Bild: Flickr / Thorben Geyer CC BY-SA 2.0

Nach der Bombadierung einer Schule verlangt Verteidigungsexperte Arnold, dass etwaige Fehler benannt werden. Zivile Opfer müssen um jeden Preis verhindert werden.

Von Redaktion

Wegen der möglichen Verwicklung der Bundeswehr in einen Luftangriff in Syrien fordert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, von der Bundesregierung, die Strategie der USA zu hinterfragen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Arnold: "Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die bisherigen Regeln weiter stringent eingehalten werden. Der tragische Vorfall muss selbstverständlich sorgfältig aufgearbeitet und etwaige Fehler benannt werden."

Zuletzt hatte es vermehrt zivile Tote bei Einsätzen der US-geführten Koalition gegeben; bei der Bombardierung eines Schulgebäudes waren 33 Zivilisten getötet worden. Bislang war die Maxime, zivile Opfer um jeden Preis zu vermeiden. Inzwischen gibt es Zweifel, ob die Administration unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump die Regeln für die Einsätze ändern könnte.

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Arnold sagte: "Die Bundeswehr ist Mitglied in dieser Koalition und wir tragen gemeinsam auch Verantwortung." Der SPD-Außenexperte verteidigte die Beteiligung deutscher Soldaten an der Anti-IS-Koalition gegen Kritik von Linken und Grünen. "Der Einsatz ist politisch und militärisch notwendig." Politisch, weil Deutschland bei einer so großen Allianz gegen den IS-Terror nicht außen vor bleiben könne. Militärisch sei die Beteiligung sinnvoll, weil Deutschland mit den Tornados Gerät stelle, das andere Staaten nicht hätten.

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15 KOMMENTARE

    • @Mona Lisa  …da ich es erst heute lese, seh ich es als Aprilscherz ^^^^

      aber die Aussage zeigt wie dämlich die Politik ist: Arnold: "Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die bisherigen Regeln weiter stringent eingehalten werden. ……"

      Der Vollpfosten plädiert für Einhaltung der Regeln und übersieht dabei mal kurz, dass die Koalition also inklusive Deutschland bei der "Einhaltung ihrer Regeln" mal so nebenbei ein Völkerrechtsverbrechen begeht ! Es gibt und es gab bis dato kein UN-Mandat, was zwar nicht das Papier wert ist auf dem es stehen würde aber nicht einmal das haben sie diesmal geschafft.

      Das sind die westlichen Werte : "Völker-u.Menschenrechtsverbrechen rund um den Globus"

  1. Die opportunistichen Populisten haben gerade die Maut (mit)beschlossen!

    Alle Kennzeichen werden dann (auch offiziell) gespeicher!

    Und wie war das doch gleich, Frau M. (?), "mit mir wird es keine Maut geben"!

    Tja, bei einer unabhängigen Presse, würde man Frau M. diese Aussage/diese Zusage ständig vor die Nase halten!

     

     

  2. Obligatorische Worthülsen ohne Effekt.

    Die AfD hingegen steht für einen Abzug unserer Tornados und einem Abzug aller aliierter Truppen aus Deutschland.

    • Steht die AfD auch dafür, das aus der BRD wieder Deutschland wird (inkl. Friedensvertrag, Ausweisung des ZdJ, usw.) und das alle Verbrecher, dieser NGO (Politiker, Beamten, Richter, Staatsanwälte, Polizisten, Soldaten, … ), vor Gericht kommen?

      Würde mal behaupten, nein, denn sonst müßten sie ja selber auch vor Gericht! Auch hat die AfD kein Problem damit sich von einem illegalen Wahlgesetzt, in einer NGO, wählen zu lassen und sich genauso die Taschen zu füllen wie die ganzen anderen Politiker!

      Irgendwie ein Widerspruch in sich, was die AfD so von sich gibt (leider)!

       

       

      • … dann müssten sie ja selber auch vor Gericht ?

        Auf was bezieht sich das ?

        … und wo steht, dass die AfD gegen einen Friedensvertrag und die Abschaffung des ZdJ usw. ist ?

        • @Mona – Nicht von SICH auf andere schließen!

          Wenn SIE ein Täter sind, dann ist das um so schlimmer und man fragt sich dann erst Recht, was Sie hier noch wollen? Ach so, dumme Fragen stellen und pöbeln!

           

           

          • Sach mal, dir gehts wohl nicht gut – Du scheinst ja völlig Geistesgestört zu sein !

            Du solltest jetzt mal ganz schnell und ganz genau erklären, wo ich hier von mir auf andere schließe und wo ich ein Täter bin – ansonsten verorte ich dich in den Kreis der Verrückten !

             Das ist ja unglaublich : man stellt eine Nachfrage und wird als Täter von sonstwas tituliert !

            Hast Du wirklich keinerlei Ahnung davon, wie man diskutiert ? – armes Deutschland !!!

            Du solltest dringend einen Therapeuten aufsuchen, mit dir ist etwas völlig im Argen, und wenn Du mir nicht leid tätest, könntest Du dich auf ein Gegenfeuer gefasst machen, das dir gänzlich unbekannt zu sein scheint !

            Kann es sein, das Du deinen Meister suchst oder brauchst Du einfach mal nur eine tierisch auf's Maul ?

          • … DAS ist ja wirklich ganz unglaublich. Sowas ist mir ja noch nicht bei dem Hinterwälderichsten Türken untergekommen, soviel Dreistigkeit und Unverschämtheit ist ja wirklich phatologisch !!!

            Aber ich hätte es mir schon denken können, bei deinem Spruch : "Gleichberechtigung kann nur funktionieren, wenn sich die Frau dem Mann unterordnet !"

            Das lässt doch wahre Abgründe erahnen, die nur therapeutisch in den Griff zu kriegen sind – wenn überhaupt !

            Du scheinst ein auf ganzer Linie völlig Gescheiterter zu sein und nun suchst Du nach Ventilen … aber ich darf dir verraten : BEI MIR, bist Du da an der absolut falschen Adresse – merk dir das, oder Du wirst dein blaues Wunder erleben !

             

  3. "SPD fordert Aufklärung über US-Strategie in Syrien"

    Tun die nur so blöd oder sind sie es nun wirklich? Sie sind es. Der Abschaum aller Demokraten sitzt in ihren Regierungen.

  4. Und ich dachte schon, die Deutschen hätten den Humor verloren.

    Genauso spielt es sich ab. Die SPD, ebenso wie die CDU als transatlantischer Handlanger der Befehle aus den USA fordert die Offenlegung der US Strategie in Syrien und die USA spurt.

    Ist das alles, was sie im Wahlkampf bieten??

  5. SPD fordert Aufklärung über US-Strategie in Syrien

    Tja, dann sollen er oder der zunünftige ähäm…'Kanzler' doch mal direkt im Pentagon anrufen und sich informieren lassen, oder direkt beim Oberboss, Donald!

    Wenn ich solch einen Mist höre sträuben sich mir die Nackenhaare.

    Es dürfte jedem einigermaßen halbwegs Gebildeten klar sein, dass heutige Kriege nicht mehr ohne zivile Opfer geführt werden können. Zumal asymetrische Kriege, wie der in Syrien oder im Irak fordern zwangsläufig zivile Opfer, zumal wenn sich Gotteskrieger hinter  Zivilpersonen verstecken oder Moscheen als Einsatzzentralen und Waffenlager benutzen.

    Wenn man also glaubwürdig sein will, dann kann das nur heißen: Keinerlei Bundeswehr Beteiligung an Auslandseinsätzen für das us-realische Imperium, das seine eigenen strategischen Ziele zu Ausplünderung und Auslöschung ganzer Völkerschaften verfolgt.

    Alles andere ist scheinheilig und blanker Opportunismus.
     

  6. Es war doch jahrelang diesen Scheindemokraten egal was die Amis so in der Welt rum morden. Erinnern wir uns an Jugoslawienkrieg und der Hetzerei, mit Hilfe der Grünen und der SPD…….und jetzt sooo plötzlich  setzt man sein Grinsen auf und weis von nichts. SPD ihr war aktiv an Zivilistenmorden damals beteiligt habt ihr das vergessen.

  7. Es war nicht das erste und es wird auch nicht das letzte Mal gewesen sein, daß Deutschland in einem völkerrechtswidrigen, also kriminellen Einsatz die Daten für ein Massaker an Zivilisten beschafft und an die zuständige Mörderbande weitergegeben hat. Unsere unabhängige Justiz wird dies sicherlich ahnden.

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