Strobl: Leitkultur-Vorstoß ist Folge gescheiterter Integration türkischer Mitbürger

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl stimmt dem Leitkultur-Vorstoß des Bundesinnenministers ausdrücklich zu. Von Redaktion Strobl sieht zudem in der Leitkultur-Debatte eine Folge gescheiterter Integration der in Deutschland lebenden türkischen Mitbürger. Strobl sagte dazu der "Heilbronner Stimme": "Der Einwurf des Bundesinnenministers ist goldrichtig! Gerade in dieser Zeit, in der in der […]

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Kreditopferverein: Ist die oberösterreichische Rechtsanwaltskammer Teil einer kriminellen Vereinigung?

Mit diesem Beitrag und dem offenen Brief an die oberösterreichische Rechtsanwaltskammer sprechen wir vom Kreditopferverein vielen Betroffenen, Mitstreitern, Wegbegleitern und Unterstützern aus dem Herzen. Offener Brief des Kreditopfervereins Es ist wichtig, sich vor Augen zu halten, dass der hier präsentierte Fall Ellmauer lediglich beispielhaft für tausende ist, die es jährlich in […]

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Kriegsverbrechen: Österreicher mordete für Kiew im Donbass

Weil er in Kriegsverbrechen im Donbass verwickelt sein soll, wurde ein 25-jähriger Österreicher in Polen verhaftet. Von Marco Maier Medienberichten zufolge wurde ein österreichischer Staatsbürger beim Grenzübertritt von Polen in die Ukraine von den polnischen Behörden festgenommen, weil er an "Kriegsverbrechen gegen Personen" im Donbass beteiligt gewesen sein soll. Der […]

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2016: Job-Center verhängten Hartz-IV-Sanktionen im Umfang von 175 Millionen Euro

Die Job-Center haben im vergangenen Jahr in 939.000 Fällen Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher im Gesamtumfang von knapp 175 Millionen Euro verhängt. Von Redaktion Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. "Von den rund 51.000 Widersprüchen gegen […]

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Saudi-Arabien: Merkels halbgare Mission

Nachdem die Saudis keine deutschen Waffen mehr kaufen wollen, gibt es eben eine Ausbildung von Saudi-Soldaten bei der Bundeswehr in Deutschland. Von Marco Maier Die Rüstungslieferungen aus Deutschland nach Saudi-Arabien standen zurecht immer wieder scharf in der Kritik. Immerhin führt das wahhabitische Regime einen blutigen Krieg im Jemen (der auf […]

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Opposition kritisiert De Maizières Leitkultur

Der Zehn-Punkte-Plan von Bundesinnenminister Thomas de Maizière für eine deutsche Leitkultur wird von der Opposition im Bundestag scharf kritisiert. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sprach von "Leitkulturbeschwörerei". Es sei richtig, sich um Zusammenhalt und Integration zu kümmern, sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Das tun wir am besten, indem wir dabei helfen, die […]

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Russland-Hasserin Beck hetzt Merkel gegen Putin auf

Die grüne Russland-Hasserin Marieluise Beck fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Härte gegenüber Präsident Wladimir Putin auf, den sie morgen besuchen wird. Von Marco Maier Die Faschisten- und Dschihadistenversteherin Marieluise Beck von den Grünen, die sich offenbar in der Rolle der Verteidigerin der ukrainischen Rechtsextremisten und der syrischen Islamisten gefällt, forderte […]

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Hannelore Kraft: In NRW gibt es keine „No-Go-Areas“, nur kriminelle Clans

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bestreitet die Existenz rechtsfreier Räume in ihrem Bundesland. "Es gibt keine No-Go-Areas in NRW", sagte Kraft dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und dem "Express". Von Redaktion "Das würde bedeuten, es gäbe Orte, in die kein Polizist mehr reingeht", sagte sie zur Erklärung. Sie räumte ein, dass kriminelle Clans […]