Bekommt Österreich ein Drei-Parteien-Parlament?

Die Zeichen stehen voll auf Konfrontation zwischen SPÖ, ÖVP und FPÖ. Zwischen den Fronten aufgerieben werden wohl Neos und Grüne. Ein Nationalrat, in dem nur noch drei Parteien vertreten sind, ist durchaus denkbar.

Von Marco Maier

Auch wenn das Rennen noch offen ist und sich in den kommenden beiden Monaten noch so einiges verändern kann, so scheint sich die politische Welt derzeit vor allem um die drei größeren Parteien, SPÖ, ÖVP und FPÖ zu drehen. Ein Umstand, der den kleineren Parteien auch zu schaffen macht.

Denn die Grünen demontieren sich gerade selbst, so dass vor allem der Antritt von Peter Pilz mit einer eigenen Liste bei der Nationalratswahl der einstigen Ökopartei, die sich ohnehin im Umfragetief befindet, sogar den Wiedereinzug ins Parlament kosten könnte. Und die Neos? Die haben nun zwar Irmgard Griss an Bord, doch die Marke von vier Prozent erneut zu überschreiten wird dennoch schwierig.

Die ÖVP profitiert derzeit vor allem vom "Kurz-Effekt". Zwar darf man nicht wirklich davon ausgehen, dass sich die Politik der Konservativen unter seiner Führung nachhaltig ändern wird, doch die ganze politische Inszenierung rund um den jungen Außenminister beschert der Partei – die zuvor gewaltig absackte – neue Umfragehochs.

Die SPÖ hat inzwischen ihren "Kern-Bonus" verspielt und kämpft in den Umfragen mit der FPÖ um den zweiten Platz, doch nun heißt es vorrangig: Die ÖVP politisch bekämpfen. Dass man formal noch in einer Koalition ist, macht hierbei nichts (mehr) aus. Indessen scheint man sogar auszuloten, ob man mit den Freiheitlichen sogar koalieren könnte, was dazu führen würde, dass die ÖVP zum ersten mal seit 1987 nicht mehr in der Bundesregierung vertreten wäre.

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Für die FPÖ, die monatelang die Umfragen anführte, ist die ÖVP-Übernahme durch Sebastian Kurz ein herber Schlag, da die Wähler nun eben doch "lieber zum Schmiedl statt zum Schmied" gehen. Auch wenn es wohl eine schwarz-blaue Koalition brauchen wird, damit der neue – eher rechtskonservative – Kurs auch beibehalten wird. Und das nicht nur mit Worten.

Dieser Fokus auf die drei Parteien und die Schwäche der Kleinparteien könnte nun sogar dazu führen, dass anstelle der aktuell sechs Parteien (SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, Neos & TS) sogar nur noch SPÖ, ÖVP und FPÖ im Nationalrat vertreten wären. Unter Umständen brächte dies sogar eine satte Zweidrittelmehrheit an Abgeordneten für eine schwarz-blaue Regierung.

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6 Kommentare

  1. Die Politik in Österreich ist ein Elend.

    Die Grünen und Neos werden in der Politik nicht fehlen, die Blockparteien, die FPÖ eingeschlossen, werden die EU und NATO Vorgaben weiter hündisch erfüllen. Winziger Lichtblick wäre das Ende der Regierungsbeteiligung der SPÖ unter dem Soros-Mann Kern.

    1. @Saure Gurke:

      Man muss wissen, wann die Köter kommen WERDEN!

      Weil sie sehr viele sein werden, die plötzlich keine Unterstützung von einem bankrotten Staat bekommen.

      1. @willi, Die Rollen unter uns in Zukunft als Köter zu vegetieren sind bereits verteilt. Nur sind sich die Betroffenen sich dessen noch immer nicht gewahr und wedeln in Verkennung ihrer aktuellen Lage ihren "Herrchen" naiv und verblendet alle ihre Hingabe zu.

  2. Eine zweidrittel Mehrheit abseits des derzeitigen politischen Mainstreams wäre allerdings eine Chance das Ruder doch noch herumzureissen. Eine solche Konstellation würde echte Reformen ermöglichen! Überhaupt wenn man weiß daß sich Rotschwarz viele Privilegien und so manchen staatsverräterischen Unrat mit Hilfe der Grünen in der Verfassung verankert haben. Die Freiheitlichen müßten stärkste Partei werden dann ist für Österreich wieder vieles möglich!

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