Menschen, die mehrheitlich Union, SPD, Grüne & Co wählen, sind für Parlamentspräsident Lammert nicht befähigt, mit Volksentscheiden auf die Gesetzgebung einzuwirken.

Von Marco Maier

Bundestagspräsident Norbert Lammert ist ein ganz besonderer Typus Politiker. Einer, der seinen Posten einem Regulatorium verdankt, dessen Abschaffung er vorantrieb, weil ein AfD-Politiker nach der Bundestagswahl ihn übernehmen könnte. Und einer, der das Wahlvolk offenbar für dumm und unfähig hält.

Denn, wie der CDU-Politiker gegenüber der "Welt am Sonntag" sagte, hält er Volksentscheide, die nur auf Grundlage einer einfachen Mehrheit beruhen, für "grob leichtfertig und unverantwortlich." Nun ja, das könnte man von politischen Entscheidungen des Bundestags, in dessen Reihen ja auch viele unwissende Abnicker sitzen, die keine Ahnung von dem haben, worüber sie abstimmen und einfach der Linie der Parteiführung folgen, auch sagen.

Bei den Ministern ist es ja auch nicht viel anders. Wenn man sich so die Werdegänge so mancher Spitzenpolitiker ansieht, wundert man sich auch nicht mehr über den Unsinn, den die produzieren – und die immer wieder beschlossenen Gesetze, die dann entweder vom Bundesverfassungsgericht oder vom Bundesverwaltungsgericht kritisiert oder für ungültig erklärt werden.

Und dann kommt ein Sozialwissenschaftler wie Lammert daher, der sagt: Ich bin überzeugt, dass man eine Frage von historischer Bedeutung wie die der Zugehörigkeit zur Europäischen Union nicht von einer einfachen Mehrheit abhängig machen darf, die zum Zeitpunkt ihres Votums den Preis bzw. die Folgen ihrer Entscheidung weder kennen noch abschließend beurteilen kann". Aber gut, im Gegensatz zu den Österreichern zum Beispiel wurden die Deutschen ja auch nie gefragt, ob sie EU-Mitglied werden wollen. Wie kann man es den Deutschen dann ja auch zumuten, über den weiteren Verbleib in dem sich abzeichnenden EU-Superstaat abzustimmen?

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Wenn man der Meinung sei, "dass es neben der Legitimation von parlamentarischen Entscheidungen auch direkte Volksentscheide geben sollte, dann kann deren vergleichbare Legitimation nur durch hohe Quoren sichergestellt werden", sagte er der Zeitung weiter. Dies hieße wohl beispielsweise eine Dreifünftel- oder Zweidrittel-Mehrheit. Etwas, was man dann auch im Bundestag einführen müsste, wäre man konsequent.

Lammert beweist jedenfalls immer wieder sein fragwürdiges demokratiepolitisches Verständnis, welches – unabhängig davon, wie man zu dieser Partei steht – nicht nur die Verhinderung von AfD-Alterspräsidenten beinhaltet oder aber auch die offenkundige Ansicht, dass die Deutschen zu dumm für direkte Demokratie seien, sondern auch den Wunsch nach höheren Prozenthürden bei den Wahlen, weil eine Parteienvielfalt der Demokratie schaden würde.

Aber gut, ein Wahlvolk, welches zu rund 80 Prozent für jene etablierten Parteien von Schwarz und Rot über Grün und Gelb stimmt, muss aus seiner Sicht ja wohl völlig unfähig sein, direktdemokratische Entscheidungen zu treffen. Denn wer sich jahrzehntelang von den Kartellparteien nach Strich und Faden verarschen lässt und diese dann auch noch mit seiner Stimme belohnt, der kann deshalb offenbar auch nicht reif für solch eine Verantwortung sein. Das mag vielleicht zynisch klingen, doch bei genauerer Betrachtung kann man Lammerts Gedankengänge vielleicht doch ein wenig nachvollziehen, oder?

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62 thoughts on “Volksentscheide: Lammert hält das Volk für dumm und unfähig”

  1. Lammert steht einer der Ehrenplätze vor dem Nürnberger Volksgericht zu.

    "Die "Parteien" und die "Medien" haben sich den Staat auf dem Rücken der steuerzahlenden Bürger zur Beute gemacht. Sie halten zusammen wie Pech und Schwefel gegen das „Pack“ in der Gosse. Die Geschichtsbücher sind voll von Beispielen in Dekadenz untergehender Reiche."

    Daher gilt für die künftige "Bundestagswahl":

    JEDER MUSS ZUR "WAHL"!
    UND ES GIBT NUR die eine noch friedliche  OPTION:
    DIE AFD oder Andere systemablehnenden Gruppierungen

    …………dieses Pack muss weg…….für immer!

    1. Das Volksgericht muß aber mal langsam konkrete Konturen annehmen! Ich würde da aus historischen Gründen eher Frankfurt als Nürnberg vorschlagen!

      Außerdem muß man die Anklage sehr genau formulieren und noch genauer Begründen! Die Anklage, der noch neu zu betimmende Bundesstaatsanwalt, muß die Beweise vorlegen können! Ich nehme mal an, dass es in diesem Lande genug fähige Juristen gibt, die eine wasserdichte Anklage und Beweisführung hinbekommen.

      D.h. alle Beweise müssen gesichtet, gesichert und dupliziert werden!

  2. Genau dieser Mann hat vor nicht allzu langer Zeit noch die Bemerkung gemacht, daß es nicht gut sei, wenn zu viele Parteien im Parlament vertreten wären. Als Parlamentspräsident müßte er eigentlich an Vielfalt im demokratischen Spektrum interessiert sein, es liegt allerdings die Vermutung nahe, daß man unter sich bleiben möchte um ohne Konkurrenz durchregieren zu können. Mit Neutralität auf diesem Posten hat dies nichts mehr zu tun, genauso wie die Feststellung, daß Volkeswille abträglich bei wichtigen Entscheidungen seien. Somit unterstellt er den Wählern Unfähigkeit in der Erkenntnis und meint gleichzeitig, die Weisheit der Abgeordneten wäre götllichen Ursprungs. Und da sind wir wieder beim alten, von Gottes Gnaden, wie gehabt.

  3. …. aber Kuffmucken, die nicht mal der deutschen Sprache mächtig sind, die sollen wählen dürfen. Sogar für ihre Säuglinge, die noch nicht mal ein vollentwickeltes Gehirn haben.

    Richtig Ernst, dieses bis zum Anschlag verlogene Pack muss weg …. für immer !

  4. Angesichts der schauderhaften Entwicklungen in diesem Land kann man dem nur zustimmen sofern die fünf Sinne noch nicht abhanden gekommen sind.

  5. Ich muss jedem Recht geben, dass das deutsche Volk dumm ist und unfähig zu denken. Da ist es aber selber Schuld an seiner bequemlichkeit, mal über den Tellerrand zu schauen, Man kann nichjt nur den Medien Schuld geben, die Menschen zu manipulieren, sondern den Bürgern selber, kritisch zu sein

    1. … soviele fleißige Arbeitsbienen, die rund um die Uhr damit beschäftigt sind, sich am "dummen" deutschen Volk abzuarbeiten. Hier muss irgendwo ein Nest sein !

      Das Ding hat psychologische Methode !

      1. Damit bezeugt er ja seine Unkenntnis über die Funktion der Massenmedien, der Massenpsychologie, die dem Volke suggerieren es sei alles in bester Ordnung und die Regierung unternimmt das Richtige!

        Über den Tellerrand schauen, genau! Macht man das wird man als Nazi und Rechtspopulist diffamiert – von den Massenmedien!

        Habe letztens einen wunderbaren, 150 Jahre alten Spruch gelesen: "Iss was gar ist, trinkt was klar ist und sag was wahr ist"!

  6. sie sind tatsächlich nicht befähigt – allerdings nicht aus dem grund, dass sie cdu, spd usw. wählen, sondern weil es ein volk im "höchsten gesetz der BRD" einfach nicht gibt. wo kein volk, dort volksentscheid unmöglich. 

    1. … auch wenn es sich Juda Lisa niemals erschliessen und Richard auch weiterhin AfD-volksentscheids-propaganda betreiben wird – diese beiden und noch ein paar andere haben es tatsächlich "nicht anders verdient".  

      1. @ctznu5

        ……..das hat mit Propaganda gar nicht,s zu tun, ich habe genau so gedacht wie Du, aber in der BRD Diktatur, wo alles rot -grün-verbrecherisch bis in den kleinsten Winkel dieses Landes untergraben ist, hat das noch friedliche Volk zur Zeit keine Alternative als dieses illegale Wahltheater mit zu machen…………."man muss den Teufel mit dem Bezelbub" austreiben……..und wenn es sein muss mit diesem Bühnenstück………..Hauptsache dieses verlogene Pack ist weg, danach kann man ein richtiges Wahlgesetz, welches den Namen verdient , mit Volkes Hand beschließen, aber erst muss "Reine" gemacht werden, egal wie.

        Ich kann auch mit ruhigen Gewissen behaupten, nach Umfragen in meinem Bekanntenkreis wird die AFD, ( die zur Zeit einzigste Alternative) einen grandiosen Sieg davontragen, sollte sich diese Partei als "False Flag" erweisen, brennen die Wahllokale, da bin ich sicher.

        1. soso – vor kurzem propagieren wir noch den schwachsinn der gebung einer neuen verfassung (welche den schutz der HLKO für immer wegnimmt) und heute gibt es plötzlich keine andere alternative mehr, als das zeitweilige verwaltungssystem mittels der AfD aufrecht zu erhalten. 

          wenn man aufhört gewisse fakten im kontext mit dem staatsrecht auszublenden ist die tatsächliche lösung offensichtlich und naheliegend. 

  7. das problem is ja, das deutsche volk hat keine ahnung von der vergangenheit. HITLER, HONECKER und auch die heutigen REGIERUNGSPARTEIEN, sowie auch DIE LINKEN und GRÜNEN, das sind alles linksorientierte politverbrecher.

    NSDAP  = NATIONAL SOZIALISTISCHE DEUTSCHE ARBEITERPARTEI

    SED      = SOZIALISTISCHE EINHEITSPAREI DEUTSCHLANDS

    SPD      = SOZIAL DEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS

    CSU      = CHRISTLICH SOZIALE UNION

    CDU     = ist ja angeblich auch sozial nur es fehlt eben das S.

    all diese lumpen und politverbrecher haben deutschland kein glück gebracht. wenn diese lumpen parteien wieder vom deutschen volk gewählt werden dann ist das volk auch nicht besser. nur ein lumpenproletariat ohne gehirn.

    1. Du meinst tatsächlich, nur weil jemand keine Ahnung davon hat, wie er belogen und betrogen wird, ist er nicht besser als der, der ihn belügt und betrügt ?

      Ich resümiere daraus : wenn DU belogen und betrogen wirst, dann bist DU als Opfer ein genau solcher Lügner und Betrüger, wie der, der dir das antut !?

      An deiner Stelle, würde ich mal meine Logik überdenken – vorausgesetzt, deine Restlogik lässt das zu !

  8. na ja in gewisser weise hat er ja auch recht

    braucht man nur auf die wahlergebnisse bzw. umfragen schaun

    den deutschen ist nun man nicht zu helfen

    afd nur 7 – 8 %

    npd im nirgendwo

    das sagt doch alles

    die deutschen verdienen den untergang 

    sind eh schon ganz geil drauf

    1. Nein Lammert hat nicht recht!

      Seine weltfremden Äußerungen liegen auch darin begründet, dass der Mann nicht einen Tag in der freien Wirtschaft gearbeitet hat. Habe mir gerade mal seinen Lebenslauf auf Wikipedia angeschaut. Er war quasi immer auf irgendwelchen staatlichen Stellen beschäftigt, sei es an der Volkhochschule, Fachhochschule oder eben im Bundestrag.

      Er ist ein Mann des Systems, nicht ein Mann des Volkes, schon gar nicht sein Vertreter! Daneben muß man wissen, dass er Sozialwissenschaftler ist. Die Sozialwissenschaft ist die Schlüsselwissenschaft zur Kontrolle einer Gesellschaft. Diese Leute wissen ganz genau, wie man eine Gesellschaft über die Massenmedien steuert.

      Seine Rhetorik, sein Auftreten und seine Äußerungen zeugen von fundiertem Wissen der Soziologie und Massenpsychologie!

      D.h., höchste Vorsicht vor diesem Mann!

  9. Arroganz der Macht

    Natürlich wollen die Volksbetrüger der Altparteien das Volk lieber weiter entmündigen und bevormunden, doch die Zeit ihrer Abwahl ist gekommen.

    Nach langer Zeit hat Deutschland jetzt endlich eine potente Alternative – die Alternative für Deutschland (AfD).

    Die AfD will dem Volk mit Volksentscheiden ihr Selbstbestimmungsrecht zurück geben. Das Volk soll auch das Abstimmungsrecht über Gesetze erhalten.

    Korrupte US-Kolaborateure wie Lammert kann man dann auf den Abfallhaufen der Geschichte werfen.

    Wer Volksentscheide will, wähle AfD!

  10. Scheinbar hat er Recht. Hitler hats bereits erkannt (obwohl er verückt war), dass das Volk dumm und blöd ist. Es läßt sich endlos manipulieren und belügen – keine Reaktion ist zu erwarten. Eins bis fünf % sind Natur – intelligent und verstehen, worum es geht. Diese quote ist, aber unbedeutend. Die Komentatoren hier haben zum großen Teil die Eier den Politiker zu ersetzen, niemand läßt sie aber ran. Schade.

    1. Die Idee geht eigentlich auf den griechischen Philosophen Platon zurück.

      Er skizziert in seinem Werk "Der Staat" eine elitäre Oberschicht aus Philosophen, die fähiger wären als Tyrannen und Volk. Er wollte eine ethisch hoch stehende Elite an der Macht.

      Manche Politgruppen haben diese Sichweise übernommen. Nur dass sie keine ethische Größe haben, sondern nur Machtgier, Egoismus und Eitelkeit.

  11. Vor rund 1900 Jahren sagte Tacitus von den Germanen: "Bei geringeren Angelegenheiten entscheiden die Ersten (principes), bei wichtigen Angelegenheiten entscheiden Alle."

    In der Schweiz gibt es für wichtige Angelegenheiten Volksabstimmungen und für weniger wichtige Angelegenheiten ein Parlament; die Verwaltungsroutinen werden von der Regierung und den Behörden geleistet. Insofern erweist sich das germanische wurzeldemokratische Modell als gut praktikabel.

    Wurzeldemokratie ist besser als künstlich seelendesinfizierende parlamentarische Demokratie!

  12. Das ist Freimauererideologie, das dumme Volk muß von einer selbsterwählten "Elite" geführt werden!"

    Wobei dahinter die wirkliche Elite regiert, deren elitäre Züge und deren nähere Beschreibung besser nicht Erwähnung finden. Jeder kann sie sich selbst zurecht legen!

    Selbst die "Elite", die sich für überlegen hält, wäre in einer Vermassung dumm!

    Das ist ein Gesetz! Die Natur hat eine Drossel eingebaut, die eine natürliche Vermassung beim Menschen einbremst!

    Deshalb pferchen sie ja Menschen in riesengroße Sozialsysteme, damit sie die Menschen verblöden, allerdings um den Preis der Degenerierung.

    Der Preis ist die Dummheit, der Verlust der Identität und die Entwurzelung sowie die Einsamkeit!

    Ich habe lange nachgedacht, warum die Freimaurer so geheim sind. Oder so geheim tun. Und bin zur persönlichen Erkenntnis gelangt, daß es bei ihnen gar keine Vermassung benötigt, um vom selben Schicksal eingeholt zu werden, das aber geheim bleiben muß!:)

    Nun, schieben wir diese Satire mal zur Seite, und erkennen wirklich ihre wahnwitzige Ideologie, die sich anmaßt, Milliarden von Menschen zu führen! Gegen ihren Willen!

    Das bedarf keiner weiteren näheren Betrachtung, es spricht für sich selbst!

     

     

    1. Danke für den Link! Ist ja noch schlimmer als ich gedacht habe!

      Da kommt man aus dem K_tzen nicht mehr raus! Welche Unverfrorenheit höchste Politiker haben diesem "Verein" auch noch zu huldigen!

      Wir haben riesige Aufgaben vor uns!

  13. Nachtrag interessante Zitate Lammerts http://de.metapedia.org/wiki/Norbert_Lammert
    Beispiele:

     »Deutschland hat für die Existenz und die Sicherheit Israels eine historisch begründete besondere Verantwortung.« – Norbert Lammert bei dem Festakt 60 Jahre Israel in der Paulskirche zu Frankfurt am Main (2008)

     »Daß es überhaupt wieder jüdisches Leben hier gibt, ist eines der schönsten Komplimente für die zweite deutsche Demokratie.« – Mit diesen Worten hat Bundestagspräsident Lammert den Juden in Deutschland für ihr Vertrauen gedankt. Bei einem Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Kölnischen Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit.

  14. Soso, das Volk kann zum Zeitpunkt ihres Votums die Folgen nicht abschätzen. ???

    Schaut euch mal die Videos an wo Abgeordnete zum ESMund dessen Inhalt, kurz vor bzw nach der Abstimmung, befragt werden. Da fliegt die vor Lachen die Kauleiste weg.?

    Vom Euro hatten 94% der Abgeordneten auch keinen Plan weil sie 0 Ahnung von Währung oder wenigstens von Volkswirtschaft haben, dennoch haben sie Abgestimmt.

    Der Lammert hat nen rostigen Nagel im Kopf. Das alles.

  15. Fleiß, Ordnung, Disziplin, hohe Inovationsfähikeit, Strebsamkeit, Vertrauen in die politische Führung und in die Institutionen, über die Jahrhunderte gewachsene Hochkultur, das sind die Ingredienzien die das deutsche Volk zu einem der kollektiv schaffenskräftigsten der Welt gemacht haben. Derzeit werden die Deutschen von destruktiven zerstörerischen politischen Kräften schwer bedroht und es zeigt sich, daß  viele positive kollektive Eigenschaften plötzlich zur Bedrohung geworden sind, weil sich das gesellschaftliche Bewußtsein nicht rasch genug angleichen und verändern kann. Es ist daher eine völlig unreflektierte Sichtweise alles was bisher sich als nützlich erwiesen hat zu diskreditieren nur weil sich durch eine niederträchtige politische Führung, die Bedingungen geändert haben.

    1. Nachtrag: Die klassischen "deutschen Tugenden" werden von perfiden Politikern als politisches Instrument mißbraucht um dem Volk Schaden zuzufügen. Frau Merkel weiß zum Beispiel genau warum sie den Deutschen zuruft "wir schaffen das"( die Strebsamkeit der Deutschen ausnutzend) um Volk und Land schädigende Maßnahmen ohne Protest durchsetzen zu können. Deutschland braucht wieder eine politische Führung die konsrtruktiv am Gedeihen von Land und Volk arbeitet, dann werden sich die "deutschen Tugenden" wieder positiv und konstruktiv entfalten können.

  16. Da hatt  er leider recht! kann man ja sehen! Bei der Einwanderung! da hatt es Willkommen gerufen! Und Meint auch noch es wäre Gut die Masseneinwanderung! Und geht weiter Arbeiten!

  17. Frau Merkel sagte auch mal das Volk ist dumm, und keine hat es Verstanden! Nur die Schlauen wie ich hatten es verstanden! 

  18. Es ist selten, einem Anführer bei dem Prozess zuzusehen, eine alte und quälende nationale Identität abzulegen.“ http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/bundeskanzlerin-angela-merkel-time-person-of-the-year

    Dazu sollen in Ländern wie Deutschland etwa die Meinungsfreiheit, die Kunstfreiheit sowie die Wissenschafts- und Pressefreiheit eingeschränkt werden.Eingeführt werden soll Stattdessen ein »Toleranzzwang« und eine neue EU-Superbehörde, welche die Umsetzung entsprechender Maßnahmen überwacht. https://marbec14.wordpress.com/2015/01/09/eu-plan-umerziehungslager-fur-andersdenkende/
    ########################################################################################### Wenn jeder von euch endlich den Verwaltungsakt der Entnazifizierung angehen würde wären wir schon alle Politiker vermittels Artikel 146 GG los. Dafür gibt es den im Grundgesetz . Fragt ihr nicht was machen wir WENN POLITIKER IHRE MACHT MISSBRAUCHEN ? Dafür gibt es den Artikel 146 GG ! ANTRÄGE HIER: https://staatenlos.info/…/handlungsanleitung-heimatpaket.ht… Wegen Hitler und Nazizeit haben wir die Verantwortung geerbt und müssen und nun an „elternstatt“ jeder persönlich mit Antrag rehabilitieren lassen. So wie es die Politiker damals machen mussten ***. Danach hat man aufgehört und die EU zur Feindschaft gegen uns geplant. https://www.youtube.com/watch?v=aLW-dAwZeNc&feature=youtu.be&t=49 Einleitung. Wir Deutsche haben nur Waffenstillstand und Kapitulation aber keine Friedensverträge!!! Feindstaatklausel bei der UN und ausbeuterische Besetzung der Amis bis 2099! Den Rest entnehme dort. Seit 1945 bis zum heutigen Tag mit dem Hauptkriegsgegner Deutschland keine der zwingend notwendigen Friedensverträge mit über 54 kriegsbeteiligten Nationen geschlossen. Der zweite Weltkrieg wurde damit (inoffiziell) bis zum heutigen Tag vertraglich völkerrechtlich nicht beendet. Der mit Nazi-DEUTSCH-Land verbündete Kriegsgegner Japan schloss am 8. September 1951 mit 47 Ländern den Friedensvertrag von San Francisco. Wichtige Nicht-Unterzeichner waren die Republik China auf Taiwan (Friedensvertrag erst 1952), die Volksrepublik China (Friedensvertrag erst 1978) und die Sowjetunion- Russland (Friedensverhandlungen waren immer wieder am sog. „Kurilen Konflikt“ gescheitert). Gemäß der Haager Landkriegsordnung (HLKO) werden daher bis heute ständig Kriegslisten angewendet. Beweis: Haager Landkriegsordnung (HLKO) Artikel 24: …Kriegslisten sind…erlaubt! Nachwort in deutlich: UNSER RECHTLICHER VORTEIL LIEGT DARIN; – alle Macht geht vom Volk aus, diese Macht ist immer und all überall so groß gemacht worden, das im Artikel 146 GG, maninfestiert ist! (Ewigkeitsklausel) https://staatenlos.info/hei… Kein Volk, darf und kann NICHT daran gehindert werden sich darum zu bemühen Friedensverträge zu ermöglichen ! In diesem Fall mit Artikel 146 GG nochmal: #######Dieses Grundgesetz, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.##### DAS IST NICHT ERFOLGT somit eine Verstoß gegen die Alliiertengesetze https://staatenlos.info/all… Der Bereich den keiner nachvollziehen kann ist jener, welcher die BESTIMMUNGEN sind für die Deutschen, wegen des letzten Krieges! Und das ist nichts weiter als die Vorschriften der Alliierten über das Besatzungsrecht. SHAEF / SMAD im Grundgesetz Artikel 139 GG. „Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“ Wären wir befreit und hätten wir eine Verfassung so würde „dieses Grundgesetz“ unsere Verfassung sein. Tatsächlich ist es aber ein Grundgesetz welches : Zitat: “ Nach Auffassung der Verfassungskommission waren größere Änderungen und vor allem eine Volksabstimmung über das Grundgesetz entbehrlich, weil letztere der Legitimation nichts mehr hinzufügen könne; so wird in der staatsrechtlichen Literatur ganz überwiegend in dem Fehlen einer Abstimmung durch das Volk oder eines anders gearteten Plebiszits kein Legitimationsdefizit des Grundgesetzes gesehen.[2] “ STIMMT; weil das Grundgesetz durch eine Verfassung vom Volk abgelöst sein sollte und in der Verfassung dieses Recht auf Mitbestimmung erst entsteht ! Alle Macht geht vom Volk aus! ########### Die Deutschen als Kriegsverbrecher an die EU auszuliefern ist eine Überschreibung dieser Ergebnisse des 2 WK SO wäre es rechtlich vorgesehen. Zitat: Anwendung Artikel 139 Grundgesetz FÜR die BRD – Fortgelten der Entnazifizierungsvorschriften aus *SHAEF – SMAD: „Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“ in Kombination mit: Anwendung Artikel 146 Grundgesetz FÜR die BRD: “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.” ########################################## https://staatenlos.info/heimatpaket-146-schritt-1-4/handlungsanleitung-heimatpaket.html

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