Italien: Bankenkrise weitet sich aus

Zwei venezianische Banken stehen vor dem finanziellen Zusammenbruch. Nun greift ihnen der italienische Staat unter die Arme. Von Marco Maier Rom hat die Frist zur Verlängerung der Rückzahlung von nachrangigen Anleihen der massiv angeschlagenen Bank Veneto Banco verlängert. Papiere mit einem Volumen von 86 Millionen Euro sind davon betroffen. Zwar […]

Muslime gegen Terror? Fehlanzeige

Der muslimische Friedensmarsch gegen Terror in Köln entpuppt sich als Farce. Vor allem Deutsche marschierten mit, Muslime waren recht wenige vertreten. Von Michael Steiner Erwartet wurden eigentlich zehntausende Muslime, die gegen den Terror demonstrieren sollten. Doch nur rund 1.000 Menschen fanden sich in Köln zum "muslimischen Friedensmarsch" ein. Aber das […]

EU-Wahl: SPD will Kleinparteien ausschließen

Geht es nach dem Willen der SPD, soll künftig wieder eine Sperrklausel bei den Wahlen zum Europäischen Parlament gelten. Von Marco Maier Eine absolut undemokratische Maßnahme wird von den deutschen Sozialdemokraten als demokratiepolitisch richtiger Schritt verkauft, nämlich die Rückkehr zur Sperrklausel bei den EU-Wahlen, wie sie auch bei den Bundestags- […]

Von der Leyen: Bundeswehr wird von Incirlik nach Jordanien verlegt

Wenn es nach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht, soll die Verlegung des Bundeswehrstandortes vom türkischen Incirlik nach Jordanien im Oktober abgeschlossen sein, sagte sie der "Bild am Sonntag". Von Redaktion Von der Leyen hat einen Zeitplan für die Verlegung des Bundeswehr-Kontingents vom türkischen Stützpunkt Incirlik nach Jordanien vorgelegt. Bis Ende Juni […]

USA: Illinois steht vor finanziellem Zusammenbruch

Der US-Bundesstaat Illinois steht kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Der totale Krisenmodus wurde bereits angeworfen. Von Marco Maier Ganze 15 Milliarden Dollar an unerledigten Rechnungen hat der US-Bundesstaat Illinois derzeit ausstehen. Für den knapp 13 Millionen Einwohner zählenden Teilstaat der Vereinigten Staaten eine ordentliche Summe. Angesichts dessen, dass am 30. Juni […]

Sammelklagen: Maas will US-Verhältnisse

In seiner Funktion als Bundesverbraucherschutzminister will Heiko Maas in Deutschland Sammelklagen ermöglichen. Von Marco Maier Bislang ist es in Deutschland nur möglich, Einzelklagen einzureichen. Das soll sich laut Bundesverbraucherschutz- und Bundesjustizminister Heiko Maas jedoch ändern. Er will, wie es in den Vereinigten Staaten möglich ist, auch in der Bundesrepublik Sammelklagen […]

Deutsche Steuerzahler berappen für die Sicherheit des G20-Gipfels

Für die Gewährleistung der Sicherheit beim G20-Gipfel in Hamburg, werden die deutschen Steuerzahler zur Kasse gebeten. Alleine dies kostet mindestens 32 Millionen Euro. Von Michael Steiner Die Bundesbehörden werden laut Angaben des Bundesinnenministeriums für den G20-Gipfel in Hamburg vorraussichtlich 32 Millionen Euro an Mehraufwand haben, um die Sicherheit beim Treffen […]