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Agentur für Arbeit, Jobcenter Dortmund. Bild: Flickr / Metropolico.org CC BY-SA 2.0
Agentur für Arbeit, Jobcenter Dortmund. Bild: Flickr / Metropolico.org CC BY-SA 2.0

2016 gab es wieder mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher

Im vergangenen Jahr wurden wieder mehr Bezieher von Hartz IV mit Sanktionen belegt. Allerdings zeigt es sich auch, dass Widersprüche und Klagen durchaus erfolgreich sein können.

Von Marco Maier

Wie die Bundesregierung auf eine Anfrage von Linken-Chefin Katja Kipping bekanntgab, stieg die Zahl der sanktionierten Hartz-IV-Bezieher im vergangenen Jahr um 2,2 Prozent an. Waren im Jahr 2015 monatlich im Schnitt noch 131.520 Personen von solchen Sanktionen betroffen, stieg diese Zahl im Folgejahr auf durchschnittlich 134.390 an.

In jedem dritten sanktionierten Hartz-IV-Haushalt lebten zudem noch Kinder. Aber auch dort gab es ein Plus von 1.700 auf 44.400 im Monatsdurchschnitt. Damit war dort der Anstieg mit 4 Prozent deutlich höher als es insgesamt der Fall gewesen ist. Für viele Familien war damit nicht einmal mehr ein Leben am Existenzminimum möglich.

Die Zahlen der Bundesregierung zeigen allerdings auch, dass Widersprüche gegen die Leistungskürzungen in vielen Fällen erfolgreich sind: Von 50.805 Widersprüchen wurde 18.667 ganz oder teilweise stattgegeben, was einer Erfolgsquote von 37 Prozent entspricht. Auch fast 38 Prozent der 5.485 Klagen gegen Sanktionen wurde mindestens teilweise stattgegeben.

Angesichts dieser Zahlen stellt sich die Frage, warum einer der angeblich wirtschaftlich erfolgreichsten Staaten es nicht auf die Reihe bringt, den Ärmsten im eigenen Land zumindest ein ausreichendes Existenzminimum zu gewähren und diese Menschen auch noch mit Schikanen belegt, wodurch sie dann vor dem Nichts stehen.

16 comments

  1. Der Staat hat kein Herz, wie wir wissen. Er ist ja auch kein Mensch, sondern eine Organisation. Diese wird aber von Menschen betrieben, die, statt sie menschlich zu erfüllen, umgekehrt vom seelenlosen Mechanismus der staatlichen Organisation vielfach so ergriffen werden, dass ihnen ihr Herz abhandengekommen ist. An seine Stelle ist Hartz IV getreten.

    Siehe https://fassadenkratzer.wordpress.com/2015/09/09/das-hartz-auf-dem-rechten-fleck-oder-der-sozialstaat-als-sklavenhalter/

  2. Es geht hier nicht verniedlichend um "Sanktionen", sondern um Kürzungen des Existenzminimums, also mit anderen Worten um versuchten Totschlag, vielleicht sogar um versuchten Mord oder Anstiftung zu kriminellem Verhalten. Wie sollen die Betroffenen sonst ihr Überleben sichern?

    • danke, volker, genauso ist es: versuchter totschlag bzw eher Mord.  aber die jobcenter "argumentieren so, indem sie sagen, man müsse ja nur alles tun, was sie sagen, auch wenn es noch so gegen die würde verstösst. hartz ist nichts anderes als ein erpressungs- und unterwerfungsinstrument. aber jetzt mit steinmeier, der ja massgeblich die hartz gesetze ins leben rief, wird ja alles besser.  bestimmt.

      • Hauptsache die Flüchtlinge können sich mehrmals anstellen!!! Man hat es ja gehört bei den Amri, der hat öfters kassiert. Deutsche können sich das nicht erlauben. Und da wird es noch sehr viele geben von diesen Ausländer- Gesindel, die uns betrügen und mehrmals kassieren, Aber wir sind ja großzügig mit diesen armen traumatisierten Menschen, wir haben es ja.

  3. Schon seit langem gilt in diesem Lande der Schande die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommen und zwar in Mindesthöhe von 800, EUR!!!  Die Wirtschaft, die nach Einführung des EUR einen Zuwachs von 26% aufzeigt mit einer Regierung, die über 2 Millionen Terror-Parasiten ernährt könnten es locker ertragen!!!

    • @joseph – "Bedingungsloses Grundeinkommen" ist, wie "Konto für alle", nur ein weiter Schritt zur totalen Versklavung, aber wird dem Dummvolk natürlich als positiver Vorteil verkauft! Die wahren Ziele, hinter diesen "Vorteilen", sind andere, wie man vorgibt. Aber das soll halt jeder selber merken, ich mag mir dazu gar nicht die Finger wund schreiben!

  4. Man braucht braucht halt Geld für die Horden sie unser Land überfallen die brauchen ja auch Unterstützung. Wie wärs mit kostenlosen Maschinenpistolen für unser Volk 🙂

  5. Und das unter einer Arbeitsministerin Nahles, SPD. Das "S" soll dabei für "sozial" stehen.

    Schröder erließ die Agenda 2010 und Nahles erhöht die Sanktionen gegen sozial Schwache. Das eingesparte Geld wird für die Mehrfachidentitäten von Leuten wie Amri eingesetzt.

    "Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraten!"

  6. Die Realität die uns Deutsche jeden Tag heimsucht malt  ein anders Bild als welches uns ständig sugeriert werden soll und wird………..

    …..,und das nicht erst seit dem merkelhaften „Wir schaffen das“. Steigende Kriminalität, bevorstehender Kollaps der Sozialkassen, leere Rentenkassen und rasant steigende Altersarmut sind nur wenige Beispiele für den Niedergang "Deutschlands".

    Keine halbwegs seriöse Kalkulation der Kosten für die Neubürger, die der Steuerzahler zu versorgen hat wird preisgegeben. Statt dessen Schönreden und Lügen, wohin man schaut und hört. Wo Schönrednerei und Lügen nicht mehr den gewünschten Erfolg erzielen, besinnt man sich auf altbewährte Methoden aus Zeiten, die wir lange hinter uns gelassen glaubten.

    Für die verbrecherische Politik der BRD-Kriminellen wird das eigene Volk verraten und verkauft, Harz Vier Empfänger.( wie ich dieses Wort hasse… Welches seriöse Land benennt seine "Gesetze" nach Kriminellen ?)………werden durch die Bank weg kriminallisiert ,obwohl die Meisten, durch die Versagerpolitik dieser Bundestrottel in diese Lage geraten sind. Seit Jahrzehnten wird eine Arbeitspolitik betrieben, die schon alleine diese Bezeichnung nicht verdient.Arbeiter werden über Zeitsklavenhändler und scheinheiligen Jobbörsen drangsaliert und gequält, in den finanziellen und seelischen Ruin getrieben. Das noch kein Volksaufstand dieses Land heimgesucht hat, wundert mich schon lange.Wieviel Demütigungen erträgt dieses Volk noch, was muss noch Alles passieren, bis der Sturm los bricht?

    • Die Deutschen brauchen einen An-Führer, sonst wird dat nix. 

      Von alleine machen die Deutschen nichts, und deswegen demonstrieren sie auch nicht gegen das asoziale Peter-Hartz System.

      Wieviele Deutsche wohl sehnsüchtig darauf warten das bessereZeiten kommen?

      Jeder Deutsche wartet darauf das einer die Drecksarbeit für ihn übernimmt. 

       

       

      • Die Deutschen brauchen keinen Anführer, nein die Deutschen brauchen Einigkeit und Zusammenhalt.

        Es ist wie das Gleichnis mit dem Stäbchen, Einzelne kann man brechen , ein Bündel Stäbchen aber kaum………..da, genau da liegt die Schwäche unseres Volkes.Daher versucht man seit Jahrzehnten das Volk zu spalten……….Rentner gegen Junge, Arbeiter gegen Harz Vierer, Ausländer gegen Einheimische, Arm gegen Reich, "Rot gegen Braun"……usw.

        Teile und Herrsche, das alte Prinzip, und genau Dieses muss das Volk begreifen.Die da oben haben nur Macht, wenn man Es zu lässt.

        "Der Herrscher hört auf mit herrschen, wenn der "Kriecher" aufhört mit kriechen"

  7. ………….genau , und den Kopf in den Sand stecken, und den Wind um den Hintern wehen lassen, dann wird sich was ändern………..arme Idioten!

  8. Tja, irgendwo muß das Geld ja herkommen, für unsere neuen "Fachkräfte"!

    Da könnte ich mir gut vorstellen, das man dann da auch bei den Deutschen Sozialempfängern für kürzt und dafür sogar Auflagen hat. (sage ich mal ganz ketzerisch)

    Wenn ich mir alleine angucke was in diesem Winter beim Thema Geldeintreiben, durch Bußgelder im Straßenverkehr, los ist, dann sieht man das hat System! Die blitzen (bei uns) selbst bei schlechtesten (Winter)Wetter überall, als ob es bestes Frühlingswetter wäre, das gab es sonst nie. Offensichtlich braucht man noch dringender Geld wie sonst?!

     

     

  9. Es geht nicht primär ums Geld, es soll eine "Drohkulisse" aufrecht erhalten werden, dass die restlichen Arbeitssklaven aus Angst für Hungerlöhne arbeiten lässt und das Hamsterrad bzw. daß das System stützt ja nie zum Sillstand kommt.

    Das geht schon Jahre so – der Angst-Michel merkt es erst wenn er selbst drin sitzt und dann ist es zu spät!

    • Genau so funktioniert das Spiel!

      In das Hamsterrad reinlocken oder reinpressen, dann hat der Hamster schon verloren. Weil sobald er muckt oder weniger zu strampeln bereit ist, ihn sofort der "kleine Hunger" ereilt und der Hamster unter instinktiver Aufbringung seiner gefühlt "letzten Kräfte" nochmal richtig Gas gibt – somit sich das Rad schööön weiter dreht.

      Als Motivation wird hin und wieder mal von Hamstern berichtet, die durch viel unermüdliches Strampeln letztlich doch ein winziges Stück nach oben gekommen sind – es sich also durchaus lohnt, geduldig zu strampeln… unter Ausblendung der Tatsachen des Wirkungsprinzips von Hamsterrädern… welches den Hamster immer wieder an den tiefsten Punkt zurücksetzt. Denn geometrisch gesehen besteht nur zwischen dem höchsten und tiefsten Punkt ein Maximum der Ausbeutbarkeit.

  10. Luft holen kannst du wenn dir H4 gekürzt wurde… kannst versuchen die zu essen weil der Kühlschrank leer ist und die Invasoren an den Tafeln nix übriglassen für die wertlosen Kartoffeln.

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