China schenkt den Philippinen 3.000 Gewehre

Peking hat dem philippinischen Präsidenten über 3.000 Sturm- und Scharfschützengewehre geschenkt. Diese sollen gegen die Islamisten auf Mindanao zum Einsatz kommen. Von Marco Maier Auch wenn es nur eine kleine militärische Hilfe ist, so zeigte sich Präsident Rodrigo Duterte gegenüber der chinesischen Regierung dankbar für das Geschenk. Denn insgesamt mehr […]

Grüne finden Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung für folgerichtig

Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, sieht die Bundesregierung nach der Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Vorratsdatenspeicherung unter Druck. Die Union hält den Stopp vür "voreilig". Von Redaktion "Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hat nun auch vor deutschen Gerichten Konsequenzen: Es zeichnet sich eine vernichtende Niederlage für die Überwachungspolitik dieser […]

„Ehe für alle“ – Merkels Verrat an den Konservativen

Für Konservative wird die CDU immer mehr zur unwählbaren Partei. Die stetige Suche nach Mehrheits-Positionen verwässert das politische Profil. Von Michael Steiner In den vergangenen zwölf Jahren ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel die CDU von einer konservativ-zentristischen Partei zu einer liberalkonservativ-sozialdemokratischen Allerweltspartei umgeformt. Dort wo Umfragen Mehrheiten zeigten, wurde die […]

Der Misserfolg der muslimischen Länder

Ein Blick auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Staaten zeigt: Muslimisch geprägte Länder schaffen es offenbar nur mit Öl zu Wohlstand. Von Michael Steiner In den Top 20 der Länder mit dem höchsten (kaufkraftbereinigten) Bruttoinlandsprodukt pro Kopf befinden sich mit Katar, Brunei, Kuwait, den VAE, Saudi-Arabien und Bahrain gerade einmal […]

Serviert Schulz Maas ab?

Wahrscheinlich ist es nur Wunschdenken, doch die jüngsten Äußerungen von SPD-Chef und -Kanzlerkandidat Martin Schulz können als Angriff auf Justizminister Heiko Maas verstanden werden. Von Marco Maier Auf dem Bundesparteitag sagte Martin Schulz, dass jeder die im Grundgesetz verankerten Grundrechte infrage stellen wolle, in der SPD eine entschiedene Gegnerin habe. […]

Bestätigung für Bundesregierung: Deutschland will „Ehe für alle“

Die aktuelle Umfrage zur "Ehe für alle" soll der Bundesregierung, allen voran Kanzlerin Merkel den Rücken stärken, denn am Freitag ist es höchst wahrscheinlich, dass die "Ehe für alle" in Deutschland Wirklichkeit wird. Von Redaktion Die Mehrheit der Deutschen befürwortet die Ehe für alle, berichtet die "Bild" mit Verweis auf eine […]

Top-Kardinal Pell ein Kinderschänder?

George Pell ist Kurienkardinal und die Nummer drei im Vatikan. Gegen ihn laufen Ermittlungen wegen Kindesmissbrauchs. Von Marco Maier Die Katholische Kirche ist erneut mit einem Missbrauchsskandal konfrontiert. Auch wenn die Vorfälle noch in den 1970ern und 1980ern stattgefunden haben sollen, so könnten sie den australischen Kurienkardinal George Pell auch […]

Maas fordert Kritiker der „Ehe für alle“ zum Einlenken auf

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Kritiker der "Ehe für alle" aufgefordert, ihren Widerstand gegen das Vorhaben aufzugeben. Von Redaktion Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Jede klassische Ehe behält ihren vollen Wert. Niemandem wird etwas weggenommen." Der Minister ergänzte: "Es darf doch keine Liebe erster oder zweiter Klasse geben. Das […]