Niedersachsens Innenminister, Boris Pistorius - Bild: Wikimedia Commons / Bernd Schwabe CC BY-SA-3.0

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat die Neufassung des Pressekodex begrüßt, wonach die Nationalität von Straftätern künftig einfacher erwähnt werden darf. Viele Flüchtlinge seien junge Männer, diese Altersgruppe sei auch unter Deutschen überproportional kriminell.

Von Redaktion

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Sozialdemokrat, "die Dinge müssen benannt werden". Alles andere provoziere den Eindruck von Tabuzonen. Wichtig sei gleichwohl nicht zuzulassen, dass Kriminalität von Ausländern "in ihrer Bedeutung überhöht" werde. "Den schlimmsten Fehler, den wir machen könnten, wäre das Thema zu tabuisieren oder schönzureden. Oder aber es zu dramatisieren", sagte der Minister.

Konkret seien in Niedersachsen Flüchtlinge häufiger Täter bei Delikten wie Ladendiebstahl, Schwarzfahren und Körperverletzung – "allerdings überwiegend untereinander". Hinzu kämen Sozialbetrug und Sexualdelikte, "aber in Anbetracht der Gesamtzahl der Flüchtlinge in einem Rahmen, der überschaubar bleibt", sagte Pistorius. "Das ist nicht signifikant auffällig und nun wahrhaft auch keine Kriminalität, die die innere Sicherheit bedrohen würde", erklärte der Innenpolitiker.

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Zu bedenken sei auch, dass viele Flüchtlinge junge Männer seien. Diese Bevölkerungsgruppe sei auch unter Deutschen überproportional häufig kriminell.

Der Pressekodex hatte die deutschen Medien bisher angehalten, die Herkunft von Straftätern nur zu nennen, wenn ein Zusammenhang zur Tat oder zu deren Verständnis bestehe. Hintergrund ist der Schutz vor Diskriminierung. Wegen anhaltender Kritik änderte der Presserat den entsprechenden Paragrafen 12. Künftig genügt ein öffentliches Interesse an der Nationalität eines Tatverdächtigen oder Täters, um darüber berichten zu können.

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16 KOMMENTARE

  1. "…Künftig genügt ein öffentliches Interesse an der Nationalität eines Tatverdächtigen oder Täters…"

     

    Jaaaaaaa! Aber wer entscheidet ob ein Öffentliches Interesse vorliegt????

    Richtig!!! Die Gleichen wie vorher!!

    Ergo: Alles bleibt wie gehabt!

    Glücklich ist, wer nicht vergisst, das er in der DDR geboren ist. Denn der hat gelernt, sich nicht auf die Druckerschwärze zu konzentrieren. Sondern der kann aus den weissen  Feldern dazwischen zu lesen!!!!

    • Richtig Querdenker genau so ist es. Wir sind sehr viel kritischer, weil wir das Dilemma schon einmal in ähnlicher Art erlebt haben. 

      • Pffft, als wüssten wir das nicht. Das wissen wir im Westen so gut, dass es uns keine Silbe mehr wert ist.

        Da braucht man doch garnicht mal überlegen, das ist doch gerade der Witz an der Sache !

        Was ihr euch immer einbildet ….

  2. .Zu bedenken sei auch, dass viele Flüchtlinge junge Männer seien. Diese Bevölkerungsgruppe sei auch unter Deutschen überproportional häufig kriminell.

    ——-

    Es ist schon ein starkes Stück, was diese korrupten Schwerstverbrecher und Hochverräter am Deutschen Volk uns zumuten.

    Flüchtlinge: 2016 fast 300 Morde bzw. versuchte Tötungen

    Tabuthema Flüchtlingskriminalität. Neben zahlreichen anderen Delikten kam es 2016 bisher in rund 300 Fällen zu Morden bzw. versuchter Tötung.

    Laut einem Bericht des Bundeskriminalamtes (BKA) haben Flüchtlinge in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 142.500 Straftaten verübt.

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/87607-migranten-krimi

    Uns wird seit Längerem beteuert bzw. weisgemacht, dass die "Flüchtlinge" bzw. Einwanderer, allen spektakulären und vor allem sich häufenden Einzelfällen zum Trotz, nicht krimineller seien als "die schon länger hier Lebenden" (immer wieder schön: A. Merkel). Auf offizielle Verlautbarungen kann man sich in dieser Frage augenscheinlich nurmehr noch in Maßen verlassen.

    Jene "Politiker," die behaupten, Migranten seien friedlicher, demokratischer und weniger gewaltbereit bzw. kriminell als Deutsche, sind ebenfalls Kriminelle wie ihre Lügenkollegen von der Presse. Auch sie gehören zeitlebens als Politiker gesperrt – abgesehen davon, dass sie sich vor Gericht wegen Täuschung des und Betrug am Volk zu verantworten haben.Kurzum: Wer etwas zu einer empirischen Tiefenbohrung oder statistischen Auswertung beizutragen weiß, sei hiermit aufgefordert, Kontakt zu mir aufzunehmen.

    Stellen Sie sich vor, ich wäre zu einer Talk-show zum Thema Einwandererkriminalität eingeladen, und Sie müssten mich "briefen". Ich werde versuchen, aus Ihren Antworten eine Conclusio zusammenzustellen und diese dann hier veröffentlichen. Sie bleiben, wie bei mir üblich, stets anonym. Ich betrachte die Sache durchaus als einen Versuch, die Kenntnisse der Leserschaft dieses Tagebuchs im Sinne der gesellschaftlichen Aufklärung zu öffentlicher Wirkung zu bringen; so dürften Medien in Zukunft ja ohnehin funktionieren.

    * Demzufolge bestünde die Lösung darin, keine jungen aggressiven Männer aus archaischen Gewaltkulturen mehr ins Land zu lassen? Meine Rede!

    Kürzlich  versicherte  der smarte Jude, Tübingens grüner OB Palmer bei Maischberger, wenn man die Statistik von allen Verzerrungen reinige, also in Rechnung stelle, dass die Ankömmlinge männlicher, jünger und ärmer sind als der deutsche Durchschnitt, junge männliche und arme menschliche Wesen aber eben mehr Straftaten begingen als Oma und Opa im Reihenhaus, dann käme man zu dem beruhigenden Resultat, dass unsere Neumitmieter im Schnitt – immer nur im Schnitt, liebe GrünInnen! – gar nicht besonders kriminell seien*.

    Also mit anderen Worten: Sie begehen schon mehr Straftaten als die ansässige Vergleichsgruppe, aber die Vergleichsgruppe sei eben keine. Anders gesagt: Borussia Mönchengladbach hat in Barcelona nicht verloren, weil es elf Spieler auf dem Patz hatte, sondern elf harmlosere als die Katalanen. Praktisch hat Barcelona vier Tote geschossen und Gladbach keines, aber wenn man die Verzerrungen aus der Statistik rechnet, etwa die Spielergehälter und die Begabungsunterschiede, haben beide gleich viele Tore erzielt und waren einander ebenbürtig. So richtig?

    PS und als Amuse-Gueule ein Blick in die hierorts gelegentlich zitierte, gestern für Maischbergers Runde aber offenbar irrelevante Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 (die keine Aussagen über "Flüchtlinge" trifft und nur ermittelte Taten nennt, aber immerhin ein deutliches Bild der Lage zeichnet):

    Deutsche Tatverdächtige (dazu zählen auch alle Migranten mit deutschem Pass): 1.457.172

    Nichtdeutsche Tatverdächtige: 911.864

    Man sieht, wie ich angesichts dieser Zahlen bereits zu konstatieren beliebte, Ausländer sind nicht krimineller als Deutsche. Das Verhältnis beträgt etwa 1,5:1 zu Lasten bzw. zugunsten der (Pass-)Deutschen. Für ein rüstiges Greisenvolk ist das nicht übel.

    Pedanten mögen einwenden, dass der Ausländeranteil in Deutschland immer noch unter zehn Millionen, mithin also nur bei etwa 12,5 Prozent liegt. (Anm. der Ausländeranteil liegt bei über 20 Prozent) Aber darum hält Merkel doch die Grenzen offen!

    Tatsächliche und sogenannte Flüchtlinge bzw. andere uns erst in jüngster Zeit unkontrolliert Zugelaufene sind in dieser Statistik zwar mit enthalten, allerdings verschwinden sie dort auch, denn sie vermischen sich mit Tatverdächtigen aus europäischen Ländern zur großen Schar nichtdeutscher Tatverdächtiger. Immerhin zeigt sich schon jetzt, dass afghanische Kolonisten sich an die Türken heranarbeiten, während Syrer, wie auch anders, einen uneinholbaren Vorsprung erkämpft haben. Vorsprung durch Technik aber nur gewissermaßen  (Michael Klonovsky)

  3. Flüchtlinge verüben 556.000 Straftaten

    Einbrüche, Schlägereien, Sexattacken, Messerangriffe, Morde – viele Städte im Land erleben ein nie da gewesenes Maß der Gewalt. Ganze Stadtteile sind zu unkontrollierbaren Zonen verkommen.

     Hauptverantwortlich für diese Zustände sind Männer aus arabischen Familienclans.

    Doch Politik und Medien verweigern politisch korrekt den Blick auf die Realität.

    Der ehemalige Polizist und Bestsellerautor Stefan Schubert, ist ein bundesweit anerkannter Experte für Innere Sicherheit.

     Durch seine hervorragenden Verbindungen zu den Sicherheitsbehörden war es ihm möglich, Geheimpapiere einzusehen und mit Insidern zu sprechen. Seine Rechercheergebnisse sind wahrlich alarmierend: Flüchtlinge verüben 556.000 Straftaten!

    Diese Zahl taucht in keinem Zeitungsartikel auf, sie ist nirgendwo veröffentlicht worden und doch ist sie korrekt. Dabei handelt es sich sogar um eine »offizielle« Zahl des BKA. Das Problem dabei ist, dass die staatliche Polizeibehörde alles versucht, um diese monströse Zahl vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen.

    Der Autor Stefan Schubert, liefert mit dem folgenden Artikel brisante Hintergrundinformationen zu seinen Buchrecherechen.

    Zu den Recherchen meines aktuellen Buches »No-Go-Areas – Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert«, habe ich unzählige Statistiken und Polizeipapiere durchforstet, habe heimlich mit Polizisten und Geheimnisträgern gesprochen und Öffentliche -wie Verschlusspapiere eingesehen und bin auf die wahrscheinlich größte aktuelle Lüge der Eliten gestoßen. Demnach, dass angeblich »Flüchtlinge weniger Straftaten begehen« würden, wie beispielsweise die Süddeutsche Zeitung in großen Lettern titelt. Ähnlich klingt der Aufmacher der ARD-Tagesschau. Und dies trotz eindeutiger, trotz gegenteiliger Faktenlage.

    Flüchtlingskriminalität kleinrechnen

    Nehmen wir als Stichtag den 1. Januar 2015, das Jahr als durch Angela Merkels verfassungswidrige Grenzöffnungen, so Staatsrechtler Di Fabio, der islamistische Terror ungehindert über die Grenzen marschierte und die Anschläge von Würzburg, Ansbach und Berlin erst ermöglichte. Dazu der Kölner Sex-Mob mit über 1.500 angezeigten Straftaten, der Freiburger Sexualmord und all die namenlosen Opfer dieser Flüchtlingspolitik.

    Die dazugehörige Lageübersicht des BKA »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung«, scheint hingegen unmittelbar aus der Hexenküche der politisch Korrekten zu stammen. Denn, das erstellte Lagebild ist vor allem dazu geeignet, die Flüchtlingskriminalität kleinzurechnen.

    Denn völlig untypisch werden hier nur »aufgeklärte« Straftaten durch Flüchtlinge aufgezählt.

    Hunderttausende Anzeigen gegen Unbekannt, wo Flüchtlinge zwar als Tatverdächtige beschuldigt sind, aber nicht identifiziert wurden, bleiben in dieser »Studie« damit völlig außer Betracht. Das Bundeskriminalamt umschreibt diese Manipulation wie folgt: »Als aufgeklärt im Sinne der Erfassungsrichtlinien gilt eine Tat, wenn sie nach dem polizeilichen Ermittlungsergebnis von mindestens einem Tatverdächtigen begangen wurde, dessen rechtmäßige Personalien grundsätzlich bekannt sind.« Und wie es mit der rechtmäßigen Personalienfeststellung in diesem Land mittlerweile aussieht, zeigen auch die Hintergründe zum Berlin Attentäter Anis Amri auf, der problemlos 14 gefälschte Identitäten nutzte.

    Dreiste Statistikfälschung durch das BKA

    Doch damit nicht genug. Im Vorwort der Studie wird eine weitere Vertuschung, quasi im Kleingedruckten, beiläufig abgehandelt. »Straftaten, die durch Tatverdächtige mit positiv abgeschlossenem Asylverfahren („international Schutzberechtigte und Asylberechtigte“) begangen wurden, werden nicht berücksichtigt.« Also anerkannte Asylbewerber und Schutzberechtigte sind zwar zweifelsohne Zuwanderer, werden aber nicht von der BKA-Studie »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung« erfasst, genauso wenig wie tatverdächtige Flüchtlinge, deren »rechtmäßige Personalien« nicht ermittelt werden konnte.

    Mit diesem Wissen ausgestattet kommt man sich beim Lesen der Studie reichlich verarscht vor, um es einmal höflich zu formulieren. Diese BKA-Studie, die die gesamte Politik, die gesamten Mainstream-Medien und die täglichen Talkshow-Inszenierungen hoch und runter zitieren, um der Bevölkerung zu suggerieren, dass es angeblich keinen signifikanten Kriminalitätsanstieg durch Flüchtlinge gegeben hat, ist das Papier nicht wert worauf sie steht.

    Doch der Skandal wird noch größer. Denn auch die millionenfach weiterverbreitete Zahl von 208.000 Straftaten durch Flüchtlinge ist eine…, wie drücke ich mich jetzt bloß juristisch korrekt aus, auch diese Zahl ist eine Lüge. Denn Hamburg, Bremen und NRW, das mit 18 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichste Bundesland, haben keine Zahlen für diese Studie gemeldet. Alle Straftaten durch Flüchtlinge in diesen drei Bundesländern, die nach dem »Königsteiner Schlüssel« 25 Prozent aller Asylbewerber aufnehmen müssen, fallen bei der BKA-Studie somit völlig unter den Tisch. Rechnet man diese fehlenden 25 Prozent mit ein kommt man auf 270.000 Straftaten durch Flüchtlinge allein im Jahr 2015.

    Im Dezember 2016 setzt das BKA, das vom als SPD-nah geltenden Präsidenten Holger Münch geleitet wird, seine Desinformationskampagne fort. Demnach hätten Flüchtlinge von Januar bis September 214.600 Straftaten begangen. Hochgerechnet auf das gesamte Jahr 2016 bedeutet dies, dass Flüchtlinge 286.000 Straftaten in Deutschland begangen haben. Also eine weitere Steigerung, der schon alarmierenden Zahlen aus 2015.

    ARD-Tagesschau verbreitet zweifelhafte Studie

    Fasst man die beiden Jahre zusammen kommt man auf die erschreckenden 556.000 Straftaten durch Flüchtlinge. Die ach so unabhängigen Qualitätsmedien von der ARD-Tagesschau titeln dazu: »Vertraulicher BKA-Bericht. Zuwanderer begehen weniger Straftaten.« Ich erspare uns hier einen weiteren Kommentar. Ich habe in meinem Buch No-Go-Areas – Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert, viele ähnlich gelagerte Lügen entlarvt und die Fakten mit einem Quellenverzeichnis versehen, so dass sie jedermann nachprüfen kann.

    556.000 Taten bedeuten, dass Flüchtlinge jeden Tag 760 Straftaten begehen. Es wird gemordet, vergewaltigt, sexuell bedrängt, geraubt, geschlagen, gestochen und dem Bürger die Wohnung aufgebrochen – Tag für Tag. Was 556 000 Straftaten natürlich auch bedeuten, sind 556 000 Opfer. Oder mehr.

    Die illegale Masseneinwanderung verschlingt also nicht nur Milliarden an Steuergeldern – es bleibt auch festzustellen, dass in Deutschland auf diese Weise mindestens 556 000 Menschen Opfer einer Straftat geworden sind, die es ohne die Flüchtlinge nicht gegeben hätte.

    Wenn man sich dann noch einmal die manipulativen Erfassungsrichtlinien der BKA-Studie in Erinnerung ruft: Keine Tatverdächtigen werden erfasst, sondern nur »aufgeklärte Straftaten«, zudem keinerlei Taten von anerkannten Asylbewerbern und Schutzberechtigen und dass NRW keine Daten geliefert hat, wenn mal dies alles berücksichtigt, kann sich jeder das wahre Ausmaß der Flüchtlingskriminalität in etwa vorstellen.

    Quelle: Lupo Cattivo Blog

  4. Unterdrückung von Daten über von Migranten verübte Vergewaltigungen ein "deutschlandweites Phänomen"

    *Deutschlands Migranten-Vergewaltigungskrise hat sich auf Städte und Dörfer in allen 16 deutschen Bundesländern ausgeweitet. Deutschland steckt nun in einem Teufelskreis: Die meisten Täter werden nie gefasst, und die wenigen, derer die Polizei habhaft wird, erhalten milde Strafen.

    Laut Bundesjustizminister Heiko Maas wird nur eine von zehn Vergewaltigungen in Deutschland überhaupt zur Anzeige gebracht, und nur acht Prozent der Vergewaltigungsprozesse enden mit einer Verurteilung.

    *Bis zu 90 Prozent der in Deutschland begangenen Sexualverbrechen tauchen in der offiziellen Statistik überhaupt nicht auf, sagt André Schulz, der Vorsitzende des Bunds Deutscher Kriminalbeamter (BDK).

    *"Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. … Es ist außergewöhnlich, dass bei bestimmten Tätern bewusst NICHT berichtet wird und die Informationen als 'nicht pressefrei' eingestuft werden", so ein hochrangiger Polizeibeamter gegenüber der Bild-Zeitung

    https://de.gatestoneinstitute.org/8715/migranten-vergewaltigung

  5. Es herrscht Krieg  – es ist ein radikaler Vernichtungskrieg mit anderen Mitteln!

     Das Problem:

     Die Kriegsbetreiber haben eine große Armee von Helfern. Auf oberster Ebene (Politik und Medien) sind sie bezahlt oder abhängig oder beides, auf unterer Ebene einfach naiv/gutgläubig (Gutmenschen in grün-roten und kirchlichen Lagern). Zu den Helfern gehört auch das Heer an schweigenden und angepassten Zaunguckern.

     ………..Die ganzen Maghreb Staaten, wohl aber auch Ägypten, entledigen sich mit den Flüchtlingswellen nach Europa ihren Gefangenen und psychisch Kranken! .Es werden dort wohl reihenweise die Verbrecher dieser Länder von den jeweiligen Staaten auf ein Boot gesetzt und Richtung Europa geschickt – jeglicher Abschaum dieser Länder wird Richtung Europa geschickt. Gezielt und bewusst durchgeführt von den dortigen Ländern. Für die Länder dort eine absolute Gewinnsituation – keine Kosten mehr durch Gefängnisse und Kliniken und die Gefahr dieser Leute exportiert.

    Der deutsche Botschafter hat auch davon mitbekommen und ist bei den tunesischen Behörden vorstellig geworden – wurde aber wohl direkt aus Berlin zurückgepfiffen und ihm angedroht, sollte er sich da weiterhin einmischen, wird er zurück ins Auswärtige Amt versetzt – d.h., alles ist der Politik in Berlin bekannt, welches kriminelle Volk nach Europa und in Deutschland einreist und man tut nichts dagegen, sondern fördert es noch.

     "Die Flüchtlingsströme nach Europa sind in USA geplant und sollen hauptsächlich die BRD treffen als auch Frankreich.

     Es ist gewollt. dass es zu bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen zwischen Asylanten und Deutschen kommt.

     Die USA wird Blackwater zum Schutz der Asylanten einbringen, weil die deutsche Polizei unterbesetzt und mit Millionen Überstunden kaum noch schlagkräftig ist. Blackwater wird die Asylanten (wie wir bemerkt haben hauptsächlich junge kräftige Männer) bewaffnen und gegen die Deutschen vor allem gegen die Bundeswehr einsetzen mit dem Versprechen, dass sie Deutschland übernehmen dürfen (neue Vasallen). . . ." .

     Mittlerweile wird Europa und insbesondere Deutschland nicht nur aus Afrika geflutet sondern auch aus muslimischen Ländern des Nahen und Mittleren Ostens.

    Der Großteil (geschätzt 99 %) der eingeschleusten und politisch gewollten Eindringlinge haben keinen Asylgrund (gemäß Asylgesetze, 2016 wurden nur 0,7 Prozent als Flüchtlinge gem. Genfer Fluchtlingskonvention anerkannt) und sind somit rechtens als Asylbetrüger zu bezeichnen. Auffallend dabei ist, dass es größtenteils junge Männer sind.

     Aber, auch die Asylanten sind Opfer! Opfer einer Vernichtungspolitik in den Herkunftsländern. Als solche werden sie jetzt zu Instrumenten einer aggressiven Destabilisierungspolitik in Deutschland und Europa. Sie wissen nicht, welchem Zweck sie dienen. Und die Massenasyl-Befürworter auch nicht.

    Informiert Euch, welche bösartigen Geschöpfe hier am Werk sind, und warum …….

  6. … erst will er es benennen, dann relativiert er und am Ende ist alles nicht der Rede wert !

    Die sind nicht ganz richtig im Oberstübchen bzw. komplett durchgeknallt ( wir wollen uns ja nicht beim Kleinreden beteiligen )

  7. "wonach die Nationalität von Straftätern künftig einfacher erwähnt werden darf."

    Sollte wohl das Normaste sein, aber nachdem darüber nun noch diskutiert werden muß, bzw. nur hinter vorgehaltener Hand geredet werden darf, ist wohl klar, daß wir in den Händen von multiplen kleinkartigen möchtegern Diktatoren sind. Ich, ich ich, außer mir gibt`s nicht.

  8. Das ist Wahlkampf-Getöse – das gleiche Getöse kommt jetzt auch von der CDU .

    Auch ist mir da eine klare Aussage wie die von Strache  (FPÖ) lieber.

    Politikstube: HC Strache: Massenzuwanderung stoppen !

    Und EU-Außengrenzen schützen – so das keiner mehr europäischen Boden betreten kann.

  9. Es geht nicht um Nationalitäten. Es geht um feindliche Stamverbände die man hereingeholt hat. Man hat zugestanden das der Feind Fuß gefasst hat in Europa. Sehr dumm gelaufen.

  10. Hallo Dietrich von Bern,

    Du gehörst zu den wenigen Aufrechten im Land, und ich möchte mich für Deine ausführlichen Kommentare bedanken. Diese mutlosigkeit und interessenlosigkeit um mich herum macht mich unglaublich traurig. Was willst Du den ändern? Wenn ich für diesen Satz jeweils 5€ bekommen hätte, wäre ich bereits Millionär…

    Viele Grüße

    • Vielleicht können das die Interessenlosen den Mutlosen beantworten – wer nicht involviert ist hat oftmals attok die besten Lösungen auf Lager.

      Und vielleicht muss man dazu die eigene Taktik verändern !?

      Man könnte z.B. einfach so tun, als brauche man echte Hilfe vom Interessenlosen – Menschen fühlen sich generell wichtig und gut, wenn man sie um Rat bittet.

      Dazu muss sich ein Weggucker aber erstmal informieren ( 1. Fliege ) und evtl. hat er ja dann tatsächlich einen Rat ( 2. Fliege ) !

      … nur so als Idee.

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