Die SCHATTENJUSTIZ hinter den Freihandelsabkommen

Wir hatten bereits mehrfach über das Freihandelsabkommen TTIP und seine Gefahren für unsere freie Wirtschaft berichtet und auch wenn nun die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen stocken oder gar nicht stattfinden, so ist doch dennoch die Gefahr groß, dass durch ähnliche Freihandelsabkommen ähnliche Gefahren und Einschränkungen auf uns zukommen.

Via Watergate.tv

Das gilt übrigens nicht nur für Deutschland, sondern für alle europäischen Länder, denn schließlich sitzen wir durch die EU alle im gleichen Boot und müssen auch für unsere Nachbarstaaten haften wenn diese durch Freihandelsabkommen und ungünstige Gerichtsurteile, die vor diesem Hintergrund gefällt werden, in finanzielle Nöte geraten.

Dies ist beispielsweise in Spanien geschehen. Wir zahlen als EU-Bürger entweder indirekt oder direkt wenn Unternehmen gegen Staaten klagen, die sie angeblich „benachteiligen“. Ein solches Schiedsgerichtsurteil hat nun Spanien, das in der EU ist und bekanntlich enorme Schulden hat, in die Bredouille gebracht. Dies könnte jedoch in Deutschland genauso passieren. In Spanien hatte die Regierung Unternehmen beim Aufbau der Solarenergie zunächst unterstützt, die Subventionen aber im Jahr 2012 aufgrund der klammen Kassen komplett streichen müssen.

Klagen gegen dieses Vorgehen hatten keinen Erfolg, denn Regierungen können Subventionen kürzen und haben ja auch mit niemandem Verträge abgeschlossen. Doch genau hier kommt die Krux ins Spiel: Denn ausländische Unternehmen können wiederum als „Betroffene“ in Spanien durchaus vor ein internationales privates Schiedsgericht ziehen weil Spanien einem entsprechenden Handelsabkommen zugestimmt hatte.

Genau diese Verfahren landen dann eben vor dem „Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten“ (ICSID) mit Sitz in Washington. Vor dem Hintergrund der Subventionskürzungen sind bereits 26 Klagen beim ICSID eingegangen und Spanien hat bereits den ersten Prozess verloren. Nicht auszudenken was passiert, wenn dies so weitergeht.

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Das Unfaire an der Sache ist zudem, dass Unternehmen aus dem eigenen Land nicht klagen können, sondern nur solche, die im Ausland sitzen. Genau das kommt aber wiederum nur den Großkonzernen zugute, die sich nicht nur überall Tochterfirmen leisten und bequem aus dem Ausland heraus klagen können, sondern die sich auch die besten Anwälte leisten können um ihre Interessen durchzusetzen.

Wie können wir uns dagegen wehren? >>> Hier klicken und den ganzen Artikel auf Watergate.TV lesen!

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3 Kommentare

  1. Manche Israelis sagen, die Buchstaben UN bedeuten United Nonsens, d.h. vereinigter Unsinn. Entsprechendes wird um so mehr für dieses "ICSID" anzunehmen sein. Was können ein paar menschenferne Paragrafenfurzer tun, wenn die Spanische Armada auffährt?

    Es gibt bei Globalbehörden und NGOs internationistische Typen, die wie Schizophrene in einer Wahnwelt aus angeblich allgemein gültigen Paragrafen leben. Gesunde Menschen jedoch dürfen sich von solchen Verrückten nicht verrückt machen lassen. Akademische Titel, Oberamtsposten, Hoheitsfähnlein und Krawatten schützen vor Irrsinn nicht.

    Die Juden insgesamt können nur deshalb auf eine 3000-jährige Stammestradition und Volksidentität zurückblicken, weil sie stets intensiv und nachhaltig genau jene Tugenden pflegen, welche vom BRD-System und von Hochfinanzmedien als "rechtsradikal" und "rassistisch" bezeichnet oder diffamiert werden. Vergleichbar dazu kommt in der deutschen Sprache der Frieden von der Umfriedung, also von der sichernden Grenze gegen ein äußeres großes Wirrwarr, das global regeln zu wollen ein Größenwahn ist.

    Viel Erfolg der Spanischen Armada beim Verteidigen der Selbstbestimmung der Spanischen Wirtschaft, des Spanischen Staates und des Spanischen Volkes!

  2. "Die SCHATTENJUSTIZ hinter den Freihandelsabkommen"

    Das kennen wir doch bereits seit Jahrzehnten, nur setzen dieserlei Handeslabkommen, denen nun betrügerischerweise auch noch der Begriff FREI angehaftet wird den letzten Gipfel auf.

    Was hat das zu bedeuten? Man setzt provozierend auf Revolutionen, die Teil eines Puzzles eines perfiden Planes sind.

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