Frankreich: Generalstabschef Villiers droht mit Rücktritt wegen Kürzungen im Militärbudget

Das Budget auf 34,2 Milliarden Euro gesunken – Kürzungen von über 850 Millionen Euro müssen die französischen Streitkräfte hinnehmen. Ein schönes Geschenk das die Politik dem Militär zum Nationalfeiertag am 14. Juli machte.

Von Viribus Unitis

Das brachte den französischen Generalstabschef Pierre de Villiers so in Rage, dass er mit Rücktritt drohte. Eine Drohung die noch immer aufrecht ist, auch wenn der Generalstabschef bei der traditionellen Parade am 14. Juli 2017 mit dabei war.

Die Aufregung des Generals ist verständlich. Die französischen Streitkräfte sind weltweit in Konflikten präsent, müssen außerdem in Frankreich selbst die Polizeikräfte unterstützen, haben praktisch Ihre Einsatzfähigkeit mehr als überdehnt, und dafür wird auch noch das Budget gekürzt.

Es gibt hier erhebliche Differenzen zwischen Politik und Militär. Die Ministère des Armées also die Armee- Ministerin, in Deutschland freundlicher Verteidigungsministerin genannt, die Sozialistin Florence Parly hat dem Budget ohne Einwand zugestimmt. Der Generalstabschef ist hier nicht so harmoniebedürftig, er tobt. Je ne vais pas me faire b… comme ça» – wir verzichten auf eine Übersetzung – wird kolportiert.

Wie es weitergeht ist unklar. Das Militär hat sich natürlich dem Primat der Politik zu beugen, das ist die eine Seite, wie aber Mehrbelastungen gestemmt werden sollen, wenn man gleichzeitig das Budget kürzt ist unklar.

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Sollte das Militär wegen der Kürzungen nicht in der Lage sein die Aufgaben zu erfüllen, wird die Politik nicht sagen die Kürzungen waren schuld, sondern der Unfähigkeit der Militärs die Verantwortung zuordnen. Das ist nicht nett, aber üblich, und funktioniert immer.

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