Werden Linksextremisten zu sanft behandelt?

Angesichts der Vorwürfe, die Richter in Deutschland würden Linksextremisten zu lasch bestrafen, meldet sich nun der Vorsitzende des Richterbunds zu Wort. Von Michael Steiner Jens Gnisa, der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, weist die Kritik von Politik und Medien zurück, dass dessen Kollegen bei der Verurteilung von linksextremistischen Straftätern die Samthandschuhe […]

Kurdische Gemeinde fühlt sich von Deutschland und der EU verraten

Vor dem Jahrestag des vereitelten Putschs in der Türkei hat der Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschland, Ali Ertan Toprak, Deutschland und der Europäischen Union Verrat an den Kurden in der Türkei vorgeworfen. Von Redaktion Seit dem Putsch seien 2000 kurdische Zivilisten getötet und 500 000 Kurden vertrieben worden. "Deutschland und […]

Frankreich: Generalstabschef Villiers droht mit Rücktritt wegen Kürzungen im Militärbudget

Das Budget auf 34,2 Milliarden Euro gesunken – Kürzungen von über 850 Millionen Euro müssen die französischen Streitkräfte hinnehmen. Ein schönes Geschenk das die Politik dem Militär zum Nationalfeiertag am 14. Juli machte. Von Viribus Unitis Das brachte den französischen Generalstabschef Pierre de Villiers so in Rage, dass er mit […]

USA: Sozialausgaben explodieren

Einem neuen Bericht zufolge werden die Sozialausgaben im US-Bundeshaushalt deutlich zulegen. In wenigen Jahren könnte das ganze System kollabieren. Von Marco Maier Um insgesamt 2,2 Prozent sollen die Empfänger von Sozialleistungen im kommenden Jahr mehr erhalten. Das ist nach dem Plus von 0,3 Prozent für dieses Jahr eine deutliche Steigerung, […]

Hendricks wirft Laschet bei AKW Tihange Populismus vor

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wegen dessen Äußerungen zum belgischen Atomkraftwerk Tihange Populismus vorgeworfen. Von Redaktion "Es ist bedauerlich, dass Sie mit Ihren populistischen Äußerungen dazu beigetragen haben, den Menschen vor allem in der Aachener Region Hoffnung zu machen, die niemand erfüllen kann", schreibt Hendricks in […]

Der Kriegseintritt der USA 1917: Ein Lehrstück für politischen Betrug

Geschichte wiederholt sich immer wieder – wenngleich nicht auf dieselbe Art und Weise. Vor hundert Jahren gab es ein politisches Lehrstück – mit dem Kriegseintritt der USA. Von Ernst Wolff US-Präsident Trump nimmt am 14. Juli in Paris zusammen mit seinem Amtskollegen Macron an einer Parade zum französischen Nationalfeiertag teil. […]

Deutsche Luftwaffe: F35 als möglicher Tornado- Ersatz, Eurofighter-Ersatz – zusammen mit Franzosen

Die Luftwaffe braucht neue Kampfflugzeuge. Die Zukunft der europäischen Kampfflugzeughersteller wird gerade neu definiert. Von Viribus Unitis Generalleutnant Helmut Schütz, kommandierender General des Luftwaffentruppenkommandos, meinte am 24. Mai im Rahmen des „close air support“-Gipfels in Washington, dass man eine Anforderung über Informationen zum F35 nach Washington gesendet habe. Man will […]

Lawrow will die Beziehungen Russlands zu Deutschland und Europa verbessern

In Berlin versuchte Russlands Außenminister Berlin und Brüssel die Hand zu reichen. An Moskau soll die Verbesserung der Beziehungen nicht scheitern. Von Marco Maier Russlands Außenminister, Sergej Lawrow, war in Berlin und sprach dort auf Einladung der Körber-Stiftung über "Russland und die EU in einer sich verändernden Welt". Darin betonte […]