Österreich: Vorgezogene Neuwahlen immer wahrscheinlicher

Es wird immer deutlicher, dass SPÖ und ÖVP einfach nicht mehr miteinander können. Inzwischen gilt es als immer wahrscheinlicher, dass man bereits im November Neuwahlen ansetzt.

Von Marco Maier

Das koalitionsinterne Klima ist längst schon vergiftet. Es vergeht kaum eine Woche, in der sich Vertreter von SPÖ und ÖVP nicht irgendwie gegenseitig attackieren. Die Parteispitzen selbst versuchen zwar noch die Parole vom Durchhalten bis 2018 zu verkünden, doch die ständigen "Neustarts" gelten ohnehin als hohle Phrasen.

Sollte die Koalition aufgelöst werden, dürfte wohl eher die SPÖ den ersten Schritt machen, zumal sie in den Umfragen inzwischen doch mit der FPÖ gleichzog. Andererseits machen einige schwarze Länderchefs Druck, weil sie im kommenden Jahr Landtagswahlen zu bestreiten haben und mit einem Sebastian Kurz als Spitzenkandidaten nicht nur mehr Stimmen erwarten, sondern dazu noch eine Reduktion bei den Stimmen für die Freiheitlichen.

Inzwischen, so Medienberichte, sollen bei den beiden Regierungsparteien bereits Wahltermine im November kursieren, auch wenn die offizielle Linie lautet: Diskussionen um Neuwahlen seien überflüssig. Man wolle sich auf die Umsetzung des Arbeitsprogramms konzentrieren. Doch dem stehen die ganzen intrakoalitionären Gefechte entgegen.

Spread the love
Lesen Sie auch:  Pippi Katha im Islamistenland – Schusseliges Aussehen und „gewaltfreie“ Sprache zur Durchsetzung menschenfeindlicher Interessen

Wir brauchen ihre Unterstützung!

Loading...

Liebe Leser, wenn Sie keine Premiumartikel lesen möchten, aber uns dennoch unterstützen wollen, dann können sie das auch mit einer Spende auf unser Bankkonto tun. Fragen Sie per eMail: [email protected] nach den Bankdaten oder übersenden Sie einen Unterstützungsbeitrag einfach per Paypal. Danke für Ihre Hilfe!

Loading...

9 Kommentare

  1. Das vordringlich wichtigste Problem ist das Fälschungssichermachen der computerisierten Wahlstimmenauswertung. Es muß sichergestellt werden, daß die Wahlstimmenauszählung nicht z.B. von Hackern gesteuert wird. Es müßte verboten werden daß private Firmen an der Stimmenauswertung beteiligt werden, deren Protagonisten dann schwindelnde Politkarrieren machen etc. Warum jene Parteien die von den Wahlfälschungen in erster Linie betroffen sind nicht besonderes Augenmerk darauf richten diesen kriminellen Sumpf auszutrocknen und sich bemühen Gegenstrategien zu entwickeln, ist unverständlich.

  2. Dem Kern würde ich auch kein Meter über'n Weg trauen. 

    Schweden,Österreich und Deutschland sind verloren, wenn nicht endlich realistische Politiker mit Heimatnähe an die Macht kommen.

    Die jetzigen verfolgen nur einen Plan – egal wie  – und das ist die Islamisierung ( Volksvermischung mit Muslime aus arabischen Ländern).

    MERKEL und Brüssel wollen jetzt den "Club der Willigen" in der EU vorantreiben  – warum wohl ?!

  3. Dem Kern würde ich auch kein Meter über'n Weg trauen. 

    Schweden,Österreich und Deutschland sind verloren, wenn nicht endlich realistische Politiker mit Heimatnähe an die Macht kommen.

    Die jetzigen verfolgen nur einen Plan – egal wie  – und das ist die Islamisierung ( Volksvermischung mit Muslime aus arabischen Ländern).

    MERKEL und Brüssel wollen jetzt den "Club der Willigen" in der EU vorantreiben  – warum wohl ?!

  4. Die europäischen Kulturen und die nationale Identitäten sollen vernichtet werden .

    Wenn wir nicht endlich friedlichen Widerstand zeigen und gemeinsam aufstehen – wird es bald nicht mehr –  unser Land unsere Kultur, Werte ,Traditionen und unsere Identitäten geben. 

    1. Wie wär´s mit NICHT Wählen gehen? Dann geht sich auch keine Koalition aus. Oder glauben Sie etwa einem Politiker im Wahlkampf? Auch nur ein Wort?

      1. Das ist ein hahnebücherner Unsinn! A l l e  müssen zur Wahl gehen, sollen sich die Lügner nicht obendrein noch ins Fäustchen lachen können weil sie ihre Pfründe auch diesmal nicht verloren haben!

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.