Antidemokrat Lammert: Parteienvielfalt ist nicht gut

Demokratie lebt vom Meinungspluralismus, doch Bundestagspräsident Lammert wünscht sich offenbar ein Zweiparteiensystem, da eine pluralistische Demokratie ihm nicht stabil genug erscheint.

Von Michael Steiner

Nach der Bundestagswahl im Herbst könnten mit CDU, CSU, SPD, Linkspartei, Grünen, AfD und FDP gleich ganze sieben Parteien im Reichstag vertreten sein (wenn man CDU und CSU nicht als eine Partei rechnet). Damit wäre das politische Spektrum von rechtskonservativ über, zentristisch, sozialdemokratisch, liberal, linksgrün bis sozialistisch abgedeckt.

Doch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sieht darin keinen Gewinn für die Demokratie. Er warnt vor allem vor dem Einzug der AfD in den Bundestag. "Bisher gibt es glücklicherweise die AfD im Deutschen Bundestag nicht. Ich kann es ohnehin nicht für einen Gewinn halten, wenn ein Parteiensystem immer stärker ausfranst", sagte Lammert der Wochenzeitung "Die Zeit". Eine überschaubare Zahl von politischen Gruppierungen in einem Parlament bringe "einen erheblichen Vorteil für die Handlungsfähigkeit und Nachvollziehbarkeit von Politik", so der CDU-Politiker weiter.

Lammert verteidigte hierbei auch die Änderung der Geschäftsordnung, wonach ab der nächsten Legislaturperiode nicht mehr der älteste, sondern der dienstälteste Abgeordnete das Parlament als Alterspräsident eröffnet und diese Position dann einnimmt. Die sogenannte "Lex AfD", mit der man einen Alterspräsidenten der Rechtspartei verhindern will, sorgte bereits in den vergangenen Wochen für Aufregung.

Offenbar scheint der CDU-Politiker ein politisches System wie in den Vereinigten Staaten zu bevorzugen, in dem einfach nur zwei Parteien überhaupt im Parlament vertreten sind. Das hat dann zwar mit demokratischer Meinungsvielfalt nicht mehr viel am Hut, allerdings findet man so deutlich einfacher eine Mehrheit für eine Position…

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40 Kommentare

  1. Ach, simmer schon soweit ? … das muss man ihnen lassen, keine Zeit bleibt ungenutzt !

    Ja Herr Steiner – und die zwei Parteien bilden dann nach Möglichkeit oder sogar ganz bestimmt die CDU und die CSU.

    Lammert, da haste aber die Rechnung ohne den Wirt gemacht, da kannste deinen A…. drauf verwetten !

  2. Niemals wurde drastischer vor Augen geführt, was möglich wird, wenn die Gesinnungspluralität in der Demokratie verloren gegangen ist wie derzeit in Deutschland. Die (linke)Einheitspartei im Bundestag hat die Aufweichung und teilweise Abschaffung des Rechtsstaates, die Zersetzung des territorialen Hoheitsgebietes (Öffnung der Grenzen für die Fremdinvasion), die Spaltung und Fremdunterwanderung der deutsch autochthonen Gesellschaft, die permanente Verletzung des staatlichen Hoheitsrechtes durch geförderte kulturfremde Parallelgesellschaften,, Plünderung des deutschen Volksvermögens insbesondere der sozialen Rücklagen der Arbeitnehmerschaft, Öffnung vieler Kanäle um deutsches Eigentum ins Ausland abfließen zu lassen, systemisiertes Volksverrätertum, Subversierung der Staatsordnung insgesamt, etc. etc., ermöglicht. Dies alles ohne den geringsten Widerspruch einer Oppositionspartei. In Wahrheit ein allumfassendes politisches Desaster und Kriegszustand und Putsch gegen den Staat und sein Volk! Möglicherweise kann DvB Aussagen und Wortspenden von Politikern vor dem zweiten Weltkrieg, in der Umbruchszeit zur Diktatur, zur Verfügung stellen die die Menschen in der selben Weise zu täuschen versuchten wie das der Herr Lammert versucht. Wenn ein Bundestagspräsident eine ausgewiesene Deutschland-Abschafferin (ihre diesbezüglich unverschämten und unverfrorenen Äusserungen sind Legion) als Kollegin duldet ist allerdings auch nichts anderes zu erwarten. Die Wahl einer scharfen die Öffentlichkeit mobilisierenden Oppositionspartei kann die verderblichen Entwicklungen in eine positivere Richtung ablenken.

    1. unwahrheiten werden nur dann wahr, wenn man sie OFT GENUG wiederholt – insofern empfiehlt es sich, vom rechtsstaat in der BRD um 100 mal öfter am tag zu schreiben. 

  3. Das versteht der Herr unter Demokratie, aha. Auf der einen Seite hat er ja fast recht weniger Parteinen weniger Volksschädlinge. es müssen dann nur die richtigen Pseudoparteien abgeschafft werden und nicht ehrliche Leute wie die AFD

        1. Lammert ist mitnichten Antidemokrat.
          Wie die Vorzeigedemokratie USrael zeigt, reichen auch 2 Parteien um euch Demokratiegläubigen hinter's Licht zu führen.
          Adolf Hitler, praktizierender Antidemokrat, hat es ganz eindeutig erklärt…

          „Ja, das deutsche Volk war damals eine Demokratie vor uns. Und es ist ausgeplündert und ausgepresst worden. Was heißt für diese internationalen Hyänen Demokratie oder autoritärer Staat? Das interessiert sie gar nicht. Sie interessiert nur: Ist jemand bereit, sich ausplündern zu lassen. Ja oder nein? Ist jemand dumm genug, dabei still zu halten? Ja oder nein? Und wenn eine Demokratie dumm genug ist, dabei still zu halten, dann ist sie gut genug. Und wenn ein autoritärer Staat erklärt: Ihr plündert unser Volk nicht aus, weder innen, noch außen, dann ist das schlecht. In diesen Ländern regiert das Kapital. Sie reden von der Freiheit der Presse. In Wirklichkeit hat jede dieser Zeitungen einen Herrn. Und dieser Herr ist in jedem Falle der Geldgeber. Diese Presse moduliert die öffentliche Meinung. Diese Parteien unterscheiden sich so wenig voneinander als sie sich früher von unseren unterschieden haben. Sie kennen die alten Parteien. Das war immer eines und das Selbe. Nun müsste man doch meine, dass vor allem in diesen Ländern der Freiheit und des Reichtums ein unerhörtes Wohlleben für das Volk bestehen müsste. Es ist aber umgekehrt. In diesen Ländern der sogenannten Demokratie wird ja überhaupt gar nicht das Volk in den Mittelpunkt der Betrachtung gerückt. Worauf es ankommt ist ausschließlich die Existenz dieser paar Machern der Demokratie. Das heißt also, die Existenz dieser paar hundert gigantischen Kapitalisten, die im Besitz ihrer ganzen Werte, ihrer ganzen Aktien sind. Und die letzten Endes damit diese Völker ausschließlich dirigieren. Die breite Masse interessiert sie nicht im geringsten Es sind die einzigen, die wirklich als internationale Elemente anzusprechen sind, weil sie überall ihre Geschäfte tätigen können. Es ist eine kleine wurzellose internationale Clique, die die Völker gegeneinander hetzt, die nicht will, dass sie zur Ruhe kommen. Sie können uns unterdrücken, sie könnten uns meinetwegen töten, kapitulieren werden wir nicht!"
          Adolf Hitler über die Demokratie und deren Machhaber Rede vom 8. November 1940

          1. Was ein seltsam verdrehter Satz !

            Staatsführung ist nichts schlechtes. Selbst wenn ein Volk sich selbst per Abstimmung führt, wird es Repräsentanten brauchen, es können nicht Millionen Menschen z.B. zu einem Staatstreffen gehn. Das heißt : das Volk wählt = Demokratie !

            Führt aber nur Einer oder eine gewisse kleine Anzahl von Menschen und dies nicht im Sinne eines Volkes, dann ist das Diktatur ! Das Diktat weniger über viele !

            Demgemäß erkenne ich Demokratie nicht als Diktatur. Auch nicht dann, wenn die Demokratie zur Diktatur benutzt wird.

            Nochmal : die Demokratie als solche, hat mit dieser frevelhaften Ausbeutung ihrer selbst nichts zu tun und sie trägt dafür auch keine Schuld.

            Eine Staatsform ohne die Belebung durch Menschen, stünde nur auf dem Papier. Deshalb sind es auch die Menschen, die die Demokratie verfälschen und/oder ihr nicht gerecht werden.

            Und deshalb sind hier Menschen auszutauschen, aber nicht die Staatsform, die diese Menschen mißbrauchen.

            Es geht auch noch viel einfacher :

            … wer sich heute in unserer "Scheindemokratie" über die wahre Demokratie beschwert, obwohl er liest, sieht und hört, dass ihre Vergewaltiger sie töten wollen, der hat entweder nicht aufgepasst und nichts begriffen oder er macht sich bewusst zum Handlanger von Verbrechern.

            DAS Opfer ist die Demokratie, sie liegt auf dem Opferaltar der Diktatoren – das ist es, worüber wir uns tgl. die Haare raufen !

            So einfach kann das sein.

             

          2. Nachtrag : Fakt ist, ich bin kein Hellseher !

            Ich weiß es schlicht nicht, ob ein blutiger Massenaufstand ( wozu ja erstmal eine Masse gebraucht würde ) zu mehr Demokratie oder zu mehr Diktatur führen würde.

            Ich weiß auch nicht, ob die nächsten Wahlen zu mehr Demokratie oder zu mehr Diktatur führen werden.

            Was ich aber weiß, ist : für erstes fehlt die Masse !

            Ergo : bleibt nur zweites !

            … auch ganz einfach, oder ?

          3. die sache ist nur die, dass es deutsche völker – im plural – sind und die BRD kein staat ist.

          4. die "Sache" ist die, dass dein System irgendwann irgendwo hängengeblieben bist.

            am besten ist Du gehst auf Enter und konfigurierst dich neu !

  4. "Ausfransen" ist wohl etwas dick aufgetragen.

    Im nächsten Bundestag gibt es ja nur drei Parteien:

    CDUSPDFDPGrüne, Linke und AfD.

    Aber Herr Lammert will wohl nur eine Einheitspartei haben- so wie früher in der DDR.

    Einheitsparteien waren das Markenzeichen der Besatzungszonen – in Ost ud West.

  5. Bei 50% nicht Wähler Anteil seh ich da noch viel Potential für neue Parteien. Der Herr Lammert hat eklatante Schwächen bei der Problem Analyse will mir scheinen.

  6. Lammert lamentiert auf einem verdammt hohen NIveau – rein wirtschaftlich gesehen!

    Für mich der eitelste, selbstverliebteste und egozentrischste Bundestagspräsident aller Zeiten – wohlgemerkt der zweite Mann im Staate! Seine sprachlichen Ergüsse deckten den wenigen Inhalt zu und lenkten meist von der Sache selbst ab. Die Selbstinszenierung  stand bei ihm stets im Vordergrund!

    "Ich kann es ohnehin nicht für einen Gewinn halten, wenn ein Parteiensystem immer stärker ausfranst", sagte Lammert der Wochenzeitung "Die Zeit"

    Also, was meint er mit Parteiensystem? Er meint nicht nur ein Parteiensystem, sondern das Ein-Parteiensystem, das es doch de facto jetzt schon gibt, die Einheitsmeinung im Deutschen Bundestag lähmt doch das Land seit Jahren!

    Lammert & Konsorten bauen für den Fall der Fälle vor, weil sie Angst haben zur Rechenschaft gezogen zu werden. Sein Mißtrauen in das Volk und konkurrierende Parteien zeugen von einem sehr seltsamen Demokratieverständnis! Da passt es auch gut, das derlei Figuren die letzte demokratische Wahl in den USA anzweifeln und am liebsten rückgängig machen würden.

     

     

    1. Isser nich drollig..das Wölfchen..im Lammert's..ääh Lammfell…so direkt&grade..da weiß man wo man dran is.

      Ein echter Verehrer der Lammert/Murksel-Fan/GMBH…mit eingestellter faschistoider Tendenz.

      Ich mache mir die Welt…wie sie mir gefällt..widdewidde witt bum bum.

  7. Zur vergangenen Wahl des österreichischen Bundespräsidenten hat der deutsche "Bundestagspräsident" Lammert ein flammendes Plädoyer für seine Vorstellung von repräsentative Demokratie gehalten. Und gegen Volksentscheide."Das Volk stört die privilegierten Herrscher nur!"

    Zitat:»Ich bin heilfroh, dass wir in Deutschland den Bundespräsidenten in einer eigens zu diesem Zweck zusammengerufenen Bundesversammlung wählen und nicht in einer Direktwahl.«

    ………..das sagt Alles!

    Für die deutsche Betrachtung ist es ein Fall von erstaunlicher Realitätsverleugnung, Hochmut und Verbonzung. In allen von Lammert vorgetragenen Punkten steht eine parlamentarische Entscheidung beziehungsweise Haltung einem oppositionellen Bevölkerungsteil der viele Dinge ganz anders sieht, gegenüber. Frei nach dem Motto, daß heute kriminelle Figuren aus der "Elite" ganze Völker tyrannisieren.

    Lammerts Aussagen belegen vor allem eines: dass es nämlich die illgalen Politdarsteller einen feuchten Kehricht interessiert, wie der Souverän über fundamentale politische Entscheidungen denkt und wie er sie ausgeformt sehen möchte. Für Lammert gilt: Das Volk stört!

    Und wer das nicht einsehen will – und doch stört? Dann kommen die Propagandaeinheiten und Meinungsfaschisten zur Hilfe und bewerfen PEGIDA  oder die AFD mit von Sigmar Gabriel und Heiko Maas abgesondertem Wortkot: »Pack!«, »Schande!« Und schon marschieren die hirnlosen Zombies der Antifa-SA los. Alsbald kuscheln die früheren politischen Todfeinde von einstmals Schwarz (heute rot) bis Grün-Rot zusammen und schwören sich gegenseitig, niemals mit der AfD eine Koalition zu bilden,…………damit das Volk nicht stört!

  8. Herr Lammert ist nur das Sprachrohr der Elite und so lange der Elite nicht die Flügel gestutzt werden,so lange werden Typen wie Lammert und Co.dieses Volk weiterhin verblöden.Da der größte Teil dieses Volkes schon systematisch von solchen Schwachköpfen wie Lammert seit der Wende verblödet wurde,deshalb haben diese politischen Wirrköpfe leichtes Spiel in Deutschland, ihre gegen die Interessen des Volkes gerichtete Politik durchzusetzen.Da helfen auch  Wahlen zur Legitimation ihrer Politik,wenn der große Teil der Bevölkerung solche Wirrköpfe ständig ans Ruder bringen.Schaut euch die Medien an und ihr werdet alle erkennen,wohin die Reise gehen wird,da die Medien solche Politiker des Schlages Lammert noch so hoch jubeln.Solange die Medienlandschaft von den CDU -versifften Medienkonzernen dominiert wird,so lange wird auch die Elite hier das Sagen haben und den dummen Michel zu ihren Gunsten  beeinflussen.Die DDR-Elite war dagegen nur ein erbärmlicher Haufen von Dilletanten im Vergleich zu der jetzigen Elite.Regen wir uns nicht auf,denn es wird alles noch viel schlimmer werden,wenn die BT-Wahlen vorbei sind und die CDU mit der FDP wieder dieses Land regiert.Dann werden wir noch weiter gegängelt werden,bis der Bogen mal überspannt ist.

    Dann aber wird es in Deutschland richtig zur Sache gehen und dann Herr Lammert und Co. sehe ich aber für euch richtig schwarz.Der Deutsche muss erst einmal in der Mehrheit so richtig auf die Schnauze bekommen haben,dann macht er Ernst.

    Ich kann da sehr gut mitreden,denn die DDR-Elite hat auch gedacht,dass sie das neue tausendjährige Reich wieder haben auferstehen lassen.Was dann für die DDR-Elite kam,war das böse Erwachen,ohne das es zu Blutvergießen kam.Hier aber,bei dieser abgefuckten Elite, wird Blut fließen,denn der Zorn auf diese Bande wird immer gewaltiger und der Tag wird kommen,wo  dann die Mehrheit des  verschlafenen und verblödeten Michels  diese Elite hassen wird und dann bricht sich der Volkszorn Bahn.

    Warten wir es ab.

  9. Das glaube ich ihm auf`s Wort, das mit der inneren Verweigerung der Parteienvielfalt. Da scheint ja schon einiges abgefärbt zu sein, denn seine große Vorsitzende kommt doch aus jenem Stall, wo man auch die Einheitspartei sehr geschätzt hat, der Einfachheit halber. Das ist der Gipfel der Unverfrorenheit und so etwas aus dem Munde eines Parlamentspräsidenten der selbst das größte Interesse an der Meinungsvielfalt haben sollte, denn die belebt ja bekanntlich das Geschäft. Hat im übrigen nicht schon mal einer vor 80 Jahren im Reichstag erklärt, er werde die meisten der Parteien hinausjagen und was dann passiert ist haben wir ja alle gesehen. Sowohl die DDR als auch das Hitlerregime waren Unrechtsstaaten und wie kann man dann auf die Idee kommen, deren verkommenes Parteiensystem einer demokratischen Gesellschaft zu empfehlen, egal aus welchem Grunde auch immer. Im Prinzip ist jede Staatsform ein Risiko, ob es von dummen Demokraten oder von agressiven Diktatoren verwaltet wird, beides kann ins Chaos führen.

  10. Damit wäre das politische Spektrum von rechtskonservativ über, zentristisch, sozialdemokratisch, liberal, linksgrün bis sozialistisch abgedeckt.

    Das ganze Spektrum ist nicht ganz abgedeckt, denn da fehlen noch einige. Die Kommunisten, die Diktatoren, Theokraten, Monarchisten …… usw., usw..

  11. In NRW hat sich die Demokratie auch verabschiedet, die CDU Landesregierung hat heute die AfD einfach bei den Vizeposten-Verteilung übergangen.

    Echt der Hammer, da wird eine gewählte demokratische Partei einfach ignoriert.

     

    Auch lesen: Junge Freiheit: Linke Gewalt – AfD- Gattin geigt Landtagspräsidenten in Rheinland-Pfalz in einem offenen Brief die Meinung und macht ihrem angebrachten Ärger Luft.

    Super, solche Menschen braucht das Land ! 

  12. Was will der eigentlich, es gibt doch eh nur noch ein Einheitsbrei – gut das die AfD dazu kommt, damit es wenigstens wieder eine Partei gibt die Tacheles redet.

    Bis auf Fr.Wagenknecht ( die noch Klartext sprjcht) ist der Bundestag, und Debatten  kaum noch zu ertragen ! 

     

     

  13. Es ist schon erstaunlich wie nicht nur die GRÜNEN sondern fast alle Politiker/innen aller etablierten Parteien ihre Masken immer weiter runterfallen lassen und keine Hemmungen mehr zeigen wie sehr sie doch das eigene Volk verachten und sich kaum noch die Mühe machen es zu verheimlichen. 

    Warum ist das so, die können doch nicht alle gekauft und geimpft sein, oder doch ? !

    Haben die alle ihre Eier im Galopp verloren ?

    Was haben ihre Eltern ihnen nur beigebracht ? !

    Egoismus und dafür alles abnicken ? !

  14. Heute abend auf 3sat gab es endlich mal eine sehr realistische Doku – es wurde sehr sachlich und objektiv berichtet – so wie man sich eine Berichterstattung wünscht.

    3sat, – Wissen aktuell – Wissen für alle

    Themen wie: Wohlstand für alle,Grundeinkommen, Bildung, Geldflut

     

    1. Emma, alle Daumen hoch, obwohl man dir nicht gerade sehr viel Feedback schenkt, machst Du dir nichts daraus und schlägst dich hier sehr konstant und tapfer ! 

      Mir, würden deinen Beiträge fehlen, wie das A im Alphabet !

      Liebe Grüße !

  15. Das tragische Moment in dieser Sache ist die Tatsache, daß sie keine Scham haben, dies auch öffentlich in Europa auszusprechen. Ein Indiz dafür, wie weit sie die Implementierung ihrer kommenden Diktatur und die Rechtllosigkeit der Bürger schon vorangeschritten sehen!!

    Beziehungsweise, für wie dumm und desinformiert man die Bürger nach erfolgreich absolvierter Degenerierung schon haltet, daß man ihnen die für sie vorbereitete düstere Zukunft in ihr Gesicht schreien kann!

  16. @Monat Lisa

    Danke, für die lieben, netten Wörter !

    Aber oft denke ich, warum kommentierts du eigentlich, bringt eh nichts ? !

    Wir können doch nichts ändern, außer wir gehen alle geschlossen mal auf die Straße und zeigen endlich Widerstand !

     

     

  17. Schon wieder ein Tippfehler? aber egal….

    Ich kommentiere auch um meine Wut und Frust auf diese antideutsche Merkelregierung los zu werden, wenn es auch kaum hilft !

    1. Stimmt, helfen tut es "oben" nicht allzuviel, aber dafür "unten". Immerhin ist es ein Mittel um öffentlich Luft abzulassen, andere werden dadurch ermutigt es gleich zu tun, Themen bleiben aktuell, jeder trägt etwas zur Informationsverbreitung und zur Erinnerung an X bei, das Gemeinschaftsgefühl wird gestärkt, der Widerstand bleibt wach … usw usf – es gibt also sehr viele gute Gründe hier zu schreiben !

      Und doch, ich bin fest davon überzeugt : WIR werden auf die Strasse gehen und WIR werden in den Bundestag gehn, nicht heute, nicht morgen, aber spätestens übermorgen – und wir werden nicht freiwillig gehn, wir werden gehn, weil wir gehn müssen !

       

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