Wenn man so erfolgreich gegen Hartz-IV klagen kann, dann darf man allgemein an der Qualität der Hartz-IV-Gesetze zweifeln. 

Von Redaktion

Hartz-IV-Empfänger haben nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" gute Karten vor den Sozialgerichten. Fast 40 Prozent der Klagen im Zusammenhang mit der Grundsicherung gingen 2016 entweder ganz oder teilweise zu ihren Gunsten aus. Das Blatt beruft sich auf eine aktuelle Übersicht des Bundesarbeitsministeriums, die die Linksparteivorsitzende und Sozialexpertin der Fraktion, Katja Kipping, angefordert hatte. 

Den Daten zufolge wurden 2016 knapp 121.000 Klagen abschließend entschieden. Dabei gingen 39,9 Prozent im Sinne der Leistungsempfänger aus. Dies entspricht dem Niveau des Vorjahres. Bei Klageverfahren im Zusammenhang mit den von Jobcentern verhängten Sanktionen betrug die Erfolgsquote 38,4 Prozent. Bei Streitfällen über die Kosten der Unterkunft und Heizung waren es sogar 42,8 Prozent. 

Nach Einschätzung von Katja Kipping sind die Zahlen nur "die Spitze des Eisbergs", denn viele Betroffene würden aus unterschiedlichen Gründen nicht klagen. Aber auch die vorliegenden Daten ließen den Schluss zu: "Hartz IV öffnet offensichtlich rechtlicher Willkür Tür und Tor". Schon deshalb sei das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum mit Hartz IV nicht gewährleistet, meinte Kipping.

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5 thoughts on “Fast 40 Prozent der Klagen von Hartz-IV-Empfänger sind erfolgreich”

  1. ich mag nicht wenn dieses auf neumodisch gesteylte dummstück den mund aufmacht, weil die lügt schon wenn sie nur luft holt, selbst wenn sie was wahres sagt.

  2. Man muß sich da klar machen, dass viele Hartz4ler gegen Sanktionen klagen, also gegen die Streichung ihrer Grundnahrungsmittel.

    Nahrungsmittelentzug zur Maßregelung von Arbeitern. Sowas wird noch nicht mal bei inhaftierten Serienmördern vorgenommen, weil das menschenrechtswidrig ist.

    Die Agenda 2010  ist ein ethischer Abgrund.

    ———————————————————————

    Schäubles Steuereinnahmen werden also zum Teil durch menschenrechtswidrige Sanktionen gegen Arbeitslose generiert. Welch ein Verbrechen.

    Die Bevölkerung sollte sich gut anschauen, welche Parteien die Agenda 2010 im Bundestag unterstützt haben und diese für immer abwählen.

    Menschenrechtsverbrecher abwählen!

  3. HartzIV..Niedriglohn..Ein-Euro Jobber etc…sind Zeugen einer kapital-faschistischen Politik..welche bereits hier die entnationalisierung..die entdeutschung befördert.

    An diesen Dingen kann man den wahren Geist dieser verlogenen Schwätzer sehen..wie sie Arm in Arm mit den Big-Playern..dem Volk..ähh Bürgern in der Allerwertesten treten.

    Die letzte Amtshandlung dieser verkommenen Gilde war das hereinlassen fremder Kulturen..abgesprochen und inszeniert von denselben Geistern.

    Heuschrecken gleich fressen sie scharenweise ein Feld nach dem anderen leer..und hinterlassen einen Totenacker.

    Motto: Nach mir die Sintflut.

  4.  

    Interessant wäre doch mal eine Andere %Zahl !

    Und zwar, wieviel % der Kläger es mit Ausländerhintergrund sind und wieviel % es bei Deutschen Klägern sind, die erfolgreich klagen?! (Ich hätte da so eine Vermutung)

    Werden vor dem Sozialgericht die Ausländer auch bevorteilt, so wie vor dem Zivil-u.Strafgericht?

    Das wäre doch mal eine interessante Statistik

    Ansonsten kann man dazu nur sagen, ein Teil des Deutsche Volkes hat(te) die Partei selber gewählt, welche das beschlossen hatte, so wie die Franzosen jetzt auch für ihre eigene Agenda gestimmt haben. Somit trägt das Volk mindestens immer eine Mitschuld und sie lernen es nicht, sie werden es nie lernen.

    Hartz4 hatte von Anfang an nur den Zweck, Menschen zu abhängigen Billig-Arbeitssklaven zu machen, indem man Menschen, die in Hartz4 fallen, alles nimmt und sie so dann zwingt kann alles zu machen. Natürlich gehört auch zur Wahrheit, das es sich viele in Hartz4 "bequem" gemacht haben, auf Kosten von Anderen sich durch´s Leben schmarotzen (egal welcher Herkunft) und damit scheinbar "gut" leben (hat halt jeder ein anderes Verständnis von leben, ich kann es nicht verstehen) und auch dafür ist Hartz4 gedacht, nämlich diese Leute soweit zu versorgen, das diese nicht aufbegehren, sondern die Klappe halten.

     

     

  5. Hartz IV ist Mord am deutschen Volk

    Eingeführt von Deutschen um die Existenz ihrer Volksgenossen zu zerstören

    Man kann nur erahnen wieviele Deutsche vom diesem Abschaum im Jobcenter in die Obdachlosigkeit getrieben worden

    Da Nahles als Sozialministerin kein Problem mit der Hartz IV Versklavung der Deutschen hat, ist sie natürlich genauso Abschaum

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