Kurdenfrage: Nahost-Experte Neumann erwartet größere Konflikte

Politikwissenschaftler Neumann erwartet größere Konflikte um die Kurdenfrage. Er hat Verständnis für Erdogans Bedenken, denn der Westen rüstet die PKK auf. Von Redaktion Auch nach einem Sieg über den "Islamischen Staat" (IS) wird der Nahe Osten nach Ansicht des Londoner Politikwissenschaftlers Peter Neumann nicht zur Ruhe kommen. "Die nächste Runde […]

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Syrien: Trump erlaubt keine US-Waffenlieferungen mehr

Das von Obama initiierte Programm, welches syrischen Islamisten US-Waffen versprach, wird nun von Trump eingestellt. Von Marco Maier Im Jahr 2013 beschloss man in Washington, den islamistischen "Rebellen" in Syrien offiziell Waffen zu liefern, welche damit gegen die Regierungstruppen kämpfen sollten. Nun stoppt US-Präsident Trump das von seinem Amtsvorgänger initiierte […]

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Arbeiterpartei AfD?

Gerade bei den Arbeitern kann die AfD offenbar stark punkten. Sogar bessser als SPD und Linkspartei. Von Michael Steiner Einer DIW-Studie zufolge liegt der Anteil der Arbeiterschaft bei den Wahlen bei der Alternative für Deutschland (AfD) mit 34 Prozent deutlich höher als es bei der Linkspartei (22 Prozent) oder der […]

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Salzburger Festspiele: AIDA mit Netrebko und der Jedermann mit Moretti in Neu-Inszenierung

Die Salzburger Festspiele werden am 21.07.2017 eröffnet – es sind die 96. Salzburger Festspiele. Nicht alles aber doch einiges ist neu. Von Viribus Unitis Dieses Jahr gibt es zwei Highlights. Einmal wie immer ein Opernhighlight, AIDA mit Anna Netrebko, und zweitens die Neu-Inszenierung des Jedermann, wobei sowohl die Inszenierung als […]

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Katar-Blockade: Sechs alt-neue „Prinzipien“ und Deutschland als überwachender Prüfer

Saudi-Arabien, Bahrain, die VAE und Ägypten haben Katar aufgefordert, sechs Prinzipien zuzustimmen und mit den Blockadestaaten einen Plan zur Implementierung dieser Prinzipien auszuarbeiten. Deutschland hat sich als Prüfer angeboten – und unerwartet bereits Prüfarbeit erhalten. Von Viribus Unitis Abdallah al-Mouallimi, der Saudi-Botschafter bei den UN, legte die Prinzipen vor. Diese […]

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SPD-Außenpolitiker warnt vor drohender Eskalation am Tempelberg in Jerusalem

Laut Außenpolitiker Annen ist die Situation am Tempelberg besorgniserregend. Er drängt auf eine schnelle Lösung der Beteiligten. Von Redaktion Anlässlich der jüngsten Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern am Tempelberg in Jerusalem warnt der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, dass die Lage außer Kontrolle geraten könnte. "Die Situation am Haram al-Sharif […]

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Asylklagen: 250.000 Verfahren überlasten deutsche Verwaltungsgerichte

Die Verwaltungsgerichte sind durch die Flut von Asylklagen völlig überlastet. Gerichtsverfahren von mehr als 250.000 Personen sind zurzeit vor deutschen Gerichten anhängig. Von Redaktion „Die Lage an den Verwaltungsgerichten ist dramatisch. Wir stoßen derzeit komplett an unsere Grenzen“, sagte Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). […]

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Mit Kurz wird alles besser?

Die ÖVP unter Sebastian Kurz verzeichnet neue Umfragehöhen. Doch wer kann diese ÖVP noch ernstnehmen? Von Michael Steiner Ganze 35 Prozent der Österreicher wollen laut neuesten Umfragen im Herbst die ÖVP wählen. Und das nur, weil Außenminister Sebastian Kurz die Partei übernommen hat. Eine Partei, die aufgrund ihrer Bünde- und […]

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Hamburg: FDP will verschärftes Vorgehen gegen linksautonome Szene

Die Fraktionschefin der FDP in der Hamburger Bürgerschaft, Katja Suding, hat als Konsequenz aus den Krawallen beim G20-Treffen in Hamburg Anfang Juli ein härteres Vorgehen gegen die linksautonome Szene in der Hansestadt gefordert. Von Redaktion "Die linksextremen Strukturen müssen zerschlagen, der Sumpf muss ausgetrocknet werden", sagte Suding dem "Kölner Stadt-Anzeiger". […]

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Schorndorf ist überall

Die Übergriffe beim Volksfest in Schorndorf sind nur ein neues Beispiel dessen, was sich in ganz Deutschland Dank der Merkel'schen Migrationspolitik beinahe tagtäglich abspielt. Von Michael Steiner Am letzten Wochenende wurden beim Volksfest in Schorndorf bei Auseinandersetzungen samt Flaschenwürfen mehrere Menschen verletzt, hinzu kamen – wieder einmal – sexuelle Übergriffe […]

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NSU-Prozess: Zschäpe muss mit Höchststrafe rechnen

Beate Zschäpe muss wohl mit der Höchststrafe von fünfzehn Jahren für ihre Beteiligung an den NSU-Morden rechnen. Die Akten zu dem Fall bleiben jedoch unter Verschluss. Von Redaktion Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Hinterbliebenen des NSU-Terrors, Barbara John, erwartet für die Hauptangeklagte im Prozess, Beate Zschäpe, die Höchststrafe. "Die […]