Migrationspolitik: Schäuble will den deutschen Sozialstaat schleifen

Die Bundesregierung habe bei der Migrationspolitik Fehler gemacht, so Finanzminister Schäuble. Dafür soll nun der deutsche Sozialstaat geschliffen werden.

Von Michael Steiner

In Sachen Flüchtlings- und Migrationspolitik habe die Bundesregierung Fehler gemacht, so Finanzminister Schäuble zur "Welt am Sonntag". Es habe einige Versäumnisse gegeben: "Wir haben versucht, vieles von dem, was uns 2015 aus dem Ruder gelaufen ist, besser zu machen". Allerdings drückt er sich um die Wahrheit. Denn die ganzen Entwicklungen der letzten Jahre sind garantiert kein Zufall: "Wir Politiker sind Menschen, auch wir machen Fehler. Aber man kann wenigstens aus Fehlern lernen", so Schäuble nämlich weiter.

Dafür nutzte er diese Gelegenheit, indirekt eine weitere Erosion des deutschen Sozialstaats einzufordern. "Wir haben bei den sozialen Leistungen viel höhere Standards als die meisten europäischen Länder. Deswegen wollen so viele nach Deutschland." Die Überprüfung, ob jemand Leistungen zu Recht bezieht, sei aufwendig. "Wenn wir uns das nicht mehr leisten wollen, dann müssen wir gucken, ob wir mit den anderen EU-Ländern auf einen gemeinsamen, einheitlichen Sozialstandard kommen. Bisher ist das in Deutschland ein Tabu", so der Finanzminister.

Das heißt im Endeffekt nichts anderes, als den deutschen Sozialstaat zu schleifen. Immerhin kann man nur so eine Angleichung der Sozialsysteme erreichen, denn die meisten anderen EU-Staaten haben gar nicht die finanziellen und wirtschaftlichen Möglichkeiten, sich so einen Sozialstaat auf deutschem Niveau zu leisten – selbst wenn der heutige deutsche Sozialstaat ohnehin schon deutlich reduziert wurde.

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36 Kommentare

  1. Wie gehabt, die Deutschen kaputt besteuern und kaputt besparen und böse Eindringlinge überhäufen mit unserem und unseren Leistungen.

    NRW: 4.500 Euro mtl. für sogenannte minderjährige Schutzsuchende. Welch eine Farce. Mehrheitlich sind sie nichtmal minderjährig. Wann haben wir für unsere Kinder 4.500 Euro im Monat bekommen? Wir müssen unsere Kinder auch unterbringen und einkleiden und ernähren etc. Dafür gibt es für deutsche Kinder rd. 200 Euro im Monat Zuschuss. Für die mehrheitliche männlichen Pakistanis und Afghanen, die hier einreisen ohne Pass, aber immer mit Mobiltelefon schüttet dieser Verbrecher-Staat das von uns gewalttätig erpresste Geld nur so aus.

    Schäuble und Pack gehören ins Gefängniss. Die teuflisch kriminelle Energie und Dreistigkeit dieses dreckigen Krüppels ist kaum zu überbieten.

    1. @Vox populi, kann man Ihnen nur recht geben. das ist eine ganz große Schweinerei unserer Regierung. Unsere Leute müssen arbeiten, manche müssen noch zum Jobcenter , um überhaupt über die Runden zu kommen und dieses Verbrecherpack kriegt es vorn und hinten herein geschoben. Man kann wirklich nicht verstehen, warum die Parteien angeblich noch so viele Prozente haben. Wenn's überhaupt stimmt !!!! Denn dann könnte man Teile der Bevölkerung für verrückt erklären. Obdachlose erfrieren und dieses Pack sitzt zum Teil in neuen Wohnungen, toll!!!

    2. @ Vox pipuli,

      fasse mich kurz, Ihrem Kommentar ist nichts hinzuzufügen.

      Bitte tun Sie mir und anderen Mitforisten den Gefallen und bezeichnen diese BRDigung nicht als Staat. Die V.G. ist eine Verbrecherdiktatur übelster Art und kein Staat, ja nicht mal ein "Verbrecher- Staat"!!

      Danke 

      1. Richtig! Das ist kein deutscher Staat, sondern eine deutsche Verbrecher-Regierung. Und die Buchhalter-Ratte Schäuble soll ja nicht von Fehlern reden, als hätte er etwas übersehen.

        Es war für jeden, der ein bisschen rechnen kann, von Anfang an klar, dass diese Flüchtlingshorden der Regierung zweistellige Milliarden-Beträge kosten werden und eine Menge Kriminalität ins Land bringen. Der angegebene Betrag ist sicher untertrieben. Dieser ganze Flüchtlingsprozess ist von A-Z geplant und soll Deutschland als Nation, als Wirtschafts- und Innovationskraft sowie als Bevölkerung der Vernichtung preis geben.

        Wenn die jetzige Regierung und ihre Handlanger-Nachfolger glauben, sie können jetzt mir nichts dir nichts eine Kehrtwende im Sinne eines trump'schen neuen Macht-Dispositivs vornehmen, dann haben sie sich getäuscht. Zu viele Lügen, zu viele Rechtsbrechungen, zu viele Missachtungen der internationalen Abmachungen bzgl. Völkerrecht, Menschenrecht und Unterdrückung der eigenen Bevölkerung, das alles ist nicht einfach mit ein paar nebensächlichen indirekten Entschuldigungsfloskeln bei Seite zu schieben. Schäuble ist ein Super-Schwindler, und er weiss es, wie auch Merkel weiss, dass sie auf ihrem Agenten-Posten Deutschland jeden Tag schadet.

      2. Augustinus

        „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“

        (De civitate dei, IV, 4, 1. Übers.)

      1. Welch ein Offenbarungseid von einem Volltrottel..der treu zu seiner Gouvernante Murksel steht.

        Und für die himmelsschreiende Blödheit dieser Versager..soll wie üblich der Bürger bluten.

        Die Intelligenz..dies im Wahljahr auszuposaunen..solllte vom Bürger im September mit einem deftigen Echo..an diese Proletentruppe beantwortet werden.

        Die Jagd ist eröffnet..Halali.

    3. Wir Politiker sind Menschen, auch wir machen Fehler. Aber man kann wenigstens aus Fehlern lernen", so Schäuble nämlich weiter

      ——–

      Nein, Schäuble, die elender Lakai und Ar….er der 'Ostküsten Eliten' und der 'City of London', das war kein 'Fehler' sondern alles, aber auch alles eiskalt und bösartig geplant.

      Und wenn Du aus 'Fehlern' lernen willst, dann kan dass nur Ausschaffung bedeuten, denn alle die Sozialpiraten, potentiellen Gotteskrieger, potentiellen Vergewaltiger und Landnehmer sind  alle illegal hier und haben in unserem Deutschland- auch gem. der vorläufigen Verfassung der BRiD- nichts, aber auch gar nicht zu suchen!

      Ich bewundere die Chuzpe dieses Hochverräters, der sich dreist hinrollt und von einem 'Fehler' spricht.

      Ich hoffe, dieser 'Fehler' wird ihm dereinst den Kopf kosten, wenn das aufgebrachte Volk ihn aburteilt  diesen Abwracker und Zerstörer der Deutschen Nation und des gesamten weißen Europa!

      Schäuble: Der Islam ist ein Teil Deutschland

      Anm.: Er hat zwar nicht den Koran gelesen anber viel über ihn!

      https://www.wolfgang-schaeuble.de/wp-content/uploads/2015/04/060925sz.pdf

       

    4. Wir, die wir Augen haben zu sehen, konnten das Gewollte von Anfang an erkennen:

      DAS ZERSTÖRENWOLLEN DES SOZIALSTAATES MITTELS ÜBERDEHNUNG DURCH HEERSCHAREN VON INVASOREN.

      Warum wohl hilft die Regierung dabei, es den Ivasoren schön leicht zu machen, volle Sozialleistungen aus unserm System zu ziehen 😉

  2. Was immer diese Politclique unternimmt und anstrebt es ist immer zum Schaden des eigenen Volkes und zu Gunsten von negativen Entwicklungen. Alles von den Deutschen erwirtschaftete Geld wird in Fässer ohne Boden umgeleitet (…..Hauptsache die Deutschen haben es nicht)!

  3. Schäuble,Gauck, Merkel, de Maiziere, Maas, von der Leyen, etc. sind schlicht und ergreifend Verbrecher.

    Sie brechen Gesetze vorsätzlich und aus Eigennutz.

    Die Siedlungspolitik in Deutschland ist nicht auf ein „Versagen“ der "Elite" zurückzuführen,

    sondern stellt die Umsetzung eines Verbrechens dar, das von langer Hand geplant war, um für bestimmte Gruppen in diesem Land hier Profite zu erzielen.

    Die Bonzen bekommen mehr Steuergeld zugeschanzt,

    die "Eliten" bekommen über die hier angesiedelten Verbrecher ein verängstigtes Volk

    und die EU kommt ihrem „Superstaat“ näher, weil der Anteil von ethnischen Deutschen in Deutschland prozentual abgenommen hat.

    Jeder „Entscheidungsträger“ hat genau seine Position im Uhrwerk eingenommen, um die Verbrechen des faschistischen Merkelregimes zu ermöglichen:

    die Politiker haben brav mitgestimmt

    die Busfahrer/Piloten/Zugführer haben brav die Ausländer aus sicheren Drittstaaten abgeholt

    die Verfassungsrichter haben brav die Schnauze gehalten, obwohl jeder Laie erkennt, daß das Verhalten gegen das GG verstößt

    die Polizisten haben brav Statistiken gefälscht und uns angelogen, aber andererseits die Leute zusammengeschlagen und schikaniert, die lediglich die Einhaltung bestehender Gesetze gefordert haben

    die Medien verbreiten weiter ihre Lügen und schreiben davon, wie dringend wir doch „Einwanderung“ bräuchten

    Die einzigen, denen man seit 2011 „Versagen“ unterstellen kann, sind diejenigen, die von Berufs wegen eigentlich dazu verpflichtet wären, die Anordnungen des verbrecherischen Merkel-Regimes zu verweigern.

    Die Medien, die Polizei, die Justiz, die allesamt wissen, was hier für Verbrechen ablaufen, versagen.

    Und zwar aus oben genanntem Grunde:

    die Oberen dort sind Verbrecher, die gar nicht vorhatten, die Gesetze einzuhalten

    und den Unteren fehlt durch Abhängigkeitsverhältnisse der Mut.

    Wer aber keinen Mut hat, das richtige zu tun, ist trotzdem ein Versager.

    Die größten Versager in diesem Lande aber sind diejenigen, die aus freien Stücken die Faschisten in der Regierung unterstützen;

    namentlich die Wähler von CDU/CSU/SPD/FDP, Grün /Linke-Deutschenhasser.

    Sie versagen nämlich dabei zu erkennen, was diese Politik für Folgen für sie haben wird und daß es eben nicht „Versagen“ der Elite ist, was aus Deutschland ein korruptes, kriminelles Drecksloch auf vierte Welt-Niveau gemacht hat,

    sondern die penible und gewissenhafte Umsetzung eines Planes.

  4. Auch wenn die Sozialleistungen angeglichen werden, wird das den zukünftigen Zustrom an Illegalen nicht eindämmen. Gerade für Bereicherer aus Afrika ist auch ein Deutschland mit geringeren Sozialgeschenken immer noch das Paradies auf Erden. Deutschland wird immer die erste Wahl bleiben, zumal die anderen Staaten einfach nicht so viele " Flüchtlinge " aufnehmen wollen. Ob Frau Merkel und Co. jemals die Position einnehmen werden, das dieser Umsiedlungswahn auch seine Grenzen hat, ist eher ungewiss. 

    Vielleicht sollten unsere Politiker mal endlich die Wahrheit sagen. Das wäre zumindest ein Anfang. Die meisten von uns wissen, das wir diesen Zustrom an Menschen noch sehr lange geniessen können. Der Grossteil der Bevölkerung scheint wirklich zu glauben, das diese Menschmassen langsam weniger werden. Wenn man den Leuten sagt, dass wir in dieser Sache erst ganz am Anfang stehen, sieht man nur ungläubige Gesichter. Das passt nicht in die schöne, neue Merkelwelt. Und wenn man versucht, diese Behauptung noch mit Argumenten zu stützen, schalten die meisten Mitmenschen auf Durchzug. Man will das nicht wissen. Und nicht selten wird man als " Rechter " beschimpft. Viele hier werden das kennen.

    Ja, Herr Schäuble. Nur zu. Schleifen sie das Sozialsystem. Das wird der Anfang vom Ende sein. Was glauben sie, wie lange diejenigen, die hier schon länger leben dabei zuschauen, wenn unsere Neubürger ihre frischen Wohnungen beziehen und für die Deutschen nichts mehr übrig bleibt. 

     

  5. "Dafür soll nun der deutsche Sozialstaat geschliffen werden."

    Der Sozialstaat bräuchte nie geschliffen zu werden, wenn der Mißbrauch beizeiten beendet geworden wäre. Stattdessen ist er seit 68 von den Politikern mit jedem Monat saloonfähiger gestalten worden.

  6. Und…..was wurde aus den Fehlern gelernt,NICHTS !!

    Ich fange jetzt nicht an aufzuzählen was hier alles abläuft, wir alle wissen es!

    Wenn man sich gewisse Leute der CDU ansieht/anhört bekommt man einfach nur noch das kotzen! Sorry…

  7. Wer die verbrecherische Agenda eines Verbrechers namens Soros in Europa als politischer Lakai verankert, ist dem gleichzusetzen.

    Schäuble ist wie Merkel et al. Mitglied einer Urloge, und diese Urlogen nehmen keine Rücksicht auf Mensch, Tier oder Umwelt.

    Einzig gültig und wahr für sie ist ihr in satanischer Unterwürfigkeit geborener Plan zur Eroberung der Erde und die Versklavung der Menschen als Maßstab ihres Handelns, der Ethik und Moral wie der Teufel das Weihwasser scheut!

    Sozialer Massenabstieg sind für sie beabsichtigte "Kollateralschäden" auf dem Weg in eine freimaurerische "bessere Welt", allerdings es ist eine bessere Welt für die Elite, nicht für die Menschheit!

    Das Ausmaß des Verbrechens des durch Bomben und Terror ausgelösten Massenansturms islamischer Migranten nach Europa dient nur dem einen Zweck, diesem Kontinent den Dolchstoß zu verpassen.

    Die EU war von Anfang an nur als Zwischenschritt zur NWO geplant, es ist kein europäisches Projekt, sondern das der "Elite" in den Urlogen!

    Der Sozialabbau in Europa ist ein Vorgeschmack dessen, was diese Satanisten mit uns vorhaben.

    Langsame Gewöhnung an den Sklavenstatus!

    Gleichzeitig erleben wir die verlogene Pervertierung humanistischer Werte, die zwar für Moslems gelten, nicht aber für Europäer, sollte die europäische Bevölkerung empfänglich machen für eine Solidarität, die am Ende den Untergang unserer Gesellschaft und Kultur bedeutet!

    Die einzige Solidarität, die europäische Politiker, die fast alle Hochgradfreimaurer sind, demonstrierten, ist jene mit den USA und mit den bisher von Bush sen. und Bush jun. sowie unter Obama geführten verbrecherischen Kriegen!

    Keine Solidarität mit der europäischen Bevölkerung, im Gegenteil, sie dient als finanzielle Melkkuh, um ihre perfiden Pläne des demographischen Krieges gegen die Europäer auch noch zu bezahlen!

    Wer die klugen Gedanken eines Leopold Kohrs kennt, konnte schon am Anfang der EEG und später EU erkennen, wohin die Reise geht.

    In den sozialen Abbau und den erhöhten Kosten zur Erhaltung des Staates. Bei gleichzeitiger Beschränkung der Freiheit der Menschen!

    Es ist so entwürdigend, wen man sieht, wie humanistische Werte als moralische Peitsche mißbraucht werden, um eine angebliche Solidarität zu erreichen, die genau das Gegenteil bezwecken soll, nämlich den damit gewollten Bürgerkrieg und die nachfolgende Implementierung einer technisch unterstützten Diktatur, deren Geburtswehen wir durch Internetzensur mit den dort herumwühlenden selbsternannten moralisch unfehlbaren Blockwarten und die schleichende Enteignung der Europäer gerade miterleben dürfen!

     

     

     

     

     

     

     

     

  8. Die Begründung von diesem DEUTSCHEN-FEIND ist genauso "dünn" wie Menschenfeindlich, (gegen Deutsche). Das ist ganz leicht zu erkennen: Wäre es anders, so hätte er gleich mit erklärt die Sozialabgaben für die Einzahler in dieses System zu senken! Aber so geht es nur darum, das Staubzucker -Gebläse für die Hinterteile der Invasoren gut gefüllt zu haben!! Warum soll die Angabe der paar Milliarden für die Invasoren stimmen? In Wirklichkeit geht es doch sicherlich um Billionen!! Das kann jeder leicht selbst ausrechnen: In unserem Land leben mittlerweile 14 Millionen (meist Muslime). Davon arbeiten nur etwa 25 % und nicht mal die zahlen allle Beiträge. Ich glaube den "Niethosen- Politikern" kein Wort mehr, denn: "Wer einmal lügt dem glaubt man nicht, und wenn er auch die Wahrheit spricht"! leider merken es die wenigsten das der Zug mit volldampf immer schneller in den Abgrund rauscht!!!

  9. "Die vielen Fluechtlinge werden dringend benoetigt. Sie staerken unsere Wirtschaft und sie werden unsere Renten sichern" hat es immer geheissen. Nun erwarte ich was versprochen wurde – je mehr Fluechtlinge hereinkommen, umsomehr Mittel stehen der Wirtschaft und damit dem Sozialstaat zur Verfuegung. Ach ja, und die naechste Rentenerhoehung hat auch demenntsprechend auszufallen – denn die vielen Fluechtlinge sichern ja unser Rentensystem. Schraeuble steht in seiner Pflicht !!!

    1. Satz eins ist richtig. Aber nur auf lange Sicht und nur, wenn der Finanzminister endlich die Mittel für eine massive Ausbildung der Zuwanderer zur Verfügung stellt. So, wie das jetzt läuft, geht der Schuss nach hinten los.

      Dabei könnte sich Schäuble so billig wie noch nie in der Geschichte verschulden. Ein dicker Sparstrumpf ist eben nicht Zeichen von intelligenter Poltik. Eine rentierliche Verschuldung ist in diesem Fall geschickter. Dass Schäuble in der CDU als höchst intelligent gilt, zeigt das Niveau der ganzen Partei. Die Zeiten eines Biedenkopf sind längst vorbei.

      1. Die Zeiten eines Biedenkopf sind längst vorbei.

        —–

        Der Biedenkopf war genau so ein Lakai der Ostküsten 'Eliten' wie Schäuble, der Deutschland als Selbstbedienungsladen ansah,

        Das einzige, was ich Biedenkopf hoch anrechne, ist seine ständige Anmahung des kommenden Demografieproblems und dass er nicht das falsche Lied von der 'bereichernde Kuffmuckenzuwanderung mit einem Durchschnitts-IQ von 70 (Neger) – 85 (Araber und sonstige Schätze aus dem Orient) – gesungen hat, sondern zusammen mit Prof. Birg immer klar gemacht hat, dass Massen Kuffmucken-Zuwanderung niemals das hausgemachte, deutsche Demografieproblem lösen könne.

         

  10. Herr Schäuble: der Sozialstaat wurde von Ihnen unter und mit Herren Kohl durch die unsägliche Finanzierung der deutschen Einheit ruiniert. Die Einkommen wurden über den Soli beteiligt, die großen Vermögen haben keinen Pfennig beigetragen, und die Hauptlast habt Ihr den Sozialsystemen aufgebürdet. Das sehen wir heute an den Renten: wer heute mit 1000 Euro in Rente geht, hätte, trotz niedrigeren Einkommens, in Österreich eine Rente von ca. 1500 Euro, in den Niederlanden von ca. 1650 Euro, vom Krisenjahr 2034 ganz zu schweigen. (1000-2090-2325, Lohn- und Preisentwicklung ausgeglichen und gleich 0 gesetzt)

    Nur mit Immigration lässt sich das noch abmildern, denn man kann nicht nachträglich die deutschen Geburtenzahlen erhöhen. Dazu müsste die Regierung, und auch die Industrie, massive (und teure!) Ausbildungsprogramme auf den Weg bringen. Und zwar sofort!

    Ihr kleckert nur rum, wo man klotzen müsste; eine Änderung ist nicht in Sicht. Jetzt sollen es die Sozialsysteme mal wieder bringen? Das System Kohl hat den Sozialsystemen Deutschland absolut höhere Lasten aufgebürdet als selbst Hitler! Dazu kommen dann noch die Lasten aus der Schuldenkrise mit mindestens 800 Milliarden Euro allein für Deutschland und nur, wenn der Draghi sofort aufhört, marode Staaten zu unseren Lasten zu finanzieren. Was glaubt Ihr, warum die Leute zur AfD laufen? Ihr seid unfähig und assozial, und das wird bei der nächsten Wahl zur Katastrophe führen. Die Briten haben die Notbremse gezogen. Für uns wird's höchste Zeit. Die Schulden Südeuropas lassen sich eh nie mehr eintreiben.

  11. Schäuble ist Großmeister der Ur-Loge „Der Ring. Er ist auch Mitglied der Joseph de Maistre – gegründet von Lenin! Und Junkers ist sein Untertan. Sein Bestreben dient nicht nur nicht dem Deutschen Volk, ich möchte es als Krieg gegen die Menschlichkeit bezeichnen! Unser sogenanntes Rechts- und Wirtschaftssystem darf man als heutige Form der Versklavung der Menschheit bezeichnen!

    Dialektische Rothschild-gelenkte Superlogen regieren die Welt – diktieren Merkels Mangel an Einwanderungs-Politik http://new.euro-med.dk/20160216-dialektische-rothschild-gelenkte-superlogen-regieren-die-welt-diktieren-merkels-mangel-an-einwanderungs-politik.php

    “Ziel der Tyrannei ist es, die Bürger in den Ruin zu treiben. Dazu werden hohe Steuern erhoben, das Vermögen der Bürger vereinnahmt und Großbauten errichtet, die die Staatskassen leeren.” (Aristoteles  * 384 v. uZ. in Stageira; † 322 v. uZ. in Chalkis

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