sich fortan strafbar machen! Rechtsextreme Gewaltkommentare dagegen sind mir nahezu noch nie im Netz begegnet.

  9. Der Schuss wird nach hinten losgehen. Denn fortan könnte man so ein Gesetz ebenfalls auf die tatsächlichen Urheber von Gewalt- und Hasskommentaren anwenden, die sich – bei erneuter Verschärfung des Gesetzes – wirklich strafbar machen würden. Und dies sind, nach meiner zehnjährigen Erfahrung im Netz: politisch linksextreme Kommentatoren ("Dresdner brennen gut"), Antifa-Leute (Indymedia) sowie auch politische Parteimitglieder von Grün und co.

    Rechtsextreme Gewaltkommentare sind mir dagegen nahezu noch nie begegnet.

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