Ministerpräsident Netanjahu will das Büro des Senders Al Jazeera in Israel schließen. Damit tut er sich selbst was Gutes und der palästinensischen Fatah auch. Ein Blockadeende - wie von manchen West-Auguren vermutet - ist nicht in Sicht. Am Golf sollen die Beziehungen und damit die Stärkeverhältnisse völlig neu geordnet werden. Von […]
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Deutschland: Kinderlosigkeit kommt aus der Mode
Lange Zeit verzichteten immer mehr Frauen in Deutschland auf Kinder, das scheint nun vorbei zu sein. Doch ein wirklicher Geburtenboom ist nicht zu erwarten. Von Marco Maier Auch wenn es nur ein Tropfen auf den heißen demographischen Stein ist, so zeigt sich doch eine kleine Trendwende in Deutschland: Bislang stieg […]
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Russland-Sanktionen: Russlandbeauftragter warnt vor Folgen für EU
Jetzt könnte langsam auch die Bundesregierung bemerken, wozu Sanktionen gegen Russland eigentlich gut sind. Sind am Ende die US-Amerikaner nicht Partner, sondern erbittete Gegner wenn es um die Wirtschaft geht? Von Redaktion Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat vor weitreichenden Folgen neuer amerikanischer Russland-Sanktionen für Europas Energieversorgung gewarnt. Erler […]
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Hack-Back: Maaßen fordert Recht auf Gegenmaßnahmen bei Hackerangriffen
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat erneut vor Hackerangriffen im Wahlkampf gewarnt und fordert die Möglichkeit für digitale Gegenangriffe. Von Redaktion In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Maaßen: "Aus meiner Sicht ist es notwendig, dass auch Deutschland in der Lage ist, aktive Maßnahmen im Cyberbereich durchzuführen." Dazu wird etwa […]
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Lambsdorff zu EuGH-Urteil: „Merkel hat EU-Flüchtligspolitik ruiniert“
Kanzlerin Merkel hat 2015 die europäische Flüchtlingspolitik ruiniert, unsere Nachbarn brüskiert und Deutschland isoliert, sagt Graf Lambsdorff. Kann man die Kanzlerin endlich wegen Gesetzesbruch zur Verantwortung ziehen? Von Redaktion Nach Ansicht der FDP hat die Bundesregierung in der Flüchtlingskrise gegen geltendes Recht verstoßen. "Das EuGH-Urteil bestätigt, was die Freien Demokraten […]
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2 Tote Bundeswehrsoldaten für Frankreichs Kolonialinteressen
In Mali starben bei einem Hubschrauberabsturz zwei Bundeswehr-Soldaten. Sie sicherten dort französische Kolonialinteressen. Von Marco Maier Zwei tote Bundeswehrsoldaten - das ist die Bilanz eines Hubschrauberabsturzes in der Region Gao in Mali. So teilte es auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestern Abend mit. Der Hubschrauber war im Rahmen der […]
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CIA-Chef: „China ist eine Bedrohung“
Für den Chef der CIA, Mike Pompeo, ist China eine aktuelle Bedrohung. Russland und der Iran seien nicht so gefährlich für die USA. Von Marco Maier Gegenüber dem US-amerikanischen Portal "The Washington Free Beacon" sagte CIA-Chef Mike Pompeo, dass es die wichtigste Aufgabe der USA bei der Gewährleistung der Sicherheit […]
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Kern: EU-Beitritt der Türkei ausgeschlossen - Polen und Ungarn die EU-Mittel kürzen
Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern hält einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union schon aus wirtschaftspolitischen Gründen für ausgeschlossen. Und Kern droht Polen und Ungarn mit einer Kürzung von EU-Mitteln, wenn diese europäische Regeln nicht einhalten. Von Redaktion "Europa könnte rein ökonomisch nie im Leben den Beitritt der Türkei verdauen. Wie sollte das […]
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Trump-Erfolg: Foxconn will in den USA produzieren
"Made in the USA" - das gilt künftig auch für Display-Panels für TV-Geräte des taiwanesischen Auftragsfertigers Foxconn. Ein Erfolg für Trump. Von Marco Maier Ganze zehn Milliarden Dollar will der taiwanesische Auftragsfertiger Foxconn in ein Werk in Wisconsin investieren, in dem das Unternehmen mit 3.000 Beschäftigten Display-Panels für Flachbildfernseher produzieren […]
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North Stream II: Nun wächst auch Kritik in Deutschland
Offenbar sind manche Leute in Deutschland über die Erdgaspipeline North Stream II nicht sehr glücklich. Die Begründungen für die Einwände sprechen allerdings Bände. Von Marco Maier In Deutschland wächst die Kritik am russischen Gas-Pipeline-Projekt Nord Stream II. Am Dienstag hatte das US-Repräsentantenhaus unter anderem wegen dieser geplanten zweiten russischen Gas-Pipeline […]
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Umverteilung: Italien nutzt angebotene Übernahme nicht aus
Die Bundesregierung bot die Übernahme von Migranten aus Italien an. Doch diese machen hierbei keine Anstalten und jammern lieber herum. Indessen nimmt Deutschland in etwa gleich viele Migranten wie Italien auf. Von Michael Steiner Italien schafft es bislang nicht, die von Deutschland im Rahmen des europäischen Umverteilungsprogramm angebotene Zahl von […]
