Obamacare: US-Präsident Trump zieht Entwurf zur Abschaffung zurück

Die Abwicklung der Obamacare getauften Gesundheitsreform seines Vorgängers war eines der größten Wahlversprechen von US-Präsident Donald Trump. Nun ließ dieser die bereits verschobene Abstimmung über die Reformierung des Gesundheitssystems aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten zurückziehen.

Via RT Deutsch

Demnach soll Trump den Vorsitzenden des US-Abgeordnetenhauses, Paul Ryan, mit diesem Schritt beuaftragt haben. Damit zog der US-Präsident kurz vor seiner größten bisherigen Niederlage die Reißleine.

Im Ringen um ein neues Gesundheitssystem hatten die Republikaner um Donald Trump keine Aussicht auf die notwendigen 215 Stimmen. Neben den Demokraten, die eine Reformierung des von Barack Obama eingeführten Gesundheitssystems rundweg ablehnten, stellten sich auch etliche Republikaner quer. Den einen ging der von Trump eingebrachte Gesetzentwurf nicht weit genug. Andere wiederum, lehnten die geplanten Änderungen des Reformplans als unsozial ab. Trump selbst hatte daraufhin versucht, parteiinterne Kritiker doch noch umzustimmen. Auf Twitter hatte Trump gewarnt, dies sei die letzte Möglichkeit Obamacare zu ändern.

Für Nancy Pelosi, Oppositionsführerin im Repräsentantenhaus, kommt der Rückzug einem „großen Tag für das amerikanische Volk“ gleich. Dahingegen fand Paul Ryan folgende Worte für die Blamage: "Wir waren kurz davor, aber wir haben es nicht ganz geschafft."

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Der angetretene Rückzug ist eine schwere Niederlage für den US-Präsidenten, da die Abstimmung auch als Test für die Fähigkeit Trumps galt, sich auf parlamentarischem Parkett durchzusetzen. Bislang hatte der Milliardär lediglich Dekrete erlassen, für die keine parlamentarische Zustimmung notwendig ist.

Die Washington Post zitierte Donald Trump nach einem Telefonat mit den Worten: "Wir haben den Entwurf gerade zurückgezogen."

Die nun eingefahrene Niederlage ist für den neuen US-Präsidenten somit die bereits zweite schwere politische Schlappe. US-Gerichte hatten zuvor bereits Trumps umstrittenes Einreiseverbot für Menschen aus sieben vorwiegend muslimischen Staaten vorläufig gestoppt.

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Der zurückgezogene Gesetzentwurf sah im Gegensatz zu Obamacare eine stärkere Marktorientierung und keine Versicherungspflicht für alle vor. Ebenso hätte unter anderem das Medicaid-Programm zur kostenlosen Versicherung für Bedürftige eine weitere Einschränkung erfahren. Nach Einschätzung des Haushaltsbüros des US-Kongresses würden durch die von Trump gewünschten Änderungen bei Obamacare innerhalb von zehn Jahren 24 Millionen US-Bürger ihre Krankenversicherung verlieren. Im kommenden Jahr wären es demnach bereits 14 Millionen weniger als unter Obamacare.

Dieser Artikel erschien zuerst auf RT Deutsch und wurde im Rahmen einer Contentpartnerschaft übernommen.

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5 Kommentare

  1. Die Polizei von New York veröffentlicht belastende Beweise zum Clinton Fall, um das FBI zum handeln zu zwingen

     

    Ermittler der Polizei von New York (NYPD) und Quellen, die an einer Klage wegen Kinderpornografie gegen Anthony Weiner arbeiten, haben sich über das FBI beschwert, die ihnen "einen Stein nach dem anderen in den Weg legen" und begannen daher mit der Veröffentlichung von belastendem Material, damit die Ermittlungen zu den Pädophilenvorwürfen auf Hillary Clinton erweitert werden. …

    http://1nselpresse.blogspot.de/2017/03/die-polizei-von-new-york-veroffentlicht.html 

     

     

  2. Trumps Gesetzentwurf ist schwer zu beurteilen, da in den Medien in der Regel nicht die Details aufgelistet werden.

    Erst wenn man alle Einzelheiten von Trumps Entwurf kennt, kann man sie mit Obamacare vergleichen.

    Grundsätzlich kann man aber sagen, dass das System der KVs in den USA wohl eine Katastrophe ist, da sich große Teile der Bevölkerung keine Versicherung und damit keine ärztliche Versorgung leisten können.

    Und die Kapitalisten in beiden Parteien wollen aus Egoismus heraus eine solidarische KV verhindern, was für sich genommen schon ein Verbrechen ist.

    In den USA sterben Menschen aufgrund fehlender ärztlicher Versorgung, weil die USA eine Plutokratie ist. Ganz schön bizarr!

    1. @Richard

      "Und die Kapitalisten in beiden Parteien wollen aus Egoismus heraus eine solidarische KV verhindern, was für sich genommen schon ein Verbrechen ist."

      This !

      Bei uns bekommen die Medien alles zusammen gerade ein nasses Hößchen, weil unsere Mitbürger völlig ahnungslos zu Obamacare sind und sie ihnen so ganz einfach einreden können "Obamacare ist so supiii und der böse Trump will den armen Amerikanern ihre Krankenversicherung wegnehmen ! " 🙁

      Hihihi und ich hatte vorgestern die Gelegenheit auf einer Klausurtagung einem Sozi und erklärten Trump-Gegner einmal zu erklären, wie dieses Obamacare des Herrn Friedensnobelpreisträger tatsächlich funktioniert. UiUi hat der große Augen gemacht, denn da ich meinen Lapi mithatte, konnte ich es ihm vor all seinen anderen "Freunden" und ebenfalls Trumpgegnern gleich mittels US-eigenen Quellen beweisen ^^^^^^

      p.s.: Diese Trumpgegner waren aber wenigstens so fair und haben eingestanden, sie hätten leider alle den Medien vertraut und tatsächlich geglaubt, DAS "Der Grundgedanke dieser Reform ist es, jedem US-Bürger Zugang zu guter, bezahlbarer medizinischer Versorgung zu gewährleisten" wäre was gutes aber wer sinnhaft lesen kann ist klar im Vorteil, denn hier steht 1 zu 1 (nur nett umschrieben^^) das es sich um eine Zwangsbeglückung handelt, wo einzig und alleine der Staat, die Pharma und Versicherungen Milliarden an Dollar verdienen.

      Hier wird einfach direkt vom Bürger abgezockt; bei uns läuft es noch über das Steuersystem; wobei das eigentlich egal ist, denn es profitieren in beiden Systemen die gleichen A….löcher 🙁

  3. Für Nancy Pelosi, Oppositionsführerin im Repräsentantenhaus, kommt der Rückzug einem „großen Tag für das amerikanische Volk“ gleich.

    ——-

    Muss heißen: Für Nany Pelosi, eine der zahlreichen, linken (kruypto-kommunistisch) jüdischen Scharfmacherinnen der Domokratten im Rep. Haus, kommt der Rückzug einem 'großen Tag für das Neue Welt Judentum' und des Kommunismus gleich.

    Verlierer ist das 'amerikanische Volk' !

    Was ich von Anfang an prophezeit habe, ist jetzt offen zu Tage getreten: Wir schon vor ihm Präsident Nixon und John F. Kennedy, welche das 'System' ändern wollten, ist es auch für Donald Trump ein Kampf gegen die Windmühlenflügel.

    Die Strukturen sind inzwischen so verfestigt, das es fast unmöglich ist, sie auf demokratische Art und Weise zum Wohle des amerikanischen Volkes aufzubrechen.

    Wobei Trump -das sollten wir nicht vergessen- auch gegen die Mischpoke (Cantor, Lauder, Singer,  Feingold, Schumer, Boxer, Sanders  & Konsorten), sogar   in seiner eigenen Partei und deren Handlanger (McCain), zu kämpfen hat.

    Es wird ein steiniger Weg für Donald Trump und seine Mitstreiter, soviel kann man jetzt schon sagen!
     

  4. DAS MERKEL DOSSIER (Teil 7)

    Pinscher Merkel gegen Schäferhund Trump?

    – Merkels scheinbar gegen US-Präsident Donald Trump gerichtete Politik

    Trump entpuppt sich immer mehr als ein großes Fragezeichen. Bei der CIA-Agentin Merkel wissen wir dagegen: Merkel macht das was die Globalisten wollen. Das heißt sie handelt in allen wichtigen Fragen grundsätzlich gegen deutsche Interessen. Trump sei zu nationalistisch und nicht globalistisch genug, sagt Merkel. Merkel ruiniert Deutschland durch ihre Schleusenöffnung und Flutung, sagt Trump. Da hat er zwar recht – aber Trump weiß genau, dass die Anweisung zur Schleusenöffnung und Flutung aus den USA kommt. Was er verschweigt. Warum verschweigt er das? Wenn er wirklich die Flutung Europas und Deutschlands verhindern wollte, müsste er Ross und Reiter nennen, und nicht auf eine eingeschleuste Befehlsempfängerin einschlagen.

    Theaterstück

    Folgendes Stück wird aufgeführt: Der Pinscher Merkel kläfft gegen den Schäferhund Trump, der sich gegen die Globalisten-Hyänen stellt, denen wiederum der Merkelpinscher gehorcht. So schien es bisher zu sein. Wobei sich nun die Frage stellt, ob nicht auch Schäferhund und Globalisten-Hyänen zusammenarbeiten. Denn die Steigerung der Militärlasten der USA macht deren angeblich angestrebten Wiederaufbau und Sanierung unmöglich. Ein nicht erklärbarer Widerspruch beim zentralen Punkt. Wir müssen daher leider die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass Trump Theater spielt. Dass er was gewisse Erwartungen angeht, selbst ein Fake ist.

    „USA first“ heißt nicht: Deutschland first

    Jedenfalls nicht im guten Sinne. Es ist zwar nicht so, dass hier nur eine Figur durch eine andere ausgetauscht wurde, die das gleiche machen soll, wie man es bei Merkel durch den EU-Schulzen als Notlösung plant. Trump steht schon für einen Politikwechsel: das heißt aber nicht, dass dieser gegen die Globalisten gerichtet wäre. Trump will eine Mauer um die USA bauen, damit die USA nicht selbst vom selbst losgetretenen Chaos überspült werden, wenn die Welle zurückschwappt.

    Warum überhaupt Trump statt Clinton?

    Ganz einfach, weil zumindest in den USA niemand mehr an die multikulturellen Märchen Obamas, der Bushs und der Clintons glaubt. Diese sind der Bevölkerung nicht mehr vermittelbar, die will davon nichts mehr wissen. Heißt: Mauer um die USA, aber die Destabilisierung im nicht-angelsächsischen Rest der Welt soll weitergehen. Wir scheinen gerade Zeugen einer großangelegten Schmierenkomödie zu sein.

    • Mauer um USA – Deutschland wird weiter geflutet

    Das einzige was Trump von Deutschland will, sind höhere Tribute: CIA-Agentin Merkel natürlich voll dafür. Der Präsident verweigert nun beim ersten Treffen mit Merkel im März 2017 den Handshake in den Sesseln vor dem Kamin im Weißen Haus. Ob dies nun Theater ist oder nicht: Merkel und damit Deutschland werden damit herabgestuft. Verlierer ist dabei auf jeden Fall das Land, dem eine vom Gegner eingeschleuste und nach oben geputschte Pinscher-Figur wie Merkel jahrelang an der Spitze des Staates aufgezwungen werden kann.

     

    Resumee:

    Selbst wenn man den Krimi um Merkels Einschleusung gar nicht kennt: die Früchte ihrer Politik lassen keinen Zweifel aufkommen. Im Nachhinein wird klar, dass die Doktora Merkel von der CIA um 1989 angeworben wurde, 1990 eingeschleust, 1999 nach oben geputscht und 2005, nachdem man Schröder zum vorzeitigen Rückzug gezwungen hatte, als Kanzlerin eingesetzt – letzteres war die stille BRD-Besatzungsstaats-Variante einer USA-gesteuerten Farbenrevolution. Es gibt keine andere vernünftige Erklärung.

     

    Wann wird die Perspektivagentin ausgetauscht?
    Die US-Globalisten können mit ihr zufrieden sein: die Perspektivagentin Merkel hat ihren Plan übererfüllt und dem zu destabilisierenden Deutschland maximal geschadet, vom unbeschränkten Blankoscheck ESM bis zur Schleusenöffnung und Flutung des Landes mit mohammedanischen Invasoren. Irgendwann ist das Maß natürlich voll. Das Volk erkennt langsam nicht nur die faulen Früchte des Merkelregimes, sondern bekommt sie zum Teil schon am eigenen Leib zu spüren. Von da ist es nur ein kleiner Schritt zu fragen:
    Für wen arbeitet die eigentlich?
    Wie ist die überhaupt rangekommen?
    Wo kam die her?
    Was war die vorher?
    Wie kann es sein, dass eine Agitprop-Tante aus dem Nichts auftaucht und einfach so den Großen Vorsitzenden Helmut Kohl beiseite räumt?
    Wieso wird eine ältere Parteispendensache der CDU ausgegraben und in einer konzertierten Aktion inszeniert und aufgeblasen, genau in dem Moment, als die damalige CDU gegen die rotgrüne Ausdünnungs- und Einhegungspolitik Sturm läuft?
    Die Globalisten müssen damit rechnen, dass diese Fragen irgendwann auftauchen – und könnten dann gezwungen sein, ihre Inoffizielle Mitarbeiterin auszutauschen.

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