Außenminister Kurz fordert mehr Einsatz im Mittelmeer

Um die Migrationskrise zu beenden, müsse man im Mittelmeer aktiver sein. Auch die NGOs müssten erkennen, dass sie nur Chaos anrichten, so Außenminister Kurz.

Von Redaktion

Im Kampf gegen die Migrationskrise hat Österreichs Außenminister Sebastian Kurz gefordert, den EU-Einsatz im Mittelmeer möglichst rasch auszuweiten. "Die EU-Marinemission 'Sophia' im Mittelmeer hat bisher im Kampf gegen Schleuser so gut wie gar nichts bewirkt, weil die Menschenschmuggler in der Regel die Schiffe bereits in den libyschen Gewässern verlassen. So wie das zuletzt gelaufen ist, kann es nicht weiter gehen", sagte Kurz der "Welt am Sonntag".

Er forderte von Libyens Regierung, einer Ausweitung des Einsatzgebietes auf libysche Gewässer und auf das libysche Festland zuzustimmen: "Ich würde mir wünschen, dass der libysche Regierungschef Fajes al-Sarradsch möglicht bald eine Einladung an die Europäer ausspricht, auch in libyschen Gewässern und an Land im Kampf gegen Schleuser tätig zu werden. Nur dann ließe sich der Menschenschmuggel wirksam bekämpfen." Ein Mandat des UN-Sicherheitsrates ist nach Ansicht von Kurz für eine solche Ausweitung des Einsatzgebietes nicht zwingend erforderlich: "Das wäre wünschenswert. Aber ich mache mir da keine Illusionen. Notfalls wird es auch ohne UN-Mandat gehen müssen."

Hintergrund: Seit dem Sommer 2015 ist die EU-Marinemission 'Sophia' in internationalen Gewässern vor Libyen im Kampf gegen Schleuser tätig: Sie soll Menschenschmuggler festnehmen und ihre Boote zerstören. Für die Ausweitung des Einsatzgebietes auf libysche Gewässer und das Festland ist aber eine Einladung der libyschen Regierung notwendig, die bisher nicht erfolgt ist.

Mehrere EU-Länder, wie Schweden und Deutschland, halten neben der Einladung der libyschen Regierung auch ein UN-Mandat für notwendig. Österreichs Chefdiplomat verteidigte auch das Vorgehen italienischer und libyscher Behörden gegen Nichtregierungsorganisationen (NGO) im Mittelmeer und die Ausweitung der Rettungszone auf mehr als 100 Seemeilen. Kurz: "Ich begrüße, dass die italienische Regierung einen Verhaltenskodex beschlossen hat, an den sich Nichtregierungsorganisationen halten müssen. Es ist auch richtig, dass die libysche Regierung eine ausgedehnte Such- und Rettungszone eingerichtet hat, in der nur die libysche Küstenwache, unterstützt von italienischen Kräften, tätig ist."

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Der ÖVP-Politiker, der im Oktober Bundeskanzler seines Landes werden will, kritisierte die NGOs scharf: "Manche NGOs wollen vermutlich etwas Gutes tun, aber sie bewirken am Ende nichts Gutes, sondern nur Chaos." So gefährdeten sie oftmals die Arbeit der zuständigen Behörden. Kurz kritisierte die Einmischung des türkischen Präsidenten Erdogan in den deutschen Wahlkampf und in die inneren Angelegenheiten von EU-Ländern scharf: "Die ständige Einmischung Erdogans in innere Angelegenheiten anderer Staaten – so etwas findet ja nicht nur in Deutschland statt – lehne ich ganz klar ab. Präsident Erdogan versucht, die türkeistämmigen Communities zu instrumentalisieren, insbesondere in Deutschland und Österreich, er polarisiert und trägt Konflikte aus der Türkei in die EU hinein." Falls Erdogan oder seine Minister bei den anstehenden Nationalsratswahlen in Österreich im Oktober Ähnliches vorhaben sollten, "so möchte ich schon jetzt festhalten, dass wir diese Einmischung keinesfalls akzeptieren würden", sagte Kurz.

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23 Kommentare

  1. Only fishing for compliments. Man kann es einfach nicht mehr hören. Grenzen überall dicht und Sorosboote schon an den Grenzen wo sie herkommen abfischen und zurückschicken, Ende des Zirkus.

    1. Die versuchen nun alle die sich abzeichnenden und selbstverursachten Konflikte kleinzureden oder auszublenden, wohlwissend, daß eine Konfrontation bei dieser Gemengenlage unausweichlich sein wird und alle zum Opfer werden, zur Genugtuung auch sie selbst.

  2. Auch die NGO müssten erkennen, dass sie nur Chaos anrichten ?!

    Ob Kurz das auch SOROS gesagt hat, denn soviel ich weis – werden viele NGO von Soros Stiftung finanziell unterstützt .

     

  3. von außen gesehn mag der von krone schon fast heilig gesprochene sebastian ja wählbar sein

    und marketing kannn er ja

    nur

    zum einen ist die viel gelobte balkanroute garnicht dicht 

    da kommen mehr als übers mittelmeer

    zum anderen ist kurz bei der övp einer partei die s zwar nicht so laut sagt aber im grunde wie auch die cdu in D neben der eu hörigkeit und wir wissen doch alle welche kreise oder sollte ich sagen welches gottverfluchtes volk dort das sagen hat auch noch wie die meisten anderen parteien die umvolkung voran treiben will

    övp = österreichische verbrecherpartei

    daher in gibt s nur eine wählbare partei

  4. Lucifer KURZ ist ein SOROS AGENT,ohne jeden Anstand dieser ZWERG KURZ!

    Dieser unnütze Kurz hat in 2 Jahren NICHTS erreicht oder umgestzt………….NICHTS!

    Leider reicht das für den ÖSI Wähler!! NIX!!

  5. Im Mittelmeer kann es nur eine Sache geben die zu aktivieren ist:

    Die angeschleppten "Wohlstandsforderer" sofort wieder in Afrika anlanden! Nur so kann die geplante Umvolkung Deutschlands und Europas gestoppt und ein für alle Mal beendet werden!! Auch für die Wohlstandsforderer aus aller Welt gilt: Arbeit macht das Leben süß– faulheit stärkt die Glieder! Und wie man täglich erfahren muss: Das 3. Bein stärken die besonders. Und dann können sie es nicht im Zaume halten! Und unsere Mädchen und Frauen- auch fast 100- jährige haben das auszubaden!! Und nicht vergessen: Merkel und ihren Hofschranzen sei Dank!

    Und zu Erdogans angebliche Einmischung in Wahlgeschehen in Europa sei nur so viel gesagt:

    Wenn Ihr Einmischer in alle möglichen Staaten der Welt eure Schulmeisterei endlich beendet, so habt ihr das Recht so etwas von Anderen einzufordern! Bis zum heutigen Tag seid Ihr die schlimmsten besserwisserischen Einmischer in die Angelegenheiten anderer Völker!! Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeissen!!

  6. Bin immer sehr mißtrauisch, wenn jemand plötzlich auf ein Siegerpodest gehoben wird und dann fast  angebetet wird, Vorschußlorbeeren überall. . Wunder-Supermenschen gibt es keine. Gibt es ja auch bei Schauspielern, Sängern, Sportlern usw.diese unverständliche plötzliche Verehrung und Anerkennung. Sind das dann Sieger und Helden? durch die Medien und wer ist im Hintergrund???? aktiv….Profit im Auge?  Ohne den entsprechenden Hintergrund, gibt es soetwas nicht. Schon garnicht durch eigene Leistung….  Schaut man sich auf der Erde um, weiß man, daß  das alles zu nichts Gutem führen wird. Länder destabilisieren ist in Mode und dazu gehört es, daß willige beeinflußbare Menschen eingekauft werden. Kleine noch nicht richtig abhängige Staaten sollen sich verwutzeln. Die Neue  Welt-un-ordnung muß unter allen Umständen durchgesetzt werden?! Traurig wenn jemand darauf reinfällt auf Kosten anderer….Gehirnwäsche? Nein–Besessenheit!…. Wie ist bei soetwas dann das Ende? Würde wünschen, daß alles ganz anders ist!.. Junge Leute sollten überlegen, daß sie noch lange auf der sehr gequälten Erde leben werden müssen. Außer sie haben schon ein Grundstück  oder einen Job auf dem Mars oder wo anders- etwas tiefer-  in Aussicht. Ist Abhängigkeit etwas Erstrebenswertes?…. Gibt es auf-der Erde so viel Liebes, Gernhabenwertes, Schönes, das nichts kostet. Man muß es nur sehen und bereit sein, es zu lieben. Und das ohne Profit…. Will man in A einen König? Und in G auch? Wenn, dann den, dem das zusteht.

  7. Herr Minister, sorgen Sie aber gleichzeitig mit der Forderung dafür, daß die österreichischen Grenzen der Verfassung gemäß lückenlos durch das Bundesheer gesichert werden, wenn notwendig mit Paßkontrolle!

    Und nicht mit lächerlichen 70 Soldaten eine Alibiaktion durchführen, die die Bevölkerung nur Sand vor den Wahlen in die Augen streuen soll!

    Selbst wenn die europäischen Außengrenzen besser geschützt werden sollen, so ersetzt es nicht die Grenzsicherung an unseren Grenzen.

    Das verlangt die Verfassung, denn das Bundesheer ist für die österreichische Grenze und den Objektschutz im Inneren zuständig, und nicht für dubiose Auslandseinsätze wie zum Beispiel jener des österreichischen Jagdkommandos in Afghanistan!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Dort haben österreichische Soldaten, und schon gar keine Elitesoldaten wie jene des Jagdkommandos irgendetwas verloren!!!!!!!!!!!!!

  8. Auch Kurz meint es nicht ernst mit seiner Aussage, denn vor einigen Wochen hab ich noch einen Artikel gelesen wo ein  österreichischer General sagte – das es absolut kein Problem wäre die Mittelmeerroute militärisch und logistisch sofort zuschließen !

    Nur das Problem ist  – es ist EU-politisch gar nicht gewollt.

    Deswegen werden solche Aussagen wie die vom General – natürlich von den Leitmedien,TV und von Politiker einfach ignoriert. 

  9. Ich erwarte von allen Foristen hier mal genaue Vorschläge,wie man dem Flüchtlingsstrom Einhalt gebieten kann und wie man die Grenzen um Europa dicht machen kann.

    Nur hier gegen alles zu sein reicht aber nicht werte User,es muss von euch auch gesagt werden,wie ihr,die hier gegen alles wettert,euch ein Land vorstellt,was in etwa euren Vorstellungen entspricht und was ihr zu machen gedenkt,damit sich eure Vorstellungen auch erfüllen.Ich bin auf eure Argumente gespannt,solltet ihr auch welche zu meinen Fragen haben.

    1. Es gilt doch einfach nur Gesetze durchzusetzen .

      Es bestehen für das Betreten eines Staates konkrete Bedingungen , wie für das Geld in Banken Bedingungen bestehen , die aber eben durchgesetzt werden , und folglich der Masseneinbruch in Banken nicht stattfindet .

        1. Die Staaten sind gigantisch verschuldet , das hindert niemand am Kommen und die Staaten nicht weiter Geld für ideologische Projekte zu verschleudern .

          1. @ brücke:

            Die Schulden sind nicht das Problem. Problematisch wird es erst, wenn diese einzulösen sind. Und das passiert dann, wenn die Währung zusammenbricht. Laut Max Ottes Buch „Der Crash kommt“ standen wir schon 2007 kurz davor. Die EZB hat inzwischen 2 Billionen Teuronen erfunden, um das Werkel noch am Laufen zu halten.

            Und weil die Europäer die Nachzucht verweigern, müssen halt andere Konsumenten herbeigeschafft werden. Die sorgen für Umsatz bei Nahrung, Wohnungen, Sicherheitseinrichtungen usw. Koste es was es wolle, Hauptsache das Kartenhaus hält noch ein Weilchen, denn so lange kann man mit dem eingelaufenen System Geld verdienen.

            Deshalb ist es wichtig, dass die derart ausgenommene und dumm gehaltene Bevölkerung mit Blankovollmacht (Wahlkreuz) um Zugabe betteln geht. Dann kriegt sie haufenweise Neuzugänge.

            Allerdings sollten wir unsere Gesellschaft auf Texanische Verhältnisse umstrukturieren.

            (Ich hab nichts gegen Schwarze, jedem Haushalt seinen Hausneger)

            Aber WIR arbeiten derzeit für die NEGER!

    2. @ Herr Dr. Peter Petermann …… Sie als studierte Person werden sicherlich zweckdienliche Lösungsansätze anbieten können in Richtung des Ziels : 0%-illegale Einwanderung (und der damit verbundenen Kriminalität). Wir Foristen sind da auf Expertisen von Personen mit Durchblick angewiesen.

    3. Petermann, jetzt schnappste aber völlig über !

      DU erwartest ??? Ausgerechnet DU, der hier außer Pöpeleien und Diskriminierungen noch rein garnichts an Vorschlägen mit Sinngehalt gepostet hat ???

      Du bist doch nicht von guten Eltern, lass dich einweisen Mann !!!

      … ach so, eh ich's vergesse : … und nimm deine Sahra mit !

      Was soll'n das hier werden, wenn es fertig ist ? Willst wohl mal ein bisschen die Stimmung in der Bevölkerung aushorchen, was als nächstes nach der Wahl so anfallen könnte – plump, plumper, Petermann – kann ich da nur sagen. Du alter SED-Freak, schleich dich !

       

  10. Gedanken des Grafen Coudenhove-Kalergi zu den "Vereinigten Staaten von Europa" und zur "Eurasisch-negroiden Zukunftsrasse Europas".

    Kalergis Vorstellung einer „eurasisch-negroiden Zukunftsrasse“ – in Verbindung mit den Bevölkerungs-Bestandserhaltungsüberlegen der UN – ist offensichtlich das rassistisch-ideologische Vorbild der aktuellen EU-Politik:

    Nähere Einzelheiten unter :

    Link : http://www.un.org/esa/population/publications/migration/execsumGerman.pdf

    Link : http://de.metapedia.org/wiki/Coudenhove-Kalergi,_Richard_von

     

    Fazit : Die Realisierung dieses Programms wird vom LinksGrünen Mainstream und LinksGrün gewaschenen Konservativen befördert und dem wird vermutlich nur Einhalt geboten werden können durch europäische Regierungen, die ihre Heimat im Rechten Spektrum eines Parlamentes des jeweiligen Landes haben.

    Es ist deshalb ratsam ALLES, was Politiker der LinksGrünen Mainstream-Parteien und LinksGrün gewaschenen Konservativen zwecks Abhilfe zu den mit der gegenwärtigen Migrationspolitik verbundenen Problemen äußern (Kurz etc.) als reines politisches Window-Dressing abzutun. Die Geschehnisse, spätestens seit dem Jahr 2015, bestätigen diese Einschätzung.

  11. Die Verfassung einhalten, in dem man die Armeen an der Grenze stationiert, die EU auflösen bzw. jedes Land sollte seinen Exit vollziehen und die nationale Souveränität wiederherstellen.

    Wer behauptet, es ginge nicht, lügtmeines Erachtens!

    Denn es gibt ein Dasein nach der EU, und zwar ein viel besseres!

    Es ist nur die jahrzehntelange Indoktrination, die die Menschen dazu gebracht haben,  das alternative Denken aufzugeben!

    Das Sozialsystem darf nicht für die Unterwanderung der Islamisierung und die demographische Vernichtung Europas mißbraucht werden, und  man muß damit aufhören, die Kultur Europas dem Verfall preiszugeben.

    Die kulturelle Identifikation ist der erste Schutzwall gegen die Zerstörung der europäischen Gesellschaft!

    Geht sie verloren, hat sich eine Gemeinschaft, bzw, ein Land oder auch eine Staatengemeinchaft aufgegeben!

    Das Zulassen der Degenerierung einer Gesellschaft durch Zerstörung ihrer gesellschaftlichen Werte, die in der Aufforderung Merkels gipfelte, die Deutschen müßten sich den Migranten anpassen, ist der Fangschuß, den sich Europa durch die Befolgung dieser Konterkarierung des gesellschaftlichen sozialen Friedens selbst gesetzt hat!

    Ohne die kulturelle Identifikation, die über einen langen Zeitraum mühevoll erlangt wurde, ohne die Werte, vor allem auch der Aufklärung, die allerdings eingebettet sein müssen in ein größeres philosophisches Gebäude, ist eine nachhaltige Abwehr gegen gegen die demographische Vernichtung Europas nicht reussierbar!

    Denn ohne diese Werte, die es zu verteidigen gilt, gibt es keine Motivation, Europa vor dem Verfall zu retten.

    Und keine Handlung, egal welcher Art, wird erfolgreich sein, um Europa jene Lebensqualität aud Dauer zurückzugeben, die es auf grund seines Potentials in sich trägt!

    Aber vorangigste Aufgabe ist kurzfristig, vor den Wahlen sein Gehirn einzuschalten, und nicht jenen das Löschen des Brandes anzuvertrauen, die den europäischen Flächenbrand selbst gelegt haben!

    Für mich persönlich leiden notorische Stammwähler der eingesessenen Parteien entweder am Stockholmsyndrom, oder sie haben eine soziale Gleichgültigkeit entwickelt, die aus Bequemlichkeit und Hedonismus entstanden ist!

    Es zeugt von fehlender Verantwortung gegenüber der Gesellschaft, sich zu weigern, bedrohlichen Entwicklungen entgegenzutreten, allerdings bedarf es dazu auch der Zivilcourage, nicht vor der aufoktroyierten political correctness einzuknicken und seine Meinung in Gesprächen kund zu tun!

    Denn damit werde jene, die sich in ihrer Kritik am momentanen Geschehen in Europa allein und isloliert fühlen, ermuntert und in einem größeren Widerstand gegen den kommenden Wahnsinn eingebunden!

    Und dadurch kann auch jene kritische Masse entstehen, die notwendig ist, um genügend Druck auszuüben,die jene, die Bevölkerung so jämmerlich im Stich gelassen haben, zu veranlassen, ihren Irrweg zu korrigieren.

    Am besten dadurch, daß sie wirklichen Volksvertretern, die das Wort noch wörtlich als Verpflichtung ansehen, die Möglichkeit geben, das zu retten, was noch zu retten ist!

  12. Die Frage ist nur von wem fordert er das? Seine Partei die ÖVP ist Mitdrahtzieher der Europa Zerstörungspolitik wie der Überfremdung und Fremdinvasion,  der Überschwemmung Europas mit betrügerischen Finanzprodukten und mitverantwortlich für die sogenannte Finanzkrise und letztlich hat sie die Gründung der EU fanatisch betrieben die der erste Schlag gegen die bis dorthin prosperierenden  europäischen Nationalstaaten war. Der erste Schlag im Zerstörungskrieg gegen Europa war die Gründung der EU, der zweite die kriminelle Zersetzung des europäischen Finanzmarktes und der dritte die Zerstörung der Zivilisation durch die kriminelle Ansiedlung von unzivilisierten Menschen  die im Zuge einer rassistischen Vermischungspolitik das schaffenskräftige Niveau des europäischen Menschen zerstören soll. Kurz ist Vertreter des schwarzrotgründunkelroten Machtkartells das den  Zerstörungskrieg gegen Europa umsetzt und betreibt. Seine Forderung ist daher nichts anderes als eine politische Schimäre! Wer den Untergang Europas bekämpfen will muß in erster Linie diese Leute von den Hebeln der Macht entfernen. 

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