Ohoven: „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ gefährdet Meinungsfreiheit und schränkt Online-Geschäfte ein

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas stößt auch dem Präsident des deutschen Mittelstandes sauer auf. Ohoven sieht neben der Gefährdung der Meinungsfreiheit auch eine Einschränkung bei Online-Geschäften. Von Redaktion Zur heutigen Behandlung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven in einer Presseaussendung: "Mit dem geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz macht Bundesjustizminister Heiko […]

London warnt Touristen davor falsche Beschwerden beim Portugal-Urlaub zu erfinden

Wegen des Verdachts, dass Beschwerden über Lebensmittelvergiftungen, die von englischen Touristen gemacht wurden, eher auf betrügerische Absichten basierten, hat das auswärtige Amt in Großbritannien seine Bürgern geraten, beim Portugal-Urlaub keine falschen Anschuldigungen zu erheben. Auch um das Ansehen der britischen Touristen zu schützen. Von Edgar Schülter Es gibt einen dringenden […]

Die SCHATTENJUSTIZ hinter den Freihandelsabkommen

Wir hatten bereits mehrfach über das Freihandelsabkommen TTIP und seine Gefahren für unsere freie Wirtschaft berichtet und auch wenn nun die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen stocken oder gar nicht stattfinden, so ist doch dennoch die Gefahr groß, dass durch ähnliche Freihandelsabkommen ähnliche Gefahren und Einschränkungen auf uns zukommen. Via Watergate.tv […]

DIHK erwartet steigende Investitionen deutscher Firmen im Iran

Der deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) rechnet mit deutlich stärkerem Engagement deutscher Unternehmen im Iran – vorausgesetzt, bei der Präsidentschaftswahl am Freitag gewinnen die Befürworter der wirtschaftlichen Öffnung. Von Redaktion „Wenn sich die moderaten Kräfte durchsetzen, wird das deutsche Engagement im Iran noch einmal deutlich steigen“, sagte DIHK-Außenhandelschef Volker Treier […]

Hat Tsipras Insider-Infos zur Entschuldung Griechenlands ausgeplappert?

Laut Ministerpräsident Alexis Tsipras, soll Griechenland bereits im Sommer 2018 finanziell wieder auf eigenen Beinen stehen. Haben er und die Geldgeber hier schon etwas ausgemacht? Von Marco Maier Entweder hat Alexis Tsipras einfach nur eine blühende Phantasie, oder aber er deutete Insiderwissen an, welches bei Verhandlungen im kleinen Kreis mit […]

Schwesig: Beim Steuerkonzept ist noch nicht das letzte Wort gesprochen

Familienministerin Schwesig ist sich sicher, die "SPD hat ein Herz für gut bezahlte Facharbeiter".  Auch der Ruf nach Senkung des Wahlalters bei Bundestagswahlen wird in der SPD immer lauter. Von Redaktion In der SPD-Programmdebatte um die Steuerpolitik ist nach den Worten der stellvertretenden Vorsitzenden Manuela Schwesig "noch nicht das letzte Wort […]

China will bessere Beziehungen zu Japan

In Peking ist man bemüht, die Beziehungen zu Tokio zu verbessern und durch Kooperation beiden Seiten neue Vorteile zu verschaffen. Von Marco Maier Beim "Ein Gürtel, eine Straße"-Forum in Peking, welches der Entwicklung der Neuen Seidenstraße diente, traf sich Chinas Staatspräsident Xi Jinping mit dem Generalsekretär der Liberaldemokratischen Partei Japans, […]

Heveling: Amri-Untersuchungsausschuss auf Bundesebene nicht nötig

Auch nach den jüngsten Enthüllungen über Behördenversagen im Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri sehen Politiker der großen Koalition keine Notwendigkeit für die Installierung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), sprach zwar von einem "ungeheuerlichen Vorgang" mit Blick auf die mögliche Aktenmanipulation beim LKA Berlin. "Weil […]

Diese Impfstoff-Zutat wurde nie auf Harmlosigkeit überprüft!

Es gibt eine Zutat in vielen Impfstoffen, die nie von einer Gesundheitsbehörde auf ihre Unbedenklichkeit überprüft wurde. Von Marco Maier In vielen Impfstoffen ist Thiomersal als Zutat beigemischt, doch es stellte sich nun heraus, dass diese Chemikalie nie von einer Gesundheitsbehörde auf Unbedenklichkeit bzw. Harmlosigkeit für die menschliche Gesundheit überprüft […]

Polens Außenminister: Deutschland soll mehr Rücksicht nehmen

Der polnische Außenminister fordert von Deutschland mehr Rücksichtnahme gegenüber seinem Land ein. Dabei schürt er auch antirussische Ressentiments und stellt die Aufnahme von Asylbewerbern in Aussicht. Von Marco Maier Gegenüber der "Welt" sagte der polnische Außenminister Witold Waszczykowski: "Natürlich hat jedes Land das Recht, seine eigenen Interessen zu vertreten, aber […]