Im Visier der Islamisten: Petition an den Müncher Stadtrat zum Verbot des Oktoberfestes

An den Stadtrat von München erging eine Petition, das Oktoberfest abzuschaffen – seine Durchführung aus religiösen Gründen zu verbieten. Von Viribus Unitis Das Oktoberfest sei – so die Petition des Muslimen aus den Niederlanden – eine intolerante anti-islamische Veranstaltung. Die Petitions-Akteure hätten versucht, das Oktoberfest zu ignorieren, aber es würden […]

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Frontex: Grenzkontrollen nicht die einzige Antwort auf Migrationskrise

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex mahnt die Staaten Europas zu größeren Anstrengungen bei der Bekämpfung von illegaler Einwanderung. Von Redaktion „Grenzkontrollen können nicht die einzige Antwort auf die Migrationskrise sein. Zur Lösung dieser Frage bedarf es eines sehr viel umfangreicheren Ansatzes“, sagte der Frontex-Vizechef Berndt Körner dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Dieser muss […]

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Katar-Blockade: Katar stellt Bedingungen, Mogherini war auch da und Erdogan knickt ein

Erdogan und Mogherini waren in der Region unterwegs. Beide Katar-Freunde stärkten Doha den Rücken – und dieses stellt nun die Bedingung, der Beendigung der Blockade, sonst würde sie keinen Verhandlungen zustimmen. Von Viribus Unitis Die Katar-Blockade geht weiter. Die Fronten wurden von Seiten Katars verschärft und als Antwort darauf von […]

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6000 Migranten an deutschen Außengrenzen abgewiesen

Ein Rückgang der Fälle wurde beobachtet. Kein Wunder, denn kontrolliert wird vor allem an der österreichischen Grenze und an Flughäfen. Von Redaktion An Deutschlands Außengrenzen sind im ersten Halbjahr 2017 fast 6000 Migranten abgewiesen worden. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben der Bundespolizei. Die Zahlen sind stark rückläufig: Im […]

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Dieselskandal: Grüne fordern von Merkel personelle Konsequenzen

Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, personelle Konsequenzen aus den jüngsten Enthüllungen über mögliche Absprachen deutscher Autobauer zu ziehen. Von Redaktion "Verkehrsminister Alexander Dobrindt ist längst Teil des Skandals und gehört entlassen", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der "Rheinischen Post". Erst habe die Regierung jahrelang weggesehen, dann habe Dobrindt das […]

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Deutschland: Sozialausgaben steigen weiter

Bald schon erreichen die Sozialausgaben in Deutschland die Billionengrenze – und das trotz hoher Beschäftigung und guter Konjunktur. Von Michael Steiner Die Sozialausgaben in Deutschland nähern sich der Billionengrenze. Im letzten Jahr sind diese um ganze 32,6 Milliarden Euro angewachsen – auf insgesamt 918 Milliarden Euro. Dies geht laut "Handelsblatt" […]

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Diesel-Grenzwerte: Grenzwert-Unsinn im Namen der Klimareligion

Der Grenzwert für die Stickstoffdioxid-Konzentration auf den Straßen ist eine Farce im Namen der Klimareligion. Dafür sollen die Diesel-Motoren geopfert werden. Von Marco Maier Wussten Sie, dass die Stickstoffdioxid-Belastung in geschlossenen Räumen bei 950 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen darf, während man an den Straßen einen Wert von gerade einmal […]

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Doppelmandat: Pretzell soll EU-Mandat niederlegen

AfD-Politiker Pretzell hat keine Zeit mehr für das EU-Parlament, deshalb soll er auf sein Mandat verzichten, so Forderungen. Von Redaktion Die Vorsitzende des Haushalts-Kontrollausschusses im EU-Parlament, Ingeborg Gräßle (CDU), fordert Nordrhein-Westfalens AfD-Fraktionsvorsitzenden Marcus Pretzell auf, sein EU-Abgeordnetenmandat niederzulegen: "Herr Pretzell, der seit dem 6. April an keiner Abstimmung im Europaparlament […]

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Bereicherung: Zuwanderer aus der EU stabilisieren deutsche Sozialkassen

Die gute Finanzlage der deutschen Sozialversicherung ist nicht allein eine Folge der guten Wirtschaftsentwicklung der vergangenen Jahre. Auch Zuwanderer haben ihren Anteil. Von Redaktion Insbesondere einer wachsenden Zahl an Zuwanderern aus der EU sei es zu verdanken, dass trotz kostspieliger Reformen Renten- und Krankenkassenbeiträge auf absehbare Zeit stabil seien, berichtet […]