Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lässt mehrere Dutzend Fälle von rechtsextremistischen „Reichsbürgern“ untersuchen, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sein sollen.

Von Redaktion

„Zurzeit werden insgesamt 50 Fälle auf Zugehörigkeit zum öffentlichen Dienst geprüft“, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums (BMI) dem RND. Laut BMI stammen die Zahlen aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).

Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter lehnen den deutschen Staat, dessen Gesetze und Institutionen ab und werden deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet. Nach Auffassung der Behörden neigen Anhänger der Szene zunehmend zu Gewaltdelikten.

Erst am Mittwoch hatten die Innenminister von Bund und Ländern beschlossen, „Reichsbürger“ nach Einzelfallprüfung zu entwaffnen und aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen. Zurzeit registriert der Verfassungsschutz etwa 12 600 „Reichsbürger“, von denen rund 700 als Rechtsextremisten eingestuft werden.

Wie aus Sicherheitskreisen verlautete, gehen die Behörden zusätzlich zu den 50 derzeit bekannten Verdachtsfällen von weiteren im öffentlichen Dienst beschäftigten „Reichsbürgern“ aus. Die Erhebungen der Landesverfassungsschutzämter dazu seien noch nicht abgeschlossen.

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64 thoughts on “Säuberung: Mindestens 50 „Reichbürger“ im öffentlichen Dienst”

  1. Sind die wirklich "rechtsextrem", oder ist das mal wieder so ein Bashing-Etikett, dass das Politestalbishment gerne auf Politgegner anwendet? Diffamierungs-Propaganda?

    Tatsächlich haben die Reichsbürger Juristen zufolge herausgefunden, dass die BRD als Besatzerkonstrukt juristisch ungültig ist. Demnach ist die BRD-Regierung juristisch zu Unrecht im Amt und die erlassenen Gesetze ungültig.

    Alles, was der Regierung jetzt bleibt, ist die übliche unsachliche Dämonisierung. Es werden wieder Hexen durchs Dorf gejagt. Im Recht sind aber offenbar die Reichsbürger.

    1. Richard

      Die BRD wurde zusammen mit der DDR 1990 durch Außenminister Genscher bei der UNO angemeldet und durch GERMANY ersetzt.Die BRD wird als Firma weitergeführt (NGO)

      Wir befinden uns nicht im Staatsrecht sondern im Handelsrecht.

      Allse was von (Schein) Ämtern zugeschickt wird (Knollen z.B.) sind Handelsverträge.

      Die Firma "Polizei" trägt blaue Uniformen ( See und Handelsrecht)

      Im September wir keine Regierung sondern nur die Geschäftsführung neu gewählt.

      1. Si haben es ganz kurz und bündig auf den Punkt gebracht! Was bei vielen Schlafmützen, vor kurzem noch als sog. Verschwörungstheorie galt, ist mittlerweile auch schon zu vielen Systemgläubigen vorgedrungen! Ich kenne genug Leute, die vor geraumer Zeit noch über solche Aussagen gelacht hätten, denen es mittlerweile aber im Halse stecken bleibt!

    2. Reichsbürger sind keine "Rechten/Nazis" usw. , die MSM und die BRiD-Vasallen schwingen nur wieder die übliche Nazi-Keule, um ein Thema zum Tabu zu machen, bevor es an öffentlicher Fahrt gewinnt und "Otto Normalbürger" erreicht und dieser anfängt sich dafür zu interessieren, denn dann würde "Otto Normalbürger" erfahren, das wir hier alle in einer riesen  Vera.che  leben und das könnte bedeuten, das die BRiD und deren NGO vor dem Zusammenbruch steht und deren Vasallen zur Verantwortung gezogen werden könnte. Aus dem selben Grund wird ja auch jeder Ansatz zum Thema  Hol…st  massiv bekämpft und jeder sofort weggesperrt, welcher der USgeschichtsLüge widerspricht. 

      Die Reichsbürger beziehen sich auf eine Zeit vor der Na…zizeit, auf das Deutsche Kaiserreich. Eine Sichweise, die z.B. auch Herr Theo Waigel teilt und den Reichsbürgern Recht gibt, siehe Rede von Theo Waigel vor dem Vertriebenen Kongress.

      Zum Thema aber muß man sagen, es ist schon Opportunismus in Höchstform, gegen diesen "Staat" zu sein, aber sich dann freiwillig in dessen Dienst zu stellen und auf Kosten des unterdrücken Volkes zu leben. Diese Reichsbürger, in Staatsdiensten, verraten die Ideale, für die sie angeblich stehen und sind verlogenen Heuchler und Opportunisten. Zudem sind sie so Täter, genauso wie Soldaten, Polizisten, Staatsanwälte, Richter, "Beamte", … !

       

       

      1. prinzipiell ist alles mehr oder weniger richtig, 

        die sache ist nur die, dass es 3 verschiedene gruppen sind, die als "reichsbürger" bezeichnet werden. 2 davon sind nicht wirklich "besser", als die BRD. 

    1. @Walter

      Das sind Faschisten? Nein. Faschisten legen ihre Priorität auf die eigene Nation und unterordnen ihre Programme dem Nationalismus.

      Das sind Seelenverkäufer im Auftrage Dritter. Vasallen.

      1. Faschismus bedingt nicht Nationalsozialismus. Umgedreht hingegen ist das wohl so.

        Es sind Faschisten!! Die denken nicht mehr National. Wir haben es mit Globalem Faschismus zu tun. Das sollte Begriffen werden. Sie haben nur braune Uniform gegen eine "bunte" eingetauscht. Rote Uniformen waren leider aus der Mode.

        Nochmal, es sind Globalfaschisten und ganz üble Rassisten. Die Elite eben.

  2. Die, die Rassismus schreien und Tolleranz fordern, sind die ,die primitivste Menschenrechte mit Füßen treten.

    Politische Korrektheit ist wie ein krebsartiges Geschwür, welches mit seinen unzähligen irrsinnigen und dem gesunden Menschenverstand zuwiderlaufenden Metastasen die gesamte westliche Gesellschaft durchzieht und dabei absolute Minderheiten der Gesellschaft und die mit ihnen verbundenen Phänomene zur Umsetzung einer die Gesellschaft als Ganzes zerstörenden Agenda benutzt. Es bedarf einer umfassenden Rückbesinnung auf alte Werte und den Respekt vor der Schöpfung, damit dieser Irrweg beendet wird und es beginnt mit der Nutzung des eigenen Verstandes zu dem Zweck, zu dem er uns allen gegeben wurde.
    Kein Mensch hat das Recht einem Anderen seinen Willen und Ansichten aufzuzwingen, kein "Politiker" kein Justizvertreter, kein Lehrer,kein Meinungsfaschist, keine Relegion und keine dummen Naivlinge.

    1. Man muß verstehen wie die Kommunikation der "politischen Korrektheit" funktioniert.

      Die neuen Sittenwächter gehen mit einer strategischen Falsch-Verwendung von Begriffen gegen Andersdenkende, die eigentlich die Mehrheit der Bevölkerung stellen, vor, um sie zu verleumden und zu verunglimpfen.

      In der Massenkommunikation über die Massenmedien wird so gut wie alles über die Sprache gesteuert, Beispiele: "der rechtsextreme Front National, die Rechtspopulisten, Antieuropäer, Nationalisten etc.

      Der wahre Europäer, der die vielfältigen Nationalstaaten, aus denen sich seit Jahrhunderten der erfolgreichste Kontinent der Weltgeschichte ergeben hat, wird als Antieuropäer und Nationalist bezeichnet, nur weil er sich weigert seine nationale Identität und sein Land zugunsten eines Gebildes namens EU zu opfern, welches sich als unfähig erweist die europäischen Probleme auch nur ansatzweise lösen zu können.

       

  3. Was? Nur 50 Reichsbürger? Ich zähle Millionen !

    Da das Deutsche Reich niemals untergegangen ist, sind Alle Deutschen immer noch Reichsbürger!

    Herr Misere, dann fangen Sie mal bei sich an! Sie sind einer der höchstgestellten Reichsbürger in diesem Land. Also entfernen Sie sich gefälligst blitzschnell!!

  4. Die Systemmedien mit ihren Auftraggebern aus den Lügenparteien und Deutschenhassern haben nun die Jagd auf die "Reichsbürger" eröffnet und es wird nicht nur dabei bleiben, dass man jeden der sich gegen das Unrechtsregime BRD wehrt, mit der Reichsbürgerkeule bearbeiten wird. Die Systemschergen wissen, dass die Nazikeule bereits stumpf ist und im Zweifelsfall auf die die sie benutzen zurückfallen könnte und wird.
    Ob diese "Reichsbürger" tatsächlich rechtsextrem sind, will und kann man nicht umfassend beurteilen, da in der heutigen grünbunten-rot beschmierten Welt alle als rechts diffamiert werden, die der faschistoiden Ideologie des Systems und seine Nutznieser nicht folgen wollen.
    Wenn sich Menschen als natürliche Personen bezeichnen und das bei Lügipedia extra erwähnt wird, muß sofort die Frage aufkommen, ja was sind die Menschen denn in diesem juristischen System, wenn sie keine natürliche Personen sind? Etwa juristische Personen, also Sachen ohne jegliche Rechte? Das ist die logische Schlußfolgerung. Sind die Menschen juristische Personen, dann sind sie einfach nur Sklaven des Systems.
    Lügipedia schreibt, dass die Reichsbürger Demokratie ablehnen. Die Wahrheit sieht aber anders aus. Demokratie, die Herrschaft des Volkes, gibt es in der BRD nicht. In der BRD herrscht der Bund der Parteien und das Volk, von dem angeblich alle Macht ausgeht, hat die Klappe zu halten und zu machen, was der Bund der Parteien will. Dazu das Beispiel TTIP, CETA. Es wurden mehr als 1 Millionen Unterschriften gegen TTIP und Co zusammengetragen und was macht die größte Kanzlerin aller Zeiten? Sie nimmt diese Unterschriftensammlung nicht einmal entgegen. Die Interessen des Volkes werden komplett ignoriert. Man könnte das mit unzähligen weiteren Beispielen fortführen. Mit Demokratie hat das also überhaupt nichts zu tun und muß auch nicht unterstützt werden.
    Lügipedia schreibt weiter, das die Reichsbürger davon ausgehen, dass das Deutsche Reich fortbesteht. Das ist nicht deren Idee, sondern das wurde u.a. durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt und z.B. durch Theo Weigel, Finanzministerdarsteller unter Kohl. Was das Deutsche Reich wirklich war, sollten mittlerweile wenigstens die eingermaßen aufgewachten Menschen verstanden haben. Es war ein Staatenbund ohne Staatsvolk, ohne Staatsgebiet und ohne Staatsgewalt, also kein Staat und mit einem Kaiser von Gottes, oder korrekter von Vatikans Gnaden. Darauf können wir doch locker verzichten.
    Die wahren Reichsbürger sitzenin den Palavermenten (Parlamenten, also Quatschbuden) und „Amtsstuben“, denn diese führen durch die Gesetze und Verordnungen des Reiches selbiges fort, was den "Reichsbürgern" verwehrt wird.
    Wenn also jetzt die Medien und die BRD-Scheinjustiz beginnen die, die von diesem Regime genug haben, in eine kriminelle Ecke zu stellen, in Gefängnisse oder Psychiatrien sperren, dann stehen wir auf der gleichen Stufe wie die DDR und bei genauer Betrachtung ähnelt sich sogar die Propaganda aus der Zeit vor dem Untergang der DDR und der heutigen Zeit.Kein Wunder, alte Seilschaften mit Ihrer Anführerin haben den "Roten " Staat wieder auferstehen lassen, und sind dabei diesen als allumfassenden Polizeistaat nach US Vorbild auszubauen.

    1. Ja, die Psiram/Wikipedia-Sekte ist besonders getroffen und macht aus ihrer Anonymität Hetze gegen alles und jeden, der auch nur Zweifel ander Rechtmäßigkeit des Sklavensystems äußert! Immer mehr Menschen begreifen immerhin, dass sie in einerr Parteiendiktatur leben, in der sie lediglich Rolle des Steuersklaven und Melkvieh einnehmen! Ein System, in der die Meinungsfreiheit immer mehr die Flügel gestutzt bekommt!

  5. Wer zum Teufel sollen diese "rechtsextremistischen Reichsbürger" denn sein, die dieser Sachsensumpfkriminelle andauernd beschwört? Die gibt es nicht.

    Das ist Emanuel Goldstein aus 1984, ein Popanz, der dem totalitären Staat die benötigten Feinde serviert.

    Halte sie in Atem, mache ihnen Angst, verschärfe die Diktatur, gelle Thomas, du falscher Fuffzger..

    1. Der Thomas muss das wohl machen, weil die GröKaz sonst vielleicht doch seine Sachsensumpf-Vergangenheit zum Thema machen lassen könnte!

  6. Ob wir nun im "Deutschen Reich" oder in der "Bundesrepublik" leben, ist mir herzlich egal, denn es ändert nichts. Glaubt etwa irgendjemand, daß die Welt eine bessere wird, nur weil ein neuer Name angesteckt wird.

    Interessant finde ich auf welche Weise  immer mehr Menschen versuchen, demonstrativ ihre Ferne zum Staat zu zeigen, sie wollen offensichtlich nicht mehr Bürger dieser Art Deutschland sein. Das finde ich bemerkenswert.

    Der Staat reagiert seinerseits repressiv und verpaßt, wie so oft, die nächste Gelegenheit mit unzufriedenen Bürgern den Dialog aufzunehmen und Positionen zu verhandeln. Statt dessen wird der Fahndungsdruck erhöht und kübelweise Haß und Häme über den vermeintlichen Staatsfeind ausgeschüttet – diese Systematik schafft dauerhaft einen neuen inneren Feind, der konsequent die Abschaffung von Bürgerrechten weiter forciert, wer hätte das gedacht.

    Ich würde gern in einem Rechtsstaat leben, in dem der Souverän das Volk ist und dementsprechend mehrheitlich, demokratisch entscheiden kann, der Name dieses Staates ist mir sicher nicht egal aber zweitrangig.

    Zurück ins Deutsche Reich will ich auf keinen Fall, weder fürs Kaiserreich, Weimarer Republik, noch Drittes Reich kann ich mich erwärmen. Was die Reichsbürger dafür einnimmt erschließt sich mir nicht. Vielleicht denken auch nur wenige diese Frage bis in diese Facetten. Ohnehin habe ich das Gefühl, daß die meisten Protestierenden von allen Seiten nur noch rot sehen und nicht mehr ihr Gegenüber.

     

     

    1. Ich denke, viele haben sich von diesem System abgewendet, weil es sich offenbar kaum noch an die eigenen Gesetzgebungen hält! So mancher beruft sich dann eben auf eine vergangene Verfassung, die rein bürokratisch gesehen, noch für ihn Gültigkeit besitzt und von der er sich eine gewisse Ordnung und Staatlichkeit verspricht! Um viel mehr, geht es vielen von denen gar nicht!

      Mir persönlich ist es auch relativ egal, wie man einen souveränen Rechtsstaat nennen mag, Hauptsache das Volk ist der Souverän und davon sind wir hier meilenweit entfernt! Der Mensch ist lediglich noch bevormundetes Wahl- und Steuervieh, mehr nicht!

      1. So schaut's aus. Geht man davon aus, was wohl am wahrscheinlichsten ist, das die 45% Nchtwähler dieses System nur mehr noch begrenzt dulden wird das volle Potential ersichtlich und die Furcht davor verständlich.

        Es besteht also durchaus ne Chance auf grundlegende Reformen und Wandel, weg von Globalfaschismus, Terror und Konzerngeiselhaft.?

  7. Na gut ich will zumindest eine Indentität haben und einen Ausweis der mir bescheinigt Deutscher zu sein. Ein Firmenausweis dieser Faschistenbande ist nichts anderes als Werbung für eine verkommene sogenannte BDR Regierung. So, und jetzt bin ich ein Nazi weil ich  einen gültigen Ausweis will  ???

    1. @Walter: das schlüsselwort lautet "RuStaG-konformer Staatsangehörigkeitsausweis" mit dem nachweis der abstammung bis vor 1914. siehe gelberschein.net & gelberschein.com.

  8. "Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lässt mehrere Dutzend Fälle von rechtsextremistischen „Reichsbürgern“ untersuchen, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sein sollen."

     

    Kinderonkel De Maiziere sollte sich und seine Sachsensumpfleute besser mal selber untersuchen! Der ganze Reichsbürgerquatsch ist vollkommen unglaubwürdig! Mittlerweile ist JEDER Reichsbürger oder gar Nazi, der dieses Regime hinterfragt!

    1. Warten Sie es ab, wenn Merkel nochmal dran kommt. Dann drohen Umerziehungslager. Schreibt Euch das auf ein Stück Papier unf dreht mal in 5 Jahren wieder um. Da wird sich vielleicht der eine oder andere ganz schön die Augen reiben..

  9. ……dieser Hype um sogenannte Reichsbürger, soll den dummen Steuermichl wiedermal von anderen Sachen die im dunklen Kämmerlein der Berliner Ränkeschmiede veranstaltet und beschlossen werden ablenken.Man sucht ein Feinbild, für den bodenlosen Verrat, Unfähigkeit und Arroganz der Regierungsschauspieler und ihrer Schergen.

    1. Ja, da biste auch verdächtig, aber Gottlob haste keinen solchen Pass, denn dann wäre deine Verdächtigkeit auch noch amtlich !

      Umso weniger die über dich wissen, umso besser ist es !!!

  10. Wer Detailkenntnis über diese komplexe Problematik wissen möchte der sollte sich ansehen:

    https://www.youtube.com/watch?v=Zg2Oj9aNqpI

    Das Grundproblem ist und bleibt die nicht vorhandene Souveränität Deutschlands, die man nicht erlangen will und darf, damit die USA und NATO bei uns alles veranstalten können was sie wollen (z.B. Militärbasen wie Ramstein wo Drohnenkriege gesteuert werden). Wir bleiben das besetzte Land seit dem II.WK. Das Medienspektakel um die Reichsbürger lenkt von der Grundproblematik ab und stellt alles in die Rechte Ecke.

  11. Die Reichsbürgerbewegung ist der formierte Widerstand gegen den selbsherrlichen Neuadel im Gewand des EU / Merkelregimes. Ob man unbedingt die alten Grenzen dabei als wichtigsten Punkt sieht, ist dahingestellt. Das erste Ziel, und dieses macht man damit kund, ist der Widerstand gegen das illegal installierte BRD Unrechtssystem der Politschauspieler, welche sich unrechtmäßig arrogant selbst in politische Ämter und Funktionen erhoben haben.Sie besitzen weder das Recht noch die Legitimation über das gesammte Schicksal, in allen Punken und Fragen eigenmächtig zu entscheiden.wenn man die Mitsprache des eigentlichen Herren, des deutschen Volkes wissentlich ignoriert, diffamiert und verpönt, muss sich niemand wundern, das Ihm eiskalter Gegenwind in,s Gesicht bläst und eines Tages purer Hass entsteht.

  12. " Ob man die Lösung nun mit der Grundrechtepartei findet, oder in freien Gemeinden, einer Staatsgründung nach „Königreich Deutschland“, als „Reichsdeutscher“, Kaisertreuer oder sonstwie geartet, ist doch völlig unerheblich. Hauptsache man schafft damit eine bessere Zukunft. Es fängt doch alles erst mal im Kopf an. Und, man steckt keine Energie mehr in das korrupte, verlogene und verfaulte „System“.

    https://grundrechtepartei.de/2016/08/offener-brief-an-die-so-genannten-reichsbuerger/

    eine Pflichtlektüre für jeden , den man als Reichsbürger diffamiert…………..

    Sehr lesenswert, man sollte jedes einzelne Wort verinnerlichen um zu verstehen!

  13. Wie will Herr Thomas de Maizière denn die 12.600 Reichsbürger loswerden ?

    Lt.Quelle (http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gefaengnisse-infografik-der-woche-zu-auslastung-und-insassen-a-1045858.html) würde eine Inhaftierung aller 12.600 Reichsbürger dazu führen, das die Gefägnisse in Deutschland nicht mehr weiter Belegungsfähig wären.

    Und ein Prozess könnte für die breite Masse eine völlig neue Wahrheit offenbaren und beginnt mit der Haager Landkriegsordnung.

    Unwahrheit und Lügen werden nicht automatisch dadurch wahr, in dem man sie nur oft genug verkündet. 9/11 bspw..

  14. Ja da werden Stellen frei für die Unterwanderung von "verläßlichen" und "sprenggläubigen" Moslems mit  Koranschule- Qualifikation. Da sage noch einer, daß für das konstruktive Vorwärtskommen des Staates nichts getan wird! 

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