Bosbach will Ausländer mit ungeklärter Identität an der Grenze zurückweisen lassen

CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat Sicherheitsverschärfungen an den deutschen Grenzen gefordert. Bis jetzt ist anscheinend noch niemand darauf gekommen, geltendes Recht auch an der Grenze umzusetzen.

Von Redaktion

"Wir sollten niemanden einreisen lassen mit völlig ungeklärter Identität und Nationalität. Die Zurückweisung an der Grenze bei ungeklärter Identität wäre ja keine völkerrechtlich unzulässige Rückschiebung in einen Verfolgerstaat, denn Deutschland ist von sicheren, verfolgungsfreien Staaten umgeben", sagte Bosbach der "Welt".

Zur Umsetzung seiner Forderung brauche es "kein neues Recht, sondern nur die konsequente Anwendung geltender Vorschriften". Auch die bereits eingeführte "obligatorische Abnahme von Fingerabdrücken" könne die "Erfüllung der Passpflicht nicht ersetzen". Denn durch Fingerabdrücke könne man lediglich einen "Dateiabgleich vornehmen" und damit eine "mögliche Personenidentität feststellen oder ausschließen, aber bei Identitätszweifeln nicht die zweifelsfrei richtige Identität ermitteln", sagte Bosbach.

Burkhard Lischka, der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dringt ebenfalls auf stärkeren Schutz der Bevölkerung: "Selbstverständlich müssen wir wissen, wer in unser Land kommt." Er habe "bereits im vergangenen Jahr gefordert, dass Flüchtlinge bis zur eindeutigen Klärung ihrer Identität in speziellen Erstaufnahmeeinrichtungen in Deutschland bleiben sollten", sagte Lischka ebenfalls der "Welt".

Kritik übte er an den Sicherheitslücken bei der Registrierung: Der Bundesinnenminister und das Bamf seien "nicht nur gehalten, sich um die Identitätsklärung neu ankommender Migranten zu kümmern, sondern auch um jene 5.000 Flüchtlinge, die bereits seit Jahren in Deutschland sind und die noch immer nicht erkennungsdienstlich behandelt wurden".

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Man darf sich aber fragen, wo die Herren Bosbach und Lischka in den letzten beiden Jahren lebten. Diese Maßnahmen hätte man doch längst setzen müssen, notfalls gegen den Willen der Kanzlerin. Wer, wenn nicht die Innenpolitiker der Regierungsparteien, ist dafür zuständig? Gegen die Kanzlerin aufzustehen fällt Bosbach sonst auch nicht so schwer. Lischka aber, den kann man gar nicht ernst nehmen. 

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44 Kommentare

  1. Was ist das für ein sinnloses Gschwafel. Die Regierungsmitglieder spielten ja bei der ganzen Migranten-Misere fleissig der USrael-Oberclique in die Hände. Und mit der Migranten-Flut wurden auch gleich zig-tausen IS-Kämpfer – notabene vom Westen trainiert und alimentiert – mit eingeschleust. Jetzt kommt Bosbach und erzählt so einen riesen Schrott. Die westeuropäischen Regierungen haben sich von der USrael-Oberclique kaufen lassen und absolut nichts mehr – wenn überhaupt jemals seit den verlorenen WKs – in ihren Ländern zu sagen, ausser nach dem Wunsch des Vasallen-Bosses zu handeln. So stehen die Aktien, und nicht anders.

  2. Der nächste verbale Placebo.

    Bosbachs schein-konservative Postulate sind Teil des Theaterspiels, den die CDU jetzt -mal wieder- spielt, um sich als konservative-, auf Sicherheit bedachte Partei zu präsentieren. Glatter Volksbetrug.

    Tatsächlich wird in der Regierung niemand auch nur im Traum daran denken, Bosbachs Vorschläge umzusetzen. Statt dessen läuft die Masseneinwanderung Tag für Tag weiter, tausende Islamisten strömen unkontrolliert ins Land und Merkel will keine Obergrenze.

    Rechts blinken – multikulturell abbiegen, das verlogene Theater der CDU.

    ————————————————

    Erika Steinbach ist da weitaus glaubwürdiger. Sie trat aus der CDU aus und unterstützt jetzt die AfD im Wahlkampf.

    1. So isset, Richard!

      Bosbach, das 'konservative Feigenblatt der ?DU' ist nichts anderes als ein erbärmlicher Heuchler. Nachdem Mullionen und Abermillionen  von Nichtweißen Sozial-Piraten und Landnehmern ohne rechtsgültige Papiere an den Grenzen durchgewunken wurden und das 'Kind schon längst in den Brunnen gefallen ist', , ringt sich Heuchler Bosbach zu diesem Statement durch.

      Um zu verdeutlichen, um welch einen ungeheuren Skandal des Merkel-Regimes es sich handelt:

      80 Prozent aller Schwerstbereicherer und 'Goldstücke' werden ohne Papiere nach Deutschland durchgewunken!

      80 Prozent der Flüchtlinge kommen ohne Pass nach Deutschland

      Nur jeder fünfte Flüchtling hat bei der Einreise einen gültigen Pass. Und obwohl viel weniger Menschen kommen, stapeln sich die Asylanträge noch immer. 

      http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/80-Prozent-der-Fluechtlinge-kommen-ohne-Pass-nach-Deutschland-id38036332.html

      Sie alle gehören wg. Hochverrat vor einen Volksgerichtshof – auch der Heuchler, Bosbach!

       

  3. Putin macht in seiner Rede am Internationalen Wirtschaftsforum in St.Petersburg nur zu deutlich darauf aufmerksam, dass Deutschland, will heissen die deutsche Regierung nicht in Deutschland regiert, sondern Deutschland einen Boss hat, der weit weg in Übersee zuhause ist. So ist es!

    Putin spricht über Deutschlands „beschränkte Souveränität“
    http://www.epochtimes.de/politik/europa/putin-spricht-ueber-deutschlands-beschraenkte-souveraenitaet-a2135623.html

    „Im Rahmen der militärisch-politischen Bündnisse ist sie [ Kanzlerin Merkel] ganz offiziell eingeschränkt. Dort ist festgelegt, was erlaubt ist und was nicht. Und in der Praxis ist es noch härter: Man darf nichts tun, was nicht erlaubt ist. Wer erlaubt es? Die Chefs! Wo sind die Chefs? Sie sind weit weg.“

    1. Bei diesem Interview (epochtimes) spricht Putin von einer " beschränkten Souveränität im Rahmen militärisch-politischer Bündnisse". Das berührt das Problem der BRD nur am Rande. 

      1. Das berührt das problem der BRD nur am Rande.

        Richtig.Die BRD ist und war nie ein Staat.

        Nicht vergessen die BRD wurde durch Genscher 1990 bei der UNO

        abgemeldet und durch GERMANY ersetzt.

        Eine BRD gibt es nicht mehr ergo auch keine BRD Regierung.

  4. Laber Rhabarber !

    Bösbach, die sind schlauer als ihr, die haben euch beschissen noch ehe ihr bab sagen könnt. Mal ganz davon abgesehen, dass ihr wie immer NICHTS tun werdet. Und wenn ihr was tut, dann stattet ihr die an der Grenze mit einer Lückenlosen Identität und Asylberechtigung aus – so schaut's aus – also behalt dein verlogenes Gesabber für dich !

      1. … was willst Du denn wieder, Du Heinzelmann ?

        WAS hast Du denn getan, Du selbstverliebter Schwätzer ?!

        Verteilst Du auch wie ich selbstzusammengestellte Infos an unsere Landsleute ?

        Machst Du noch irgendwas anderes als DvB als angbl. Juden zu "demaskieren" und auf dem Gaul "die BRD ist kein Staat" rumzureiten ?

        Mann Alter, Du lebst doch in deiner sehr begrenzten Scheinwelt, glaubst aber Du hast als einziger den vollen Durchblick. In Wahrheit bist Du aber zu bedauern – sowas wie dich, nennt man Krank !

        Back dir doch ein Ei auf deinen gelben Schein und träum weiter vom 3. Reich 2.0, aber lass mich mit deinen Realitätsfernen, Weltfremden Hallizunationen in Ruhe !

        "voll nötig" hast Du mal eine auf die vorlaute Fresse, Du Angeber !

        1. … nennt der mich doch tatsächlich "Judenschwanzlutschend" – natürlich feige wie immer in einem Strang der schon in der Ablage verweilt !

          … und unsere Redaktion pennt mal wieder und lässt diese abgefuckte Schwuchtel schalten und walten wie es im in seinem kranken Hirn beliebt.

          Nr.5 ist ein Troll, der ist hier um Systemfeinde zu diskreditieren und zu diffamieren ! Demnach hat jeder den er angeht, besonders recht mit dem was er schreibt !

          1. Benehmt euch doch bitte mal wie Erwachsene… Ich kann leider nicht rund um die Uhr die Kommentare durchgehen (ich sollte ja auch mal was schreiben und mich noch nebenbei um Frau und Baby kümmern…). Hier im Strang finde ich das „Judenschwanzlutschend“ nicht.

            Soll ich die Kommentarfunktion komplett auf „moderiert“ stellen? Dann wird es keine Beleidigungen mehr geben – aber dann wird es auch immer wieder einige Zeit dauern, in denen keine Kommentare freigeschaltet werden…

          2. es war eine "judenschwanzlutscherin", ich weiss nicht mehr, wo genau. aber die gleichsetung des DRrR mit dem dritten reich soricht eindeutig für sich und bestätigt konkret diese meine definition. die selbst zusammengestellten infos sind selbstzusammengestellte DESinfos, die darauf hinauslaufen, dass die grundsatzrede C.Schmids nichts anderes, als eine verschwörungstheorie gewesen sein soll – worüber die angesprochenen "landsleute" unbedingt "informiert" werden müssen.  

          3. Du bist ein solcher Verleumder und verrückt obendrein, Leute wie dich sollte man aus dem Verkehr ziehen – aus jedem Verkehr !

            "Judenschwanzlutscherin" !!! für eine andere Sichtweise ….

            Das muss man sich mal reinziehen, bei dir sind doch alle Sicherungen durchgebrannt !

            Marco, der Typ ist Gaga, aber hochgradig. Wenn Du keinen weiteren Ärger wegen dem willst, solltest Du ihn sperren.

            Würde der deine eigene Frau so beleidigen, würdest Du wahrscheinlich nicht so lange fackeln, oder ?

          4. Sperren ist auch nicht so einfach. Selbst eine IP-Sperre ist problemlos zu umgehen… Leider gibt es immer wieder Kommentatoren, die lieber andere beleidigen anstatt zu akzeptieren, dass es eben unterschiedliche Sichtweisen zu diversen Themen gibt. Ein schönes Beispiel ist immer der ganze Disput um Jesuiten vs. Zionisten…

            Wenn möglich, versuche ich ohnehin immer wieder ein wenig die Kommentare durchzugehen und ggf. dann etwas auszumisten, wenns zu arg wird. Leider hat mein Tag auch nur 24 Stunden und irgendwann muss ich mich auch um meine Familie kümmern. Ich finde es schade, dass ich ab und an mal zum Löschknopf greifen muss, nur weil manche Leute ihre gute Kinderstube vergessen… 🙁

            Hast du vielleicht den Link zum entsprechenden Kommentar? Sende ihn mir doch bitte an meine Mailadresse oder füge ihn hier als Kommentar an (am besten schreib dann noch ein Wort wie „Hure“ oder so hin, damit es direkt in die Moderationsschleife gerät, dann lösche ich den Kommentar raus).

          5. Ich hab ihn auch nicht mehr gefunden. Aber da er irgendwo unter den abgelegten Artikeln ist, wird er wahrscheinlich auch nicht mehr sehr oft gelesen, insofern isses Wurscht ob er im nachhinein gelöscht wird oder nicht.

            Er sollte nun sogar als Markenzeichen von Nr.5 erhalten bleiben, wissen doch damit neu dazukommende Frauen gleich, auf was sie sich hier einzustellen haben.

            Das ist auch mein Grund gewesen ihn nochmal explizit hervorzuheben. Sowas darf nicht einfach in der Versenkung verschwinden.

            … also : einstweilen Grüße und bis zum nächsten mal !

          6. dich mit "neu dazukommenden frauen" zu vergleichen ist so ähnlich, wie die gleichsetzung des dritten reichs mit dem DRrR.- also allerunterste schublade. 

  5. Den Bosbach würde ich da schon mit Kulanz behandeln.. Ansonsten hat der Autor vollkommen recht, vor Wahlen werden die Faulen fleissig. Angemessen wäre, eine echte Opposition in die Verantwortung zu wählen, die bisherige Regierung und die Grünen auf's Sünderbänkchen vor Gericht! (FDP hat die letzten Jahrzehnte kaum etwas gerissen, deshalb kann man die vergessen) Weil der gemeine Deutsche immer erst zu spät den Schlamassel erkennt, in dem er bereits viele Jahre watet, wird uns die nächste große Pleite voll erwischen. Deshalb kann man keine Hoffnungen in ein (positives) Umsteuern nach der Wahl setzen, dafür sollten sich  umso mehr die hier Lesenden auf  das "Luftholen vor dem großen Tsunami" konzentrieren.  Je später dieser kommt, umso schlimmer…, dank Merkel, Schröder, Gabriel  usw..

     

  6. Diese schmierigen Wendehälse .

    Seit je ist klar, dass Asylrecht für politisch Verfolgte wie Assange oder Snowden vorgesehen ist und die aktuell gehandhabte Regelung von Asyl dem Asylrecht widerspricht und der Durchsetzung der NWO Umvolkungspolitik dient.

  7. Was soll dieser irre Blödsinn? Kein Land muss Personen einreisen lassen, die weder Ausweise haben, noch sonst wie ihre Identität nachweisen können! Die Frage solltedeslhab viel mehr die sein, warum man sie überhaupt hat einreisen lassen und wer diesen groß angelegten Betrug forciert hat.

  8. Was Bosbach sagt interessiert weder BERLIN noch BAYERN !

    Bosbach darf eh nur immer die CDU Trommel rühren.

    MERKEL ( und alle Parteien) halten eh an ihrem Kurs fest und das ist unkontrollierte illegale, muslimische Masseneinwanderung .

     

  9. Diese Forderung eines Politikers ist ein Offenbarungseid und wirft ein Schlaglicht auf die rechtsstaatliche Befindlichkeit Deutschlands sowie die totale Kapitulation der Justiz vor der Politik. In Deutschland werden Rechtsbrecher nicht mehr unabhängig nach bestehenden Gesetzen verfolgt sondern nach politischer Willkürlichkeit. Bosbach ist mitverantwortlicher Protagonist des Putsches gegen den Rechtsstaat. Es handelt sich um erhebliche Verbrechen gegen die Staatsordnung durch die Politiker der Bundestagsparteien unter der Führung der Regierung Merkel und Schulz. Wer die Staatsordnung Deutschlands retten will, darf diese Parteien unter keinen Umständen wiederwählen und dafür sorgen, daß ihnen die Rechnung für ihre kriminelle Vernichtungspolitik  präsentiert wird.

  10. Solche Warmduscher gibt es überall. In den Firmen, in der Wissenschaft, natürlich auch in der Politik. Er hätte doch über viele Jahre Politik gestalten können und zur Not auch die Seiten wechseln, wenn es innerhalb seiner Glaubensbrüder nicht durchsetzbar ist. Da ist einem natürlich das wirtschaftliche Hemd näher als der wahrhafte Rock, mit dem man sich ehedem nirgends sehen lassen kann. So spielt man diese Rolle zur Freude seiner Oberen geflissen weiter um nicht in Ungnade zu fallen, denn ein Bannstrahl wäre für solche Akteure schlimmer als der Verlust von Anerkennung durch das Volk. Diese Forderung ist deshalb in der Betrachtung mehr als offensichtlich und zeigt, wo die eigentliche Stärke der großen Parteien liegt. Agitation ist alles, das hat man ja schließlioch von der Pike auf gelernt.

  11. Wenn mir das Wasser zum Halse steht, dann bleibt mir gar nicht`s anderes als die allerletzte Wahl:  ich bekehre mich zu rufen.

    Gegenprobe: warum nicht gleich?

  12. Wo sind eigentlich die "Konserativen" der CDU – diejenigen die sich zusammen getan haben, um gegen Merkels Politik zu rebellieren ?!

    Themen wie die skandalöse,illegale, muslimische Masseneinwanderung, Energiewende, etc.

    1. Die vertreten das Volk nachhaltig und leise zu ihrem eigenen Vorteil, dafür sollte jedermann Verständnis aufbringen, denn auch sie haben zuhause hungrige Mäuler zu stopfen und das geht nur mit kleinen Schritten, denn im Galopp könnte man stolpern und das wäre für die eigene Zukunft nicht förderlich, schon garnicht des blöden Volkes wegen.

  13. ich verstehe das foto (titelbild) nicht ganz so wirklich – die landesgrenzen befinden sich innerhalb der BRD, die aussengrenzen der BRD, die wenn die BRD ein Staat wäre "Staatsgrenzen" heissen würden, werden mit dem wort "bundesgrenze" bezeichnet. 

    Will die Redation etwa innerdeutsche grenzen einführen und somit einen zustand, den es auf deutschen böden vor 1871 gab einführen? 🙂 ich kann das aktuell weder in die gute noch in die schlechte ecke stellen aber der gedanke ist schon sehr interessant! 🙂 

    1. Jesus hilf !

      Die Redaktion WILL GARNICHTS ! Das Foto stammt aus einer für Medien hinterlegten Fotosammlung. Es hätte auch ein anderes sein können und dieses trifft nur zufällig einen deiner kranken Nerven !

  14. ich habe dich mit streichhölzern in den augen mit einer sehr soliden kette an den sessel vor den schreibtisch mit den 15 monitoren, auf denen meine kommentare zu sehen sind angekettet – ich fürchte, dass selbst Jesus ohne schlüssel dir nicht helfen können wird. 

    1. Ich habe die ganzen Beleidigungen mal gelöscht… Das muss nicht sein… Muss ich die Kommentarfunktion wirklich auf „moderiert“ stellen und anfangen jeden einzelnen Kommentar zu überprüfen? Dann dauerts unter Umständen Stunden, bis Kommentare freigegeben sind… Benehmt euch doch mal bitte wie Erwachsene, die ohne solche Verbalinjurien diskutieren können…

      1. die dinge werden von mir auch weiterhin bei ihren namen genannt werden. nicht, dass ich die zielsetzung verfolge, dir das leben unnötig schwer zu machen, Marco aber notfalls wird das auch mit hilfe von verschiedenen ids, ips, profiles usw. passieren. die wirkung wird sich erst dann ändern, wenn sich die ursache entweder ändert oder nicht mehr vorhanden ist. 

        1. diese du weisst inzwischen selber sehr gut was sitzt hier 24/7 rum, verbreitet unwahrheiten und tut so, als ob ich sie wirklich angekettet hätte und sie mit gewalt zum lesen meiner posts zwinge. 

          1. oder hast du innerhalb der letzten – ich weiss nicht – 2,3 oder 4 jahren jemals sowas von meiner seite aus beobachten können? genug ust genug! ctzn5 (mit den erklärungen) ende. 

          2. "sitzt hier 24/7 rum, verbreitet Unwahrheiten"

            … dabei lasse ich mehr Artikel aus als Nr.5 !!!!!

            … und der "Mensch" ist nicht mal in der Lage Meinung von Unwahrheit zu unterscheiden. Ein kleiner Despot !

            Was von seiner Seite zu beobachten ist und ja, ich finde auch : genug ist genug !

          3. dann verpiss dich endlich und tausche dich sowohl mit denjenigen aus, die dich ansprechen oder mit deinesgleichen. ach nein, geht ja nicht – du bist ja angekettet und bekommst stromschläge, wenn du nicht auf ausnahmslos jEDEN meiner posts reagierst. 

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