Eine Rund-um-die-Uhr-Überwachung der Salafisten in Deutschland ist nach Aussage von Niedersachsens Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger nicht zu leisten.

Von Redaktion

Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Brandenburger: "Die Sicherheitsbehörden tun alles in ihrer Macht stehende, um die Gefahr so klein wie möglich zu halten. Letztlich können wir aber nicht ausschließen, dass es in Deutschland oder Niedersachsen zu einem Anschlag kommt." Allein in Niedersachsen zähle der Verfassungsschutz 730 Salafisten, darunter etwa 20 Prozent, die Gewalt zur Durchsetzung ihrer Ziele befürworteten.

In Richtung Bundesamt für Verfassungsschutz sagte die Chefin der Landesbehörde: "Wir brauchen eine Bundesbehörde, die zentral Auswertungen vornimmt und die bei länderübergreifenden Gefährdungslagen die Federführung übernimmt." Diese Funktion habe das Bundesamt unter Leitung von Präsident Hans-Georg Maaßen ungeachtet der bundesweiten Diskussion um die Schaffung einer Zentralstelle bereits jetzt. "In Einzelfällen schöpft die Bundesbehörde ihre Möglichkeiten nicht immer aus", so Brandenburger.

Eine Überwachung von Kindern jünger als 14 Jahre lehnte die Amtschefin unterdessen ab. "Radikalisierte Kinder sind bisher eine Ausnahmeerscheinung", sagte Brandenburger. Eine Sicherheitslücke bestehe nicht, weil die Polizei zur Abwehr einer konkreten Gefahr eingreifen dürfe. Brandenburger: "Stellen wir als Verfassungsschutz fest, dass das Kindeswohl in einem radikal-salafistischen Elternhaus gefährdet ist, darf auch der Verfassungsschutz vorliegende Erkenntnisse einschließlich personenbezogener Daten über Minderjährige oder deren Eltern an die Jugendämter übermitteln."

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26 thoughts on “Niedersächsische Verfassungsschutzpräsidentin: „Können Anschlag nicht ausschließen“”

  1. Wie wär´s mit Ausweisung oder gar nicht erst importieren? Diese Gefahren wurden von den Bundestagsparteien allen voran Merkel mit Leidenschaft  a n g e s i e d e l t  ! So ein politisches Verbrechen gegen die Menschen kommt gleich nach der Anzettelung von Krieg!

    1. Das ist Krieg ! … sogar mit Ansagen !

      "Wir werden uns auf mehr Anschläge und steigende Kriminalität einstellen müssen."

      Soll heißen : "Meine lieben Opferlämmer der NWO, ihr wurdet auserwählt, dankt mir, eurem Schöpfer !"

      Die war zu oft in der linksgedrehten Bergpredigt ihres Alten !

      1. Genau richtig! Du hast als einzige dieser Trauergemeinde verstanden, um was es geht. Meine Hochachtung und Hut ab vor dieser kämpferisch veranlagten Frau. Frau Lisa, lassen Sie sich bitte nicht unterkriegen.

  2. Schenkt man "Verfassungsschutzpräsidentin" Glauben, sind 20 Prozent gewaltbereite Salafisten von 730 Salafisten, also 146 von ihnen, nicht vollständig zu überwachen.

    Die Dame sagt ja damit nichts anderes, als dass der Staat das Volk nicht vor diesen Leuten schützen kann! Soll das Volk diese Aussage hinnehmen oder hat die Politik nicht dafür zu sorgen, dass in diesem Lande überhaupt von Salafisten Gefahr ausgeht?

    Aus der Aussage der "Verfassungsschutzpräsidentin" geht auch hervor, dass eine zunehmende Anzahl gewaltbereiter Salafisten noch weniger ausreichend überwacht werden kann, als es jetzt schon der Fall ist.

    Aus der sicherheitspolitischen Verantwortung der Sicherheitsbehörden und der Politik für die Bevölkerung müßte aufgrund der Aussagen der o.g. Dame dafür Sorge getragen werden, dass die Salafisten dahingehend neutralisiert, d.h. verhaftet oder ausgewiesen, werden!

    Doch das werden sie nicht, weil sie noch keinen Anschlag verübt haben! Hätte man so mit RAF-Terroristen verfahren? Es muß den Behörden ja bei einer dermaßen intensiven Überwachung vollkommen klar sein, dass es ein salafistisches Netzwerk gibt, in denen wahrscheinlich schon hunderte Personen Beihilfe zu vergangenen Anschlägen oder Anschlagsversuchen geleistet haben!

    Warum werden diese Unterstützer nicht festgenommen? Wartet man, wie bei Amri, auf den nächsten großen Knall?

     

    1. Ganz im Gegenteil es wird die Szene durch weiteren Import "bereichert"! Die politische Unverfrorenheit ist  g r e n z e n l o s !

    2. Dieses inkompetente Miststück muß in den Knast, wegen Strafvereitelung im Amt. es ist einfach eine Frechheit, sich das zu äußern.

      1.  

        So gib ihr noch den Streichholz dann,

        damit sie zeigt,was sie noch kann.

        Der Nero konnt es auch recht gut,

        gehört er doch,zur selben Brut

  3. Warten wir halt auf den nächsten Anschlag, ist ja nur unser Leben. Salafisten ab ins Lager und arbeiten lassen bis die Schwarte kracht mehr fällt mir dazu nicht mehr ein.

    1. Die kannste nich arbeiten lassen, denn mit so `was kennen die sich nicht aus.

      Einfach das Zeug abschieben und wenn einer wiederkommt sofort exekutieren.

      Das ist die einzige Option.

    2. Walter, da gibt`s in Texas einen Scheriff, der bringt seine Gefangenen in einem Zeltlager unter, Für die Verpflegung und die Sauberkeit im Lager werden die Gefangenen selbst herangezogen und regelmäßige Arbeit drinnen und draußen ist Pflicht. Wer sich nicht einordnet, bekommt  entsprechende Vergünstigungen entzogen und in schweren Fällen Einzelhaft. Da werden die härtesten Brocken relativ fromm und keiner will dort nach seiner Freilassung zurück, deshalb auch eine niedrige Rückfallquote. Leider ist diesese Projekt nur regional begrenzt, aber es funktioniert. Wenn man will geht alles, man muß aber davon überzeugt sein, was in dieser Form von den Gutmenschen als menschenverachtend bezeichnet wird, dabei aber ganz vergessen wird, wie diese dort einsitzenden Verbrecher andere Menschen in ihrer eigenen Würde bis hin zum Tod verletzt haben.

      1. Das "Gutmenschendenken" wurde von den sozialistischen Parteien zum Zwecke der Zersetzung ins  Hirn der Gesellschaft gepflanzt. Der Dreh besteht darin sehr positive Werthaltungen der Menschen so in Anwendung zu bringen, daß sie die natürlichen Existenz- und Selbstbehauptungsinstinkte zerstören. Die unvorstellbare Perfidität kommt im Tarngewand der Menschenfreundlichkeit daher und ist in Wahrheit abgrundtiefer Menschenhass und Machtpolitik.

  4. Wenn der verlängerte Arm der Regierung nichts verhindern kann muß man sich die Frage stellen, für was alle überhaupt bezahlt werden. Es ist doch völlig offensichtlich daß die Regierung nicht nur versagt hat, man könnte ihnen auch fast Böswilligkeit unterstellen, und nun verkünden läßt, daß ihr eigenes Handeln mit einem großen Risiko für die Bevölkerung behaftet ist. Wer hier noch von einer soliden Politik im Sinne von Sicherheit spricht ist entweder ein Armleuchter oder ein schlimmer Agitator um eigene Schwächen und die seiner Auftraggeber zu übertünchen. Wie dämlich muß man eigentlich sein um dieses böse Spiel nicht zu durchschauen. Die müssen alle weg im Sept., jeder kann mit seiner Stimme dafür sorgen, daß sie anderweitig unterkommen, und zwar dort, wo das Anforderungsprofil wesentlich niedriger ist, denn in ihren derzeitigen Posten scheinen sie einfach überfordert zu sein.

    1. Wenn man bedenkt, dass es in jedem Bundesland einen eigenen Verfassungsschutz und dann noch das Bundesamt für den Verfassungsschutz gibt, staunt man schon über derartige Aussagen der Sicherheitsbehörden.

      Man muß sich auch nichts vormachen. Die sogenannten Verfassungsschützer observieren ja nicht, wie dass die Polizei tun würde, sondern sie beobachten lediglich. Sie greifen noch nicht einmal ein, wenn sie Straftaten der Beobachteten beobachten, weil sie sich dann ja entarnen würden.

      Im Grunde schauen sie nur zu, wie andere Leute konspirative, kriminelle Dinge unternehmen. Man kann davon ausgehen, dass in den seltensten Fällen die Polizei eingeschaltet wird. Die Geheimdienste teilen ihre Informationen nicht mit der Polizei. Die Polizei wird, wenn überhaupt, eingeschaltet, wenn die "Dienstler" absolut sicher sind, dass die große Tat kurz bevor steht.

      Das ist eine ganz tolle Sicherheitsarchitektur, die wir hier haben! Mehr eine Art Beschäftigungstherapie für Wichtigtuer – die Polizei hat wie immer die A-Karte! Sie wird wohl bewußt am ausgestreckten Arm ausgehungert….

      1. Der sogenannte Verfassungs- oder Staatsschutz ist längst ein Teil der Politkamarilla! Die Staats- und Volksabschaffer sitzen in den höchsten Ämtern des Parlamentes und der Regierung. Die Rettung kann nur in Form neuer Parteien und in der Schaffung erneuerter Sicherheitsinstitutionen ermöglicht werden. Nach den unsäglich verbrecherischen politischen Auswüchsen in Hamburg, die linksfaschistisch konditioniert waren (mit Unterstützung der Merkel-Union) müßten sich rationalerweise die Umfragenwerte  a l l e r  Bundestagsparteien zumindest halbieren! Wir wissen alle, daß das leider nicht der Fall sein wird.

  5. Was heißt hier Anschlag?

    Noch vor einem Jahr erzählte die Bundesregierung, da kämen die Facharbeiter, die unsere Rente erarbeiten. Waren wohl wieder nur Fake-News!

    Erst läßt Merkel fundamentalistische Moslems in Milionenstärke hier einrücken und dann stellt sie sich hin und erzählt dem Volk, dass sie es nicht schützen kann.

    Das ist die politische Bankrotterklärung!

    Die Merkelpolitik ist ein Offenbarungseid!

    1. Ihrem Kommentar nach sind sie potentieller Herzinfarkt-Kandidat.

      Mein Tip: Tiiiiiief durchatmen und ein kühles Blondes zischen – dann klappts auch mit Nerven!

  6. In Anbetracht der speziellen "BRD-Situation" ist die Aussage von Brandenburger nicht überraschend, der "Werkschutz" fühlt sich nicht in der Pflicht, sein Personal zu schützen. Ich fühle mich durch solche Aussagen aufgefordert, so weit wie möglich für meine eigene Sicherheit zu sorgen (und das nicht erst seit gestern). 

  7. "Niedersächsische Verfassungsschutzpräsidentin: „Können Anschlag nicht ausschließen“

    ………..na bitte, das ist doch eine Aussage,im roten Berlin,……… da sind Eure Ansprechspartner, sie lieben Euch, sie vergöttern und hätscheln Euch, die freuen sich bestimmt über einen an… "schlagkräftigen " Besuch

  8. Ein politisches System, dass seine Bevölkerung nicht schützen kann ist kein System. Der Verfassungsschutz zählt 730 Salafisten. Sie sind ihm also bekannt. Und jetzt ! Soll das Volk die rausschmeißen oder wofür hat man hier den Staatschutz. Solch einen primitiven Umgang mit der Gefahr, kann nur in einem System stattfinden, was bereits verroht und am verrotten ist.

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