Paul Hampel: „Schulz ist kein Hoffnungsträger, sondern der Totengräber Deutschlands“

Die SPD unter Schulz legt zu und wenn man die neuesten Umfragen glauben möchte, dann liegt die SPD nun gleichauf mit der Union. Damit steigen die Chancen für Schulz seinen Traum Kanzler zu werden, wahr machen zu können. Aber ist Schulz die verkörperte Hoffnung für Deutschland?

Von Redaktion/aek

Zu den neuesten Umfragen, die erstmals seit langer Zeit die SPD vor der CDU/CSU sehen, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel in einer Presseaussendung: "Die AfD begrüßt die steigenden Umfragewerte für die Schulz-SPD, weil damit klare politische Positionen für die Bürger verständlich werden. Während die Unionsparteien, Grüne und FDP zum Hype um Martin Schulz bisher nichts zu melden haben, setzt die AfD auf ein klares Kontrastprogramm."

Hampel macht klar wofür SPD und Schulz eigentlich stehen: "Wer dafür ist, dass Deutschland noch mehr Rechte an die Europäische Union abgibt, wählt Schulz. Wer dafür ist, dass ein Meister des Kunglens und undurchsichtiger Machtspielchen der nächste Bundeskanzler wird, wählt Schulz. Wer noch mehr Umverteilung, noch mehr Zuwanderer und noch mehr Steuern möchte, wählt Schulz"

Paul Hampel führt weiters aus: "Schulz hat zusammen mit Schäuble alle Maßnahmen zur Vergemeinschaftung der Eurozone mitgetragen: Eurobonds, Griechenlandrettung und die desaströse Zinspolitik der EZB. Schulz ist kein Hoffnungsträger, er ist der Totengräber eines freien und souveränen Deutschlands."

Loading...

Für Hampel gibt es nur eine wählbare Alternative: "Wer dagegen will, dass die deutsche Interessen konsequent vertreten werden, wählt AfD. Wer will, dass die Anliegen der Bürger im Zentrum der Politik stehen, wählt AfD. Wer die Bürger finanziell entlasten und die unnötigen Ausgaben für Zuwanderern kürzen will, wählt AfD. Noch nie waren die Alternativen so klar, so der Bundesvorstand.

Spread the love

Wir brauchen ihre Unterstützung!

Liebe Leser, wenn Sie keine Premiumartikel lesen möchten, aber uns dennoch unterstützen wollen, dann können sie das auch mit einer Spende auf unser Bankkonto tun. Fragen Sie per eMail: [email protected] nach den Bankdaten oder übersenden Sie einen Unterstützungsbeitrag einfach per Paypal. Danke für Ihre Hilfe!

Loading...

23 Kommentare

  1. AfD und SPD sind auf politischen Gegenfahrbahnen unterwegs – da hat Hampel schon recht.

    Ich empfinde es als ausgesprochen wohltuend, dass jetzt eine echte Alternative zur Wahl steht. Das gab es seit Gründung der BRD noch nicht.

    Wähler – jetzt liegt es an Dir!

    1. Die NPD hat immer die Interessen der Deutschen vorne angestellt.

      Die Republikaner stellen hauptsächlich die Interessen der Deutschen voran.

      Beide wären wählbar, wäre nicht die 5-Prozent-Hürde, die der Roman Herzog notfalls sogar auf 10 Prozent und mehr erhöhen wollte.

      Hätte es zu Zeiten von Franz Schönhuber das Internet gegeben, ganz zu schweigen von DJT (Donald John Trump) hätten die Republikaner entgegen dem Besatzer-Funk die CSU von vorne aufgerollt.

      1. Ja, richtig. Die Republikaner gab es auch.

        Die NPD hingegen halte ich für ein künstliches Konstrukt, das vom Geheimdienst mit viel Geld am Leben erhalten wird.

  2. Na klar, geht alles so weiter wie bisher. Auch mit Schulz. Unter den Parteien herrscht doch nur noch ein Wille: Selbstbereichern bis zum nächsten Crash.  Es ist doch offensichtlich, dass jeder politische Agitation zum Scheitern verurteilt ist, wenn man sich an einem System bereichert, was geändert gehörte. Wo der Wille fehlt, da ist auch kein Weg. Unsere Politiker sind zu Hampelmännern verkommen, die nicht einmal mehr zurücktreten wollen, wenn sie den größten Mist gebaut haben. Als ob sich da mit Schulz was ändern würde. Je größer die Hoffnung desto bitterer kann nachher die Enttäuschung sein.  Die rechten Parteien sind nicht mehr lange auzuhaltnen. Die Schuld trägt dann nicht das Volk, sondern die Amoralität in der Politik. Und anstatt mehr Moral aufzubringen greift man demnächst zu perversen Mehoden und schafft das Bargeld ab. Dann weden die Banken machen was sie wollen und die Politik wird noch krimineller, indem sie jedem das Konto sperren lassen kann, der nicht mit ihren Widerwärtigkeiten einverstanden ist.

  3. Da nähert sich einer im Wahlkampf doch der Wahrheit an. —   Schulz hatte die AfD schon vorab als "eine Schande für die BRD" genannt, die Reaktionen auf Hampels Aussagen machen mich neugierig.

  4. macht euch keinen kopf am 24.09.17 gibt es keine wahl. das wird ein sommerschlussverkauf. das deutsche gold für die ezb  goldman sachs , deutsche chemie baier verkauft sich gerade an monsanto , deutsche bank kricht bei lehman brothers unter und volkswagen verhökert sich selbst an gm, audi, bmw, daimler und porsche finden das ford und opel gute stiefmutter konzerne sind . der rest sind wir das volk, wir verdinen uns eine goldene nase in donaldland. wir bauen die mauer zu mexico. das beste zum schluss. alle wider vereint in einen land. es gibt viel zu, tun packen wir´s an. Vox populi, doofi v. b, rkk rommel, camilotorres und mona lisa ich freue mich auf ein treffen beim mauerbau. gruß euer Hein Blöd. eins noch bitte die contenanc wahren ihr tölpel

  5.  

    Die Umfragewerte für die SPD sind doch erlogen und erstunken.

    Kein Normaler Mensch wählt eine Partei die den Sozialen Niedergang für die Untere und Mittelschicht zu verantworten hat.

    Schulz toleriert nur eine Meinung und das ist seine eigene.

    Dieser Martin Schulz wäre ein Kanzler der Deutschland mehr schadet als nutzt.

    Er hat für die Deutschen und im Besonderen für die untere Schicht der Bürger so viel Verständnis wie der Fuchs für die Henne.

    Wir werden diesen Polit-Clowns im September 2017 zeigen wo die AfD steht und die SPD und die Grünen Extremisten auf die Plätze verweisen.

    Wahlbetrug ist ja auch eine Variante die den Etablierten vertraut sein müsste?

    Die Bundestagswahl wird für die Etablierten ein Tal der Tränen werden und das ist gut so.

    Merkel würde sagen: Wir schaffen das, dass die AfD als zweitstärkste Partei bei der Bundestagswahl hervorgehen wird.

     

    1. Mal schauen, ob  das Wahltheater seinen Spielplan einhält. Es könnte durchaus sein, dass in den Hinterzimmern bereits an effektiveren Schauerszenarien für den Notstand gebastelt wird. Diese bisherigen schrägen Nummern müssten doch zu toppen sein. 

      Und sollten sie die Urnenbeisetzungen doch durchführen, möchte ich vorsorglich darauf hinweisen, dass unendlich viele Selbstabschaffer  Bundesbürger  ins korrupte System eingebunden sind und folglich systemerhaltend zu Kreuze kriechen werden. 

  6. Recht, hat der gute Mann !

    Auch lesen: MMnews:

    1.SPD-Umfrage-Werte nach oben manipuliert ?

    2.Ex-ARD-Tagesschau Redakteur packt aus (mit Video): Desinformationsmaschine

    3.Merkel betonte heute bei Polen-Besuch Bedeutung "unabhängiger Justiz und Medien" 

    Will sie etwa damit sagen –  wie in Deutschland ?! 

    Sind das nicht von ihr wieder mal – Fake News ? !  (Siehe,beispielsweise den Artikel und Video vom Ex-ARD-Tagesschau Redakteur…..zu angebliche unabhängige Medien und TV………Und ist die Justiz,Staatsanwälte und Polizei nicht auch von Berlin – weisungsgebunden ?!

    Denn 

  7. Ist doch gut, wenn Merkel und ihre antideutschen Parteien es schaffen das die AfD die zweitstärkste Partei wird !

    Warum ?

    Weil die Masseneinwanderung von illegale, muslimische Wirtschaftsmigranten kein Ende nimmt.

     

    Epoch Times: Illegale Migration: 6300 "Flüchtlinge" in Fernbussen hat die Bundespolizei m Jahr 2016 aufgegriffen.

     

    Politikstube: 

    1."Flüchtlinge" : Arztpraxis dokumentiert staatlich gebilligt Sozialbereich

    2.Syrische "Flüchtlinge in Athen: Mit gefälschten Papiere ab nach Deutschland

    3.Sudanesischer " Flüchtling" kassierte 21.700 Euro (kein Einzelfall) Sozialleistungen mit 7 Identitäten – Bewährungsstrafe 

    4.Einmal in Deutschland, immer in Deutschland: Fast alle "Flüchtlinge" bleiben dauerhaft ( obwohl 90% – illegale Wirtschaftsmigranten sind – und kein Recht auf Asyl haben ).

     

    Krone Zeitung: Doskozil fordert: 

    Zum Schutz der Grenzen  – " Mit neuer Militärallianz die immer noch nicht so geschlossene Balkanroute zu schließen  ( so sollte es sein ) – da immer noch bis zu  1000 "Flüchtlinge" (?!) wöchentlich illegal kommen – von denjenigen die sofort untertauchen und niemand weiss wie viele das sind  – ganz zu schweigen. "ÖSTERREICH ist bereit, Soldaten anzubieten" ……. Deutschland auch ????????? Wohl kaum, lassen lieber wieder andere ihre Arbeit machen …….?!

     

  8. Ich würde es mal so formulieren: "Schulz ist Hoffnungsträger für die AfD und Totengräber des Alt-Parteien-Kartells".

    ("Auch, wenn ich von der AfD nicht überzeugt bin!)

    Deutschland und die Deutschen lassen sich letztlich weder von einer Frau Merkel noch von einem Herrn Schulz begraben.

    Wir sind ein starkes, empfindsames und kreatives Volk! Uns kriegt keiner so schnell klein!

     

     

    1. Wenn die Deutschen das wären, was Sie glauben, wären sie bereits zu Hunderttausenden auf der Straße. Und was die AfD betrifft, können Sie sicher sein, dass diese für demokratische Werte steht. Ob diese bei einer Fortsetzung der Politik unter Merkel oder Schulz noch weiter bestehen, muss sich noch zeigen. Deutschland als Staat und als Volk wird von beiden Kandidaten in seiner Existenz bedroht.

       

       

       

       

       

       

  9. Verstehe gar nicht, wie Herr Hampel dazu kommt, Herrn Schulz solcherlei "Ehren" zukommen zu lassen. Ist er frauenfeindlich und gönnt Frau Merkel diesen Titel nicht?

    (Ist in zweifacher Hinsicht ein Scherz!: Erstens schafft auch Frau Merkel uns nicht, zweitens wollte ich unser Kunst-Gesellschaftskonstrukt mal auf – und nicht in – den Arm nehmen, in dem jede Art von Abweichung oder Andeutung oder missgeschickliche Ausdrucksweise gegen alles, dem gegenüber man nicht "-phob" sein darf, zu einem gesellschaftlichen Ausschluß führen kann.)  Oh je … – in die Nesseln gesetzt?

  10. wenn der große Teil der jenigen die eine Wahl für eine Einflussnahme des Bürgers halten nicht langsam zu der Einsicht gelangen das durch Wahlen keine Änderung erfolgt ist Deutschland verloren, zumindest wie wir es kennen. Heimat ist dann nur noch eine Begrifflichkeit.
    Zum einen sind Wahlen nach einem Urteil des Verfassungsgerichts seit 1956 ungültig und daher seit dem kein Rechtmässiger Gesetzgeber bzw. Regierung vorhanden gewesen. Niemand in der Politik scheint sich daran zu stören auch die AFD nicht. Es wird übergangen und nach Tagesordnung weiter gegen das Volk regiert. Dieser Zustand kann nur über eine Volksversammlung und Abstimmung geheilt werden aber nicht über eine Illegitime Wahl einer Partei. Allerdings ist eine Volksabstimmung in diesem Land aus Misstrauen dem Volk gegenüber nicht vorgesehen, nach zu lesen im Juristischen Wörterbuch. Hier gehört die Vergangenheit aufgearbeitet so z,B. was oder welche Basatzungsstatuten noch Gültigkeit haben und der Tatsächliche Ist – Zustand des Landes im Sinn der vorhandenen oder Nicht vorhandenen Soveranität. Dies hat die AFD wohl absichtlich genau so wenig auf dem Schirm wie alle anderen Parteien. Das bedeutet das sich nichts ändert und weiter geht wie bisher, das die BRD was eigentlich Deutschland sein müßte sich auch weitehin äußeren Zwängen zu unterwerfen hat. Hier bietet auch die AFD noch nicht einmal Möglichkeiten zur Diskussion sondern hält dies wissentlich unter der Decke, warum wohl? Die AFD hat erkennbar nur eine Aufgabe, die konservativen und Patriotischen Wähler ab zu greifen um so den Altparteien den Weg an die Regierung zu ebnen, in welcher Konstellation auch immer. Wenn Wahl dann gibt es nur eine Alternative, den völligen Boykott.

  11. "Medienbeteiligung der SPD

    Die DDVG ist derzeit an folgenden Verlagshäusern beteiligt (mit Nennung der wichtigsten Beteiligungen und Medienprodukte):

    100 %: „Westfälische Verlagsgesellschaft mbH“ mit

    13,1 %: „Zeitungsverlag Westfalen“, Essen-Dortmund (Westfälische Rundschau)

    100 %: „Oliva Druck- und Verlagsgesellschaft“

    32,5 %: „Cuxhaven-Niederelbe Verlagsgesellschaft“ (Cuxhavener Nachrichten, Niederelbe-Zeitung)

    100 %: „Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft“ (Vorwärts, Demokratische Gemeinde)

    100 %: „vorwärts-Buch Verlagsgesellschaft“

    100 %: „Presse-Druck“

    57,5 %: „Zeitungsverlag Neue Westfälische“, Bielefeld (Neue Westfälische)

    rund 51 %: „Tivola Publishing“ (Edutainment, Lernsoftware und Kinderbücher)

    65,67 %: „Öko-Test Holding“

    100 % an der Öko-Test Verlag GmbH

    47,5 %: „Bayreuth Druck + Media“

    62,5 %: „Nordbayerischen Kurier Zeitungsverlag“ (Nordbayerischer Kurier)

    40 %: „Dresdner Druck- und Verlagshaus“ (Sächsische Zeitung, Morgenpost Sachsen)

    35 %: „Frankenpost Verlag“, Hof (Frankenpost)

    30 %: „Suhler Verlagsgesellschaft“ (Freies Wort, Südthüringer Zeitung)

    30 %: „Druck- und Verlagsanstalt ‚Neue Presse‘“ (Neue Presse Coburg)

    rund 23,1 %: „Verlagsgesellschaft Madsack“ (u. a. Hannoversche Allgemeine Zeitung, Neue Presse Hannover, Göttinger Tageblatt, Märkische Allgemeine Zeitung)

    100 %: „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“ (Leipziger Volkszeitung, Dresdner Neueste Nachrichten)

    an den privaten Radiosendern FFN, Hit-Radio Antenne und Radio 21 beteiligt

    rund 9 % : „Rheinland-Pfälzische Rundfunk“ (RPR1)

    Druckereien

    Dräger + Wullenwever print + media Lübeck (70 %)

    braunschweig-druck (70 %)

    100 %: „Limbach Druck- und Verlag“, Braunschweig (Braunschweiger Zeitung)

    Hildesheimer Druck- und Verlagsgesellschaft (100 %, ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

    Wullenwever print + media Lübeck (100 %, ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

    Bereich Handel/Service

    Hamburger Pressepapier Vertriebsgesellschaft (100 %)

    IMAGE Ident Marketinggesellschaft (100 %)

    vorwärts: buchhandlung + antiquariat (100 %)

    Office Consult (100 %)

    Tourismus

    FFR Ferien-, Freizeit und ReiseService GmbH („SPD-ReiseService“, 100 %)

    Beteiligungen der SPD an der Madsack Gruppe
    Tageszeitungen

    Peiner Allgemeine Zeitung ,Beteiligung 100 %

    Wolfsburger Allgemeine Zeitung ,Beteiligung 100 %

    Neue Presse ,Beteiligung 100 %

    Hannoversche Allgemeine Zeitung ,Beteiligung 100 %

    Märkische Allgemeine ,Beteiligung 100 %

    Frankenberger Zeitung ,Beteiligung 100 %

    Waldeckische Landeszeitung ,Beteiligung 100 %

    Dresdner Neueste Nachrichten ,Beteiligung 99 %

    Göttinger Tageblatt ,Beteiligung 99 %

    Eichsfelder Tageblatt ,Beteiligung 99 %

    Osterländer Volkszeitung ,Beteiligung 99 %

    Oschatzer Allgemeine Zeitung ,Beteiligung 99 %

    Leipziger Volkszeitung ,Beteiligung 99 %

    Döbelner Allgemeine Zeitung ,Beteiligung 99 %

    Torgauer Zeitung ,Beteiligung 99 %

    Schaumburger Nachrichten ,Beteiligung 80 %

    Naumburger Tageblatt ,Beteiligung 63,8 %

    Lübecker Nachrichten ,Beteiligung 61,2 %

    Ostsee-Zeitung ,Beteiligung 61,2 %

    Gelnhäuser Neue Zeitung ,Beteiligung 51 %

    Oberhessische Presse ,Beteiligung 51 %

    Segeberger Zeitung ,Beteiligung 37 %

    Ostholsteiner Zeitung ,Beteiligung 37 %

    Kieler Nachrichten ,Beteiligung 37 %

    Holsteiner Zeitung ,Beteiligung 37 %

    Eckernförder Nachrichten ,Beteiligung 37 %

    Täglicher Anzeiger Holzminden ,Beteiligung 30 %

    Cellesche Zeitung ,Beteiligung 24,8 %

    Alfelder Zeitung ,Beteiligung 24,5 %

    Gandersheimer Kreisblatt ,Beteiligung 24,2 %

    Seesener Tageszeitung – Beobachter ,Beteiligung 15 %

    Deister- und Weserzeitung ,Beteiligung 5 %

    Beteiligungen an Anzeigenblättern

    Anzeigenblatt Eichsfeld GmbH & Co. KG, Leinefelde (70 %)
    Extra-Tip Werbe- und Vertriebs GmbH, Göttingen (20 %)
    Extra Verlagsgesellschaft mbH, Wedemark (24,9 %);
    Hannoversches Wochenblatt Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Hannover (100 %);
    Leipziger Anzeigenblatt Verlag GmbH & Co. KG, Leipzig (50 %)
    Marktspiegel Verlag GmbH, Burgdorf (50 %);
    Neue Anzeigenblatt Verlags-GmbH & Co. KG, Peine (100 %);
    Osterland Sonntag Verlagsgesellschaft mbH, Altenburg (50 %);
    Sonntags-Medien Verlag GmbH & Co. KG, Hannover (100 %);
    Verlag Schaufenster GmbH & Co. KG, Wolfenbüttel (74,9 %)

    Beteiligungen an Pressevertrieben

    13 Land-Zeitungs-Vertriebs-GmbH, Hannover (12,45 % bis 100 %)
    Acht Stadt-Zeitungs-Vertriebs-GmbH, Hannover (24,9 %)
    Citipost Gesellschaft für Kurier- Express- und Postdienstleistungen mbH (100 %) (war Bestandteil der PIN-Group-Beteiligung)
    Drei Zeitungs Vertriebs-GmbH, Marburg (24,9 % bis 100 %)
    Fünf Zeitungs Vertriebs-GmbH, Göttingen (24,3 % bis 24,9 %)
    Göttinger Tageblatt Transport- und Verteilungs-GmbH, Göttingen (99 %)
    Leipziger Transport- und Verteilungsgesellschaft mbH, Leipzig (50 %)
    Madsack Systemlogistik GmbH, Hannover (100 %)
    PIN Group AG (5.3 %, bis September 2007 5.9 %)
    Presse-Vertriebs-Gesellschaft in Thüringen/Sachsen/Sachsen-Anhalt (0,5 % bis 1,5 %)
    Werbeagentur R. Frank GmbH, Braunschweig (100 %)
    WM Vertriebs- und Werbeservice GmbH, Hannover (100 %)
    ZACK Vertriebs- und Werbeservice GmbH, Gifhorn (24,8 %)

    Beteiligungen an Hörfunkunternehmen

    AH Antenne Hörfunk-Sender GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Halle (18,9 %);

    Antenne Mecklenburg-Vorpommern GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Plate (2,7 %);

    Antenne Sachsen Hörfunk-Versorgung GmbH, Dresden (15 %)

    Antenne Thüringen GmbH, Weimar (11,5 %);

    Antenne Niedersachsen GmbH & Co. KG, Hannover (21,6 %) (davon werden 11 % von der Radio Madsack Niedersachsen GmbH & Co. KG gehalten);

    NiedersachsenRock 21 GmbH & Co. KG, Garbsen (7,1 %);

    Radio ffn – Funk & Fernsehen Nordwestdeutschland GmbH & Co. KG, Hannover (13,7 %) (davon werden 8,5 % von der Radio Madsack Niedersachsen GmbH & Co. KG gehalten);

    Rheinland-Pfälzische Rundfunk GmbH & Co. KG, Ludwigshafen (9,7 %);

    Radio/Tele FFH GmbH & Co. Betriebs-KG, Bad Vilbel (1,4 %) (wird vollständig von der Madsack Rundfunk GmbH & Co. KG gehalten);

    Radio RocklandPfalz GmbH & Co. KG, Pirmasens (2,3 %);

    Beteiligungen an Fernseh- und Video-Produktionsunternehmen

    AZ Media TV GmbH, Hannover (100 %);

    AZ Media Technology, Berlin (100 %);

    DFW Deutsche Fernsehwerke GmbH, Berlin (24,9 %);

    TVN Corporate Media GmbH & Co. KG, Hannover (100 %)

    south & browse GmbH, München (24,9 %)

    TVN Media Professionals GmbH & Co. KG, Berlin (100 %);

    TVN Mobile Production GmbH, Hannover (100 %);

    TVN Production GmbH & Co. KG, Hannover (100 %);

    1-2-FILM, Hannover (100 %);

    Beteiligungen an Online-Diensten

    Deine Tierwelt GmbH & Co. KG;

    DocInsider GmbH;

    hier.de GmbH & Co. KG, Hannover (25,6 %);

    Immonet (11,3 %, seit Ende Februar 2012[8])

    Jobdoo GmbH & Co. KG;

    meinSport.de;

    MyHeimat.de;

    OMS-Online Marketing Service GmbH & Co. KG, Düsseldorf (3,7 %);

    radio.de GmbH;

    Beteiligungen an zentralen Diensten

    Gutenberg Rechenzentrum GmbH & Co. KG, Hannover (70,7 %);
    KSC-Kunden Service Center GmbH & Co. KG, Hannover (100 %)
    Madsack Online GmbH & Co. KG, Hannover (100 %)
    Madsack Medienagentur GmbH & Co. KG, Hannover (100 %) (vormals Madsack Supplement)
    MDG Medien Dienstleistungsgesellschaft mbH, Hannover (100 %)

    Sonstige Beteiligungen

    „das inserat“ Verlag GmbH, Egelsbach (12,7 %);

    Der heiße Draht Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Hannover (24,9 %);

    Druckhaus A. Schlaeger GmbH & Co. KG, Peine (100 %)

    Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG, Hannover (6,6 %);

    Hannover-Marketing-Gesellschaft mbH, Hannover (5,26 %)

    Philapress Zeitschriften und Medien Beteiligungs-GmbH & Co. KG, Göttingen (99 %);

    R & T Verlags- und Vertriebsgesellschaft mbH, Hannover (24,8 %);"

    Quelle: https://antilobby.wordpress.com/unsozial/manipulation/medienbeteiligungen-der-spd/

     

    und beim Öffentlich rechtlichen Rundfunkräten werden 159 der Räte von den Parteien gestellt das sind 31% der 507 Sitze.

    http://www.tagesspiegel.de/medien/rundfunkraete-in-den-oeffentlich-rechtlichen-sendern-politik-und-parteien-bleiben-am-druecker/12265726.html

    Das es hier nicht zu einer objektiven Meinungsbildung kommen kann und das Grundgesetz lediglich einer "Mitwirkung der Parteien an der Meinungsbildung" vorsah, aber selbst dei Richter von den Parteien gestellt werden und die Staatsanwälte eine weisungsgebundene Behörde sind, denen Politische Minister obliegen, das führt eben zu dem Ist Zustand.

    Wenn dann noch alle Posten wie Bundespräsident und Bundestagspräsident und Bundeskanzler im Parteiverfahren ohne Beteiligung der Bevölkerung bestellt werden, dann kann man wohl kaum von einem demokratischen Rechtstaat sprechen wie sollte jemand, obwohl der gleichbehandlungsgrundsatz besteht solch eine Position ohne Parteizugehörigkeit einnehmen können?

    Es geht nicht.

  12. …und Sie haben offensichtlich die Aufgabe potentielle Wähler davon abzuhalten, für die einzige basisdemokratische Partei zu stimmen und die politische Landschaft weiter zu zersplittern.

     

     

     

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.