Japan: Abe´s Liberaldemokraten mit historischer Niederlage in Tokio

Japans Premierminister Shinzo Abe und seine Liberaldemokraten mussten wegen einer Reihe politischer Skandale die Quittung der Wähler hinnehmen. Historische Niederlage in Tokio.

Von Viribus Unitis

Bei Regionalwahlen im 13,7 Millionen Einwohner zählenden Stadt- Gouvernement Tokio, der am dichtesten besiedelten Region Japans, musste Japans regierende Liberademokratische Partei unter Premierminister Shinzo Abe eine historische Niederlage gegen die neue Partei von Yuriko Koike, mit dem Namen „Tokios Bürger zuerst“ hinnehmen.

Koike, eine ehemalige Verteidigungsministerin, war erst vor einem Jahr aus der Liberaldemokratischen Partei ausgetreten, aus Protest wegen der massiven Skandale dort und hatte Ihre neue Partei gegründet. Die Partei eroberte 73 bis 85 Sitze im 127-Sitze umfassenden Tokioer Parlament.

Die Liberaldemokraten hatten vor der Wahl 57 Sitze und sind nun auf 37 gesunken. Das ist das schlechteste Ergebnis das die Liberaldemokraten jemals in Tokio eingefahren hatten. Nur 2009 war ähnlich schlecht – damals nur 38 Sitze.

Die momentane Armut an Wählerstimmen, bezogen auf die Liberaldemokratische Partei, wird erklärt mit einem Reichtum an Finanz- und Korruptions-Skandalen, der derzeit das Image der Liberaldemokraten ziert. Es war nicht so sehr eine Wahl für die Oppositionspolitiker, sondern eine Wahl gegen die Skandale der Liberaldemokraten.

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Wie es weitergeht ist unklar. Die Liberaldemokraten sind in Japans Regierung in einer Koalition mit der Komeito- Partei. In der Koalition krachte es bisher schon merkbar – wegen der Skandale, die natürlich auch den Koalitionspartner mit beschmutzen.

Parallelen zu Europa werden gezogen. Gerry Curtis, emirierter Professor der Colubia- University, meinte, dass Japan vor ähnlichen politischen Umwälzungen stehen könnte wie Europa. „Wir werden vielleicht entdecken, dass Japan gar nicht so unterschiedlich ist zu Staaten wie Großbritannien, Frankreich und den USA, in seiner Fähigkeit, große politische Überraschungen zu produzieren.“

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